CO2-Grenzausgleichsteuer: Eck- oder Stolperstein?

Weil die EU-Industrie durch Klimaschutzauflagen benachteiligt ist, sollen Importe besteuert werden. Warum die Idee nicht so toll ist, wie sie klingt.

(Twitter; @EU_Taxud, European Commission)

„Die europäische Industrie will auf beiden Hochzeiten tanzen“, schreibt der Klimajournalist Antoine de Ravignan auf der Webseite von Alternatives économiques („Le jeu risqué de l’Europe“, Paywall). Es geht um das EU-Klimaprogramm „Fit for 55“, in dessen Rahmen die Industrie zwar durch eine Grenzausgleichsteuer auf Importen vor unfairem Wettbewerb geschützt wird, zugleich aber die eigenen Emissionsrechte teilweise umsonst bekommt. Umsonst? Ja, weil es seinerzeit als große Herausforderung für die Industrie angesehen wurde, ihre CO2-Emissionen zu senken – nicht zuletzt aufgrund der außereuropäischen Konkurrenz. mehr lesen / lire plus

„Eist Holz“ ist „Holz von hier“, oder?

Um den Launch der „Holz vun hei“-Möbel vor einer Woche einzuordnen lohnt sich ein Blick auf das im Mai vorgestellte „Eist Holz“-Programm. Im Zentrum des Interesses steht dabei das Label „Holz von hier“.

(Präsentation von „Eist Holz“ durch Umwelt- und Wirtschaftsministerium)

Am 17. Mai stellten Umwelt- und Wirtschaftsministerium das Programm „Eist Holz“ vor. Das Logo ist von bestechender Einfachheit – als Kontrapunkt zur Vielfalt des Programms, das sowohl Strukturen wie den Klimapakt mit den Gemeinden als auch pädagogische Aktivitäten wie die Marteloskope umfasst. Bei der Vorstellung ging es aber vor allem um drei neue Initiativen im Bereich Holzwirtschaft: „Klimabonus Bësch“, e-Holzhaff und „Holz von hier“. mehr lesen / lire plus

ArcelorMittal: Grün und großzügig, aber …

In Spanien will der Konzern bald das erste Null-Emissions-Stahlwerk der Welt betreiben. Was an dem Projekt sinnvoll ist und welche Stolpersteine zu überwinden sind.

Lichtbogenofen.
(Wikimedia; Shymaa Rabea; CC BY-SA 3.0)

„Weil sie viel CO2 ausstößt, kann die Stahlindustrie einen entscheidenden Beitrag leisten, um das Ziel der Netto-Null-Emissionen für 2050 zu erreichen. Dieses Projekt zeigt, was machbar ist.“ Das Projekt, auf das sich Aditya Mittal, Generaldirektor von ArcelorMittal, in einem Pressekommuniqué vom 13. Juli bezieht:  Die Investitionen von einer Milliarde Euro, um die Emissionen der spanischen Stahlproduktion der Firma um die Hälfte zu senken, insbesondere am Standort Gijón (Asturien). Im gleichen Schreiben wird auch angekündigt, bis 2025 durch die Modernisierung am Standort Sestao (Baskenland) weltweit erstmalig ein großes Null-Emissions-Stahlwerk zu betreiben. mehr lesen / lire plus

Programme européen Fit for 55 : Racheter le climat ?

Protéger le climat c’est bien, mais de quelle manière ? L’initiative européenne présentée mercredi introduit un nouveau mécanisme de marché, vivement critiqué sur ses aspects sociaux et environnementaux.

Acheter un « droit de polluer » pour pouvoir acheter une chemise… La Commission étendra-t-elle son nouvel ETS au secteur textile ? (Flickr ; Kevin Dooley ; CC BY 2.0)

« Ceci peut tracer la voie pour faire de l’Europe le premier espace économique respectueux du climat. » C’est en ces termes qu’est célébrée l’annonce du programme « Fit for 55 » par… le parti vert allemand. Le communiqué élogieux de « Bündnis 90/Die Grünen » est assez proche de ce qu’en dit la Commission européenne elle-même, dans le cadre de la présentation de son paquet mercredi dernier : « [L’Union doit] réduire ses émissions nettes de gaz à effet de serre d’au moins 55 % d’ici à 2030 (…) pour que l’Europe soit le premier continent à parvenir à la neutralité climatique d’ici à 2050 et faire du Pacte vert pour l’Europe une réalité.  mehr lesen / lire plus

Les Fits et les Misfits du nouveau paquet climat

Pour réduire les émissions de CO2 de 55 %, l’Union européenne vient de se doter du programme Fit for 55. Tour d’horizon des mesures envisagées.

