Referendum 1937 (Teil 2): Der Weg zum Maulkorbgesetz

Mit einer breiten Mehrheit stimmte das Luxemburger Parlament 1937 für ein „Ordnungsgesetz“, das zum Ziel hatte, die Kommunistische Partei zu verbieten. Wie es dazu kam und weshalb das Gesetz im anschließenden Referendum gekippt wurde, darauf geht der zweite Teil unserer Serie ein.

Zénon Bernard (1893-1942), Präsident der Kommunistischen Partei. Bernard wurde 1940 von der Gestapo verhaftet, er überlebte das Gefängnis in Nazi-Deutschland nicht. (Quelle: maitron.fr)

Am 9. November 1933 verkündete Staatsminister Joseph Bech von der Rechtspartei (RP) im Parlament: 
„[E]n ce moment nous sommes en train d’examiner les mesures à prendre contre les partis qui, ouvertement, proclament que leur intention est de renverser par tous les moyens l’ordre des choses établi chez nous.“ mehr lesen / lire plus

Freie Tribüne: Casus belli Schloss Eisenborn oder wie Denkmalschutz (und Naturschutz) auf Luxemburgisch geht

Anhand eines „Avis public“ gab die Gemeinde Junglinster kürzlich bekannt, dass bei ihr ein Antrag für den Abriss der Scheune des ehemaligen Klosters in Eisenborn eingereicht worden sei, und gab der Bevölkerung Gelegenheit, sich, binnen Wochenfrist, hierzu zu äußern. Viele, so auch die Verfasserin dieses Schreibens, mögen sich zunächst gefragt haben, wieso die Gemeinde so viel Aufhebens um den Abriss einer Scheune macht. Schließlich werden hierzulande, tagtäglich architektonische Baudenkmäler zerstört, ohne dass die Bevölkerung je zu Rate gezogen wird. Was also rechtfertigt eine solche Aufmerksamkeit?

Illustration: wikimedia

Vor einigen Jahren veröffentlichte der Lokalhistoriker René Link einen Band mit dem umständlichen Titel „Un corps de biens connu sous le nom de château d’Eysembourg“, dessen Untertitel „De la seigneurie au village d’Eisenborn: une ferme, un château, un cloître“ (Lëtzebuerger Bicherfrënn, 2013), nicht nur die Geschichte des Gebäudekomplexes bereits resümiert, sondern auch dessen Stellung in der Ortschaft wiedergibt. mehr lesen / lire plus

Am Bistro mat der woxx #185 – D’Maulkuerfgesetz a seng Virgeschicht

All Woch bitt d’woxx Iech an hirem Podcast en Abléck an hir journalistesch Aarbecht a beliicht d’Hannergrënn vun engem Artikel.

Dës Woch schwätzt de Joël Adami mam Renée Wagener iwwert d’Maulkuerfgesetz, dat viru 85 Joer un engem Referendum gescheitert ass. D’Historikerin erzielt an dräi Artikelen d’Geschicht dovunner. Am éischten Deel geet et ëm d’Virgeschicht, dat heescht virun allem doriwwer, wéi dat politescht Instrument vum Referendum zu Lëtzebuerg iwwerhaapt agefouert gouf a wéi verschidde Politiker de Grand-Duché an een autoritäre Staat ëmbaue wollten a wien do Virbild war.

Den Artikel op woxx.lu

 

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Referendum 1937 (Teil 1): Das Erbe von 1919

Vor 85 Jahren hätte das „Gesetz zum Schutz der politischen und sozialen Ordnung“ um ein Haar kritische Stimmen mundtot gemacht und nicht genehme Parteien verboten, kurz: Es hätte den autoritären Staat eingeläutet. Der knappe Sieg des „Nein“ zum Maulkorbgesetz 1937 gilt als Erfolg der Demokratie. Doch weshalb konnte überhaupt ein Referendum stattfinden? Welchen Stellenwert hatte das Instrument in den Jahren davor? Darum geht es im ersten Teil dieser Serie.

