Grün ist die Hoffnung

Ich seh‘ nur noch verschwommen … Wo ist denn hier der Notausgang? (Foto: lm)

Wie dem Greenbashing begegnen? Déi Gréng haben sich entschieden, sich nicht in erster Linie als Opfer zu stilisieren oder zu versuchen, jeden einzelnen Angriff abzuwehren – zu groß ist die Gefahr, lächerlich zu wirken oder sich in Widersprüche zu verwickeln. Stattdessen präsentieren sie stolz ihre Bilanz, was es ihnen erlaubt, die Themen zu setzen. Beim Pressebriefing am 27. Juli standen Zahlen zum Ausbau der Schieneninfrastruktur und zur Rekrutierung von Polizist*innen im Vordergrund, Fahrradverkehr und Sozialarbeit waren nur Nebenthemen. Wobei Fraktionsvize François Benoy demonstrierte, wie schnell man in schlechte Argumentationen hineinrutscht: In Sachen Fahrrad verwies er auf die – verschleppten – Prämien und auf die gerade mal 73 zusätzlichen Radkilometer – die laut Benoy immerhin fast die Distanz von der Süd- bis zur Nordgrenze Luxemburgs darstellen. mehr lesen / lire plus

Politique luxembourgeoise : Trois leçons satellitaires

En 2020, la Chambre était révoltée par l’affaire du dépassement budgétaire du satellite. Or, après trois ans de travail, la commission de contrôle accouche d’une souris. Quelles leçons en tirer ?

Un rapport inoffensif – angélisme ou complaisance ? (Façade de la Chambre ; Wikipedia Luxembourg ; Jwh ; CC BY-SA 3.0)

Tout est bien qui finit bien. Le rapport de la commission du Contrôle de l’exécution budgétaire sur le projet de satellite d’observation LUXEOSys a été adopté à l’unanimité par celle-ci la semaine dernière. En 2020, la Chambre avait voté en plénière la rallonge budgétaire pour ce satellite et, en juin dernier, la participation à un système satellitaire dédié à la communication « sécurisée » a également été approuvée. mehr lesen / lire plus

Bilanzpressekonferenzen: Zwei linke Hände

Sowohl die LSAP als auch Déi Lénk stehen für linke Politikansätze. Unterschiede gibt es bei der Programmatik, bei der strategischen Positionierung und bei der Beziehung zu den Medien.

Source: Wikimedia; TritonJay; CC BY-SA 4.0 (modified by woxx)

Was sind die Perspektiven für linke Politik in Luxemburg, zehn Jahre nachdem die in die Sackgasse geratene große Koalition von einer Drei-Parteien-Regierung abgelöst wurde? Diese hat zumindest in der Gesellschaftspolitik Fortschritte durchgesetzt, scheint aber ihrerseits in Fragen wie Steuerreform und Wohnungspolitik nicht mehr voranzukommen. Verständlich, dass Yves Cruchten am vergangenen Montag nicht nur die Verdienste seiner Partei aufzählte, sondern auch „das ansprechen, was wir nicht erreicht haben oder nicht umsetzen konnten“. mehr lesen / lire plus

Parlament: Kuschelstimmung und Kampfabstimmungen

Pandemie, Energie, Krieg, Inflation – die Krisen der letzten Jahre sorgten für eine ungewöhnliche Legislaturperiode. Die woxx-Analyse der Abstimmungsergebnisse zeigt, dass die Parteien näher zusammengerückt sind.

Ob Oppositionsbank oder Regierungsparteien – in den letzten fünf Jahren herrschte oft erstaunliche Einigkeit im Parlament. (Fotos: Chambre des députés)

Seit Kurzem sind der Eigenanbau und der heimische Konsum von Cannabis unter bestimmten Bedingungen in Luxemburg legal. Die Verabschiedung dieses neuen Gesetzes haben vermutlich die meisten Menschen mitbekommen. Doch welche Abgeordneten haben wie darüber abgestimmt? Wer das als mündige Bürger*in erfahren möchte – möglicherweise auch, um diese Erkenntnis in sein*ihr Wahlverhalten einfließen zu lassen –, begibt sich vermutlich auf die Website des Parlaments. mehr lesen / lire plus

Piratepartei: Bereit für mehr, aber was?

