EU-PRÄSIDENTSCHAFT: Poker um neuen Pakt

Unter Luxemburgs EU-Vorsitz soll der Stabilitätspakt reformiert werden. Trotz kontroverser Wünsche einzelner Länder: Premier Juncker könnte der Kompromiss gelingen – dank eines neuen Trends zum Schuldenmachen.

Gut gelaunt präsentierte sich Außenminister Jean Asselborn in Brüssel kurz vor Weihnachten, um die Ziele der Luxemburger EU-Ratspräsidentschaft vorzustellen. Am 1. Januar hat Luxemburg den Staffelstab von den Niederlanden übernommen. Im Mittelpunkt des sechs Monate andauernden luxemburgischen Vorsitzes wird vor allem ein Themenbereich stehen: Europas Finanzpolitik. Bis zum EU-Frühjahrsgipfel im März soll unter anderem die Reform des Stabilitäts- und Wachstumspaktes (siehe Kasten) unter Dach und Fach gebracht werden, kündigte Asselborn an. Ein ambitiöses Ziel, denn um den Pakt wird seit Monaten heftig gestritten. mehr lesen / lire plus

EU-PRÄSIDENTSCHAFT: Der Stabilitäts- und Wachstumspakt

Der Stabilitäts- und Wachstumspakt ist eine Vereinbarung, welche die Neuverschuldung der EU-Mitgliedstaaten begrenzen und so die Stabilität des Euro gewährleisten soll. Im Maastricht-Vertrag von 1992 verpflichteten sich die jeweiligen Mitgliedstaaten, bevor sie der europäischen Währungsunion beitreten, bestimmte Auflagen in Hinblick auf ihre Haushaltsaufkommen zu erfüllen. Auf Initiative Deutschlands wurden auf dem Dubliner EU-Gipfel 1996 zwei dieser Kriterien auch über den Euro-Eintritt hinaus festgeschrieben. Demnach sollen die Euro-Länder in wirtschaftlich entspannten Zeiten einen „nahezu ausgeglichenen oder einen Überschuss aufweisenden Haushalt“ vorweisen. In wirtschaftlich schlechten Zeiten hingegen darf die Neuverschuldung eine Defizitgrenze von drei Prozent nicht überschreiten. Nur bei „außergewöhnlichen Umständen“ erlaubt der Pakt eine vorübergehende Überschreitung, etwa bei verheerenden Naturkatastrophen oder einer schwerwiegenden Wirtschaftsrezession. mehr lesen / lire plus

SPIELSUCHT: Falscher Froschkönig

Rund 4.500 Spielsüchtige soll es in Luxemburg geben. Die Vereinigung „Anonym Glécksspiller“ fordert besseren Schutz für die Betroffenen und setzt auf Hilfe vom Staat.

Der Eintritt zum Glück kostet 50 Cent. Um in die Spielautomatenhalle des Bad Mondorfer Kasinos zu gelangen, zieht man am Eingang ein Ticket. Ein roter Teppich führt in den mit psychedelischen Farben und Mustern ausgestatteten Saal. Schon von weitem sind die Hauptdarsteller zu vernehmen: Über 200 Automaten, die in Leuchtschrift das große Glück versprechen und dazu beepen, blinken, klacken und rattern. Für bodenständige Traditionalisten gibt es die so genannten einarmigen Banditen mit ihren großen Hebeln an der rechten Seite. mehr lesen / lire plus

ASYLPOLITIK: Hart und halbherzig

Die LSAP-Minister Asselborn und Schmit betonen den humanen Charakter ihres Entwurfs zum neuen Asylgesetz. Dabei steht er in der Tradition von Luc Friedens Abschiebepolitik und entspricht ganz den Harmonisierungsbestrebungen der EU.

Ibrahim Ejiofor* ist spät dran. Der Nigerianer ist zwar schon vor halb neun im Immigrationsministerium in der Avenue Monterey. Doch andere warten bereits im Erdgeschoss, bis sie aufgerufen werden – Asylbewerber wie er. Sie sind aus unterschiedlichen Anlässen gekommen. Im Ministerium wird ihnen eine Unterkunft zugeteilt, erhalten sie Taschengeld oder eine Busfahrkarte. Eines verbindet sie: Sie warten auf einen Bescheid, ob sie in Luxemburg bleiben dürfen oder nicht.