Am 11. November 1918, also am Tag, als der Erste Weltkrieg zu Ende ging, kündigte die Regierung an, dass „die Gestaltung der zukünftigen Staats- und Regierungsform Luxemburgs in jeder Beziehung in die Hände des luxemburgischen Volkes gelegt werden soll“.

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Luxemburg und die NS-Propaganda 1936: Friede, Freude, Volksgemeinschaft

Vor 85 Jahren betrieb Nazi-Deutschland beim „Weltkongreß für Freizeit und Erholung“ in Hamburg Propaganda für seine angeblichen Friedensabsichten. Zu den internationalen Gästen gehörten auch dreißig Luxemburger Delegierte und ein Minister. Ihre Teilnahme führte zu einer Debatte über den Umgang Luxemburgs mit Nazi-Deutschland und über die Verherrlichung des Volksgedankens.

Fahnen, Volkstrachten und Deutscher Gruß: Der „Weltkongress für Freizeit und Erholung“ in Hamburg 1936 war ein Hoch auf völkisches Denken. (Quelle aller Illustrationen: Wikipedia)

„Seitdem die Maschine ihren Einzug in das bis dahin meist handwerkliche Erwerbsleben gehalten hat, seitdem die Motorisierung einen immer größeren Raum des technischen Tuns der großen Arbeitermassen an sich gerissen hat, ist die dadurch entstandene ausgedehntere Freizeit zu einem Problem geworden.“ mehr lesen / lire plus

Fred Keup hadert mit der „Culture Générale“

Der rechtspopulistische ADR-Abgeordnete versuchte mit einer parlamentarischen Anfrage zu vermuteter Raubkunst seinen anti-französischen Ressentiments Luft zu machen – und wurde prompt mit einer Geschichtslektion ruhiggestellt. 

(©CHD on flickr)

Für die einen waren die deutschen Besatzungen im 20. Jahrhundert die schlimmsten, die Land und Bevölkerung aushalten mussten, für die Rechtspopulisten des ADR und des Wee2050 gibt es aber noch eine andere Okkupation die sie in ihrem Nationalstolz schmerzt: Von 1794 bis 1814, war Luxemburg Teil des „Département des Forêts“. Erst nach Napoleons Untergang wurde das Land auf dem Wiener Kongress zu einer eigenständigen politischen Entität erklärt.

Dass die Revolutionstruppen, die Ende des 18. mehr lesen / lire plus

Parcours à travers une ville néocoloniale

Lever le voile sur l’histoire coloniale du grand-duché si souvent consciemment oubliée : c’est ce que proposent les nouvelles visites guidées « Décolonisons le Luxembourg », en présentant au public les vestiges du colonialisme présents encore de nos jours. Un dialogue ravivé qui montre que le colonialisme est encore d’actualité.

Ndlr : ce texte cite des déclarations racistes pour raconter les faits.

La visite guidée révèle notamment l’implication de la monarchie luxembourgeoise
dans les guerres coloniales. Copyright: woxx/Maria Elorza

« De Jangli fiert…

…den Houwald erop, O wär hie gutt douewen op der Hesperkopp… ». La chanson si populaire des années 1950 des artistes luxembourgeois Fernand et Colette Wark ne révèle pas qu’une fierté nationale du peuple luxembourgeois liée aux chemins de fer. mehr lesen / lire plus

Gespräch mit dem Historiker Enzo Traverso: „Derselbe rachsüchtige Blick“

Kann die Justiz zum Hindernis der Aufarbeitung der Vergangenheit werden? Der Historiker Enzo Traverso über den Umgang mit der Geschichte der Roten Brigaden und den „bleiernen Jahren“ in Italien.