Frans Timmermans, commissaire en charge du Green Deal, présente Fit for 55. (© European Union, 2021 ; Photographe: Christophe Licoppe)

Le programme Fit for 55 de la Commission européenne, présenté mercredi dernier, est constitué par des textes législatifs, des dossiers explicatifs, des fact sheets et des FAQ (« frequently asked questions »), et cela pour chaque aspect de la vaste initiative. Cette forêt cache un arbre monstre, l’introduction d’un nouvel Emission Trading Scheme (ETS) s’adressant aux secteurs du chauffage et du transport – sujet controversé que nous avons couvert dans le woxx de cette semaine (Racheter le climat). mehr lesen / lire plus

Europäische Gilets jaunes gegen Klimapolitik?

Laut EU-Kommission sollen die CO2-Emissionen der Privathaushalte über ein Emissionshandelssystem begrenzt werden. Der Plan stößt auf Kritik.

„Wütende Gallierin“, steht auf der Trikolore, „Das Volk geht auf die Straße“. (Wikimedia; Daniel Briot 2019; CC0)

Der neue EU-Klimaplan, der am Mittwoch vorgestellt wird, wirft seinen Schatten voraus. Kritisiert wird unter anderem die Ankündigung, das Emissionshandelssystem (ETS) auf den Treibstoffverbrauch in den Bereichen Heizung und Verkehr auszudehnen. So warnte der Europaabgeordnete Pascal Canfin vor dem sozialen Sprengstoff, den diese Herangehensweise birgt: „Wir haben in Frankreich erlebt, was passieren kann: Ich erinnere an die Gelbwesten“, zitiert ihn die Onlinezeitung Euractiv.

Der ehemalige grüne Politiker (bis 2015) weiß wovon er spricht. mehr lesen / lire plus

Weltklimarat warnt vor Zusammenbruch

Der Klimawandel erfolgt schneller und mit drastischeren Auswirkungen als bisher gedacht, so der Tenor eines geleakten Berichts des IPCC.

Korallenriff: Fragile Hochburg der Biodiversität.
(Wikimedia; Copyright 2004 Richard Ling; CC BY-SA 3.0)

„Das Leben auf der Erde kann sich von einem drastischen Klimawandel erholen, indem sich neue Arten und Ökosysteme entwickeln. Die Menschheit kann das nicht.“ Diese Warnung findet sich im Entwurf des Klimaberichts des Working Group II des Weltklimarates (Intergovernmental Panel on Climate Change, IPCC). Der Text wurde der Presseagentur AFP zugespielt; eine Übersicht über die Artikel zum Thema findet sich auf dem Onlineportal Carbon Brief.

„Der Klimawandel wird das Leben auf der Erde in den kommenden Jahrzehnten grundlegend verändern, selbst wenn die Menschheit die globale Erwärmung durch Treibhausgase zähmen kann“, heißt es im auf Yahoo veröffentlichten AFP-Hauptbeitrag. mehr lesen / lire plus

G7 und globale Erwärmung: Den Job verschlafen?

Der Gipfel der reichen Industrie-
länder am vergangenen Wochenende hat versucht, in vielen Bereichen zu glänzen. Unter anderem die klimapolitischen Ergebnisse wurden allerdings scharf kritisiert.