Ibrahims Geschichte klingt abenteuerlich. mehr lesen / lire plus

PISA II – Interview: „Gesamtschule ist ein Tabu“

Plädiert für die Abschaffung mehrgliedriger Schulsysteme und für eine bessere Arbeitskultur der Erwachsenen: der Genfer Bildungsexperte Walo Hutmacher.

woxx: Luxemburg ist bei Pisa II um sechs Plätze auf Platz 23 im Bereich Mathe geklettert. Auch im Punktwertevergleich schneiden luxemburgische SchülerInnen inzwischen besser ab. Ein Grund zum Jubeln?

Walo Hutmacher: Mein Eindruck ist eher, dass sich die Bedingungen, unter denen die Schüler getestet wurden, verbessert haben. Zum einen, weil sie dieses Mal den Test in der Sprache machen konnten, die ihnen jeweils am besten lag. Zum anderen hat der Pisa-Schock von 2002 wahrscheinlich Schüler, vor allem aber die Lehrer, motiviert

Die ehemalige Bildungsministerin behauptet, die besseren Resultate hingen mit Maßnahmen zusammen, die sie nach Pisa I ergriffen habe. mehr lesen / lire plus

KYOTO-FONDS: Öko-Ablasshandel

Statt Energie einzusparen wird Luxemburg sich vor allem international freikaufen. Eine Verlegenheitslösung, deren Kosten kaum abzuschätzen sind.

„Es scheint mir symptomatisch, dass die Chamber zur Hälfte leer ist“, meint Roger Spautz, bei Greenpeace-Luxemburg unter anderem verantwortlich für das Klimadossier. Er war einer der wenigen Zaungäste, als am vergangenen Dienstag die Abgeordnetenkammer das Gesetzesprojekt zur Schaffung eines Kyoto-Fonds verabschiedete. Das Abgeordnetenhaus war nicht nur dünn besetzt, es fiel auch auf, dass die erste parlamentarische Garnitur von CSV, LSAP und DP sich nicht in die Debatte einmischte. Dabei wären der frühere Umweltminister Alex Bodry, sein Nachfolger Charles Goerens oder aber der frühere Energieminister Henri Grethen dazu berufen gewesen, Position zu beziehen. mehr lesen / lire plus

PISA 2003: Nicht versetzt!

Bloß nichts nachhaltig verändern, war das Motto der DP-Bildungspolitik. Damit sich das Pisa-Debakel nicht ständig wiederholt, muss die neue Regierung die Bildungsreform zur Chefsache machen.

„Luxemburgs Schulsystem kann gute Nachrichten gebrauchen.“ Die Aussage von Michel Lanners aus dem Bildungsministerium, Luxemburgs Vertreter im „Pisa-Governing Board“ dürfte symptomatisch für die aktuelle Pisa-Debatte sein. Denn seitdem die Ergebnisse der zweiten weltweiten Bildungsstudie der OECD am vergangenen Dienstag der Öffentlichkeit vorgestellt wurden, bestimmt offensichtlich erleichtertes Aufatmen die Szenerie. Luxemburgs 15-Jährige haben sich in allen getesteten Bereichen – Mathe, Lesen und Naturwissenschaften – leicht verbessert. In der Mathematik, Schwerpunktfach des aktuellen Pisa-Zyklus, landeten die SchülerInnen gar auf Platz 23. mehr lesen / lire plus

STRAFVOLLZUG: Fesselnde Ideen

Die elektronische Fessel will Luxemburg in einem Modellversuch testen. Ihre Aufgaben: statt Knast elektronische Überwachung und Resozialisierung.

Bei Verstoß Alarm-SMS aufs Handy – die elektronische Fußfessel ermöglicht Überwachung rund um die Uhr. (Foto: Archiv)

„Was hast’n du da am Fuß?“ Die Frage eines Trainingskollegen im Fitness-Center bringt Jean-Pierre mehr ins Schwitzen als die 20-Kilo-Hantel, die er gerade stemmt. „Einen elektronischen Pulsmesser“, antwortet er schnell und versucht, den Blick des Kumpels vom Kunststoffkästchen an seinem rechten Knöchel abzulenken. Denn Jean-Pierre ist eigentlich ein Häftling – und trotzdem frei. Seine Freiheit verdankt er dem unscheinbaren Gerät, das der Kollege so neugierig mustert.