„Die politische Gewalt der 1970er-Jahre war Teil einer politischen Ära, die mit einer Niederlage der Linken, der Arbeiterbewegung und der alternativen Bewegungen endete – diese Niederlage ist nie aufgearbeitet worden“: der Historiker Enzo Traverso. (Foto: Gemma Planell/Flickr)

woxx: Am 28. April wurden ehemalige Mitglieder der Roten Brigaden, die vor Jahrzehnten nach Frankreich geflüchtet waren, bei der Polizeiaktion „Rote Schatten“ in Paris verhaftet. Die italienische Justiz lastet ihnen eine Reihe von Verbrechen an, die sie zwischen 1972 und 1982 begangen haben sollen – von Mitgliedschaft in einer kriminellen Vereinigung bis zu Mord. mehr lesen / lire plus

Zugriff auf ehemalige Militante: Fragwürdige Aufarbeitung

Die italienische Regierung will, dass Frankreich ehemalige Mitglieder der „Roten Brigaden“ ausliefert. Manche werten das als Rache an einer militanten Linken, die es längst nicht mehr gibt.

Marina Petrella vor ihrer Anhörung zu dem gegen sie laufenden Auslieferungsverfahren am 5. Mai in Paris: Die 66-jährige ist als Sozialarbeiterin in der französischen Hauptstadt tätig und war früher in der militanten Linken Italiens aktiv. (Foto: EPA-EFE/Yoan Valat)

Als Ende April die Nachrichtenagenturen meldeten, in Paris seien „sieben Ex-Terroristen“, „ehemalige Mitglieder der Roten Brigaden“, verhaftet worden, war die Genugtuung in Italien groß: Endlich respektiere das Nachbarland die italienische Rechtsprechung, endlich werde der einst von linken französischen Intellektuellen durchgesetzte Schutz für „Mörder“ aufgehoben. mehr lesen / lire plus

„Comptes dormants“ und Holocaust-Entschädigungen: Bettel will keinen Staub aufwirbeln

Die Piratepartei wollte von der Regierung wissen, wie sie den Bedenken der Banken in Sachen „Comptes dormants“ von luxemburgischen Holocaust-Opfern entgegenkommen will – und wurde mit einem Auszug aus einem Vertrag abgespeist.

Premier und Kultusminister bei der Unterzeichung des Vertrags. (© SIP / Julien Warnand)

Bevor Ende Januar der Vertrag zwischen dem Consistoire israélite und dem Staat unterschrieben wurde, waren im Hintergrund viele Dramen abgelaufen. Um der jahrzehntelangen Untätigkeit der luxemburgischen Regierungen in Sachen Wiedergutmachung ein Ende zu setzen, schritt zuletzt auch die amerikanische Diplomatie ein.

Das Consistoire ist nicht die einzige unterzeichnende Organisation. Die World Jewish Restitution Organisation (WJRO) und die Fondation luxembourgeoise pour la mémoire de la Shoah haben nicht nur mitunterschrieben, sondern waren auch aktiv an der Ausarbeitung des Vertrages beteiligt. mehr lesen / lire plus

Indemnisations : Des paroles et des actes

Pendant la Seconde Guerre mondiale, la quasi-totalité des Juifs du Luxembourg ont été soit expulsés, soit assassinés. Ceux qui ont survécu ont perdu tout ce qu’ils possédaient, leurs maisons, leurs économies, leurs meubles et jusqu’à leurs souvenirs. La mémoire de la catastrophe qui les avait frappés disparut pendant longtemps – tout comme la volonté de les indemniser.

Après les symboles, enfin du concret : Xavier Bettel signe l’accord sur les indemnisations après des décennies de dénégation de la part des gouvernements luxembourgeois. (Photos : SIP_ME)

Les quelques centaines de Juifs qui ont pu rentrer au Luxembourg après la guerre choisirent de rester discrets, de devenir invisibles si possible. mehr lesen / lire plus

Volontaires des Brigades internationales : un nouveau miracle

Après un premier avis négatif obtenu par une minorité au sein du Comité pour la mémoire de la Deuxième Guerre mondiale (CM2GM), le premier ministre a ressaisi le comité pour qu’il lui ponde un nouvel avis.

