Réfugié-e-s : le Clae se positionne

L’assemblée générale du Clae vient de publier une résolution qui met en avant les craintes du secteur associatif par rapport aux conséquences de la pandémie.

Que le confinement et les autres suites du passage du coronavirus frappent en premier lieu les maillons les plus faibles de la société est un fait qui a été rebattu sans cesse ces derniers mois, malheureusement sans que la situation s’améliore vraiment sur le terrain. C’est pourquoi le Clae, qui rassemble les associations représentant les communautés étrangères au grand-duché, a émis des résolutions très claires lors de son assemblée générale du 25 septembre dernier.

En premier lieu, il demande une nouvelle campagne de régularisation des sans-papiers.

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EU-Migration: Pakt der Abschiebung

Als Kompromiss werden die Vorschläge der EU-Kommission für eine gemeinsame Migrationspolitik verkauft. Sie offenbaren jedoch vor allem, dass man an ein einheitliches und EU-weit durchgesetztes Recht auf Asyl nicht mehr glaubt.

Flüchtlinge aus dem abgebrannten Lager Moria auf Lesbos: Ihr Elend ist nicht etwa das Resultat einer humanitären Krise, sondern der katastrophalen Asylpolitik der Europäischen Union, die sich mit dem EU-Migrationspakt allenfalls verschärfen wird. (Foto: EPA-EFE/Orestis Panagiotou)

Sie hatte es schon vor zwei Wochen prophezeit. In einem Kommentar hatte Catherine Woollard geschrieben, dass von dem geplanten Migrationspakt der EU-Kommission nicht viel zu erwarten sei. Am Mittwoch erhielt die Direktorin des Europäischen Rats für Flüchtlinge und Exilierte (ECRE) die Bestätigung: Interessant sei an den neuen Vorschlägen allenfalls, „dass als neue Herangehensweise präsentiert wird, was im Wesentlichen die Linie der vergangenen Jahre fortsetzt, nämlich die Ankunft von Flüchtlingen in Europa zu verhindern, anstatt Europas Asylsystem zu verbessern“, so Woollard gegenüber der woxx. mehr lesen / lire plus

EU-Migrapakt: Kein Schiff wird kommen

Ein erweitertes Engagement der EU bei der Seenotrettung von Flüchtlingen im Mittelmeerraum ist nicht vorgesehen. Das bestätigte während der Vorstellung des Entwurfs für einen EU-Migrationspakt Ylva Johansson. Die für Migration zuständige EU-Kommissarin ergriff auch diese Gelegenheit, um darauf hinzuweisen, dass die Vorschläge der EU-Kommission nicht zuletzt auf Abschreckung basieren (siehe den Themen-Artikel in dieser Ausgabe). „Die meisten Leute, die übers Meer kommen, haben ohnehin keinen Anspruch auf Asyl“, so Johansson. Sie gehe davon aus, dass die nun geplanten grenznahen Asylverfahren, auf die im Falle einer Ablehnung unmittelbar die Abschiebung erfolge, das Risiko einer Überfahrt ohnehin bald unattraktiv erscheinen lassen. Daher wolle man sich nicht mit eigenen Such- und Rettungsschiffen beteiligen. mehr lesen / lire plus

Demo gegen unmenschliche Flüchtlingspolitik

Am heutigen Sonntag fand in Luxemburg-Stadt eine Solidaritätsaktion mit den Bewohner*innen griechischer Flüchtlingscamps statt. Gefordert wird unter anderem die vollständige Evakuierung von Moria.

„No more Moria“, „We have Space“, „Open the Camps“ – die Botschaft der Aktivist*innen, die am heutigen Sonntag auf dem Knuedler, der Place d’Armes, der Kinnékswiss und dem Bahnhofsplatz anzutreffen waren, ist unmissverständlich: Den Menschenrechtsbeschneidungen, die Geflüchtete in griechischen Camps erfahren, ein Ende setzen.

