Public Forum: Wohin des Weges, Demokratie?

Das Mierscher Kulturhaus und die Zeitschrift Forum laden am Donnerstag zur partizipativen und intergenerationellen Diskussionsrunde „Quo vadis democratia?“ ein.

Wie können wir unsere Umwelt aktiv gestalten? Das politische System verändern, bewegen und verbessern? Diesen und anderen Fragen sind rund 60 Jugendliche in der Workshop-Reihe „Beweg (dich) etwas!“ unter der Leitung der Schauspielerin Fabienne Hollwege nachgegangen. Am Donnerstag, dem 3. Oktober 2019, stellen sie ihre Handlungsansätze und Ideen vor – im Austausch mit Akteur*innen aus Gesellschaft und Politik.

Die Veranstalter*innen bringen sie mit der Klimaaktivistin Zohra Barthelemy (Youth for Climate Luxembourg), dem LSAP-Abgeordneten Mars Di Bartolomeo, der woxx-Journalistin Tessie Jakobs und ein weiteres Mal mit der Schauspielerin Fabienne Hollwege zusammen. mehr lesen / lire plus

Radikalisierung: Verlockende Versprechen

Seit zwei Jahren geht die Initiative respect.lu hierzulande gegen Radikalisierung vor. Wir haben mit Leiterin und Psychologin Karin Weyer über Risikogruppen, Bekämpfungsstrategien und eine nächste Woche zum Thema stattfindende Fachtagung gesprochen.

Seit zwei Jahren geht respect.lu gegen Radikalisierung vor. (© publicdomainfiles.com)

woxx: Was ist unter Radikalisierung zu verstehen?


Karin Weyer: Es ist wichtig zu betonen, dass Radikalisierung per se nicht problematisch ist oder eine Gefahr für die Gesellschaft darstellt. In der Vergangenheit gab es immer wieder Bewegungen mit radikalen Ideen und Forderungen – etwa die Frauenbewegung, Gewerkschaften, die Umweltbewegung. Sie haben unsere Gesellschaft weitergebracht. In unserer Arbeit befassen wir uns dagegen einerseits mit politischer und religiöser Radikalisierung, die auf physische oder psychische Gewalt zurückgreift, um ihre Ziele zu erreichen. mehr lesen / lire plus

Politique : Contractions démocratiques

Les débats houleux et l’« éclat » au parlement autour des fichiers de la justice et de la police sont un signe d’immaturité politique, aussi bien de la majorité que de l’opposition. Ce peu de sérieux est toxique pour la culture démocratique.

Photos : CHD/flickr

Pauvre Fernand Etgen ! Sur le replay de la Chambre des député-e-s de ce mardi après-midi, on peut voir exactement à quel moment son visage se défait lorsqu’il réalise que la situation est en train de lui échapper. Alors que les député-e-s de l’opposition martelaient leur droit de modifier l’ordre du jour, il ne savait plus de quel côté se tourner. mehr lesen / lire plus

30 Jahre Tiananmen – Spätfolgen erklärt

Neue Dokumente zum Kontext der Niederschlagung der chinesischen Protestbewegung am 4. Juni 1989 verschaffen Einblicke, wie die Führungselite damals funktionierte – und wie Xi Jinping ein neuer „Kern-Führer“ wurde.

Mahnwache in Hongkong am 4. Juni 2009
(Flickr / ryanne lai / CC BY-NC 2.0)

An keinem anderen Tag im Jahr ist die chinesische Welt so gespalten wie heute, am 4. Juni. Alle Menschen, die sich aufgrund ihres Wohnorts, ihrer Herkunft oder aus anderen Gründen auf China beziehen, wissen, was gemeint ist: Es ist der Jahrestag der blutigen Niederschlagung des Tiananmen-Protestes. 2019 ist es 30 Jahre her, seit Panzer auf dem riesigen Platz aufgefahren sind um die Student*innen zu vertreiben. mehr lesen / lire plus

Ja zu Öko-Europa, aber…

Was die Parteien zu den Fragestellungen des Mouvement écologique zu sagen haben, klingt größtenteils gut. Weniger positiv sind die Absagen, die Relativierungen und – die Erfahrungen der vergangenen Jahrzehnte.

