Klimaplan enthüllt: Malen nach Zahlen

Fünf Tage nach Beginn der Weltklimakonferenz legt die Luxemburger Regierung einen ehrgeizigen Klimaplan vor. Zu schön, um wahr zu sein?

Ein neuer Klimaplan für Luxemburg!

Am 6. Dezember wurde ein für das Großherzogtum erfreuliches Ereignis bekannt gegeben. Nein, nicht das woran man gleich denkt, sondern: dass ein Klimaplan unterwegs ist. Die Pressekonferenz fand, wie bei der Vorstellung des Klimagesetzes eine Woche zuvor angekündigt (online-woxx: „55 Prozent in 5 Sektoren“), wieder einmal nach Abschluss des Regierungsrats, also am Freitagnachmittag statt. Und wieder einmal kann man – bei allen Vorbehalten – der Regierung ein „Mission accomplie“ aussprechen. Denn die Zahlen, ebenso wie die Stoßrichtung sind so, wie vor einer Woche versprochen. mehr lesen / lire plus

Zivilgesellschaft und COP25: So geht’s nicht!

Nehmen Politik und Wirtschaft die Forderungen der Klimaproteste wirklich zur Kenntnis? Auf der Konferenz in Madrid ist davon kaum etwas zu bemerken.

Wéini kënnt de Klima-Kleeschen?
Wir haben die Klimaproteste gehört, versichern Politik und Wirtschaft. Wirklich?(Foto: Raymond Klein)

„Sie hat die Herzen vieler Jugendlicher und vieler Menschen in der ganzen Welt geöffnet.“ Die Aussage der chilenischen Präsidentin der COP25, Carolina Schmidt, über Greta Thunberg soll zeigen, dass die Aktivistin, am Mittwoch in Lissabon eingetroffen, in Madrid willkommen ist. Ist also die Zivilgesellschaft dabei, im „Eilmarsch durch die Institutionen“ Thunbergs Forderungen Gehör zu verschaffen?

Keineswegs! Dass die junge Frau große Medienaufmerksamkeit genießt, öffnet ihr natürlich viele Türen – eine gute Sache für den Klimaschutz. mehr lesen / lire plus

Klimagesetz: 55 Prozent in 5 Sektoren (und ohne Atom!)

Klima schützen soll nicht der Atomlobby nützen! In diesem Punkt redet die Regierung Klartext.
(Stefan Kühn ; Wikimedia ; CC BY-SA 3.0)

Ein ehrgeiziges Ziel und ein glaubwürdiger Kontrollmechanismus, das sind die Kernstücke des neuen Klimaschutzgesetzes, das am vergangenen Freitag vorgestellt wurde. Dieser Beitrag fasst das Gesetz zusammen, ein zweiter Online-Artikel wirft einen kritischen Blick darauf.

Richtigstellungen zu verfassen, ist im Allgemeinen ärgerlich – die Zeitung muss zugeben, dass sie ungenau recherchiert oder vorschnell Schlussfolgerungen gezogen hatte. Manchmal ist es trotzdem erfreulich, wie im vorliegenden Fall: In der Printausgabe von vergangenem Freitag stand zu lesen, die Regierung habe den Abschluss der Arbeiten am Klimagesetz ins nächste Jahr verschoben. mehr lesen / lire plus

Klimagesetz: Was warum (nicht) drinsteht

Klartext gab es vor allem zur Atomenergie. Zu Flexiblen Maßnahmen und Spritpreisen wollten sich die grünen Minister*innen bei der Vorstellung des Klimagesetzes nicht festlegen. Dennoch: Ein Etappenerfolg für die luxemburgische Klimapolitik.

