Geflüchtete in Luxemburg: Regierung unter Zugzwang

Verlängerung von Fristen, mehr finanzielle Unterstützung, Schließung der Notunterkunftseinrichtung Shuk – die Liste an Forderungen, die der Lëtzebuerger Flüchtlingsrot anlässlich des Weltflüchtlingstags stellt, ist lang.

Der Lëtzebuerger Flüchtlingsrot (LFR) stellt fest, dass trotz ambitioniertem Koalitionsprogramm in Sachen Asyl und Integration bisher nur wenig passiert ist. Dies betreffe zum einen den Familiennachzug. Konkret geht es um Menschen, die in Hoffnung auf Asyl ihre Heimat verlassen haben und dabei ihre Familie zurücklassen mussten. Erhalten sie einen Flüchtlingsstatus, steht ihnen ein Familiennachzug zu. Betroffene verfügen zurzeit über lediglich drei Monate, um einen solchen Antrag zu stellen. Diese Frist kann schon allein aufgrund finanzieller Hürden in vielen Fällen nicht eingehalten werden. mehr lesen / lire plus

Kartheiser will petzen

Die Regierung will Asylsuchenden, die sich irregulär in Luxemburg aufhalten, während der Pandemie die Angst vor medizinischen Untersuchungen aus Furcht vor administrativen Sanktionen nehmen. Fernand Kartheiser interessiert sich hingegen mehr für die Anzeigepflicht der Staatsangestellten.

Der Abgeordnete Fernand Kartheiser (ADR) tut sich scheinbar schwer damit zu akzeptieren, dass es keine Straftat ist, sich irregulär in Luxemburg aufzuhalten. Anders lässt sich nicht erklären, dass der Politiker bereits zum zweiten Mal bei der Regierung nachhakt, wie es in dem Kontext um die Anzeigepflicht der Staatsangestellten steht.

Im Zuge der sanitären Krise haben sich Außenminister Jean Asselborn und Gesundheitsministerin Paulette Lenert an den luxemburgischen Flüchtlingsrat gewandt. mehr lesen / lire plus

„Im Mittelmeer droht eine Tragödie“

Einmal mehr versucht mit „SOS Méditerranée“ eine NGO auf die tödlichen Folgen der ausbleibenden Seenotrettung im zentralen Mittelmeerraum aufmerksam zu machen. Mittlerweile sitzen mehr als 400 schutzsuchende Menschen vor Malta fest.

Täglich machen sich Schutz suchende Menschen von Libyen aus in Richtung Malta und Italien auf den Weg. (Foto: pixabay)

In ihrer aktuellen Nummer berichtet die woxx ausführlich über die Lage der Flüchtlinge vor Malta. Laut einer Pressemitteilung der NGO „SOS Méditerranée“ vom heutigen Tag spitzt sich deren Lage weiter zu. Über vierhundert gerettete Menschen sitzen demnach inzwischen auf vier privaten Kreuzfahrtschiffen auf See fest, die von der maltesischen Regierung zur Unterbringung der Flüchtlinge in internationalen Gewässern gechartert worden sind. mehr lesen / lire plus

Flüchtlinge im Mittelmeerraum: Erdoğans Libyen

Der türkische Präsident Erdoğan hat sich in den Libyen-Konflikt eingemischt und ist dort jetzt auch flüchtlingspolitisch am Drücker. Einmal mehr ist die EU von ihm abhängig. Derweil spitzt sich die Situation der Flüchtlinge auf der zentralen Mittelmeerroute vor Malta zu.

Keine Rettung in Sicht: Derzeit ist kein Schiff einer NGO auf 
dem Mittelmeer unterwegs, um in Seenot geratenen Flüchtlingen 
zu Hilfe zu kommen; die neu gestartete EU-Mission „Irini“ sieht Einsätze nur fernab der üblichen Fluchtrouten vor. (Foto: EPA-EFE/Hannah Wallace Bowman)

Innenpolitisch steht dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdoğan das Wasser längst bis zum Hals. Bereits vor der Coronakrise war die Wirtschaft des Landes arg gebeutelt. mehr lesen / lire plus

Covid-19 : Les conflits armés déplacent 660.000 personnes en 6 semaines

Les conflits armés ont forcé plus de 660.000 personnes à travers le monde à fuir leurs foyers entre le 23 mars et le 15 mai, c’est-à-dire depuis l’appel des Nations unies à un cessez-le-feu mondial, les laissant totalement démunies face à la Covid-19 tout en empêchant les efforts mondiaux de contrôler la pandémie.