Die Szene ist fiktiv. mehr lesen / lire plus

BUDGET 2005: Halb voll oder halb leer?

Die Debatte um den Staatshaushalt wird vorrangig von der Einschätzung der wirtschaftlichen Lage bestimmt. Sinn und Zweck staatlicher Intervention – auch in Zeiten knapperer Kassen – wird kaum noch hinterfragt.

Es ist jedes Jahr das gleiche Szenario: Die Berufskammern – je nachdem ob sie eher dem Patronat oder der ArbeitnehmerInnenseite zuzurechen sind – lesen aus ein und derselben Budgetvorlage fast das Gegenteil heraus. In diesem Jahr fällt die Benotung der Budgetvorlage jedoch besonders unterschiedlich aus.

Mag sein, dass die verkürzte Abgabefrist keine Zeit mehr ließ, die eine oder andere Aussage noch einmal abzuwiegen und etwas mehr Ausgewogenheit in die einzelnen Gutachten einfließen zu lassen. mehr lesen / lire plus

IMMIGRATION: Das gute Gewissen

Asylverfahren, Aufenthaltsrecht, doppelte Staatsbürgerschaft – der Conseil national pour étrangers ist als Beratungsgremium gefragt. Sein Einfluss bleibt jedoch begrenzt.

„Es gibt eine gute Mischung aus Einheimischen und Ausländern.“ Familien- und Integrationsministerin Marie-Josée Jacobs stellte der luxemburgischen Integrationspolitik gute Noten aus, als sich der neue Conseil National pour Etrangers (CNE) am vergangenen Dienstag zur konstitutierenden Sitzung versammelte. Man könne sich glücklich schätzen, dass Luxemburger und Nicht-Luxemburger im Großherzogtum zusammenleben, ohne dass sich Ghettos gebildet hätten, sagte die CSV-Politikerin und nahm dabei Bezug auf die jüngsten Ausschreitungen in den Niederlanden.

„Die Luxemburger Gesellschaft ist kulturell anders zusammengesetzt“, erklärt Franco Barrilozzi, Generalsekretär des Comité de Liaison et d’Action des Etrangers (Clae). mehr lesen / lire plus

BILDUNG: Rot, gelb – und braun

Die Waldorfschule auf dem Limpertsberg platzt aus allen Nähten. Im neuen Oberstufengebäude büffeln Schüler fürs Bac. Zeit für einen Blick hinter die Kulissen.

Eine schmuddelig grüne Blechbaracke, ein Baucontainer, ein betonierter Schulhof – eine anthroposophische Privatschule stellt man sich eigentlich anders vor. Lediglich das neue Oberstufengebäude weist auf die besondere Bedeutung hin, die Luxemburgs einzige „Fräi-Öffentlech Waldorfschoul“ Farben zumisst: Es leuchtet in kräftigem Rot, Gelb und Blau. Wer dann ins Innere der ansonsten tristen Barackenlandschaft vordringt, kann nur neidisch werden: helle Räume mit viel Holz und Licht in den buntesten Farben. Vom anonymen Grau vieler Staatsschulcontainer ist hier nichts zu sehen. mehr lesen / lire plus

UMWELTINFORMATIONEN: Mails statt Marken

Studien, Pläne und Messprotokolle auswerten, das ist das täglich Brot von UmweltschützerInnen. Ein neues Gesetz soll den Zugang zu solchen Informationen für NGOs wie für Privatpersonen vereinfachen.

Studien, Pläne und Messprotokolle auswerten, das ist das täglich Brot von UmweltschützerInnen. Ein neues Gesetz soll den Zugang zu solchen Informationen für NGOs wie für Privatpersonen vereinfachen.

