Reportage aus Melilla: Abgeschottet in Nordafrika

Seit Beginn der Covid-19-Pandemie hält das Nachbarland Marokko die Grenzübergänge in die spanischen Exklaven Melilla und Ceuta für den Personen- und Frachtverkehr geschlossen. Das führt zu sozialen und wirtschaftlichen Problemen in den Orten, die zugleich ein Außenposten der EU-Flüchtlingsabwehr sind.

Ob oben drüber oder unten durch: Sowohl der Weg über die bis zu zehn Meter hohe, teils mit messerscharfem Draht bewehrte Sperranlage als auch der Gang durch die Kanalisation bergen für Flüchtlinge in Richtung EU große Gefahren. Unser Bild zeigt den Blick von Melilla nach Marokko. (Fotos: Jan Marot)

Nur langsam lichtet sich der typische Nebel, der in den Wintermonaten allmorgendlich die mediterrane Stadt Melilla unter dem markant geformten Gipfel des Monte Gurugú dicht einhüllt. mehr lesen / lire plus

Flüchtlinge bei Calais: „Immer größere Risiken“

Ende November ging bei Calais ein Schlauchboot mit Flüchtlingen auf dem Weg nach Großbritannien unter. 27 Menschen, fast alle die an Bord waren, ertranken. An der Routine der Flüchtlingsabwehr vor Ort hat sich dadurch nichts geändert – weshalb weiterhin alles immer schlimmer wird. Eine Reportage.

Aufbruch zwischen den Klippen: An der kaum besiedelten Küste südwestlich von Calais gibt es zahlreiche Strände, wo Boote ungesehen ablegen können. (Fotos: Christiaan Teerink)

Schwimmen? Mahmoud* schüttelt den Kopf. Weder er weiß, wie das geht, noch die acht anderen Syrer, die ziemlich unschlüssig um ihn herumstehen. 20 ist der jüngste von ihnen, 50 der älteste. Dass sie trotzdem mit einem Schlauchboot hinüber nach England wollen, steht für sie außer Frage. mehr lesen / lire plus

Die EU und Flüchtlinge in Belarus: Arsenal des Zynismus

Tausende Flüchtlinge stecken an der belarussisch-polnischen Grenze fest und die EU will gegenüber Belarus Stärke zeigen. Reflexionen zum Umgang mit „hybriden Bedrohungen“ als Folge des Bankrotts einer EU-Asylpolitik, die für andere zur Waffe wird und Flüchtlinge in Waren verwandelt.

Souveränität durch Konfrontation: Die politische Einheit der EU stellt sich nur mehr über die Abschottung der Außengrenzen her. Unser Foto zeigt den belarussisch-polnischen Grenzübergang bei Białystok, am 
15. November. (Foto: EPA/EFE)

„Dies ist ein hybrider Angriff. Keine Migrationskrise“, twitterte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen am Mittwoch vergangener Woche. Sie bezog sich damit auf die mehrere Tausend Flüchtlinge, die sich an der belarussisch-polnischen Grenze angesammelt haben und kündigte Sanktionen gegen den „Angreifer“ Belarus an, der die Bewegungen der Flüchtlinge orchestriert. mehr lesen / lire plus

Flüchtlinge aus Afghanistan: „Nur der Pull-Faktor zählt“

In der kommenden Woche wird auf einer internationalen Konferenz über die Aufnahme von Schutzsuchenden aus Afghanistan debattiert. Die Machtübernahme der Taliban liefert alle Gründe für eine Flucht, wie aktuelle Berichte zeigen. Doch die Mehrheit der EU-Staaten setze auf Abriegelung, so Außenminister Jean Asselborn.

Abwehr der Flüchtlinge insbesondere auch aus Afghanistan: Türkische Militärfahrzeuge patrouillieren entlang des 63 Kilometer langen, bereits fertiggestellten Teils einer neuen Wehranlage an der türkisch-iranischen Grenze. Bis Ende des Jahres soll die Grenze auf ihrer gesamten Länge von 560 Kilometern fortifiziert werden. (Foto: EPA-EFE/Sedat Suna)

Eindeutiger hätte das Urteil über die neuen Machthaber in Afghanistan nicht ausfallen können: „Die Taliban sind dabei, die Errungenschaften der vergangenen zwanzig Jahre im Bereich der Menschenrechte zu demontieren.“ mehr lesen / lire plus

Berufseinstieg von Flüchtlingen: „Der Ball liegt nun bei Minister Kersch“

Nachdem zwei Projekte der Asti beendet wurden, stellt sich die Frage, wie es mit der Integration von Geflüchteten und Migrant*innen in den luxemburgischen Arbeitsmarkt weitergeht. Im Koalitionsprogramm wurden zwar entsprechende Maßnahmen angekündigt, passiert ist bisher jedoch wenig.

