Un an de rencontres pour les femmes réfugiées et migrantes

« Le Temps des femmes », lieu de rencontre pour les femmes réfugiées et migrantes, existe depuis un an. Un premier bilan montre que l’initiative de Caritas Luxembourg comble une lacune.

Tatiana Chambert (à droite sur l’image) s’engage auprès du „Le Temps des femmes“ et accompagne les femmes réfugiées et migrantes dans leur démarche d’intégration. (Photo: Isabel Spigarelli)

Né du constat fait entre autres par Caritas Luxembourg que les femmes réfugiées et migrantes sont un groupe vulnérable auquel il faut porter une attention particulière, le lieu de rencontre « Le Temps des femmes » a été inauguré en janvier 2019. Les femmes peuvent y passer quelques heures pendant la journée pour participer à des activités de loisir, pour recevoir des consultations médicales et à propos d’autres sujets, ou tout simplement pour échanger des idées entre femmes – sans enfants, sans famille, loin des foyers. mehr lesen / lire plus

CCDH fordert mehr Schutz für unbegleitete Minderjährige

Die beratende Menschenrechtskommission übt Kritik an einem großhergzoglichen Reglement, das den Umgang mit unbegleiteten Minderjährigen regeln soll.

© ccdh.lu

Am heutigen Mittwoch legte die beratende Menschenrechtskommission (CCDH) einen kritischen Bericht zum Entwurf eines großherzoglichen Reglements vor. Dieses den legalen Rahmen für die Zusammenstellung und Funktionsweise der „commission consultative de l’intérêt des mineurs non accompagnés“ liefern. Die Bewertungskommission entscheidet in Fällen, in denen unbegleitete Minderjährigen der Flüchtlingsstatut verweigert wurde, ob diese in Luxemburg bleiben oder in ihr Herkunftsland zurückgeschickt werden sollen. Nachdem sie bereits seit zwei Jahren aktiv ist und insgesamt 23 Evaluationsberichte vorgelegt hat, soll diese Kommission nun also endlich regularisiert werden. mehr lesen / lire plus

Wohnungsnot: Geflüchtet, angekommen, auf Wohnungssuche

Begünstigte internationalen Schutzes und Bedürftige haben es auf dem privaten Wohnungsmarkt schwer. Was die Regierung macht, um ihnen zu helfen.

Bleibt Bedürftigen und den „bénéficiaires d‘une protection internationale“ auf Wohnungssuche am Ende nur noch das Kartenhaus als Wohnmöglichkeit?Lothar Meggendorfer (Public domain)

In drei Tagen müssen die „bénéficiaires d‘une protection internationale“ (BPI), die im Foyer Ediff in Monnerich untergekommen sind, die Räumlichkeiten verlassen. Der gewährte Schutzstatus hebt den Anspruch auf Unterbringung der BPI auf. Das Gebäude in Monnerich diente seit 2017 der provisorischen Unterbringung von Flüchtlingen, soll aber künftig zu Bildungszwecken genutzt werden. In dem Schreiben, das im September 2019 den erzwungenen Umzug ankündigte, wurde den Betroffenen nahegelegt, sich auf dem privaten Wohnungsmarkt nach einer passenden Bleibe umzuschauen. mehr lesen / lire plus

Menschenhandel: Die Verletzlichsten schützen

Menschenhandel hat weitgehende, strukturelle Ursachen. Ihm Einhalt zu gebieten, verlangt weit größere Bemühungen als es die Luxemburger Regierung bisher zu machen bereit gewesen ist. Hinsichtlich der Situation in der Arbeitswelt steht insbesondere auch die „Inspection du travail et des mines“ in der Kritik.