UmweltschützerInnen schimpfen häufiger über BeamtInnen, weil sie die gewünschte Information nicht herausgeben. Mitleid mit BeamtInnen, die Information herausgeben müssen, haben sie seltener. Mitleid kommt aber auf, wenn die Herausgabe bedeutet, 300 kopierte Seiten eines Kommodo-Dossiers einzeln mit 10-Cent-Marken zu bekleben, wie es das Gesetz vorschreibt. Der sinnlose Arbeitsaufwand stellt natürlich auch eine Hürde dar, wenn es darum geht, an Informationen zu kommen: BeamtInnen versuchen, BürgerInnen abzuwimmeln, weil sie weder Zeit noch Lust zum Kleben haben. mehr lesen / lire plus

VERWALTUNG: Im Dickicht der Bürokratie

Eine Flut von Beschwerden ist beim Ombudsmann Marc Fischbach eingegangen. Sein erster Bericht bietet einen wenig schmeichelhaften Einblick in die Arbeit der Behörden.

Zimmerpflanzen geht es gut in luxemburgischen Amtsstuben: Da treibt ein Gewächs exotischer Provenienz zahlreiche Knospen, ein anderes blüht, als wäre es im amazonischen Urwald zu Hause. Der zuständige Beamte ist auf den ersten Blick nicht zu sehen. Erst nachdem sich der Besucher durch ein Räuspern bemerkbar gemacht hat, hebt sich hinter der Zeitung ein Kopf. Mürrisch fragt der Staatsdiener nach dem Anliegen des ungebetenen Gastes.

So erging es dem Autor bei einem Ämtergang hier zu Lande. Ein anderes Mal erkundigte er sich nach Französischkursen. mehr lesen / lire plus

TERRORISMUS: Auf die Folter gespannt

Mohamed K. soll Anschläge gegen EU-Institutionen geplant haben. Doch über den mutmaßlichen gefährlichen Terroristen schweigen sich Regierung und Behörden weiter aus.

Kameramänner klingeln an der Haustür. Eine Frau öffnet ihnen. Nur ihre Augen sind zu sehen, den Rest des Gesichtes verbirgt sie hinter einem schwarzen Schleier. Die Szene, die ein deutsches Fernsehteam aufnahm, entstand nicht in einer Fundamentalistenhochburg irgendwo im Ausland. Gefilmt wurde die Frau in einem kleinen Dorf nahe der luxemburgischen Hauptstadt.

Mit diesem Bild begann ein Bericht des Nachrichtenmagazins „Panorama“, den das Erste Deutsche Fernsehen am Donnerstag vergangene Woche ausstrahlte. Die brisante Enthüllung: Luxemburg ist ins Visier von Terroristen geraten. mehr lesen / lire plus

KRANKENKASSEN: Quadri-Party

Das erste Spiel des neuen Gesundheitsministers ging besser aus als das der Nationalelf am gleichen Tag. Die Quadripartite fand in bester Atmosphäre statt. Die Akteure hoffen, das Defizit der Krankenkassen im Einvernehmen auszugleichen.

Manche seiner Aussagen klingen recht vorsichtig, in anderen bringt er seine Meinung klar zum Ausdruck. Der neue Gesundheitsminister Mars di Bartolomeo bemüht sich, den schwierigen Dialog mit den Akteuren im Gesundheitswesen nicht abreißen zu lassen. Er flüchtet sich aber nicht in die Mischung aus nichtssagenden öffentlichen Erklärungen und Geheimverhandlungen, mit der sein Vorgänger Carlo Wagner allen Kredit verspielte. Mehr als auf Vorschriften und Kontrollen setze er darauf, dass alle Betroffenen ihre Verantwortung übernehmen, so der Minister nach der Quadripartite-Sitzung vom vergangenen Mittwoch. mehr lesen / lire plus

BANKEN: Prämien und Prinzipien

Gewerkschaften und Bankenvereinigung streiten darüber, wie hoch die Gewinne sind und welche Lohnerhöhungen tragbar wären. Das Problem Personalabbau wird dabei wenig thematisiert.

Erinnern Sie sich noch an die Werbekampagne Anfang 2001, mit den orangefarbenen Punkten an Bushaltestellen und in Zeitungsanzeigen? Ein gelungenes Teasing: Man rätselte, ob es bei der Werbung um einen neuen Mobilfunkanbieter, eine politische Partei oder eine linkskatholische Monatszeitschrift handele. Die Antwort war etwas enttäuschend: Die IMI Bank lancierte damals mit dieser Kampagne ihr E-Banking-Geschäft. Mitte 2004 fusionierte die IMI mit der San Paolo Bank. Am 1. September schloss die IMI Bank, seit 30 Jahren in Luxemburg ansässig, offiziell ihre Türen. mehr lesen / lire plus

SCHULE: Klassenziel in weiter Ferne

Soziale Ungleichheit, steigende Schülerzahlen, schlechtes
Abschneiden im internationalen Vergleich – die neue Erziehungsministerin Mady Delvaux-Stehres steht unter Zugzwang.