„Mir musse Brécke bauen fir op den Aarbeschtmarché eranzekommen.“ Diesem am Montag von Laura Zuccoli geäußerten Vorsatz versucht die Asti nachzukommen – zumindest bis vor kurzem als sich zwei, zu diesem Zweck ins Leben gerufene Pilotprojekte, beendet wurden. Die Projekte Connections, Connections4work und Luxwow richteten sich an Menschen, die weder den luxemburgischen Arbeitsmarkt noch die entsprechenden Bewerbe-Prozeduren kennen oder eine der Landessprachen beherrschen. mehr lesen / lire plus

Camp Moria und die Folgen: „So radikal wie möglich aufarbeiten“

Thomas von der Osten-Sacken ist Geschäftsführer des Verbands für Krisenhilfe „Wadi e.V.“ und hält sich seit Monaten auf Lesbos auf. Die Situation der Flüchtlinge dort sei kein humanitäres, sondern ein politisches Problem, da ihnen Rechte systematisch vorenthalten werden, sagt er im Interview und kritisiert auch einige NGOs vor Ort.

Hat man aus den Erfahrungen der vergangenen Jahre gelernt? Das neue Flüchtlingscamp nahe Kara Tepe auf Lesbos. (Foto: EPA-EFE/Vangelis Papantonis)

woxx: Wie ist die Situation auf Lesbos, nachdem ein neues Lager aufgebaut worden ist?


Thomas von der Osten-Sacken: Die Situation auf der Insel hat sich beruhigt. Am Montag sind die ersten 700 als besonders vulnerabel geltenden Flüchtlinge aufs Festland transferiert worden. mehr lesen / lire plus

EU-Migration: Pakt der Abschiebung

Als Kompromiss werden die Vorschläge der EU-Kommission für eine gemeinsame Migrationspolitik verkauft. Sie offenbaren jedoch vor allem, dass man an ein einheitliches und EU-weit durchgesetztes Recht auf Asyl nicht mehr glaubt.

Flüchtlinge aus dem abgebrannten Lager Moria auf Lesbos: Ihr Elend ist nicht etwa das Resultat einer humanitären Krise, sondern der katastrophalen Asylpolitik der Europäischen Union, die sich mit dem EU-Migrationspakt allenfalls verschärfen wird. (Foto: EPA-EFE/Orestis Panagiotou)

Sie hatte es schon vor zwei Wochen prophezeit. In einem Kommentar hatte Catherine Woollard geschrieben, dass von dem geplanten Migrationspakt der EU-Kommission nicht viel zu erwarten sei. Am Mittwoch erhielt die Direktorin des Europäischen Rats für Flüchtlinge und Exilierte (ECRE) die Bestätigung: Interessant sei an den neuen Vorschlägen allenfalls, „dass als neue Herangehensweise präsentiert wird, was im Wesentlichen die Linie der vergangenen Jahre fortsetzt, nämlich die Ankunft von Flüchtlingen in Europa zu verhindern, anstatt Europas Asylsystem zu verbessern“, so Woollard gegenüber der woxx. mehr lesen / lire plus

„Wir haben die Hölle innerhalb der Hölle erlebt“

Auch nach dem katastrophalen Brand im Flüchtlingslager Moria sieht es nicht so aus, also ob die Europäische Union endlich entschlossen helfen würde.