© Maria Charitou/flickr.com

Auch im Jahr 2019 ist Menschenhandel noch ein außerordentlich profitables Geschäft. Die milde Strafe, die bei einer Verurteilung häufig ausgesprochen wird, wirkt da kaum abschreckend. Auch die finanzielle Abfindung für die Opfer ist meist lächerlich gering. Die Anstrengungen Luxemburgs, diesem Missstand endlich entgegenzuwirken, kommen indes nur im Schneckentempo voran.

Am Montag hatten die zivilgesellschaftliche Initiative „Time for Equality“ sowie die beratende Menschenrechtskommission (CCDH) in die Abtei Neumünster eingeladen, um über all dies zu diskutieren. mehr lesen / lire plus

EuGH verurteilt Belgiens Härte gegen jungen Asylbewerber

Z. Haqbin ist minderjährig und flüchtete unbegleitet nach Belgien. Nach einer Schlägerei entzog ihm der Leiter des Unterbringungszentrums zwei Wochen lang materielle Leistungen. Der EuGH lehnt die Sanktion ab.

Z.Haqbin, ein minderjähriger Asylbewerber, wurde nach seiner Antragsstellung auf den internationalen Schutzstatus in einem Unterbringungszentrum in Belgien aufgenommen. Dort beteiligte er sich an einer Schlägerei zwischen den Bewohner*innen. Über das Ausmaß der Schlägerei ist nichts bekannt. Der Jugendliche wurde vom Leiter der Struktur bestraft: Er hob für 15 Tage seinen Anspruch auf materielle Hilfe (Schlafplatz, Verpflegung) in der Aufnahmestruktur auf. Haqbin übernachtete in der Zeit in Parks und bei Freund*innen. Haqbins erste Klage gegen die Ausschlussentscheidung wurde abgelehnt. mehr lesen / lire plus

EU-Migrationspolitik: Gegen die Wand

Für im Mittelmeer gerettete Migrant*innen scheint sich eine Perspektive anzubahnen, die kommende Woche in Luxemburg vereinbart werden soll. Doch angesichts der migrationspolitischen Herausforderungen für die EU ist der Plan kaum mehr als ein Feigenblatt.

Auf sich allein gestellt: Migranten versuchen einen in Brand geratenen Wohncontainer im völlig überfüllten Flüchtlingscamp Moria auf Lesbos 
zu löschen. Bei dem am vergangenen Sonntagnachmittag ausgebrochenen Feuer kamen zwei Menschen ums Leben. (Foto: EPA-EFE/Stratis Balaskas)

Das Gezerre um im Mittelmeer aus Seenot gerettete Migrant*innen scheint vorerst ein Ende zu haben. In Luxemburg soll Anfang kommender Woche bei einem Treffen der EU-Innenminister*innen ein temporärer Mechanismus festgeklopft werden, wie die Geretteten unter kooperationsbereiten Mitgliedsstaaten zu verteilen sind. mehr lesen / lire plus

Migrationspolitik: Tödliche Untätigkeit

Ein Brand im Flüchtlingslager Moria auf der griechischen Insel Lesbos deutet einmal mehr auf eine völlig desaströse EU-Migrationspolitik hin.

Ein Bewohner des Flüchtlingscamps Moria auf Lesbos steht vor einem der acht Wohncontainer, die bei einem Feuer am gestrigen Sonntag ausgebrannt sind. Zwei Menschen kamen dabei ums Leben. (Foto: EPA-EFE)

Im Flüchtlingslager Moria auf der griechischen Insel Lesbos ist am gestrigen Sonntagnachmittag ein Feuer ausgebrochen, bei dem nach Angaben des UN-Flüchtlingshilfswerks eine Frau und ihr Kind ums Leben gekommen sind. Mehrere Menschen wurden verletzt.