Afghanistan : Parmina et son fils Zikrullah, 13 ans, prennent de l’eau dans un point d’eau devant servir 30 à 35 familles, dans un campement spontané près de Kaboul n’offrant aucun standard d’hygiène ni de protection contre la Covid-19. (Photo : Enayatullah Azad/NRC)

« À l’heure où les experts de la santé nous disent de rester chez nous, les hommes armés forcent des centaines de milliers de personnes à quitter leur foyer et à se retrouver dans une situation d’extrême vulnérabilité », a déclaré le secrétaire général du Norwegian Refugee Council (NRC), Jan Egeland, au moment de la sortie d’un rapport publié ce vendredi. mehr lesen / lire plus

Online auf Reisen mit einem minderjährigen Asylbewerber

Time for Equality stellt den Dokumentarfilm „Asile“ noch bis zum 14. Mai kostenlos ins Netz und lädt morgen zur Online-Debatte über die Flucht unbegleiteter Minderjährige nach Europa, in Anwesenheit des Filmregisseurs Victor Ridley, ein.

Quelle: Time For Equality

Es ist ein Thema, das Politiker*innen und die Zivilgesellschaft sowohl vor als auch während der Corona-Krise beschäftigt: Das Schicksal minderjähriger Asylsuchender, die unbegleitet nach Europa flüchten. Dies ist es, worauf sich die Organisation Time for Equality im vierten Event – „Le Voyage d’un.e migrant.e“ – der Veranstaltungsreihe „Expressions of Humanity 2019-2020“ widmet. In dem Zusammenhang lädt sie noch bis zum 14. mehr lesen / lire plus

Femme, sans papiers et en confinement, la triple peine

La crise sanitaire liée au Covid-19 que nous traversons affecte toute la population du Luxembourg. Pour autant, elle reproduit et aggrave les inégalités et la marginalisation des publics vulnérables, formés des personnes sans domicile fixe et des migrant.es en situation irrégulière, débouté.es ou n’ayant pas fait de demande d’asile au Luxembourg, comme le rappelle la plateforme JIF dans une lettre ouverte écrite par la présidente de Lëtz Rise Up, Sandrine Gashonga.

Quelle: Jif

Ces inégalités affectent les femmes sans papiers dans de nombreux domaines comme la santé, la sécurité, l’emploi et le logement, les rendant de plus en plus vulnérables au virus. mehr lesen / lire plus

Flüchtlinge auf Lesbos: Wettlauf gegen die Zeit

Da aus Europa keine Hilfe kam, bleibt den Flüchtlingen im Camp Moria auf der griechischen Insel Lesbos angesichts der Corona-Krise nur die Selbstorganisation. Doch dafür sind die Betroffenen dringend auf finanzielle Unterstützung angewiesen.

Ein Mitglied des „Moria Corona Awareness Team“ mit frisch gedruckten Aufklärungsplakaten. (Foto: Facebook)

„Es ist ein Wettlauf gegen die Zeit, um das Virus vom Camp fernzuhalten.“ So fasst die lokale Hilfsorganisation „Stand by me Lesvos“ die Situation im Flüchtlingslager auf der Insel zusammen. Denn noch hat Covid-19 dem Anschein nach Camp Moria nicht erreicht. Zwar weiß man auch dort nicht, ob und wie viele Infektionen eventuell unerkannt blieben; doch die Tatsache, dass bislang keine entsprechenden medizinischen Auffälligkeiten verzeichnet wurden, ist der Funke Hoffnung, den man zu nähren versucht. mehr lesen / lire plus

Kulturszene für die Evakuierung griechischer Flüchtlingslager

Vertreter*innen der luxemburgischen Kulturszene rufen dazu auf die Flüchtlingslager auf griechischen Inseln zeitnah aufzulösen. Alles andere widerspreche dem aktuellen Esprit von Solidarität.