Sie taten dies im Rahmen einer europaweiten Aktion von Europe must Act, einem Bündnis von rund 160 Organisationen, die eine menschlichere Migrationspolitik fordert. Im Rahmen der Aktion wurden Passant*innen Flyer ausgehändigt, die auf die Petition „Fire Moria Camp: Call for urgent evacuation and radical change“ verweist. mehr lesen / lire plus

„Wir haben die Hölle innerhalb der Hölle erlebt“

Auch nach dem katastrophalen Brand im Flüchtlingslager Moria sieht es nicht so aus, also ob die Europäische Union endlich entschlossen helfen würde.

Vorhersehbare Katastrophe: Laut der Hilfsorganisation „Stand by me Lesvos“ wurden 35 bis 40 Prozent des völlig überfüllten Flüchtlingslagers Moria durch ein in der vergangenen Nacht ausgebrochenes Feuer vollkommen zerstört. (Foto: Moria Corona Awareness Team)

Nach dem Brand im griechischen Flüchtlingslager Moria sind die Menschen dort weiter auf sich allein gestellt. „Es braucht jetzt eine sofortige Nothilfe: Zelte, Nahrung, Medikamente“, so Thomas von der Osten-Sacken von der Hilfsorganisation Wadi e.V. im Interview mit der deutschen Zeitschrift „Stern“. „Bisher habe ich aber noch nicht feststellen können, dass irgendetwas in diese Richtung passiert“. mehr lesen / lire plus

Seenotrettungsschiff Sea-Watch-4 rettet 104 Migrant*innen innerhalb von 24 Stunden

In den internationalen Gewässern vor der libyschen Küste wurde die Seenotrettung durch zivile Schiffe wieder aufgenommen.

© Sea Watch

Das deutsche Rettungsschiff Sea-Watch-4 hat in den vergangenen 24 Stunden 104 Migrant*innen in Seenot gerettet, 37 davon waren minderjährig – das teilte Sea Watch am Sonntag auf Twitter mit. Vor einer Woche war das Schiff von Spanien aus aufgebrochen und hatte am Freitag das Einsatzgebiet in internationalen Gewässern vor der libyschen Küste erreicht. Mit an Bord sind auch vier medizinische Mitarbeiter*innen von Médecins sans frontières.

Laut Aktivist*innen handelt es sich damit zurzeit um das einzige zivile Rettungsschiff im Mittelmeer. Alle anderen privaten Schiffe wurden von europäischen Behörden gesperrt, weil sie angeblich technische Mängel aufwiesen – laut Aktivist*innen vorgeschobene Gründe. mehr lesen / lire plus

Immigration : #Whataboutism

Une polémique oppose le Collectif réfugiés Luxembourg (LFR) et la Direction de l’immigration. Les reproches ne sont pas nouveaux, mais gravissimes – apparemment, des réfugié-e-s seraient refoulé-e-s et contrôlé-e-s abusivement lors du dépôt de leur dossier.

© needpix_kalhh

Les problèmes rencontré-e-s par les réfugié-e-s lors du premier dépôt de leur demande de protection internationale ne sont sûrement pas propres au grand-duché. Seulement, ici, on en parle moins et les moyens choisis par les ONG pour attirer l’attention sur les mauvais traitements sont moins drastiques que dans les pays voisins. En Belgique par exemple, neuf organisations engagées dans la défense des droits des réfugié-e-s viennent de citer l’État belge et Fedasil (l’Agence fédérale pour l’accueil des demandeurs d’asile) à comparaître en justice. mehr lesen / lire plus

Seenotrettung: Ausbleibende Hilfe im Mittelmeer

Seit Beginn des Jahres flüchten wieder mehr Menschen aus afrikanischen Ländern nach Europa. Dennoch wird das Hilfsangebot nicht ausgeweitet. Einziger Lichtblick: Bald kommt wieder ein ziviles Rettungsschiff im Mittelmeer zum Einsatz.