Das Feuer entzündete sich laut Medienangaben in einem angrenzenden Olivenhain und war dann rasch auf das Camp übergegriffen. mehr lesen / lire plus

„Beeinflussung durch Schüler“

In seiner letzen Ausgabe befasst sich das Magazin Forum mit dem Thema „Geflüchtete“. Die Vereinten Nationen schätzen die Zahl derer, die 2018 weltweit auf der Flucht waren, auf rund 70 Millionen Menschen. Allein die Bundesrepublik Deutschland hat 2016 fast einer halben Million Menschen (rund 445.210) Asyl gewährt. In Frankreich waren es zur selben Zeit lediglich 35.170. Das Forum-Team hat sich unter anderem mit der Anwältin Laura Urbany über den Rechtsrahmen unterhalten, in dem Menschen auf der Flucht aufgenommen werden. Auch der Datenschutz sowie die künftige Asylpolitik stehen dabei im Fokus. Konkreter wird es in einem Interview über die sogenannten „Classes d’accueil“. mehr lesen / lire plus

Migration : Point de non-retour

À travers le cas de l’agence Frontex, accusée de complicité dans des violations des droits fondamentaux, l’Europe prouve une nouvelle fois que ses valeurs ne sont pas universelles.

Extrait d’une vidéo promotionnelle de l’agence installée à Varsovie. (YouTube/Frontex)

Les accusations sont graves, même si elles ne surprennent guère. L’agence Frontex se serait rendue complice de graves violations des droits de l’homme commises par des gardes-frontières nationaux à l’encontre de migrants et de réfugiés. C’est du moins ce que prouvent des documents internes obtenus par un groupe de journalistes investigateurs, et ce sur demande auprès de l’agence elle-même. Dans certains cas, Frontex aurait elle-même agi contre les principes les plus élémentaires que l’UE promeut et dont elle se veut la garante. mehr lesen / lire plus

Podcast: Am Bistro mat der woxx #055 – wéi Lëtzebuerg mat Asyl-Härtefäll ëmgeet

All Woch bitt d’woxx Iech an hirem Podcast en Abléck an hir journalistesch Aarbecht a beliicht d’Hannergrënn vun engem Artikel.

Zwee Härtefäll sinn dës Woch eist Thema. De Joël Adami an d‘Isabel Spigarelli ënnerhalen sech iwwert de Fall vun zwou Fraen, déi an hiren Heemechtslänner sexuell Gewalt erfuere hunn, sollen zeréck an déi Länner, wou si als éischt Schutz ugefrot hunn. Eng krut awer kee Schutz an der Schwäiz, déi aner soll zeréck an Italien, wou grad eng extrem migratiounsfeindlech Politik gemaach gëtt an net sécher ass, ob si iwwerhaapt een Iwwerdaach wäert hunn.

An dëst grad zu Lëtzebuerg, wou virun e puer Méint eng Initiativ gestart ginn ass, fir géint sexualiséiert Gewalt a Vergewaltegungen als Krichswaff virzegoen. mehr lesen / lire plus

Asylbewerberinnen in Not: Stand Speak Rise Up! Deport?

Luxemburg erklärte sich rezent nicht zuständig für das Asylverfahren von zwei afrikanischen Müttern, die mehrfach Opfer sexualisierter Gewalt geworden waren, und beruft sich auf die europäische Asylrichtlinien. Die NGO Passerell fordert eine unabhängige Kommission, die Abschiebungen in solchen Härtefällen annullieren könnte. Das Ministerium für Immigration und Asyl lehnt mit Verweis auf die Prinzipien des Rechtsstaats ab.

Außenminister Jean Asselborn macht sich zwar für den Kampf gegen sexualisierte Gewalt an Frauen in Krisengebieten stark, doch hält er in zwei nationalen Angelegenheiten an EU-Richtlinien fest – obwohl es sich um Härtefälle handelt. (Foto: CC BY Metro Centric 2.0)

„À l’occasion du forum international „Stand Speak Rise Up!“ mehr lesen / lire plus