Die Ergebnisse der Umfrage des Mouvement écologique bei den politischen Parteien wurden heute auf einer Pressekonferenz vorgestellt. Vor mehreren Wochen hatte der Mouvement den zehn Parteien „30, aus seiner Sicht, zentrale Fragen für die nachhaltige Entwicklung“ unterbreitet, die mit Ja oder Nein zu beantworten waren. Einen Überblick über die Antworten und insbesondere die Nicht-Antworten findet man im Kurzbeitrag in der woxx-Printausgabe.

Kann man einfach die Punkte für positive Antworten zusammenrechnen, um die nachhaltigste Partei zu ermitteln? mehr lesen / lire plus

Smartwielen: Informiert Entscheiden

Auch zu den Europawahlen gibt es wieder eine Entscheidungshilfe von Smartwielen. Diesmal sogar mit europäischer Dimension.

Ob am Smartphone, Tablet oder Computer: Smartwielen.lu bietet einen niederschwelligen Zugang zur Politik. Daraus können sich komplexe Diskussionen entwickeln. (Foto: ZpB)

Zehn Parteien treten in Luxemburg zur EU-Wahl an, insgesamt stehen 60 Kandidat*innen auf dem Wahlzettel. Wer eine gut informierte Wahlentscheidung treffen will, kann neben der Lektüre der Wahlprogramme und der Werbematerialien der Parteien auch auf die Medienberichterstattung zurückgreifen. Sich in der Informationsflut zurechtzufinden, ist jedoch nicht immer so einfach. Welche Themen ausführlich besprochen werden, ist oft den zufälligen Launen der Tagespolitik und der medialen Konjunktur unterworfen. mehr lesen / lire plus

Carte Blanche op RTL: Den Demokratie-Index fält lues awer sécher

Am Kader vun der Woch vun der Zivilgesellschaft, déi grad zu Belgrad stattfënnt, weisen Vertriederinnen e Vertrieder aus der ganzer Welt op déi ëmmer méi staark Ënnerdréckung vun hiren Organisatiounen hin.

Säit dem Méindeg an nach bis de Freideg fënnt zu Belgrad déi international Woch vun der Zivilgesellschaft fir statt.
Nom kale Krich an virun allem no der Weltëmweltkonferenz vu Rio am Joer 1992 gouf et e gewëssen Optimismus, sou datt a ville Länner Participatioun vun de Biergerinnen a Bierger un der politescher Gestaltung vun hire Gesellschaften no an no méi grouss ginn ass.

Ugefaangen huet di Woch zu Belgrad mat engem sougenannte „Sommet“ vun der Zivilgesellschaft. mehr lesen / lire plus

Finanzplatz: Schweizer Immobilienfonds in Luxemburg hält nicht viel von Demokratie

Es sollte eine einfache Unterschriftenübergabe werden, doch dann kam alles ganz anders: Wie die Leipziger Volkszeitung schreibt, endeten 50.000 Unterschriften von Bürger*innen im Müll.

(Screenshot © LVZ.de)

In Leipzig soll eine Karstadt-Filiale schließen. An sich nichts Ungewöhnliches und im Prinzip gibt es keine Verbindung zum Großherzogtum. Doch in globalisierten Zeiten ist es anders. Denn die Eigentümergesellschaft, Petersstraße s.à.r.l, die für die Kündigung des Mietvertrags verantwortlich ist, ist Tochter eines Schweizer Immobilienunternehmens (Even Capital) mit Sitz in Luxemburg.

So begab sich die Belegschaft der Karstadt-Filiale letzte Woche auf den langen Weg nach Luxemburg, um eine Unterschriftensammlung abzugeben. Der Mietvertrag war gekündigt worden, nachdem Karstadt sich geweigert hatte, die 68 Prozent Mieterhöhung zu akzeptieren, die Even Capital verlangte. mehr lesen / lire plus

Wahl-Forderungen: Die grüne Revolution

Nein, es geht nicht um das Wahlprogramm der Grünen, sondern um die Forderungen des Mouvement. Statt für kleine Kurskorrekturen macht sich die NGO für einen richtigen Kurswechsel stark.