Vorhersehbare Katastrophe: Laut der Hilfsorganisation „Stand by me Lesvos“ wurden 35 bis 40 Prozent des völlig überfüllten Flüchtlingslagers Moria durch ein in der vergangenen Nacht ausgebrochenes Feuer vollkommen zerstört. (Foto: Moria Corona Awareness Team)

Nach dem Brand im griechischen Flüchtlingslager Moria sind die Menschen dort weiter auf sich allein gestellt. „Es braucht jetzt eine sofortige Nothilfe: Zelte, Nahrung, Medikamente“, so Thomas von der Osten-Sacken von der Hilfsorganisation Wadi e.V. im Interview mit der deutschen Zeitschrift „Stern“. „Bisher habe ich aber noch nicht feststellen können, dass irgendetwas in diese Richtung passiert“. mehr lesen / lire plus

Seenotrettungsschiff Sea-Watch-4 rettet 104 Migrant*innen innerhalb von 24 Stunden

In den internationalen Gewässern vor der libyschen Küste wurde die Seenotrettung durch zivile Schiffe wieder aufgenommen.

© Sea Watch

Das deutsche Rettungsschiff Sea-Watch-4 hat in den vergangenen 24 Stunden 104 Migrant*innen in Seenot gerettet, 37 davon waren minderjährig – das teilte Sea Watch am Sonntag auf Twitter mit. Vor einer Woche war das Schiff von Spanien aus aufgebrochen und hatte am Freitag das Einsatzgebiet in internationalen Gewässern vor der libyschen Küste erreicht. Mit an Bord sind auch vier medizinische Mitarbeiter*innen von Médecins sans frontières.

Laut Aktivist*innen handelt es sich damit zurzeit um das einzige zivile Rettungsschiff im Mittelmeer. Alle anderen privaten Schiffe wurden von europäischen Behörden gesperrt, weil sie angeblich technische Mängel aufwiesen – laut Aktivist*innen vorgeschobene Gründe. mehr lesen / lire plus

Immigration : #Whataboutism

Une polémique oppose le Collectif réfugiés Luxembourg (LFR) et la Direction de l’immigration. Les reproches ne sont pas nouveaux, mais gravissimes – apparemment, des réfugié-e-s seraient refoulé-e-s et contrôlé-e-s abusivement lors du dépôt de leur dossier.

© needpix_kalhh

Les problèmes rencontré-e-s par les réfugié-e-s lors du premier dépôt de leur demande de protection internationale ne sont sûrement pas propres au grand-duché. Seulement, ici, on en parle moins et les moyens choisis par les ONG pour attirer l’attention sur les mauvais traitements sont moins drastiques que dans les pays voisins. En Belgique par exemple, neuf organisations engagées dans la défense des droits des réfugié-e-s viennent de citer l’État belge et Fedasil (l’Agence fédérale pour l’accueil des demandeurs d’asile) à comparaître en justice. mehr lesen / lire plus

Serien-Empfehlung: Immigration Nation

Für ihre sechstteilige Doku sind Macher*innen Christina Clusiau and Shaul Schwarz tief in die Welt der US-amerikanischen Abschiebepolitik eingetaucht. Beispielloses Filmmaterial und Interviewauszüge machen die Produktion zu einem wichtigen, zeithistorischen Dokument.

In „Immigration Nation“ werden Ice-Beamt*innen gezeigt, die sich mitten in der Nacht unrechtmäßig Zugang zu Wohnungen verschaffen um illegal eingewanderte Menschen abzuführen. (© Netflix)

„I don’t remove anybody. The judge does. I’m just, for all intents and purposes, the taxi driver that takes them from point A to point B.“ Wenn in der sechsteiligen Netflix-Doku „Immigration Nation“ Sätze wie diese geäußert werden, kommt man nicht umhin an die „Banalität des Bösen“ zu denken. mehr lesen / lire plus

Seenotrettung: Ausbleibende Hilfe im Mittelmeer

Seit Beginn des Jahres flüchten wieder mehr Menschen aus afrikanischen Ländern nach Europa. Dennoch wird das Hilfsangebot nicht ausgeweitet. Einziger Lichtblick: Bald kommt wieder ein ziviles Rettungsschiff im Mittelmeer zum Einsatz.

