Schlagwort-Archiv: Belarus

Die EU und Flüchtlinge in Belarus: Arsenal des Zynismus

Von | |
Kommentare deaktiviert für Die EU und Flüchtlinge in Belarus: Arsenal des Zynismus

Tausende Flüchtlinge stecken an der belarussisch-polnischen Grenze fest und die EU will gegenüber Belarus Stärke zeigen. Reflexionen zum Umgang mit „hybriden Bedrohungen“ als Folge des Bankrotts einer EU-Asylpolitik, die für andere zur Waffe wird und Flüchtlinge in Waren verwandelt.

Souveränität durch Konfrontation: Die politische Einheit der EU stellt sich nur mehr über die Abschottung der Außengrenzen her. Unser Foto zeigt den belarussisch-polnischen Grenzübergang bei Białystok, am 
15. November. (Foto: EPA/EFE)

„Dies ist ein hybrider Angriff. Keine Migrationskrise“, twitterte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen am Mittwoch vergangener Woche. Sie bezog sich damit auf die mehrere Tausend Flüchtlinge, die sich an der belarussisch-polnischen Grenze angesammelt haben und kündigte Sanktionen gegen den „Angreifer“ Belarus an, der die Bewegungen der Flüchtlinge orchestriert. mehr lesen / lire plus

Flüchtlinge aus Afghanistan: „Nur der Pull-Faktor zählt“

Von | |
Kommentare deaktiviert für Flüchtlinge aus Afghanistan: „Nur der Pull-Faktor zählt“

In der kommenden Woche wird auf einer internationalen Konferenz über die Aufnahme von Schutzsuchenden aus Afghanistan debattiert. Die Machtübernahme der Taliban liefert alle Gründe für eine Flucht, wie aktuelle Berichte zeigen. Doch die Mehrheit der EU-Staaten setze auf Abriegelung, so Außenminister Jean Asselborn.

Abwehr der Flüchtlinge insbesondere auch aus Afghanistan: Türkische Militärfahrzeuge patrouillieren entlang des 63 Kilometer langen, bereits fertiggestellten Teils einer neuen Wehranlage an der türkisch-iranischen Grenze. Bis Ende des Jahres soll die Grenze auf ihrer gesamten Länge von 560 Kilometern fortifiziert werden. (Foto: EPA-EFE/Sedat Suna)

Eindeutiger hätte das Urteil über die neuen Machthaber in Afghanistan nicht ausfallen können: „Die Taliban sind dabei, die Errungenschaften der vergangenen zwanzig Jahre im Bereich der Menschenrechte zu demontieren.“ mehr lesen / lire plus

Biélorussie : The Great Dictator

Von | |
Kommentare deaktiviert für Biélorussie : The Great Dictator

L’enlèvement de Roman Protassevitch par le régime de Loukachenko a certes été choquant, mais devrait surtout servir à recalibrer le traitement européen de la « dernière dictature » sur le continent.

(©EPA)

Vu de loin, il pourrait apparaître comme un dictateur d’opérette, Alexandre Loukachenko. Avec sa démarche trahissant ses origines agricoles, sa façon tonitruante de présenter des faits qui nous apparaissent totalement absurdes, ses uniformes aux casquettes trop grandes et sa confiance sans limites en soi et son régime – il est plus près de la caricature que nous faisons de l’époque soviétique dévolue que de notre 21e siècle. Pourtant, ce « Great Dictator » vient de démontrer qu’il sait mordre et qu’en plus, tel un chien enragé, il n’a pas peur des conséquences. mehr lesen / lire plus

Belarus: Demos, Streiks und Repression

Von | |
Kommentare deaktiviert für Belarus: Demos, Streiks und Repression

Die Proteste gegen die umstrittene Wiederwahl des autoritären belarussischen Präsidenten Alexander Lukaschenko eskalieren.

Arbeiter verlassen am Dienstag die Minsker Traktorenfabrik nachdem die Opposition zum Generalstreik aufgerufen hat. (Foto: EPA-EFE / Tatiana Zenkovich)

Nach seiner umstrittenen Wiederwahl hält sich Alexander Lukaschenko immer noch für den legitimen Präsidenten von Belarus; seit 26 Jahren ist er bereits im Amt. Doch eine ständig wachsende Zahl von Menschen, die seit dem 9. August tagtäglich in Minsk, der Hauptstadt von Belarus, und etlichen anderen großen und kleineren Städten auf die Straße gehen, fordert seinen Rücktritt. „Ich habe selbst, wie ihr auch, noch nicht ganz verstanden, worin das Problem besteht“, sagte er am Montag etwas unbeholfen bei einem Auftritt vor streikenden Arbeiterinnen und Arbeitern des Minsker Traktorenwerks, die „Geh weg!“ mehr lesen / lire plus

Belarus: Wahl und Wagner

Von | |
Kommentare deaktiviert für Belarus: Wahl und Wagner

Alexander Lukaschenko wird am Sonntag voraussichtlich zum sechsten Mal zum Präsidenten von Belarus gewählt. Vorige Woche ließ er mutmaßliche Angehörige der privaten russischen Söldnergruppe Wagner festnehmen.

Fast so etwas wie Wahlkampf: Svetlana Tikhanovskaya, Präsidentschaftskandidatin der belarussischen Opposition, tourt durch das Land, hier am 2. August in Baranovichi. (Foto: EPA-EFE/Tatyana Zenkovich)

Mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit wird Alexander Lukaschenko am Sonntag zum sechsten Mal zum Präsidenten der Republik Belarus gewählt. Trotzdem läuft bei diesem Durchgang nichts wie bisher – oder gerade deshalb. Der machthungrige Mann mit dem charakteristischen Schnauzbart stößt mit seinen langjährig erprobten Methoden an Grenzen. Zwar verfügt er nach wie vor über die volle Kommandogewalt im Sicherheitsapparat, und an den ökonomischen Abhängigkeitsverhältnissen hat sich ebenfalls wenig geändert – der Anteil der im staatlichen Sektor Beschäftigten ist leicht rückläufig, aber immer noch hoch. mehr lesen / lire plus