Gute Nachrichten zur nachhaltigen Entwicklung Luxemburgs gibt es genug. Dass die woxx nicht über alle berichtet, liegt nicht nur an der kurzen Personaldecke. Viele Nachrichten erweisen sich beim genaueren Hinsehen als nicht so gut, wie sie zunächst erscheinen. Und manche werden auch –  gemessen an den vielen Problemen, die im gleichen Bereich bestehen – einfach überbewertet.

„Kooperativen und Gemeinschaftsgärten sprießen aus dem Boden, der Ausbau der Infrastrukturen im Bereich öffentlicher Transport geht voran, eine Debatte über das anstrebenswerte Wachstum wurde begonnen“, stellt der Mouvement écologique in der Einleitung zu seiner Broschüre mit Forderungen für die Wahlen fest. mehr lesen / lire plus

Vortrag von Christian Felber zum ethischen Welthandel

Am Mittwoch wird der Vordenker der Gemeinwohl-Ökonomie seine Alternative zu Freihandel und Protektionismus vorstellen. Eine gute Gelegenheit, die Fragen, die sich bei der Mobilisierung gegen die Freihandelsabkommen TTIP und Ceta gestellt haben, zu vertiefen.

www.ethischerwelthandel.info

Ist die Globalisierung die Wurzel allen Übels? Das denken Rechtspopulist*innen wie Donald Trump, aber auch Teile der antikapitalistischen Bewegung; generell ist die Frage innerhalb des fortschrittlichen Lagers umstritten. Worüber dagegen weitgehend Konsens besteht ist, dass der rein marktorientierte „freie“ Welthandel der falsche Weg zur internationalen Zusammenarbeit ist. Die Mobilisierung gegen die Freihandelsabkommen TTIP und Ceta hat das gezeigt und zu interessanten Diskussionen über Welthandel und Protektionismus geführt (zum Beispiel zu den ISDS-Schiedsgerichten: Der iTTIP-Traum). mehr lesen / lire plus

Rechtsextremismus: „Patriotisches Streetwork für die Jugend Europas“

In Österreich versucht die rechts-
extreme „identitäre Bewegung“, sich als Alternative zur klassischen Jugendarbeit zu positionieren. 
Die woxx sprach mit der Sozial-
forscherin Eva Grigori über dieses Phänomen.

Rechtsextreme Identitäre in Deutschland bei einer gemeinsamen Aktion mit der AfD (Foto: CC-BY-SA Metropolico.org)

woxx: Sie arbeiten gerade in einem Forschungsprojekt zum Thema „Jugendarbeit von rechts“ – wie sind Sie auf dieses Thema gestoßen? 


Eva Grigori: Das Thema ist eher ein bisschen auf mich gestoßen. Man ist in Österreich in den letzten Jahren eigentlich nicht darum herumgekommen, sich mit den Identitären zu beschäftigen. Dabei kommt man eigentlich relativ schnell darauf, dass die so ein paar zentrale Begriffe und Themen haben, die sie in einem regelrechten Wiederholungsdrang immer wieder benutzen, um die sich dann aber auch ihre Aktionen und ihre Politik drehen. mehr lesen / lire plus

Forum: Bunt statt Khaki

Ein Camouflagemuster der Luxemburger Armee auf dem Cover der Septembernummer von forum verrät das Dossierthema – und enthält ein Detail zum Schmunzeln. Ernst geht es dagegen zu, wenn in zwei Beiträgen die jüngsten Entwicklungen der europäischen und der nationalen Sicherheitspolitik analysiert werden. Dafür erklärt Francine Closener im Interview recht offenherzig, wie sich das Verteidigungsministerium mit den Nato-Forderungen arrangieren will. Neben Stellungnahmen der sechs größten Parteien enthält das Dossier auch Artikel zur Waffenindustrie, zur Militärgeschichte und zur Friedensbewegung in Luxemburg sowie zur Kriegsberichterstattung anderswo. Neben dem Dossier geht es in zwei Beiträgen um Bedrohungen für die Demokratie: weltweit durch den Vormarsch der Präsidialregime und in Luxemburg durch die Einführung des Ausnahmezustands. mehr lesen / lire plus