Tier- und Datenschutzliga, Chaosverein, Sven-zum-Minister-Partei – über die Piratepartei gibt es so manche Vorurteile. Am vergangenen Montag war die Presse zur Jahresbilanz eingeladen, gefolgt von einem Mittagessen (auf das wir in einem transversalen Artikel noch eingehen werden). Als Erstes servierte die Partei aber – Beleg für ihre Seriosität – Zahlen zu ihrer Chamberarbeit. Von 2018 bis 2023 haben die beiden Abgeordneten mit 20 Propositions de loi, 118 Motionen und Resolutionen sowie 1.610 Questions parlementaires zum Funktionieren der luxemburgischen Demokratie beigetragen. Diese Arbeit mit den bescheidenen Mitteln einer kleinen Partei habe ihnen buchstäblich viele graue Haare beschert, so Marc Goergen, der versicherte, er und Sven Clement seien ohne angetreten. mehr lesen / lire plus

« Polindex 2023 »
 : « Étrangers et Luxembourgeois 
ont la même vision »


L’université de Luxembourg publie « Polindex 2023 », une étude qui passe au crible la composition de l’électorat, ses motivations, sa situation socio-professionnelle, ses attentes. Elle montre notamment un désintérêt plus marqué des étrangers-ères pour la politique par rapport aux nationaux. Directeur politique de l’Asti, Sérgio Ferreira commente les résultats de ce travail de recherche.

Aux législatives, le vote étranger serait quasiment identique au 
luxembourgeois et ne modifierait pas les équilibres politiques (Photo : Mohamed Hassan/Pixabay)

Le fonctionnement de la démocratie luxembourgeoise satisfait 70 % de la population en 2023 contre 82 % en 2018 ; 52 % des personnes interrogées éprouvent de la méfiance vis-à-vis de la politique ; la situation économique devient une préoccupation pour 51 % des résident-es… Ces données sont issues du « Polindex 2023 », réalisé par la Chaire de recherche en études parlementaires de l’université de Luxembourg, à partir d’un sondage annuel effectué en ligne par Ilres, auprès d’un échantillon représentatif de la population (1.000 Luxembourgeois-es et 500 étrangers-ères). mehr lesen / lire plus

Rosa Lëtzebuerg: „Einzelne Nachrichten an den Künstler stellen Morddrohungen dar“

Im Zuge der Pride und einer geplanten Kinderbuchlesung von Tatta Tom kam es zur öffentlichen Hetze gegen queere Menschen. Jetzt bezieht Rosa Lëtzebuerg Stellung.

Die woxx kommentierte die Vorfälle letzte Woche im Edito, heute meldet sich die queere Organisation Rosa Lëtzebuerg in einer öffentlichen Stellungnahme zu Wort: Rosa Lëtzebuerg zeigt sich bestürzt über den Hass gegen LGBTIQA+-Menschen, der sich in den letzten Wochen vonseiten der ADR und den Nutzer*innen sozialer Netzwerke entladen hat.

Zeigte sich die Chambre des Députés während der Pride Week solidarisch indem sie die Pride-Flagge hisste und ihr Profilbild in Regenbogenfarben tauchte, lehnten Abgeordnete der ADR sowie deren Jugendsektion solche Aktionen vehement ab. mehr lesen / lire plus

LSAP-Wahlkongress: Mit Paulette Pakete schnüren

Ist die Sozialdemokratie am Ende? In Luxemburg versucht sie einen Neuanfang. Ein Bericht über Reden und Resolutionen, begeistertes Klatschen und bange Erwartungen.