„Es gibt wenig gute Schüler, aber ganz viel schlechte.“ Guy Foetz‘ Urteil über das Niveau des Luxemburger Schulsystems ist vernichtend. Der Vize-Präsident des Syndikats Erziehung und Wissenschaft (SEW) fügte bei der Pressekonferenz der Lehrergewerkschaft am vergangenen Dienstag noch hinzu: „In anderen Ländern ist es eher gelungen, eine wesentlich höhere Zahl an guten Schülern zu haben.“

Wieder gibt es – vier Jahre nach Pisa – eine Studie der „Organization for Economic Cooperation and Development“ (OECD). Dabei hat Luxemburg nur bedingt an dem internationalen Vergleich teilgenommen. mehr lesen / lire plus

OPPOSITION: Lauer Wind von links

Große Koalition, komfortable Mehrheit, gefügige Gewerkschaften – die CSV-LSAP-Regierung erscheint übermächtig. Für linke Oppositionspolitik gibt es trotzdem Spielräume, vorausgesetzt, man versteht sie zu nutzen.

Rot, blau, schwarz – in Luxemburg ist immer eine der drei großen Parteien in der Opposition. Einen Sonderfall stellen die Zeiten so genannter großer Koalitionen dar. Gegenüber einer CSV-LSAP-Regierung kann sich die mächtigste Oppositionspartei DP weder deutlich rechts noch deutlich links positionieren. Dafür entstehen an den beiden Enden des politischen Spektrums neue Spielräume. Konservative Kritik an der jetzigen Regierung wird das ADR im Alleingang artikulieren. Auf der Linken dagegen stehen mehrere Akteure für parlamentarische und außerparlamentarische Oppositionsarbeit bereit. mehr lesen / lire plus

NATURTEXTILIEN: Als Öko outen? Nein Danke!

Schwerpunkt der diesjährigen Oekofoire sind Naturtextilien. Der Branche geht es mäßig, der Markt ist inzwischen den Schwankungen der schnelllebigen Modewelt ausgesetzt. Fest steht: Fundilook ist nicht mehr angesagt.

„Mein Laden selbst ist das Label.“ Lucien Reger, Inhaber des kleinen Naturtextilienhandels „Pimpampel“ in Bonneweg sieht sich als Vorsortierer für seine Kundschaft. Der Pionier der Luxemburger Branche ist seit 1992 im Geschäft und kennt sich aus im dichten Dschungel der mehr oder weniger aussagekräftigen Gütesiegel. „Ich nehme meinen Käufern gewissermaßen diese Arbeit ab und sie vertrauen mir“, erklärt Reger. Er weiß, dass seine Kriterien nicht selten strenger sind als die seiner KundInnen.

Denn die sind längst nicht so kritisch, wie oft angenommen. mehr lesen / lire plus

BEFREIUNG: Retter aus dem Schlaraffenland

Sechzig Jahre Befreiung Luxemburgs durch die USA: ein Jahrestag, der vor allem Zeitzeugen ins Gedächtnis gebrannt ist. Doch das einst perfekte Amerikabild bröckelte im Laufe der Jahrzehnte.

Nach den großen Minette-Ortschaften war die Stadt Luxemburg eine der ersten, die am Ende des Zweiten Weltkriegs von amerikanischen Truppen befreit wurden. Eine Zeitzeugin aus dem Viertel Limpertsberg, damals fünfzehn Jahre alt, erinnert sich an den 10. September 1944:

„Mir hu gehéiert, d’Amerikaner kéimen ëmmer méi no, si wären op der Märeler Strooss. Wou et geheescht huet, si sinn op der Place d’Armes, de Prënz Felix ass do, do hunn ech di Well vu Leit gesinn, déi do d’Neipuertsgaass erof an d’Stad gelaf sinn. mehr lesen / lire plus