Monarchie : on y tient… beaucoup

Parmi les vaches sacrées au Luxembourg, la monarchie est sûrement l’une des plus intouchables. Alors que le budget alloué au fonctionnement de notre représentation aristocratique a toujours été traité comme un secret d’État – ou fiscal, c’est pareil à ce qu’il paraît – par le passé, les députés Déi Lénk David Wagner et Marc Baum ont osé, après quelques révélations parues dans la presse satirique, approcher le premier ministre Xavier Bettel pour en savoir plus. Et ils en ont été pour leurs frais. Principale information : la cour grand-ducale emploie plus de personnel que l’administration parlementaire. Bonne nouvelle donc pour les monarchistes : question budget administratif, la monarchie pèse plus que la démocratie. mehr lesen / lire plus

Nation und Sprache: Die letzte Bastion

Sprache gilt als Kernelement der Identität. Im mehrsprachigen Luxemburg gewinnt das Luxemburgische immer mehr an Bedeutung – und erfüllt nicht zuletzt eine soziale Funktion.

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Nicht nur in der Sprachendebatte artikulieren sich identitäre Bestrebungen in Luxemburg: 
Auch so etwas Nebensächliches wie eine Nationalflagge kann nationalistischen Eifer auslösen. (Foto: Wikimedia)

Wirtschaftliche und politische Krisen bringen Unsicherheiten mit sich, vor allem bei den Aussichten für die Zukunft. Wenn die Arbeitslosigkeit zunimmt, Flüchtlinge ins Land strömen und auch noch die Muttersprache zu verschwinden droht, werden Schutzmechanismen aktiviert. Einer davon ist der Rückgriff auf die Nation als Herkunftsgemeinschaft mit einer gemeinsamen Sprache. Dass diese Mechanismen auch im Europa des 
21. mehr lesen / lire plus

Monarchie: le soutien s’effrite

(lc) – Sombre semaine pour notre aristocratie locale. Pour les festivités autour du 70e anniversaire du retour d’exil de la grande-duchesse Charlotte, et donc d’une figure phare de notre mythe national de plus en plus contesté, ni le premier ministre, ni le président de la Chambre des députés, ni même la bourgmestre de la capitale n’avaient trouvé le temps de s’y rendre. De plus, plusieurs journaux se sont permis de déroger à l’obligation implicite de publier des hagiographies à cette occasion, comme les collègues du « Quotidien », qui donnaient la parole au psychologue Thierry Simonelli pour démonter le mythe grand-ducal. mehr lesen / lire plus

GEMEINWOHL-ÖKONOMIE: Pragmatisch aber radikal

Das Wirtschaftssystem umkrempeln, ohne dogmatisch vorzugehen, dafür steht Christian Felber. Der Autor von Büchern zu Gemeinwohl und Geldordnung kommt demnächst nach Luxemburg.

Bei aller Lust am Theorisieren legt Christian Felber großen Wert auf die demokratische Umsetzung: Seine Ideen sollen nicht von einer politischen Elite übernommen und umgesetzt werden, sondern durch Konvente, in denen die BürgerInnen über eine neue Wirtschaftsordnung befinden.

Christian Felber, ein Kommunist? Das behaupten manche seiner Gegner. Es stimmt, der österreichische Autor ist seit langem ein scharfer Kritiker des kapitalistischen Systems, entwickelt seit Jahren die Idee einer Gemeinwohl-Ökonomie, würde am liebsten Geld zu einem öffentlichen Gut machen und dabei die Zinsen abschaffen. mehr lesen / lire plus

JUGEND: Von Ferkeln und Lämmern

„Sinn déi Jonk all verwinnte Schwéngercher, denen et ze gutt geet? Oder hu se sérieux Problemer a sin souguer eng verluere Generatioun?“ Dieser wohl gewollt provokativen Frage ging die Jugendsektion des OGBL am Montagabend im gut gefüllten Carré Rotondes auf den Grund.