© sea-watch.org

Nachdem europäische Behörden zivile Seenotrettung wochenlang behindert hatten, darf ab Mitte August die Sea-Watch-4 endlich zum Einsatz in die Such- und Rettungszone vor Libyen aufbrechen. Noch muss das Ende der 14-tägigen Corona-Quarantäne einiger Besatzungsmitglieder abgewartet werden. Erst dann darf das Schiff unter strengen Hygienemaßnahmen in See stechen. Mit an Bord sind auch vier medizinische Mitarbeiter*innen von Médecins sans frontières: eine Ärztin, eine Hebamme und zwei weitere medizinische Fachkräfte. mehr lesen / lire plus

Seenotrettung: „Jetzt Verantwortung übernehmen“

„Die humanitäre Lage im zentralen Mittelmeer hat sich dramatisch zugespitzt“ – so die Einschätzung der Organisationen Sea-Eye, Sea-Watch und SOS Mediterranée Deutschland. In einem gemeinsamen Statement gehen sie auf den Grund dafür ein: Sämtliche zivile Seenotrettungsschiffe würden mittlerweile aus vorgeschobenen Gründen von Italien am Einsatz gehindert. Das, obwohl in den letzten Wochen wieder mehr Menschen versuchten auf seeuntauglichen Booten aus Libyen zu fliehen. Laut den NGOs wurden in den letzten acht Wochen über 2.000 Menschen in Seenot im zentralen Mittelmeer dokumentiert; viele von ihnen seien von der sogenannten libyschen Küstenwache wieder nach Libyen zurückgebracht worden, was völkerrechtswidrig sei. „Die europäischen Rettungsleitstellen sind ihrer Verpflichtung, Seenotfälle zu koordinieren und den Überlebenden einen sicheren Hafen zuzuweisen, wiederholt nicht nachgekommen”, so der Vorwurf. mehr lesen / lire plus

Geflüchtete in Luxemburg: Regierung unter Zugzwang

Verlängerung von Fristen, mehr finanzielle Unterstützung, Schließung der Notunterkunftseinrichtung Shuk – die Liste an Forderungen, die der Lëtzebuerger Flüchtlingsrot anlässlich des Weltflüchtlingstags stellt, ist lang.

Der Lëtzebuerger Flüchtlingsrot (LFR) stellt fest, dass trotz ambitioniertem Koalitionsprogramm in Sachen Asyl und Integration bisher nur wenig passiert ist. Dies betreffe zum einen den Familiennachzug. Konkret geht es um Menschen, die in Hoffnung auf Asyl ihre Heimat verlassen haben und dabei ihre Familie zurücklassen mussten. Erhalten sie einen Flüchtlingsstatus, steht ihnen ein Familiennachzug zu. Betroffene verfügen zurzeit über lediglich drei Monate, um einen solchen Antrag zu stellen. Diese Frist kann schon allein aufgrund finanzieller Hürden in vielen Fällen nicht eingehalten werden. mehr lesen / lire plus

Kartheiser will petzen

Die Regierung will Asylsuchenden, die sich irregulär in Luxemburg aufhalten, während der Pandemie die Angst vor medizinischen Untersuchungen aus Furcht vor administrativen Sanktionen nehmen. Fernand Kartheiser interessiert sich hingegen mehr für die Anzeigepflicht der Staatsangestellten.

Der Abgeordnete Fernand Kartheiser (ADR) tut sich scheinbar schwer damit zu akzeptieren, dass es keine Straftat ist, sich irregulär in Luxemburg aufzuhalten. Anders lässt sich nicht erklären, dass der Politiker bereits zum zweiten Mal bei der Regierung nachhakt, wie es in dem Kontext um die Anzeigepflicht der Staatsangestellten steht.

Im Zuge der sanitären Krise haben sich Außenminister Jean Asselborn und Gesundheitsministerin Paulette Lenert an den luxemburgischen Flüchtlingsrat gewandt. mehr lesen / lire plus

„Im Mittelmeer droht eine Tragödie“

Einmal mehr versucht mit „SOS Méditerranée“ eine NGO auf die tödlichen Folgen der ausbleibenden Seenotrettung im zentralen Mittelmeerraum aufmerksam zu machen. Mittlerweile sitzen mehr als 400 schutzsuchende Menschen vor Malta fest.