(Henrywingra ; Wikimedia ; CC BY-SA 4.0)

Das lange Warten bei Umweltgesetzen hat Tradition. An Enttäuschungen seitens grüner Minister*innen ist man seit sechs Jahren ebenfalls gewöhnt. Eine doppelt positive Überraschung war deshalb das am vergangenen Freitag vorgestellte Klimaschutzgesetz. Die Ausführungen der Minister*innen Carole Dieschbourg und Claude Turmes haben wir im Beitrag „55 Prozent in 5 Sektoren“ zusammengefasst. Bei näherer Betrachtung gibt es Grund genug, sich über das lange von der Zivilgesellschaft geforderte Gesetz zu freuen – auch wenn manches noch unzureichend erscheint. mehr lesen / lire plus

Martin Unfried: Das Ende der Ausredengesellschaft

Der Begründer des Ökotainments kommt nach Luxemburg: Martin Unfried spricht am Mittwoch im Konvikt. Er erhielt 2007 den Eurosolar-Preis für seine „Ökosex“-Kolumne in der taz.

Molgreen CC-BY-SA-4.0

Der Politikwissenschaftler Martin Unfried, der auf Einladung des Mouvement Écologique und zahlreicher anderer Organisationen nach Luxemburg kommt, stellt sich der Frage, ob wir 2019 mit „Fridays for Future“ tatsächlich einen gesellschaftlichen Umbruch in Sachen Klimaschutz erleben und analysiert dabei das Verhältnis von Medien, Protest, Gesellschaft und politischen Mehrheiten.

Obwohl sich die Umweltbewegung und die Wissenschaft seit Jahrzehnten darum bemühen, den Klimaschutz als absolute Priorität auf die politische Agenda zu bekommen, blieben sie bislang recht erfolglos. mehr lesen / lire plus

EIB sagt Nein zu Kohle, Öl und Gas

Erfrischende Nachrichten in der Sommerhitze: Die Europäische Investitionsbank hat auf die Zivilgesellschaft gehört und nimmt den Klimawandel ernst.

Achtet die EIB darauf, wo sie hintritt? (Zeichnung von Guy Stoos in der woxx 1531, vor der Entscheidung gegen fossile Energien)

Kritik, Proteste, Anklagen – das ist man von den NGOs gewohnt, wenn es um die Klimapolitik von EU-Institutionen geht. Doch für den Beschluss der Europäischen Investitionsbank (EIB) von vergangener Woche gab es nur Lob. Der interne Entwurf für die Kreditpolitik nach 2020 soll jede Finanzierung von Energieinfrastrukturen ausschließen, die auf Öl, Gas oder Kohle basieren.

Greenpeace Luxemburg hat diesen Entwurf in einem Kommuniqué begrüßt. mehr lesen / lire plus

Dubai-Pavillon: alles öko, oder?

Nachhaltigkeit soll ein Hauptmerkmal der Luxemburger Beteiligung an der Expo 2020 in Dubai sein – doch der Begriff wird von den Organisator*innen arg gedehnt.

Luxemburg als Raumfahrtnation. © jangled nerves

Nach der Pressevorstellung des Dubai-Projekts vergangene Woche haben wir in einem ersten Beitrag die Aspekte Kostenpunkt und Menschenrechte analysiert. Doch was ist mit der Nachhaltigkeit? Unter den sechs in der Luxemburger Broschüre zur Expo aufgelisteten Schlüsselbotschaften steht sie an zweiter Stelle, für die Verantwortlichen in Dubai ist sie gar eins der drei Hauptthemen. Die beiden anderen sind „Opportunity“ und „Mobility“. Das gesamte Ausstellungsgelände ist entsprechend in drei Zonen unterteilt.

Dass Luxemburg, angesichts der versäumten Hausaufgaben sich entschieden hat, nicht mit seiner Mobilität zu werben, ist verständlich, doch leider hat man sich auch gegen die „Sustainability“ als Hauptthema entschieden – und für die „Opportunity“, die als eine Art „Entwicklungschancen für alle“ definiert wird. mehr lesen / lire plus

Rue des Romains à Strassen : Le flashmob cycliste est maintenu

Malgré la décision du conseil communal de permettre aux cyclistes de circuler à partir du mois d’août dans les deux sens dans la rue des Romains à Strassen, une action de protestation aura bien lieu lundi, mardi et mercredi matin.