Straßentheater von Extinction Rebellion während des G7-Gipfels. (extinctionrebellion.uk; Ilya Fisher)

„Alle Menschen sind von Covid-19 und den Auswirkungen des Klimawandels betroffen, doch es sind die verwundbarsten, die am meisten darunter leiden, weil die G7-Leader*innen es verschlafen, ihren Job zu machen“, sagte Jennifer Morgan, Generaldirektorin von Greenpeace International, am Sonntag, nachdem die Ergebnisse des G7-Gipfels bekannt waren. Laut Pressemitteilung des Climate Action Network (CAN) fügte sie hinzu: „Wir benötigen ein richtiges Leadership, das die Pandemie und die Klimakrise als das angeht, was sie sind: ein kombinierter Notstand in Sachen Ungleichheit.“ mehr lesen / lire plus

Klimaschutzgesetz: Meco erwägt rechtliche Schritte

Ein halbes Jahr nach dem Inkrafttreten des Klimagesetzes fehlt immer noch das großherzogliche Reglement, das die Ziele für die einzelnen Sektoren festlegen soll. Der Mouvement Ecologique überlegt nun, die Regierung deswegen zu verklagen.

Ziele kontrollieren, die man gar nicht festgelegt hat: Wie soll das gehen? Das fragt sich der Meco und will klagen.
(Illustration: Mouvement Ecologique)

Seit dem 15. Dezember 2020 hat Luxemburg ein Klimaschutzgesetz. Was im November 2019 als ambitioniertes Gesetzesprojekt vorgestellt wurde, ist im Laufe des legislativen Prozesses regelrecht ausgeweidet worden: Das Klimagesetz blieb nicht viel mehr als ein Rahmen, der durch ein großherzogliches Reglement mit Leben gefüllt werden soll (siehe woxx-Artikel „Unrealistische Realpolitik“). mehr lesen / lire plus

Klimademo am Samstag: „Citizens Unite for Change!“

Nach über einem Jahr Pause gibt es am 12. Juni wieder eine große Klimademo. Wie schon 2019 steht die Untätigkeit der Politik im Fokus.

„Das Klimagesetz ist völlig unzureichend und diese Unzulänglichkeit ist Ausdruck einer neoliberalen Laissezfaire-Politik, die nicht in der Lage ist, der Macht der großen umweltverschmutzenden Unternehmen etwas entgegenzusetzen.“ So lautet die Feststellung im Aufruf zur Klimademo „Citizens Unite for Change! – Marche pour le climat et la démocratie citoyenne“, zu der zwölf verschiedene Organisationen aufrufen.

Am Samstag, dem 12. Juni gegen 14 Uhr wollen die Klimaaktivist*innen von der Chamber aus durch Luxemburg-Stadt ziehen, um für mehr Klimaschutz und partizipative Demokratie zu demonstrieren. mehr lesen / lire plus

Shell-Urteil: Ölindustrie hält die Luft an

In den Niederlanden hat ein Gericht erstmalig ausdrücklich befunden, dass auch Privatunternehmen zum Klimaschutz verpflichtet sind. Kontext und Analyse eines durchwachsenen, aber hochinteressanten Urteils.

Ausgepumpt?
(Wikimedia; Palauenc05; CC BY-SA 4.0)

„Ein historischer Wendepunkt“, zitiert der Guardian Roger Cox, den Anwalt von Milieudefensie, der niederländischen Friends-of-the-Earth-Gruppe (in Luxemburg: Mouvement écologique). Am 26. Mai hat ein Gericht in Den Haag zugunsten der Umweltaktivist*innen und gegen die Firma Shell entschieden. Es ist in der Tat erstmalig, dass ein Gericht einen Ölkonzern zum Einhalten eines zwischenstaatlichen Klimaabkommens verpflichtet und ihm auch noch vorschreibt, bis 2030 seine globalen CO2-Emissionen um 45 Prozent zu senken. mehr lesen / lire plus

2019 gingen die Treibhausgas-Emissionen in der EU zurück – doch das reicht noch lange nicht

Um beinahe vier Prozent sanken 2019 die Treibhausgas-Emissionen in der EU. Das stellte die Europäische Umweltagentur in einem Bericht offiziell fest. Die Union ist dennoch noch sehr weit von ihrem Reduktionsziel entfernt.