„Menscheliewen retten ass kee Verbriechen!“

Unter diesem Motto rufen sieben Organisationen am Samstag zu einer Demo auf. Anlass gibt die nach wie vor dramatische Situation im Mittelmeer, wo seit Anfang des Jahres rund 600 Geflüchtete ertrunken sind. Die Organisationen prangern die mangelnde Hilfsbereitschaft der EU an: Indem sie weder Rettungsbote oder die finanzielle Unterstützung privater Organisationen wie Seawatch, noch sichere Einwanderungswege garantiere, entziehe sie sich jeglicher Verantwortung. Die Kritik richtet sich aber auch gegen Luxemburg: „Eis eréischt amësche wann d‘Leit bis lieweg an der EU ukomm sinn, geet net duer: Mir mussen déi honnerten Doudeger all Joers verhënneren!“ ist im Beschreibungstext des entsprechenden Facebook-Events zu lesen. mehr lesen / lire plus

Migration : Non-working class

Le Luxembourg doit bouger sur la question de l’accès au marché du travail pour les demandeurs et bénéficiaires d’asile, insiste le « Flüchtlingsrot ».

Nous ignorons tout de la vie de migrant, de demandeur d’asile, de réfugié. Pour les uns, c’est l’occasion de se refaire une vie, pour les autres, ce sont des mois, parfois des années d’attente, de dépendance, d’isolement, de sentiment de gâchis, souvent de dépersonnalisation. Dans ces conditions, trouver du travail est comme un retour à la vie, à l’autonomie, à l’anonymat au sein de la masse salariale, à la dignité aussi. Même si, pour les demandeurs de protection internationale, beaucoup continuent à vivre sous la menace d’une reconduction prochaine. mehr lesen / lire plus

LGBTIQA-Rechte: Wird in der EU der Rückwärtsgang eingelegt?

Der Aufmarsch der politischen und gesellschaftlichen Anti-Gender-Fraktion sowie die Entwicklung homophober Bewegungen sind ein europäisches Sorgenkind. Auch Luxemburg bleibt von der Mobilisierung gegen die Rechte sexueller und geschlechtlicher Minderheiten nicht verschont.

Europaweit ist eine politische und gesellschaftliche Mobilisierung gegen LGBTIQA-Rechte zu beobachten. So gingen 2013 in Frankreich bei der „Manif pour tous“ Menschen auf die Straße, um unter anderem gegen die Ehe für Homosexuelle, die gleichgeschlechtliche Elternschaft und die Thematisierung nicht-binärer Geschlechtsidentitäten im Unterricht zu protestieren. 
(Foto: CC BY-Philippe Agnifili-ND 2.0)

Niemand hat erwartet, dass sich die ADR und Déi Konservativ vor der EU-Wahl eine Regenbogenfahne umhängen und für die Rechte sexueller und geschlechtlicher Minderheiten eintreten. mehr lesen / lire plus

EU-Wahl: Sag mir, was die Themen sind

Einwanderung, Wachstum, Klimaschutz, Sicherheit und Jugendarbeitslosigkeit brennen den Wähler*innen unter den Nägeln, wenn man aktuellen Umfragen glauben darf – das enorm hohe Armutsrisiko in der EU hingegen nicht.

Die Stimmung vor der Stimmabgabe: Laut Umfrageergebnissen finden 61 Prozent aller EU-Bürger*innen die EU eine „gute Sache“. (Bildausschnitt: Cover Eurobarometer Survey 91.1 of the European Parliament)

Die Einwanderung aus dem außereuropäischen Ausland (35 Prozent), das Klima (29 Prozent) sowie Frieden und Innere Sicherheit (23 Prozent) – das sind einer aktuellen Umfrage in acht EU-Mitgliedstaaten zufolge die Themen, die die Wählerinnen und Wähler vor den Europawahlen als größte Herausforderungen der Union und damit auch des künftigen Europaparlamentes betrachten. mehr lesen / lire plus

Podcast: Am Bistro mat der woxx #044 – Europäesch Asylpolitik an Smartwielen

All Woch bitt d’woxx Iech an hirem Podcast en Abléck an hir journalistesch Aarbecht a beliicht d’Hannergrënn vun engem Artikel.