C’était une revendication de la Lëtzebuerger Vëlosinitiativ (LVI) vielle de plus de 10 ans : enfin, le jeudi 20 juin dernier, le conseil communal a voté à l’unanimité l’ouverture bidirectionnelle de la rue des Romains à Strassen pour les cyclistes sur un tronçon à sens unique de quelques centaines de mètres. Il s’agit d’une solution « à l’essai » pour un an. mehr lesen / lire plus

Luftfahrt und Ökosteuern: Wir Billigflieger

Der Anstieg des Luftverkehrs bedeutet auch einen Anstieg der CO2-Emissionen. Doch die Politik zögert, gegen die künstlich niedrigen Preise der Flugtickets vorzugehen – auch in Luxemburg.

Alternatives économiques, juin 2019

Auf den ersten Blick ist der Passagierflugverkehr eine der großen Erfolgsgeschichten des globalisierten Kapitalismus. Er ermöglicht direkte geschäftliche und menschliche Beziehungen zwischen weit entfernten Ländern, wo man sich vorher auf Telefonate beschränken oder lange Seereisen in Kauf nehmen musste. Das Erstaunliche daran: Die Flüge sind sicherer als Autofahrten und billiger als Zugreisen.

Dass diese Errungenschaften im Rahmen des Klimaschutzes nun in Frage gestellt werden, obwohl der Flugverkehr nur ein paar Prozent des globalen CO2-Ausstoßes ausmacht, könnte übertrieben scheinen. mehr lesen / lire plus

Klimaprotest beim EU-Finanzminister*innentreffen

Bereits letzte Woche wurde vor dem Sitz der EIB demonstriert – am 14. Juni war das Treffen der EU-Finanzminister*innen die Zielscheibe der Klimaaktivist*innen.

Sie wollen, dass die EIB aufhört, in fossile Energien wie das umstrittene Pipelineprojekt des Südlichen Gaskorridors zu investieren und sie sind bereit, jederzeit dafür wiederzukommen. Bereits vor einer Woche hatte eine internationale Gruppe von Klimaaktivist*innen aus Frankreich, Italien, Irland, Luxemburg und anderen europäischen Ländern vor dem Sitz der Europäischen Investitionsbank demonstriert. Der Vizepräsident Andrew McDowell, der bei der Bank der EU für den Energiebereich zuständig ist, hatte sich mit den Aktivist*innen unterhalten.

Am 14. Juni bot sich ein leicht anderes Bild: Obwohl eine Vielzahl an Organisationen (Extinction Rebellion Luxembourg gemeinsam mit Laika, Youth for Climate Luxembourg, Etika – Initiativ fir Alternativ Finanzéierung, Youth for Climate Metz, Marche pour le climat Metz und dem Fossil Free Luxembourg collective) zu der Demonstration aufgerufen hatten, waren weniger Aktivist*innen vor Ort – möglicherweise war die frühe Uhrzeit dann doch ein Hindernis für viele. mehr lesen / lire plus

Podcast: Am Bistro mat der woxx #049 – D’Klimapolitik vun der Europäescher Investitiounsbank

All Woch bitt d’woxx Iech an hirem Podcast en Abléck an hir journalistesch Aarbecht a beliicht d’Hannergrënn vun engem Artikel.

Ass d’Europäesch Investitiounsbank „de gréisste Klimafinanzéirer vun der Welt“, wéi d‘Bank et selwer behaapt, oder ass dee Statement Greenwashing? D‘woxx huet sech d‘Investitiounspolitik vun der EIB méi genee ugekuckt, an dofir schwätzen d’Tessie Jakobs an de Joël Adami dës Woch an eisem Podcast och exklusiv iwwert dëst Thema. Si diskutéieren d’Fro, a wéi eng knaschteg fossil Energien d‘EIB nach ëmmer investéiert a wéi si hiren Nohaltegkeetsbericht méi schéi gemaach huet, wéi d’Realitéit sech duerstellt.

En plus werfen d’Journalist*innen och ee Bléck dorobber, wéi et mat Investitiounen an Sektoren ass, déi näischt direkt mat Energie ze dinn hunn. mehr lesen / lire plus

Internationaler Klimaprotest vor EIB-Sitz

Eine kleine Gruppe von rund 50 Klimaaktivist*innen protestierte am Freitagmorgen vor der Europäischen Investitionsbank. Sie verlangten, dass die Bank künftig nicht mehr in fossile Energien investiert.