Der Rückgang der Treibhausgasemissionen in der EU ist vor allem durch Veränderungen Energiesektor zu erklären. (Foto: Pixabay)

Im Jahr 2019 konnten die EU-Staaten ihre Emissionen gemeinsam um 3,8 Prozent gegenüber dem Vorjahr senken. Das entspricht einer Reduktion von 24 Prozent gegenüber dem Referenzjahr 1990, wenn die Änderungen in der Landnutzung nicht einbezogen werden. Mit diesen ist die Reduktion sogar etwas größer, nämlich 25,9 Prozent. Diese Daten hat die Europäische Umweltagentur (EEA) am 31. mehr lesen / lire plus

EU-Gipfel versagt beim Klimaschutz

Eigentlich sollte es Anfang letzter Woche vorangehen bei der Umsetzung des europäischen 55-Prozent-Ziels. Doch die Ansichten darüber, wie eine gerechte Lastenverteilung aussieht, klaffen zu weit auseinander.

Kohlekraftwerk Bełchatów. Ist Polen an allem schuld?
(Wikimedia; Phil MacDonald CC BY-SA 4.0)

Es war ein erfolgreicher Gipfel, der Anfang vergangener Woche in Brüssel stattfand. Zum einen einigten sich die Staats- und Regierungschef*innen auf die Einführung eines EU-weit gültigen „Grünen Zertifikats“, also einer Art Covid-Impfpass. Auch wenn dabei noch viele Details ausstehen oder den Mitgliedstaaten überlassen bleiben, so dürfte diese Grundsatzentscheidung doch eine unaufhaltsame Eigendynamik entwickeln. Zum anderen war man sich ausnahmsweise einmal bei einer außenpolitischen Frage einig: Die Sanktionen gegen das belarussische Regime wurden verschärft – wenig erstaunlich angesichts der politischen Isolation, in die sich Alexander Lukaschenko manövriert hat. mehr lesen / lire plus

Les droits de la « génération climat »

Bonnes nouvelles d’Allemagne : la Cour constitutionnelle a non seulement condamné l’État pour son laxisme climatique, elle l’a fait aussi en invoquant les droits de la jeune génération.

La mobilisation climatique au nom de la justice intergénérationnelle est un phénomène international : Minnesota March for Science à Saint Paul, États-Unis. (Flickr ; Lorie Shaull ; CC BY-SA 2.0)

En ce début d’année, le balancier des procès climatiques n’en finit pas d’osciller entre victoires et défaites. Après le jugement favorable en France, et ensuite le rejet définitif du People’s Climate Case par la Cour de justice de l’Union européenne à Luxembourg, voici la Cour constitutionnelle allemande (Bundesverfassungsgericht) qui reconnaît une menace pour les libertés des générations futures, si la lutte contre le changement climatique prend du retard. mehr lesen / lire plus

Devoir de diligence : la société civile réagit

La publication de l’étude sur le devoir de diligence la semaine dernière a mis en branle un nouvel effort vers une législation nationale ambitieuse. L’Initiative pour un devoir de vigilance appelle la politique à ne pas traîner des pieds et à bien prendre en compte tous les facteurs dans ses analyses.

(©initiative pour un devoir de vigilance)

C’était une question de temps : après la publication de l’étude commanditée par le ministère des Affaires étrangères sur l’opportunité d’une législation nationale en ce qui concerne un devoir de diligence, la société civile a saisi la balle au bond. L’initiative, qui regroupe une dizaine d’ONG et des syndicats, vient d’envoyer un communiqué de presse qui reprend les éléments positifs – pour elle – de l’étude et suggère les prochaines étapes que ce projet devrait idéalement franchir. mehr lesen / lire plus

Klimajugend klagt luxemburgischen Staat an

Nach Portugal nun auch Luxemburg: Youth for Climate Luxembourg unterstützt portugiesische Aktivist*innen in ihrer Klimaklage gegen die EU – und hält sich nicht mit Kritik an der hiesigen Regierung zurück.