Täglich machen sich Schutz suchende Menschen von Libyen aus in Richtung Malta und Italien auf den Weg. (Foto: pixabay)

In ihrer aktuellen Nummer berichtet die woxx ausführlich über die Lage der Flüchtlinge vor Malta. Laut einer Pressemitteilung der NGO „SOS Méditerranée“ vom heutigen Tag spitzt sich deren Lage weiter zu. Über vierhundert gerettete Menschen sitzen demnach inzwischen auf vier privaten Kreuzfahrtschiffen auf See fest, die von der maltesischen Regierung zur Unterbringung der Flüchtlinge in internationalen Gewässern gechartert worden sind. mehr lesen / lire plus

Flüchtlinge im Mittelmeerraum: Erdoğans Libyen

Der türkische Präsident Erdoğan hat sich in den Libyen-Konflikt eingemischt und ist dort jetzt auch flüchtlingspolitisch am Drücker. Einmal mehr ist die EU von ihm abhängig. Derweil spitzt sich die Situation der Flüchtlinge auf der zentralen Mittelmeerroute vor Malta zu.

Keine Rettung in Sicht: Derzeit ist kein Schiff einer NGO auf 
dem Mittelmeer unterwegs, um in Seenot geratenen Flüchtlingen 
zu Hilfe zu kommen; die neu gestartete EU-Mission „Irini“ sieht Einsätze nur fernab der üblichen Fluchtrouten vor. (Foto: EPA-EFE/Hannah Wallace Bowman)

Innenpolitisch steht dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdoğan das Wasser längst bis zum Hals. Bereits vor der Coronakrise war die Wirtschaft des Landes arg gebeutelt. mehr lesen / lire plus

Covid-19 : Les conflits armés déplacent 660.000 personnes en 6 semaines

Les conflits armés ont forcé plus de 660.000 personnes à travers le monde à fuir leurs foyers entre le 23 mars et le 15 mai, c’est-à-dire depuis l’appel des Nations unies à un cessez-le-feu mondial, les laissant totalement démunies face à la Covid-19 tout en empêchant les efforts mondiaux de contrôler la pandémie.

Afghanistan : Parmina et son fils Zikrullah, 13 ans, prennent de l’eau dans un point d’eau devant servir 30 à 35 familles, dans un campement spontané près de Kaboul n’offrant aucun standard d’hygiène ni de protection contre la Covid-19. (Photo : Enayatullah Azad/NRC)

« À l’heure où les experts de la santé nous disent de rester chez nous, les hommes armés forcent des centaines de milliers de personnes à quitter leur foyer et à se retrouver dans une situation d’extrême vulnérabilité », a déclaré le secrétaire général du Norwegian Refugee Council (NRC), Jan Egeland, au moment de la sortie d’un rapport publié ce vendredi. mehr lesen / lire plus

Online auf Reisen mit einem minderjährigen Asylbewerber

Time for Equality stellt den Dokumentarfilm „Asile“ noch bis zum 14. Mai kostenlos ins Netz und lädt morgen zur Online-Debatte über die Flucht unbegleiteter Minderjährige nach Europa, in Anwesenheit des Filmregisseurs Victor Ridley, ein.

Quelle: Time For Equality

Es ist ein Thema, das Politiker*innen und die Zivilgesellschaft sowohl vor als auch während der Corona-Krise beschäftigt: Das Schicksal minderjähriger Asylsuchender, die unbegleitet nach Europa flüchten. Dies ist es, worauf sich die Organisation Time for Equality im vierten Event – „Le Voyage d’un.e migrant.e“ – der Veranstaltungsreihe „Expressions of Humanity 2019-2020“ widmet. In dem Zusammenhang lädt sie noch bis zum 14. mehr lesen / lire plus

Femme, sans papiers et en confinement, la triple peine

La crise sanitaire liée au Covid-19 que nous traversons affecte toute la population du Luxembourg. Pour autant, elle reproduit et aggrave les inégalités et la marginalisation des publics vulnérables, formés des personnes sans domicile fixe et des migrant.es en situation irrégulière, débouté.es ou n’ayant pas fait de demande d’asile au Luxembourg, comme le rappelle la plateforme JIF dans une lettre ouverte écrite par la présidente de Lëtz Rise Up, Sandrine Gashonga.