Bunte Fahnen schwingend und Protestlieder singend betrat die Gruppe den Vorplatz des Hauptgebäudes der EIB, gegen deren aktuelle Politik bereits seit Anfang des Jahres von Klimaaktivist*innen protestiert wird. Sie entrollten ein Banner mit der Aufschrift „Fossil Free EIB“ und besetzten den Platz vor dem Eingang des Gebäudes. Der Sicherheitsdienst und die herbeigerufene Polizei beobachteten das Ganze argwöhnisch aus der Entfernung. Die Klimaaktivist*innen aus Frankreich, Italien, Irland, Luxemburg und anderen europäischen Ländern, wollten mit einer Person aus der Führungsriege der EIB sprechen und so ihre Forderungen anbringen. mehr lesen / lire plus

Cyclistes verbalisé-e-s en série à Strassen

C’est une vieille histoire : la piste cyclable numéro 13, qui relaie Kleinbettingen à la capitale, oblige les cyclistes à faire un détour dangereux via la nationale 6 en direction de Luxembourg-ville.

Les contrôles de police effectués pendant la semaine du 20 mai sur le tronçon en sens unique de la rue des Romains à Strassen n’étaient pas du goût de ceux qui utilisent au quotidien la piste cyclable numéro 13 (encore connue sous le nom de piste Nicolas Frantz). En effet, ce petit bout de sens-unique entre la rue de la Chapelle et la rue de l’Église les oblige à monter avec le trafic jusqu’à la route d’Arlon et ensuite à emprunter la voie de bus sur la nationale 6. mehr lesen / lire plus

Greenpeace : recommandation électorale très sélective

Prendre l’écologie et le climat comme critère principal lors du vote aux élections européennes, cette recommandation de Greenpeace ne surprend guère. Mais la manière dont l’ONG en déduit pour qui il convient de voter est discutable.

Pour « éviter les pires effets de la crise climatique », il faut que l’Union européenne prenne « des mesures radicales et ambitieuses ». Voilà pourquoi, dans un communiqué de ce mercredi, Greenpeace Luxembourg estime que « ces prochaines élections européennes seront cruciales pour l’avenir ». Et lance un « appel à tous les citoyen-ne-s luxembourgeois-e-s » : « Utilisez votre droit de vote le 26 mai et ne votez que pour des candidats véritablement attachés à la protection du climat et à un avenir durable !  mehr lesen / lire plus

Le climat, l’Europe, quitte ou double ?

À l’approche des élections européennes, les sujets environnementaux, notamment le réchauffement climatique, sont présents dans les débats. Que faudrait-il pour que l’Europe contribue vraiment à sauver la planète ?

La canicule de 2003 deviendra-t-elle normalité ?
(Reto Stöckli, Robert Simmon and David Herring, NASA Earth Observatory, PD)

Le climat, c’est important ! Important pour faire le plein de voix aux élections européennes. C’est en tout cas la conclusion tirée par le site Euractiv, en se référant à un sondage Ipsos Mori de début d’année. 77 pour cent des électeur-trice-s accorderaient de l’importance à la protection du climat lors de leur décision de vote. mehr lesen / lire plus

Climat et programmes électoraux : Ça chauffe pas assez !

Que proposent les partis luxembourgeois en matière de politique climatique dans le cadre de leurs programmes pour les élections européennes ? Quelques bonnes surprises, mais aussi des déceptions.

Justice écologique et sociale, tout un programme ! 
Manif du 8 décembre 2018. (Photo : Ekkehart Schmidt/Etika)

Sauver l’Europe, voilà un des mantras de la campagne électorale en cours. En effet, la survie d’une structure supranationale en Europe est un enjeu important. Mais bien plus importante est la survie de la civilisation humaine, menacée par le changement climatique qu’elle a elle-même engendré. Un défi mondial, à la résolution duquel l’Union européenne peut cependant contribuer de manière importante. mehr lesen / lire plus

Climat et TTIP : les contradictions du gouvernement

En amont de la deuxième manif de Youth for Climate le 24 mai, la plateforme contre le TTIP dénonce les tergiversations du gouvernement quand il s’agit de défendre le climat au niveau européen.