Bild: Markus Spiske (Pexels)

„Do hunn ech misse passen“, sagte Außenminister Jean Asselborn gestern bei der Pressekonferenz nach dem „Conseil des Affaires Générales“ (CAG) der EU. Damit reagierte Asselborn auf eine Frage von RTL: Nimmt Luxemburg wie geplant und in naher Zukunft zehn Kinder aus griechischen Flüchtlingslagern auf? Asselborn gab an, die Planung der Transfers sei zwei Tage vor dem Lockdown in der Endphase gewesen, jedoch hätten inzwischen alle beteiligten Instanzen – unter anderem die United Nations High Commission for Refugees (UNHCR) – beschlossen, das Vorhaben aufgrund der Corona-Krise zu stoppen. mehr lesen / lire plus

Droit d’asile : Géométrie variable

L’asbl Passerell vient d’éditer un petit volume titré « Réhumanisez-moi » reprenant neuf destins de réfugié-e-s passé-e-s dans ses bureaux. L’occasion de nous entretenir avec une de ses fondatrices, Cassie Adélaïde.

Illustration du livre « Réhumanisez-moi ». (Illustration : Mauro Doro)

woxx : Quand on tape « Réhumanisez » dans un traitement de texte, l’autocorrection souligne ce verbe en rouge. Qu’est-ce que cela vous évoque que ce mot ne semble pas exister ?


Cassie Adélaïde : Évidemment, cela ne devrait pas être nécessaire ou utile de disposer d’un mot pareil. Les gens ne devraient pas perdre leur humanité et ne devraient pas avoir besoin de reconstruire leur dignité. mehr lesen / lire plus

Integration in Luxemburg: „Spektakuläre Situation“

Wie sieht hierzulande die Lage in puncto Integration aus? Reagiert die Politik angemessen darauf? Das waren einige der Fragen, die anlässlich einer Diskussionsrunde in der Chambre de Commerce im Fokus standen.

V.l.n.r. Thomas Liebig, Corinne Cahen, Jean-Jacques Rommes und Frédéric Docquier anlässlich der Konferenz „Politiques d‘intégration et résultats – Où en est le Luxembourg?“. (© Asti)

Integration, Assimilation oder doch lieber Zusammenleben? Die Ansichten, welches dieser Wörter vorzuziehen ist, gingen bei den Teilnehmer*innen einer am Mittwoch abgehaltenen Podiumsdiskussion in der Chambre de Commerce auseinander. Es handelte sich bei dieser um eine der regelmäßig zur Mittagsstunde stattfindenden Veranstaltungen, die die Association de Soutien aux Travailleurs Immigrés (Asti) seit einigen Monaten im Rahmen ihres 40. mehr lesen / lire plus

Ein Schild gegen die Menschlichkeit

An der griechisch-türkischen Außengrenze ist momentan die vorhersehbare Kapitulation der Europäischen Union vor Erdogan, Putin und Trump sowie vor ihren eigenen Werten zu beobachten. Das ist ein Resultat der schlecht gemanagten „Flüchtlings-Krise“ von 2015.

(©Twitter/Natascha Berthaud)

Es war abzusehen: Wer einem Autokraten wie Erdogan Geld gibt, um Flüchtlinge zurück zu halten, hätte wissen müssen, dass dieser irgendwann die Menschenmassen als Waffe einsetzen wird – zum Beispiel wenn er sich selbst im syrischen Konflikt an die Mauer gespielt hat. Dass die EU darauf nicht vorbereitet ist, sagt viel über ihren desolaten Zustand aus. Zwar versuchte Kommissionspräsidentin Von der Leyen den Eindruck von Kompetenz zu vermitteln, indem sie mit dem Präsidenten des Europäischen Rates, Charles Michel, nach Griechenland flog, doch ihre Botschaft ist katastrophal: Griechenland sei Europas Schild – twitterte in ihrem Namen ihre Kabinettchefin Natascha Berthaud. mehr lesen / lire plus

Flüchtlingspolitik: Familien zusammenbringen

Anerkannte Geflüchtete haben hierzulande zwar ein Recht auf Familiennachzug, die damit verbundenen Hürden sind jedoch nicht unwesentlich. Die Menschenrechtskommission fordert deswegen unter anderem eine flexiblere Definition von Familie sowie die Verlängerung der Antragsfrist.