© sea-watch.org

Nachdem europäische Behörden zivile Seenotrettung wochenlang behindert hatten, darf ab Mitte August die Sea-Watch-4 endlich zum Einsatz in die Such- und Rettungszone vor Libyen aufbrechen. Noch muss das Ende der 14-tägigen Corona-Quarantäne einiger Besatzungsmitglieder abgewartet werden. Erst dann darf das Schiff unter strengen Hygienemaßnahmen in See stechen. Mit an Bord sind auch vier medizinische Mitarbeiter*innen von Médecins sans frontières: eine Ärztin, eine Hebamme und zwei weitere medizinische Fachkräfte. mehr lesen / lire plus

Seenotrettung: „Jetzt Verantwortung übernehmen“

„Die humanitäre Lage im zentralen Mittelmeer hat sich dramatisch zugespitzt“ – so die Einschätzung der Organisationen Sea-Eye, Sea-Watch und SOS Mediterranée Deutschland. In einem gemeinsamen Statement gehen sie auf den Grund dafür ein: Sämtliche zivile Seenotrettungsschiffe würden mittlerweile aus vorgeschobenen Gründen von Italien am Einsatz gehindert. Das, obwohl in den letzten Wochen wieder mehr Menschen versuchten auf seeuntauglichen Booten aus Libyen zu fliehen. Laut den NGOs wurden in den letzten acht Wochen über 2.000 Menschen in Seenot im zentralen Mittelmeer dokumentiert; viele von ihnen seien von der sogenannten libyschen Küstenwache wieder nach Libyen zurückgebracht worden, was völkerrechtswidrig sei. „Die europäischen Rettungsleitstellen sind ihrer Verpflichtung, Seenotfälle zu koordinieren und den Überlebenden einen sicheren Hafen zuzuweisen, wiederholt nicht nachgekommen”, so der Vorwurf. mehr lesen / lire plus

Geflüchtete in Luxemburg: Regierung unter Zugzwang

Verlängerung von Fristen, mehr finanzielle Unterstützung, Schließung der Notunterkunftseinrichtung Shuk – die Liste an Forderungen, die der Lëtzebuerger Flüchtlingsrot anlässlich des Weltflüchtlingstags stellt, ist lang.

Der Lëtzebuerger Flüchtlingsrot (LFR) stellt fest, dass trotz ambitioniertem Koalitionsprogramm in Sachen Asyl und Integration bisher nur wenig passiert ist. Dies betreffe zum einen den Familiennachzug. Konkret geht es um Menschen, die in Hoffnung auf Asyl ihre Heimat verlassen haben und dabei ihre Familie zurücklassen mussten. Erhalten sie einen Flüchtlingsstatus, steht ihnen ein Familiennachzug zu. Betroffene verfügen zurzeit über lediglich drei Monate, um einen solchen Antrag zu stellen. Diese Frist kann schon allein aufgrund finanzieller Hürden in vielen Fällen nicht eingehalten werden. mehr lesen / lire plus

Kartheiser will petzen

Die Regierung will Asylsuchenden, die sich irregulär in Luxemburg aufhalten, während der Pandemie die Angst vor medizinischen Untersuchungen aus Furcht vor administrativen Sanktionen nehmen. Fernand Kartheiser interessiert sich hingegen mehr für die Anzeigepflicht der Staatsangestellten.

Der Abgeordnete Fernand Kartheiser (ADR) tut sich scheinbar schwer damit zu akzeptieren, dass es keine Straftat ist, sich irregulär in Luxemburg aufzuhalten. Anders lässt sich nicht erklären, dass der Politiker bereits zum zweiten Mal bei der Regierung nachhakt, wie es in dem Kontext um die Anzeigepflicht der Staatsangestellten steht.

Im Zuge der sanitären Krise haben sich Außenminister Jean Asselborn und Gesundheitsministerin Paulette Lenert an den luxemburgischen Flüchtlingsrat gewandt. mehr lesen / lire plus

„Im Mittelmeer droht eine Tragödie“

Einmal mehr versucht mit „SOS Méditerranée“ eine NGO auf die tödlichen Folgen der ausbleibenden Seenotrettung im zentralen Mittelmeerraum aufmerksam zu machen. Mittlerweile sitzen mehr als 400 schutzsuchende Menschen vor Malta fest.