(Public Domain)

Fin décembre, le woxx avait détaillé comment un avis demandé par le ministère d’État pour déterminer si oui ou non les volontaires des Brigades internationales avaient le droit d’être honoré-e-s au monument du souvenir de la Gëlle Fra avait semé la discorde au sein du CM2GM. Ce comité composé de trois communautés (la communauté juive, les résistants et les enrôlés de force) avait en principe émis un avis positif à cette demande – seul-e-s les représentant-e-s des enrôlés de force s’étaient fermé-e-s à cette possibilité. mehr lesen / lire plus

Mémoire : La miraculeuse transsubstantiation d’un avis

Selon la réponse de Xavier Bettel à une question parlementaire, les volontaires des Brigades internationales n’auraient pas mérité d’être honorés à la Gëlle Fra. Le premier ministre se fonde sur un avis controversé au sein du Comité pour la mémoire de la Deuxième Guerre mondiale (CM2GM).

La sculpture « No pasarán » de Lucien Wercollier à Dudelange a marqué le premier pas vers une meilleure reconnaissance des volontaires luxembourgeois des Brigades internationales. (Wikimédia/Cayambe)

Lorsque la guerre civile espagnole éclate en 1936, elle a la particularité de provoquer un phénomène d’une ampleur mondiale : partout sur la planète, des volontaires s’engagent pour combattre les fascistes du général Franco. mehr lesen / lire plus

Lettre à la rédaction : Une place d’honneur pour les volontaires des Brigades internationales au monument du souvenir « Gëlle Fra » ?

Comme chaque année les « Amis des Brigades Internationales- Luxembourg » (ABI-L) viennent de commémorer le souvenir des 102 volontaires qui, entre 1936 et 1938, sont partis en Espagne pour soutenir les troupes républicaines contre les troupes rebelles du général Franco.

Aujourd’hui tout le monde est d’accord pour dire que bien avant le début de la Seconde Guerre Mondiale les volontaires des Brigades Internationales furent parmi les premiers à s’opposer par la force au nazisme et au fascisme « en montrant la voie à ceux qui allaient bientôt les suivre dans le combat pour la liberté » (Jean-Claude Juncker, premier ministre, in « Hommage aux volontaires des Brigades Internationales » 1997).

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Krieg von 1870/71 (2): Vom Defensiv- zum Eroberungskrieg

Der Deutsch-französische Krieg zog sich bis Januar 1871 hin, obwohl Frankreich längst als besiegt galt. Zugleich stand in den letzten Kriegsmonaten Luxemburgs politische Unabhängigkeit auf dem Spiel.

In seiner Darstellung der Stadt Luxemburg von 1870 hielt Nicolas Liez nicht nur die Schleifungsarbeiten an der Festung fest, sondern setzte auch das neue Eisenbahnviadukt in den Mittelpunkt der Szene. Damit griff er zwei zentrale Argumente der Unabhängigkeitsbestrebungen Luxemburgs auf: die neu erworbene Neutralität des Landes und seinen Eintritt in den Bund der europäischen Nationen. Doch am Ende des Krieges von 1870/71 sollte gerade die Eisenbahn zum Symbol der Abhängigkeit des Großherzogtums vom neu entstehenden Deutschen Reich werden.

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Mr. President (1): Eine Demokratie mit Geschichte

Im Vorfeld der US-Wahlen befassen wir uns mit den politischen Entwicklungen der vergangenen 40 Jahre. Teil 1 der Serie gibt Einblicke in das amerikanische politische System.

Unter dem skeptischen Blick Abraham Lincolns: Donald Trump beim Salute to America am 4. Juli 2019. (Official White House Photo by Randy Florendo; PD)

Das Ergebnis der US-Präsidentschaftswahlen vom 8. November 2016 war ein Alptraum. Es wird viel darüber spekuliert, ob sich das Gleiche am 3. November dieses Jahres wiederholen wird – der erste Alptraum war es jedenfalls nicht, im Gegenteil. Die Wahl George W. Bushs im Jahr 2000 kam zwar nicht so unerwartet wie die von Donald Trump, fiel aber ähnlich knapp aus und erwischte viele fortschrittliche Amerikaner*innen auf dem falschen Fuß. mehr lesen / lire plus

Mr. President (2): Die erste rechte Welle

Vor 40 Jahren wurde ein strammer Rechter zum US-Präsidenten gewählt. Es folgten 12 Jahre republikanische Dominanz mit Höhen und Tiefen.