© ccdh.lu

Am Montag Morgen stellte die konsultative Menschenrechtskommission (CCDH) ihren Bericht in puncto Familiennachzug von anerkannten Geflüchteten vor. Konkret geht es um Menschen, die in Hoffnung auf Asyl, ihre Heimat verlassen haben und dabei ihre Familie zurücklassen mussten. Erhalten sie ein Flüchtlingsstatus, steht ihnen ein Familiennachzug zu. Wie die CCDH in ihrem Bericht einleitend schreibt, kann die Familie nicht nur psychologische und emotionale Unterstützung bieten, sondern auch die Integration erleichtern. mehr lesen / lire plus

Droit d’asile : la preuve par l’individu

« Réhumanisez-moi » est la revendication de l’association Passerell – qui a recueilli les témoignages de neuf réfugié-e-s au Luxembourg, ballottés de gauche à droite par une machine bureaucratique souvent aveugle aux destins des personnes entre ses mains.

(©Mauro Dorno)

Non, tout n’est pas rose au Luxembourg pour les demandeurs d’asile et de protection internationale. Le grand-duché a beau se dire bon élève européen, ses administrations font en sorte que les personnes ayant fui leurs pays soient trop souvent exposées à des vrais parcours du combattant pour retrouver une situation stable. Et on ne parle pas ici des réfugié-e-s qui ont réussi à obtenir leur précieux sésame et/ou peinent à trouver une entrée dans la société luxembourgeoise confrontés à des logements inabordables et à un marché du travail pas assez ouvert à leurs compétences. mehr lesen / lire plus

Flüchtlingspolitik: Theorie gut, Praxis nicht so

Recht zufrieden zog Minister Asselborn am Montag Bilanz in puncto Asyl, Immigration und Aufnahme. Manche Kritikpunkte halten sich indes hartnäckig.

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„Luxemburg ist eins der wenigen Länder, das nicht defensiv an Asylpolitik herantritt. Wir sind solidarisch, hilfsbereit und übernehmen Verantwortung gegenüber Menschen, von denen manche alles verloren haben.“ Am Montag hatte Außen- und Immigrationsminister Jean Asselborn zu seiner alljährlichen Bilanz-Pressekonferenz in puncto Asylpolitik eingeladen. Der Minister sieht das vergangene Jahr alles in allem positiv. Dabei war ihm auch 2019 Kritik nicht erspart geblieben.

Das Jahr begann mit einer positiven Note als Asselborn entschied, auf eine Forderung der konsultativen Menschenrechtskommission (CCDH) einzugehen. mehr lesen / lire plus

Belgien: Unsichtbar und ungeschützt

Vietnamesische Migranten, die in Großbritannien auf ein besseres Leben hoffen, nutzen meist eigene Transitnetzwerke. Auch ihr Weg führt häufig über Belgien – unter Bedingungen, die ausbeuterisch und gefährlich sind.

Qualvoll erstickt: Die britische Polizei stellt den LKW mit dem Kühlcontainer sicher, in dem am 23. Oktober 2019 
in Grays nahe London die Leichen von 39 vietnamesischen Migranten gefunden wurden. (Foto: EPA-EFE/ Vickie Flores)

Zwischen Strand und Hafengelände der belgischen Hafenstadt Zeebrügge zieht sich ein Pier weit hinaus in die Nordsee. Am frühen Nachmittag des 22. Oktober 2019 legt hier ein Frachtschiff ab, auf dem sich 39 Menschen in einem Kühlcontainer verborgen halten. mehr lesen / lire plus

CCDH fordert mehr Schutz für unbegleitete Minderjährige

Die beratende Menschenrechtskommission übt Kritik an einem großhergzoglichen Reglement, das den Umgang mit unbegleiteten Minderjährigen regeln soll.