Ein Klimastreik in Brüssel. „Wenn Geld mehr wert ist als ein Leben – wo bleibt da die Gerechtigkeit?“ (Bild: European Union, 2020 / EC – Audiovisual Service / Fotograf Xavier Lejeune)

Der Vorwurf ist simpel: Weil der luxemburgische Staat die Klimaziele des Pariser Abkommens nicht einhält, verstößt er gegen die Menschenrechte. Dessen soll er sich offiziell schuldig bekennen, verlangen die Klimaaktivist*innen von Youth for Climate Luxembourg (YFCL). Mit einem offenen Brief wandten sie sich Anfang der Woche an Premierminister Xavier Bettel, die Regierungsparteien und die Abgeordneten. mehr lesen / lire plus

267 Milliarden Tonnen im Jahr: Gletscher schmelzen immer schneller

Die Klimakrise beschleunigt die Gletscherschmelze. Eine neue internationale Forschungsarbeit dokumentiert den dramatischen Rückgang der letzten zwei Jahrzehnte.

Noch kann man sich am Upsala-Gletscher in Argentinien vor eindrucksvoller Kulisse mit dem Kayak vergnügen. Wie lange noch? (Foto: CC-BY-SA David Uriarte)

Seit Längerem ist bekannt, wie die Klimakrise dafür sorgt, dass überall auf der Welt Gletscher schmelzen und sich zurückziehen. Bisher aber gab es wenig Daten darüber, wie viel Eis jedes Jahr verloren geht. Eine neue internationale Studie stellt fest: Im Durchschnitt verloren die Gletscher weltweit seit der Jahrtausendwende 267 Milliarden Tonnen Masse im Jahr. Die Verluste haben sich in den letzten Jahren beschleunigt: Waren es zwischen 2000 und 2004 noch jährlich 227 Gigatonnen, so wurde zwischen 2015 und 2019 ein Eisverlust von 298 Gigatonnen im Jahr gemessen. mehr lesen / lire plus

Chine et carbone : Souffler le chaud ou le froid ?

Pour se développer, la Chine a gonflé ses émissions de CO2. Continuera-t-elle à s’engager sur une réduction de celles-ci, alors que l’ombre d’une nouvelle guerre froide pointe ?

Poêle à charbon dans un train hivernal entre Pékin et Yangcun. (Wikimedia ; N509FZ ; CC BY-SA 4.0)

« Le concept de réchauffement global a été créé par et pour les Chinois, afin de défaire la compétitivité de l’industrie étasunienne. » En écrivant ce tweet durant la campagne électorale de 2016, Donald Trump cherchait à séduire aussi bien les climatosceptiques que les sinophobes au sein de la population américaine – et malheureusement, cela fait du monde. mehr lesen / lire plus

Sommet climatique : Tout changer !

Le Leaders Summit, une chance pour la lutte contre le réchauffement global ? Il risque de fragiliser le multilatéralisme et d’ignorer la nécessité d’une transition juste.

Sommet de la Terre d’en haut : le « Leaders Summit on Climate » du 22 avril, au défi de la géopolitique et de la justice sociale. (Nasa ; Bill Anders ; PD)

La COP26 aura-t-elle lieu en novembre ? Initialement prévue pour la fin de l’année dernière, elle avait été reprogrammée. Et voici que les déficits en matière de vaccinations font douter de la faisabilité de rassembler plus de 20.000 personnes, notamment de la société civile mondiale, à Glasgow pendant deux semaines. mehr lesen / lire plus

Die Antarktis schmilzt weg

Eine neue Studie legt nahe, dass kritische Schwellenwerte in der Westantarktis bereits überschritten wurden. Das könnte dazu führen, dass der Meeresspiegel um drei Meter ansteigt.

Schmilzt der Pine-Island-Gletscher, könnte das den gesamten Westantarktischen Eisschild mitreißen. (Foto: NASA)

Ein internationales Forscher*innenteam unter der Leitung von Sebastian Rosier von der britischen Northumbria University hat ein Modell entwickelt, mit dem die Kipppunkte für das Schmelzen des Pine-Island-Gletschers berechnet werden konnten. Bereits heute ist der Gletscher gemeinsam mit seinem Nachbar, dem Thwaites-Gletscher, für rund zehn Prozent des globalen Meeresspiegelanstiegs verantwortlich. Die Studie wurde Ende März im Fachmagazin The Cryosphere veröffentlicht.

Seit längerem bereitet der Westantarktische Eisschild Klimaforscher*innen Sorge. mehr lesen / lire plus