Quelle: LSAP

Auf den langen Konferenztischen, an jedem Platz, liegt ein kartonierter Notizblock. Das smartphonegroße, analoge Objekt enthält Schreibpapier, aber auch Post-its und Klebestreifen in fünf Farben, um wichtige Seiten im 131 Seiten und 5.291 Zeilen umfassenden Programmentwurf zu markieren. Der LSAP-Kongress vom 9. Juli im Centre „An der Eech“ in Leudelingen verspricht, spannend zu werden. Der arg strapazierte Begriff der Trendwende könnte in diesem Jahr für die LSAP zutreffen: Seit 1999 Wahlergebnisse unter 25 Prozent, seit 2004 ging es nur noch bergab. mehr lesen / lire plus

Déi-Gréng-Wahlkongress: Weil wir so gut sind …

Abstimmen über das Wahlprogramm, nachdem man vorher darüber diskutiert hat … oder auch nicht. Beim grünen Kongress standen Einigkeit und Spitzenkandidatin im Vordergrund.

Lange Anfahrt zum Bushalt am Hollericher Friedhof, eine breite Straße überqueren, an der zweiten funktioniert die Ampel nicht, Treppe hoch oder langer Umweg ums Gebäude … Das Forum Geesseknäppchen, Veranstaltungsort des Parteikongresses von Déi Gréng am 1. Juli, war gut gewählt, um die Unzulänglichkeiten der Infrastrukturen für sanfte Mobilität zu illustrieren. Und ja, auch mit dem Fahrrad wäre die Anfahrt kompliziert und gefährlich gewesen. Wer „umweltfreundlich“ und bequem zum Kongress kommen wollte, musste wohl mit dem Elektroauto ins unterirdische Parking fahren. mehr lesen / lire plus

Élections sociales : Les syndicats battent campagnes

Comme à l’accoutumée, l’OGBL adresse un catalogue de revendications aux partis politiques en amont des législatives. Un exercice auquel le LCGB ne veut pas se livrer, affirmant se concentrer sur ce qu’il estime être son seul travail syndical mais aussi sur un autre scrutin : celui des élections sociales du mois de mars prochain.

L’OGBL présente ses revendications aux partis politiques, mardi 20 juin. (Photo : OGBL)

L’OGBL compte bien peser sur « l’orientation politique générale du pays au cours des cinq prochaines années » et le fait savoir. Ce mardi 20 juin, il a présenté un catalogue de revendications adressées aux politiques en vue des législatives d’octobre. mehr lesen / lire plus

Luxemburgs Armee und die Treibhausgase: Die Klimakrieger

François Bausch möchte die Armee „klimaneutral“ machen. Zunächst investiert die Direktion aber in drei Kompensationsprojekte. Der Armeeminister sieht Luxemburg als Vorreiter, Expert*innen bezweifeln die Wirksamkeit solcher Projekte. Der Vorwurf des Greenwashing liegt nicht fern.

„Wir sind das Land, das sich auf der Welt momentan am meisten darum bemüht, die CO2-Emissionen des Verteidigungssektors herunterzuschrauben.“ Luxemburgs Armeeminister François Bausch (Mitte) mit seinem lettischen Amtskollegen Artis Pabriks (zweiter von links) bei einem Besuch des lettischen Militärflugplatzes Lielvarde im Mai 2022. (Foto: EPA-EFE/Toms Kalnins)

Die Luxemburger Armee ist seit kurzem auch in Peru, dem Kongo und Guatemala präsent. Allerdings hat sie dort weder Truppen stationiert noch ist sie in die Ausbildung der jeweiligen Streitkräfte involviert. mehr lesen / lire plus

De juin à octobre : Idées noires

Après les communales, quelles perspectives politiques au Luxembourg ? En imaginant des scénarios pour les législatives et la prochaine coalition, difficile d’y trouver des raisons d’être optimiste.

Pour qui voter ? La convergence des grands partis vers un conservatisme pragmatique aboutit à une impasse politique. (Photo : lm)

Les élections communales ont vu un affaiblissement des partis de gauche et un renforcement de l’ADR. Quant au CSV, s’il a perdu par rapport à 2017, il peut entrevoir le bout du tunnel dans lequel il est engagé depuis plus de dix ans. Surtout, les plus récents sondages indiquent une inversion de tendance – et c’était encore avant la nomination du candidat locomotive Luc Frieden. mehr lesen / lire plus

Gemeindepolitik: Politische Misswahl

Wie schnitten Frauen bei den Kommunalwahlen ab? Der Conseil national des femmes du Luxembourg, der CID Fraen an Gender und Lëtz Rise Up wagen eine erste Analyse.

