Klimagesetz: Was warum (nicht) drinsteht

Klartext gab es vor allem zur Atomenergie. Zu Flexiblen Maßnahmen und Spritpreisen wollten sich die grünen Minister*innen bei der Vorstellung des Klimagesetzes nicht festlegen. Dennoch: Ein Etappenerfolg für die luxemburgische Klimapolitik.

(Henrywingra ; Wikimedia ; CC BY-SA 4.0)

Das lange Warten bei Umweltgesetzen hat Tradition. An Enttäuschungen seitens grüner Minister*innen ist man seit sechs Jahren ebenfalls gewöhnt. Eine doppelt positive Überraschung war deshalb das am vergangenen Freitag vorgestellte Klimaschutzgesetz. Die Ausführungen der Minister*innen Carole Dieschbourg und Claude Turmes haben wir im Beitrag „55 Prozent in 5 Sektoren“ zusammengefasst. Bei näherer Betrachtung gibt es Grund genug, sich über das lange von der Zivilgesellschaft geforderte Gesetz zu freuen – auch wenn manches noch unzureichend erscheint. mehr lesen / lire plus