Quelle: Jif

Ces inégalités affectent les femmes sans papiers dans de nombreux domaines comme la santé, la sécurité, l’emploi et le logement, les rendant de plus en plus vulnérables au virus. mehr lesen / lire plus

Flüchtlinge auf Lesbos: Wettlauf gegen die Zeit

Da aus Europa keine Hilfe kam, bleibt den Flüchtlingen im Camp Moria auf der griechischen Insel Lesbos angesichts der Corona-Krise nur die Selbstorganisation. Doch dafür sind die Betroffenen dringend auf finanzielle Unterstützung angewiesen.

Ein Mitglied des „Moria Corona Awareness Team“ mit frisch gedruckten Aufklärungsplakaten. (Foto: Facebook)

„Es ist ein Wettlauf gegen die Zeit, um das Virus vom Camp fernzuhalten.“ So fasst die lokale Hilfsorganisation „Stand by me Lesvos“ die Situation im Flüchtlingslager auf der Insel zusammen. Denn noch hat Covid-19 dem Anschein nach Camp Moria nicht erreicht. Zwar weiß man auch dort nicht, ob und wie viele Infektionen eventuell unerkannt blieben; doch die Tatsache, dass bislang keine entsprechenden medizinischen Auffälligkeiten verzeichnet wurden, ist der Funke Hoffnung, den man zu nähren versucht. mehr lesen / lire plus

Kulturszene für die Evakuierung griechischer Flüchtlingslager

Vertreter*innen der luxemburgischen Kulturszene rufen dazu auf die Flüchtlingslager auf griechischen Inseln zeitnah aufzulösen. Alles andere widerspreche dem aktuellen Esprit von Solidarität.


Bild: Markus Spiske (Pexels)

„Do hunn ech misse passen“, sagte Außenminister Jean Asselborn gestern bei der Pressekonferenz nach dem „Conseil des Affaires Générales“ (CAG) der EU. Damit reagierte Asselborn auf eine Frage von RTL: Nimmt Luxemburg wie geplant und in naher Zukunft zehn Kinder aus griechischen Flüchtlingslagern auf? Asselborn gab an, die Planung der Transfers sei zwei Tage vor dem Lockdown in der Endphase gewesen, jedoch hätten inzwischen alle beteiligten Instanzen – unter anderem die United Nations High Commission for Refugees (UNHCR) – beschlossen, das Vorhaben aufgrund der Corona-Krise zu stoppen. mehr lesen / lire plus

Droit d’asile : Géométrie variable

L’asbl Passerell vient d’éditer un petit volume titré « Réhumanisez-moi » reprenant neuf destins de réfugié-e-s passé-e-s dans ses bureaux. L’occasion de nous entretenir avec une de ses fondatrices, Cassie Adélaïde.

Illustration du livre « Réhumanisez-moi ». (Illustration : Mauro Doro)

woxx : Quand on tape « Réhumanisez » dans un traitement de texte, l’autocorrection souligne ce verbe en rouge. Qu’est-ce que cela vous évoque que ce mot ne semble pas exister ?


Cassie Adélaïde : Évidemment, cela ne devrait pas être nécessaire ou utile de disposer d’un mot pareil. Les gens ne devraient pas perdre leur humanité et ne devraient pas avoir besoin de reconstruire leur dignité. mehr lesen / lire plus

Integration in Luxemburg: „Spektakuläre Situation“

Wie sieht hierzulande die Lage in puncto Integration aus? Reagiert die Politik angemessen darauf? Das waren einige der Fragen, die anlässlich einer Diskussionsrunde in der Chambre de Commerce im Fokus standen.

V.l.n.r. Thomas Liebig, Corinne Cahen, Jean-Jacques Rommes und Frédéric Docquier anlässlich der Konferenz „Politiques d‘intégration et résultats – Où en est le Luxembourg?“. (© Asti)

Integration, Assimilation oder doch lieber Zusammenleben? Die Ansichten, welches dieser Wörter vorzuziehen ist, gingen bei den Teilnehmer*innen einer am Mittwoch abgehaltenen Podiumsdiskussion in der Chambre de Commerce auseinander. Es handelte sich bei dieser um eine der regelmäßig zur Mittagsstunde stattfindenden Veranstaltungen, die die Association de Soutien aux Travailleurs Immigrés (Asti) seit einigen Monaten im Rahmen ihres 40. mehr lesen / lire plus