Die Jugendbeauftragte des OGBL, Taina Bofferding, hat den Auftrag, der lange totgesagten Jugendsektion ihrer Organisation neues Leben einzuhauchen. Zu diesem Zweck hatte man den Jugendforscher Helmut Willems von der Uni Luxemburg eingeladen, der 2010 Verantwortlicher des 400-seitigen „Nationalen Berichts zur Situation der Jugend in Luxemburg“ war. In ihrem Vortrag gingen er und sein Mitarbeiter auf die Themen Jugendarbeitslosigkeit, Jugend und Demokratie, Bildung und Jobsuche sowie Jugendarmut ein. mehr lesen / lire plus

MENSCHENRECHTE: Zum Mitreden

Nach zehnjährigem Bestehen zieht die Menschenrechtskommission Bilanz. Sie wünscht sich mehr politische Bildung in den Schulen und eine Maison des droits de l’homme.

Menschenrechtsverletzungen nach den Wahlen in Burundi, verhaftete Homosexuelle in Kamerun, mangeln-der Zugang von Frauen zur Gesundheitsversorgung in Argentinien. Das sind nur einige der Themen von Menschenrechtsorganisationen, die den 10. Dezember, den Gedenktag zur Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte 1948 durch die Generalversammlung der UN, zum Anlass nehmen, die Menschenrechtssituation weltweit einer kritischen Betrachtung zu unterziehen und auf aktuelle Brennpunkte der Menschenrechtsproblematik hinzuweisen. Reporter ohne Grenzen ehren in diesen Tagen den besonderen Einsatz eines Journalisten für die Pressefreiheit mit dem Menschenrechtspreis. mehr lesen / lire plus

POLIZEI: Kadavergehorsam

Der tödliche Vorfall in Arlon erinnert wieder einmal daran, dass die Luxemburger ein problematisches Verhältnis zu ihrer Staatsgewalt haben.

Das Urteil war einhellig, als letzte Woche drei luxemburgische Polizisten einen flüchtigen Verbrecher belgischer Nationalität, der in Oberpallen einen Juwelierladen ausgeraubt hatte, mit sechs Schüssen niederstreckten. Die nationalen Medien, in vollem Einklang mit den Kommentatoren auf ihren Webseiten, nahmen „unsere Jungs“ in Schutz und wagten nicht einmal, die Möglichkeit anzudeuten, dass bei diesem Vorfall ein Fehlverhalten der Polizei vorgelegen haben könnte. Es wäre aber nicht das erste Mal gewesen, dass luxemburgische Polizisten zu schnell schießen oder „sich ein Schuss löst“…

Auch wenn man gewisse unsägliche, menschenfeindliche und rassistische Auslassungen in Internetforen außer Betracht lässt, so muss man doch feststellen, dass die luxemburgischen Mainstream-Medien geradezu nach Meldungen gierten, die geeignet waren, ihre Staatsgewalt aus der Schusslinie zu nehmen. mehr lesen / lire plus

MONARCHIE: Das große Tabu

Alle reden über den Monarchen, die woxx redet über die Untertanen. Und darüber, warum zweihundertzwanzig Jahre nach der französischen Revolution Monarchiekritik unerwünscht ist.

1856 : Mit Wilhem III. zurück zur reaktionären Monarchie.

In den Luxemburger Geschichtsbüchern stehen die – zugegebenermaßen kurzen – Phasen der Infragestellung der Staatsform meist im Hintergrund: die französische Revolution, der Anschluss an das revolutionäre Belgien von 1830-1839, die Infragestellung der Unabhängigkeit Luxemburgs 1867 und die revolutionäre Bewegung nach dem ersten Weltkrieg. Das ist nicht erstaunlich, denn diese Phasen sind nicht nur schlecht dokumentiert und analysiert, sondern drücken auch die ganze Ambivalenz demokratischer Regungen aus. So wird etwa die Französische Revolution Luxemburg aufgezwungen, die belgische Revolution ist eine bürgerliche, und die republikanische Bewegung von 1919 zumindest in Teilen pro-französisch ausgerichtet. mehr lesen / lire plus