© ccdh.lu

Am heutigen Mittwoch legte die beratende Menschenrechtskommission (CCDH) einen kritischen Bericht zum Entwurf eines großherzoglichen Reglements vor. Dieses soll den legalen Rahmen für die Zusammenstellung und Funktionsweise der „commission consultative de l’intérêt des mineurs non accompagnés“ liefern. Die Bewertungskommission entscheidet in Fällen, in denen unbegleiteten Minderjährigen der Flüchtlingsstatut verweigert wurde, ob diese in Luxemburg bleiben oder in ihr Herkunftsland zurückgeschickt werden sollen. Nachdem sie bereits seit zwei Jahren aktiv ist und insgesamt 23 Evaluationsberichte vorgelegt hat, soll diese Kommission nun also endlich regularisiert werden. mehr lesen / lire plus

Aus OLAI wird ONA

Seit gestern gehört das Office luxembourgeois de l’accueil et de l’intégration (OLAI) der Vergangenheit an. Es wurde durch das Office national de l’accueil (ONA) ersetzt. Was die Änderung bedeutet.

Anfang Dezember 2019 wurde die Schaffung des Office national de l’accueil (ONA) gesetzlich beschlossen. Zuvor hatten die Abgeordneten das Gesetzesprojekt mit 56 Ja-Stimmen verabschiedet. Das Gesetz unterstellt dem Ministerium für Immigration und Asyl die Betreuung und Aufnahme von Asylbewerber*innen und ordnet das ONA dem Generalsekretariat des Ministeriums für auswärtige und europäische Angelegenheiten bei, während die Integration dem Ministerium für Familie und Integration zufällt. In letzterem wird unter der Leitung der zuständigen Ministerin, Corinne Cahen, eine Abteilung für Integration eingerichtet. mehr lesen / lire plus

Mieux vaut être un-e Chinois-e qui investit que mineur-e kosovar-e

Que le Luxembourg accorde des autorisations de séjour à qui peut payer est connu. Déi Lénk ont demandé les chiffres en même temps que ceux des mineur-e-s emprisonné-e-s au centre de rétention.

(©Wikipedia User: Cayambe)

Certes, c’est une façon polarisante de poser des questions, mais elle reflète une réalité bien triste. Ainsi, le Luxembourg accorde des autorisations de séjour « investisseurs » pour chaque personne qui investit au moins 500.000 euros dans une entreprise existante ou à créer au Luxembourg, 3 millions dans une structure d’investissement ou 20 millions sous forme de dépôt dans un institut financier établi au pays. La loi sur ces visas dorés est en vigueur depuis le 8 mars 2017. mehr lesen / lire plus

Lässt ein hoher Migrant*innenanteil Einheimische weniger großzügig werden?

Eine Doktorats-Kursreihe an der Universität Luxemburg widmet sich der internationalen Migration, ihren Auswirkungen auf Entsender- und Empfängerländer, und ihrem Einfluss auf die weltweite Einkommensverteilung. Das Liser veröffentlichte nun eine Zusammenfassung der Inhalte des ersten Seminars.

© Liser

Je höher der Anteil an Migrant*innen in einer bestimmter Region, desto niedriger die Befürwortung von Umverteilungsmaßnahmen innerhalb der einheimischen Bevölkerung. Zu diesem Ergebnis kam eine Studie, die im September anlässlich eines Doktorats-Kurses des Ökonomie-Professors Hillel Rapoport behandelt wurde. Die Untersuchung mit dem Titel „Do immigrants make us (Europeans) less supportive of redistribution?“ wurde in insgesamt 140 europäische Regionen durchgeführt.

Die Umfrage enthielt Fragen wie: „Befürworten Sie die Reduktion von Einkommensunterschieden?“, mehr lesen / lire plus