La manif des jeunes pour le climat, Luxembourg, le 15 mars dernier.

« Le gouvernement s’engage-t-il vraiment pour la protection du climat ou est-il en train de duper la population et en particulier les jeunes ? » C’est la question soulevée par un communiqué de « Stop Ceta & TTIP ! ». La plateforme d’ONG s’inquiète de la relance des négociations sur un traité de libre-échange avec les États-Unis (voir woxx-online : Commerce extérieur européen : Retour du TTIP ? mehr lesen / lire plus

Mertzig ist 40. Klimabündnis-Gemeinde

Am Freitag hat der Gemeinderat von „Mäerzeg“ (Kanton Diekirch) einstimmig beschlossen dem Klimabündnis Luxemburg beizutreten.

(Wikipedia Autor: Rob Deltgen)

Die 11 Quadratkilometer große Landgemeinde mit etwa 2.200 Einwohner*innen ist damit die 40. Luxemburger Mitgliedsgemeinde. Mehr als ein Drittel der Kommunen sind in Zwischenzeit dem Klimabündnis beigetreten – nicht die unwichtigsten, denn in ihnen leben über zwei Drittel der Luxemburger Bevölkerung.

Das internationale Klimabündnis entstand in der Folge der Weltumweltkonferenz von Rio 1992. Seither setzen sich die Mitgliedskommunen zusammen mit ihren indigenen Partnern aus den Regenwäldern gegen den Klimawandel ein. Jede der über 1.700 Mitgliedsgemeinden in 26 europäischen Ländern hat sich verpflichtet, ihre Treibhausgasemissionen alle fünf Jahre um zehn Prozent zu reduzieren. mehr lesen / lire plus

Klimapolitik: Ehrgeizige Ziele, wenig konkrete Maßnahmen

Vergangene Woche wurde der Entwurf des nationalen Klima- und Energieplans vorgestellt. Die Regierung steckt sich hohe Ziele.

Bis 2030 soll der CO2-Ausstoß um 50 bis 55 Prozent gegenüber dem Niveau von 2005 gesenkt werden, wie Umweltministerin Carole Dieschbourg und Energieminister Claude Turmes (beide Déi Gréng) am Mittwoch, dem 27. Februar im Rahmen einer Pressekonferenz bekanntgaben. Also wesentlich mehr als das bisher geltende Einsparungsziel von 40 Prozent. „Das ist ein ambitionierter und realistischer Plan, den wir Hand in Hand mit allen Akteuren mit Leben füllen wollen“, erklärte die Umweltministerin, die unterstrich, dass die Zeit zum Handeln gekommen sei. Sie bezog sich dabei auch positiv auf die Proteste streikender Schüler*innen, die weltweit unter dem Motto „Fridays for Future“ stattfinden. mehr lesen / lire plus

Fernand Kartheisers Kampf gegen Windmühlen

Der ADR-Abgeordnete Fernand Kartheiser sorgt sich um Fledermäuse und Vögel, um unstabile Böden und um Lärmbelastung. Allerdings scheint das zufälligerweise immer dann der Fall zu sein, wenn mit so einer Sorge gegen Windkraftanlagen argumentiert werden kann. Große Lärmbelastung durch Verkehr oder eben durch Windräder ist eine Gefahr für die Gesundheit, wie kürzlich auch die WHO mit der Herausgabe neuer Empfehlungen feststellte. Auf diese bezog sich Kartheiser auch mit seiner Frage an die Gesundheits-, Bauten- und Energieminister Schneider, Bausch und Turmes. Die antworteten damit, dass die luxemburgischen Bestimmungen den Empfehlungen der Weltgesundheitsorganisation nicht widersprechen würden. In der luxemburgischen Gesetzgebung ist ein Stundendurchschnittswert angegeben, mit verschiedenen Werten für Tages- und Nachtzeiten, die WHO verwendet einen Jahresdurchschnittswert – weshalb es schwierig ist, die Angaben zu vergleichen. mehr lesen / lire plus