Allgemein schnitten Frauen bei den Kommunalwahlen 2023 besser ab, als noch 2017 – manche Gemeinden haben in Sachen Parität aber noch einen langen Weg vor sich. (Copyright: Laker/Pexels)

Am vergangenen Sonntag wurden zum Muttertag in vielen Haushalten Blumensträuße und an den Urnen zur Kommunalwahl Stimmen verteilt. Politikerinnen, insbesondere junge Kandidatinnen, verbuchten dabei Erfolge. In feministischen Kreisen knallen deswegen allerdings nicht die Korken, denn Luxemburg ist in der Lokalpolitik immer noch weit von Gleichstellung entfernt. mehr lesen / lire plus

Piratepartei: Neu, digital und nostalgisch

Die Piratepartei gehört zu den Gewinner*innen der Kommunalwahlen. Dennoch hat sie nicht alle gesetzten Ziele erreicht. Grund ist womöglich ein zu harter Wahlkampf.

Marc Goergen ist zufrieden mit seinem Wahlergebnis in Petingen. (Foto: public domain)

Ihr angestrebtes Ziel hat sie nicht erreicht: Eigentlich wollte die Piratepartei in allen 13 Proporzgemeinden, in denen sie angetreten ist, mindestens ein Mandat erlangen. In Grevenmacher, Betzdorf und Kehlen ist ihnen das nicht gelungen. In Petingen hat die Sektion rund um den Süd-Abgeordneten Marc Goergen ihre Sitze verdoppelt: von zwei auf vier. Den Wunsch, sie zur zweitstärksten Partei nach der CSV zu machen, erfüllten die Wähler*innen den Petinger Pirat*innen jedoch nicht. mehr lesen / lire plus

Nordstad: Fusion oder Implosion?

In Ettelbrück gewann die LSAP, in Diekirch verlor sie. Die Idee der Nordstad-Fusion hat zwar keine politische Farbe, könnte durch die neuen Kräfteverhältnisse dennoch bröckeln.

Fünf Gemeinden sollen zur Nordstad fusionieren. Durch die neuen politischen Kräfteverhältnisse könnte dies schwierig werden.
 (Illustration: Nordstad
)

Eigentlich hätten die Bürger*innen von Ettelbrück, Diekirch, Schieren, Erpeldingen und Bettendorf am vergangenen Sonntag über ihren ersten gemeinsamen Gemeinderat abstimmen sollen. So sah es zumindest der ursprüngliche Zeitplan für die Fusion der Nordstad-Gemeinden vor. Doch Corona-Pandemie und Streit um staatliche Zuschüsse verzögerten das Referendum. Nun müssen die neugewählten Gemeinderät*innen sich mit dem Für und Wider des Fusionsprojektes beschäftigen. mehr lesen / lire plus

Élections communales : Déi Gréng : douche froide après les années d’euphorie

En perdant 13 sièges par rapport à 2017, les écolos apparaissent comme les grands battus des communales. Une affirmation qu’il convient de relativiser, selon la députée Djuna Bernard, qui reconnaît cependant une déconvenue. Si les explications possibles à ce recul sont multiples, celui-ci témoigne aussi d’une métamorphose de Déi Gréng, passés en dix ans de l’opposition à un parti de gouvernement.

Djuna Bernard, vice-présidente de Déi Gréng, au micro de RTL, lundi 12 juin au matin, quelques heures après la proclamation des résultats des communales. (Photo : capture d’écran RTL)

Ce lundi matin, la fatigue se lit sur les visages des politiques venu-es commenter les résultats des communales dans le studio de RTL, quelques heures seulement après la proclamation des résultats. mehr lesen / lire plus

Gemeindepolitik: Gleichstellung – ein Accessoire?

Mitte der 1990er-Jahre rief der Conseil national des femmes du Luxembourg die Gemeinden zur Stärkung der Gleichstellungsarbeit auf. In seinen aktuellen Wahlforderungen bedauert der Rat die Ausweitung der Aufgabenbereiche kommunaler Gleichstellungsbüros. Wie geht es den Gleichstellungsbeauftragten damit?

