Menschenrechte
AGRARKLIMANEWS

Fleischhandel: Auf Kosten indigener Völker

Fleischexporte des Konzerns JBS könnten aus illegaler Rinderzucht auf indigenem Land im Amazonas stammen, deckt eine neue Studie von Greenpeace Brasilien auf. Das illegale Fleisch könnte auch auf Tellern von EU-Konsument*innen gelandet sein. Das Fleischverarbeitungsunternehmen JBS, das unter anderem die Fastfoodkette „McDonald’s“ beliefert,...

GESONDHEETLGBTIQA+NEWS

LGBTIQ+: Queeres Leben in Zahlen

Ein neuer Bericht zeigt, dass LGBTIQ+-Personen in Luxemburg viel Diskriminierung ausgesetzt sind. Zudem leiden sie unter hoher psychischer Belastung. „Wenn ich mit meinem Freund zusammen bin, achte ich auf jede Geste. Im Bus vermeide ich selbst eine Berührung am Arm.“ So schildert eine betroffene Person in einer aktuellen Studie des...

NEWS

„Grenzschutz“: Frontex in Luxemburg

Beamt*innen der für illegale Pushbacks bekannten EU-Grenzschutzbehörde Frontex sollen in Zukunft Polizeieinheiten in Luxemburg unterstützen. Ein neues Gesetzesprojekt soll den nötigen Rechtsrahmen festlegen. Bei Kontrollen auf dem Flughafen und bei Rückführungen von Schutzsuchenden: Beides Einsätze, bei denen Beamt*innen der umstrittenen...

EDITO

Wanteraktioun: „Unsere“ Armen

Laut Politiker*innen wie Lydie Polfer gebe es genügend soziale Strukturen, um Arme in Luxemburg zu unterstützen. Doch ausgerechnet aus der „Wanteraktioun“ sollen nun Menschen ausgeschlossen werden. Die jährlich im Winter geöffnete Notunterkunft „Wanteraktioun“ (WAK), die unter anderem täglich warme Mahlzeiten anbietet, soll diese Saison von...

SOZIALESTHEMA

Obdachlos in Luxemburg: Kein Platz für Arme

Mit Verordnungen und Gesetzesprojekten bekämpft die Regierung Arme statt Armut. Weder die Einschränkungen von Menschenrechten, noch die Begründungen der Politiker*innen sind neu, doch sie werden immer häufiger. Die Protagonist*innen des Films „Europa Passage“ fahren regelmäßig in ihre rumänische Heimat. Das jedoch nicht, weil sie als Roma zum...

NEWS

Härterer Platzverweis angekündigt

Am Mittwoch präsentierte Innenminister Léon Gloden (CSV) seinen neusten Law-and-Order-Gesetzesvorschlag: den „verstärkten“ Platzverweis. Bereits die vorige Regierung hatte den Platzverweis zur Bekämpfung von Armen eingeführt: Obdachlose, die – wegen eines fehlenden Angebots an Notschlafstellen und „Housing First“-Unterkünften – in...

MIGRATIOUNTHEMA

Dublin-Verfahren: Wohin, wenn das Asyl verwehrt wird?

Die EU-Asylpolitik legt die Priorität auf Abschiebung, auch intern zwischen den EU-Staaten. Dabei wird die Ausnahmeregelung, die jedem EU-Staat zusteht, nur in wenigen Fällen angewendet. Erzählung einer Familie, die Zuflucht sucht. Die Polizist*innen kommen um sieben Uhr morgens. Ohne Vorwarnung. Die vierköpfige Familie Sedova* trifft es...

POLITIK

Die Positionen der ADR: Ja zu Remigration, nein zu Menschenrechten

Mit Hitlergruß und Reichsbürger-Logos wird sich die ADR im EU-Parlament wohl eher zurückhalten. Doch mit welchen Positionen wird sie Luxemburg künftig in Brüssel vertreten? 2014 lautete der EU-Wahlslogan der „Alternativ Demokratesch Reformpartei“ (ADR) noch „Manner Europa – méi Lëtzebuerg“, zehn Jahre später tritt sie mit der leicht...