Täglich machen sich Schutz suchende Menschen von Libyen aus in Richtung Malta und Italien auf den Weg. (Foto: pixabay)

In ihrer aktuellen Nummer berichtet die woxx ausführlich über die Lage der Flüchtlinge vor Malta. Laut einer Pressemitteilung der NGO „SOS Méditerranée“ vom heutigen Tag spitzt sich deren Lage weiter zu. Über vierhundert gerettete Menschen sitzen demnach inzwischen auf vier privaten Kreuzfahrtschiffen auf See fest, die von der maltesischen Regierung zur Unterbringung der Flüchtlinge in internationalen Gewässern gechartert worden sind. mehr lesen / lire plus

Flüchtlinge im Mittelmeerraum: Erdoğans Libyen

Der türkische Präsident Erdoğan hat sich in den Libyen-Konflikt eingemischt und ist dort jetzt auch flüchtlingspolitisch am Drücker. Einmal mehr ist die EU von ihm abhängig. Derweil spitzt sich die Situation der Flüchtlinge auf der zentralen Mittelmeerroute vor Malta zu.

Keine Rettung in Sicht: Derzeit ist kein Schiff einer NGO auf 
dem Mittelmeer unterwegs, um in Seenot geratenen Flüchtlingen 
zu Hilfe zu kommen; die neu gestartete EU-Mission „Irini“ sieht Einsätze nur fernab der üblichen Fluchtrouten vor. (Foto: EPA-EFE/Hannah Wallace Bowman)

Innenpolitisch steht dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdoğan das Wasser längst bis zum Hals. Bereits vor der Coronakrise war die Wirtschaft des Landes arg gebeutelt. mehr lesen / lire plus

Online auf Reisen mit einem minderjährigen Asylbewerber

Time for Equality stellt den Dokumentarfilm „Asile“ noch bis zum 14. Mai kostenlos ins Netz und lädt morgen zur Online-Debatte über die Flucht unbegleiteter Minderjährige nach Europa, in Anwesenheit des Filmregisseurs Victor Ridley, ein.

Quelle: Time For Equality

Es ist ein Thema, das Politiker*innen und die Zivilgesellschaft sowohl vor als auch während der Corona-Krise beschäftigt: Das Schicksal minderjähriger Asylsuchender, die unbegleitet nach Europa flüchten. Dies ist es, worauf sich die Organisation Time for Equality im vierten Event – „Le Voyage d’un.e migrant.e“ – der Veranstaltungsreihe „Expressions of Humanity 2019-2020“ widmet. In dem Zusammenhang lädt sie noch bis zum 14. mehr lesen / lire plus

Lesbos und Corona-Krise: „Die Leute hier kämpfen“

Von der Europäischen Union im Stich gelassen, sind die Flüchtlinge im Camp Moria auf Lesbos völlig auf sich allein gestellt. Thomas von der Osten-Sacken, Geschäftsführer des Verbands für Krisenhilfe und solidarische Entwicklungszusammenarbeit „Wadi e.V.“, ist vor Ort und unterstützt die verschiedenen selbstorganisierten Gruppen bei ihren Kampagnen. Die woxx hat mit ihm über die Lage auf der Insel und im Camp gesprochen.

Mitglieder des Moria Corona Awareness Teams bringen im Flüchtlingscamp Plakate an, um über Covid-19-Prävention aufzuklären. (Foto: Stand By Me Lesvos)

woxx: Gibt es schon Fälle von Covid-19-Infektionen auf Lesbos?

Thomas von der Osten-Sacken: Es gibt bislang [Stand Donnerstagnachmittag; Anm. d. mehr lesen / lire plus

Flüchtlinge auf Lesbos: Wettlauf gegen die Zeit

Da aus Europa keine Hilfe kam, bleibt den Flüchtlingen im Camp Moria auf der griechischen Insel Lesbos angesichts der Corona-Krise nur die Selbstorganisation. Doch dafür sind die Betroffenen dringend auf finanzielle Unterstützung angewiesen.

Ein Mitglied des „Moria Corona Awareness Team“ mit frisch gedruckten Aufklärungsplakaten. (Foto: Facebook)

„Es ist ein Wettlauf gegen die Zeit, um das Virus vom Camp fernzuhalten.“ So fasst die lokale Hilfsorganisation „Stand by me Lesvos“ die Situation im Flüchtlingslager auf der Insel zusammen. Denn noch hat Covid-19 dem Anschein nach Camp Moria nicht erreicht. Zwar weiß man auch dort nicht, ob und wie viele Infektionen eventuell unerkannt blieben; doch die Tatsache, dass bislang keine entsprechenden medizinischen Auffälligkeiten verzeichnet wurden, ist der Funke Hoffnung, den man zu nähren versucht. mehr lesen / lire plus