Gleichstellung wählen: Zur Zeit ist Gleichstellungarbeit in den Gemeinden fakultativ und kann von politischen Entscheidungsträger*innen mehr oder weniger beliebig ausgelegt werden. (Copyright: Isabel Spigarelli)

Es sind nur noch wenige Tage bis zu den Kommunalwahlen am Sonntag und die größten Prioritäten sind klar: sozialer Wohnungsbau, Sicherheit, Umweltschutz … Kommunale Gleichstellungspolitik scheint hingegen eher ein Randthema, das sich schlecht auf Wahlbannern macht. Dabei hat der Conseil national des femmes du Luxembourg (CNFL) bereits im März seine Forderungen für eine andere Wahl – und zwar die Parlamentswahlen im Oktober – präsentiert, in denen die Gleichstellungsarbeit in den Gemeinden eine wichtige Rolle einnimmt. mehr lesen / lire plus

Online-Kommunalwahlkampf: Teuer und nutzlos?

Neben Ausgaben für Plakate, Videos, Flyer und Gadgets blätterten die Parteien zehntausende Euro für Online-Wahlkampf hin. Trotz Wahlkampfabkommen gibt es im virtuellen Raum kaum Regeln.

Die meisten Parteien haben den Online-Wahlkampf schon vor der im Wahlabkommen festgelegten Periode begonnen. (Screenshots: Facebook Ad Library)

Es ist dieser Tage unmöglich, Wahlwerbung zu entkommen. Nicht nur, dass in den Ortschaften auf Laternen und Grünflächen fröhliche Politiker*innen grinsend um die Gunst der Wähler*innen buhlen, auch in sozialen Netzwerken werben die Parteien emsig. Vor allem auf Facebook und Instagram – beide Teil des US-Konzerns Meta – werden besonders viele „Sponsored Posts“ oder „Stories“ angezeigt.

Teilweise wirkt es etwas absurd, denn die meisten Anzeigen sind nicht sehr treffsicher. mehr lesen / lire plus

Escher Kulturpolitik: Gutt frE(s)ch …

Von Rauswürfen bis zu verbrannten Banner: Im Escher Kulturzentrum Bâtiment 4 überschlagen sich derzeit die Ereignisse. FrEsch kontert den Vorwürfen der Kulturschaffenden mit haltlosen Argumenten und liefert damit ein Paradebeispiel für eine misslungene lokale Kulturpolitik.

Hinter den Mauern des Gemeindehauses in Esch sollte es dieser Tage viel um Kulturpolitik gehen … COPYRIGHT: MMFE, CC BY-SA 4.0, via Wikimedia Commons

Ich mach mir die Welt, widdewidde wie sie mir gefällt“, singt Astrid Lindgrens Pippi Langstrumpf fröhlich vor sich hin. Ob das Lied bei den Verantwortlichen von frEsch, der städtischen Kulturorganisation der Gemeinde Esch, derzeit in Dauerschleife läuft? Anzeichen dafür gibt es zur Genüge, wie rezente Recherchen der woxx belegen. mehr lesen / lire plus

Stunk im Bâtiment 4: frEsch reagiert

Wenige Stunden nachdem die woxx über die rezenten Geschehnisse im Bâtiment 4 berichtete, meldete sich Ralph Waltmans von frEsch und dem Service culture der Stadt Esch zu den Vorwürfen zurück.

Am Wochenende hat Bunker, Second-Hand Konzept mit Atelier im Escher Kulturzentrum Bâtiment 4 (B4), seinem Verdruss auf Social Media Luft gemacht: FrEsch, die städtische Kulturorganisation, habe kurzfristig und ohne triftigen Grund eine Party in Zusammenarbeit mit Nobody Owns Culture (noc.turn) abgeblasen; sie und das Centre for Ecological Learning Luxembourg (Cell) noch dazu aus dem Gebäude verbannt. Darüber hinaus beschwerte sich Bunker über Sicherheits- und Gesundheitsrisiken in den Räumlichkeiten sowie über Personalmangel im B4. mehr lesen / lire plus