Ronald Reagan, 1981. (PD)

Am 20. Januar 2021 wird normalerweise der älteste Präsident in der Geschichte der Vereinigten Staaten feierlich seinen Amtseid ablegen. Ganz gleich, wer von den beiden Kandidaten die Wahlen am kommenden 3. November gewinnt, er wird den Altersrekord toppen – aufgestellt von Donald Trump Anfang 2017. Diesmal wäre Joe Biden mit 78 oder Trump mit 74 der älteste Präsident bei Amtsantritt. Zuvor lag der Rekord bei 69 Jahren – aufgestellt 1985 von Ronald Reagan.

Ist Trump ein zweiter Reagan? mehr lesen / lire plus

Krieg von 1870/71 (1): „Vom Elend einer direkten Betheiligung am Kriege befreit“

Vor 150 Jahren erklärte Frankreich Preußen den Krieg. Luxemburg, das drei Jahre zuvor als „neutral“ erklärt worden war, versuchte diesen Status per Hilfstätigkeit zu nutzen, um dadurch seine Unabhängigkeit zu bewahren.

Belagerung von Straßburg. 
Im Krieg von 1870/71 wurden moderne, weitreichende Waffen eingesetzt. (Quelle: archives.strasbourg.eu)

„Draußen auf dem Felde sieht es wirklich heillos aus,“ meldete das „Luxemburger Wort am 20. Juli 1870. „Die brachliegenden Felder und großentheils auch die Wiesen liegen so dürre da, daß man den Boden mit Zündhölzchen anstecken könnte.“ Luxemburg war in diesem Sommer von Hitze und Regenmangel geplagt, was eine schlechte Ernte vorausahnen ließ. Angesichts des Zeitungsbeitrags, der die drastischen Konsequenzen der Trockenheit für die Landwirtschaft beleuchtete, nahm sich ein nebenstehender Hinweis, angesichts der „jetzigen Verhältnisse“ werde das „Wort“ ab sofort ein tägliches Beiblatt veröffentlichen, eher bescheiden aus. mehr lesen / lire plus

75 ans d’armes nucléaires (6) : 6.000 degrés et une ombre

Se souvenir du bombardement d’Hiroshima, c’est aussi se souvenir de la manière dont il a été décidé. Et s’interroger sur la notion même d’humanité.

« Where Their Footsteps Left No Trace » de Roy Ray. Juxtaposition de cinq hommages aux victimes innocentes de Coventry, Auschwitz, Dresde, Hiroshima et New York. L’humanité toujours capable de se « surpasser » ! (Flickr ; Jim Linwood ; CC BY 2.0)

Hiroshima, matin du 6 août 1945. Trois avions survolent la ville, pas assez pour déclencher une alerte aérienne. Une seule bombe est lâchée – « Little Boy » explose à 500 mètres au-dessus de la ville. mehr lesen / lire plus

75 Jahre Atomwaffen (5): Superbombe gegen Dampfwalze

Nach dem ersten Atombombenabwurf wurden Kernwaffen durchaus als „normales“ militärisches Mittel angesehen. Nach und nach fassten die USA eine restriktivere Einsatzdoktrin ins Auge.

Mächtigste jemals gebaute US-Atombombe: die B-41 (1961-1976).
(Wikimedia; Clemens Vasters; CC BY 2.0)

Kann man eine Atombommbe einsetzen wie eine „normale“ Bombe mit besonders großer Sprengkraft? Immer wieder wird dieser Standpunkt vertreten, zum Beispiel in Zusammenhang mit den „mini nukes“, doch er ist sehr minoritär. Das war in den ersten zehn Jahren nach Hiroshima anders.

Bis 1949 verfügten die USA über ein Monopol bei den Atomwaffen und bis etwa 1955 über eine substanzielle Überlegenheit. Die Kernwaffen wurden als Patentlösung angesehen, um die Überlegenheit der Sowjetunion bei den konventionellen Waffen auszugleichen. mehr lesen / lire plus