Dës Woch dréint sech am Podcast alles iwwert d’EU-Wahlen. Zwee Aspekter hunn de Joël Adami an d’Isabel Spigarelli an der aktueller Woxx thematiséiert, nämlech d’Virschléi vun de Parteie fir d’Asylpolitik an d’Fro, wéi mat Flüchtlinge soll ëmgaange ginn. Do ënnerscheeden sech d’Parteien – bis op eng Ausnam – allerdéngs net vill. Och d’Fro vun de LGBTIQA-Flüchtlingen an de Klimaflüchtlinge gëtt vu wéinege Parteien thematiséiert.

Dat zweet Thema, iwwert dat eis Journalist*innen sech ënnerhalen, ass de System Smartwielen. Op dem Site Smartwielen.lu mehr lesen / lire plus

SOS Méditerranée: Aufruf an alle EU-Abgeordneten

Das See- und Völkerrecht wird von den EU-Instanzen bereits seit Jahren ausgehöhlt. Im Vorfeld der Europawahlen ruft die NGO „SOS Méditerranée“ sämtliche Abgeordnete und Kandidat*innen dazu auf, diese Entwicklung zu stoppen.

Frankreichs Innenminister Christophe Castaner ist nur einer in einer langen Reihe von EU-Politiker*innen, die die Arbeit der Seenotrettungsorganisationen in Frage stellen, indem sie ihnen eine Zusammenarbeit mit Schlepperbanden unterstellen. Diese Kriminalisierung humanitärer Arbeit und die gleichzeitige Einstellung der  Seenotrettungsmission Sophia hat dazu geführt, dass die Rechte von Flüchtenden immer weniger gewahrt werden und Europa vor den Rechtspopulist*innen in seinen Nationalstaaten kapituliert hat.

Die NGO SOS Méditerranée versucht nun mit einer Medienkampagne auf diese Entwicklungen aufmerksam zu machen und fordert die Politik dazu auf, eine weitere Erosion des See- und Völkerrechts aufzuhalten – anstatt nur in Sonntagsreden von „Wertegemeinschaft“ zu schwafeln. mehr lesen / lire plus

Seenotrettung: Es lassen

Der Rat der EU hat beschlossen, die Seenotrettung im Mittelmeer zu stoppen. Wir lassen also lieber Menschen ertrinken als Rechtspopulist*innen die Stirn zu bieten.

Aus „operativen Gründen“ werde der „Einsatz des Schiffsbestands der Operation Sophia zeitweise“ ausgesetzt, teilte der Rat am 29. März per Pressemitteilung mit. Diese „operativen Gründe“ sind leicht erklärt: Es finden sich nicht genügend Länder, die Flüchtlinge aufnehmen wollen. Stattdessen wird das Mittelmeer stärker überwacht und die Zusammenarbeit mit der libyschen Küstenwache und Marine verstärkt. Menschen auf der Flucht sollen also weiterhin der Hölle der libyschen Lager übergeben werden – oder halt ertrinken. Wenn private Initiativen wie die „Sea Watch“ kriminalisiert werden, die EU sich darauf beschränkt, sich immer weiter abzuschotten, gibt es höchstens noch kommerzielle Frachter, deren Besatzungen Menschen retten – weil diese sich dem internationalen Recht verpflichtet fühlen, auch wenn sie weder technisch noch psychologisch auf diese Aufgabe vorbereitet sind. mehr lesen / lire plus

Asti to train asylum seekers for labour market

“Lux-Wow” is aimed at applicants for international protection with limited access to the local labour market.

“As the procedures for asylum applications last very long and are sometimes very complicated, asylum seekers are often poorly prepared for labour market in Luxemburg”, writes Asti in a statement released yesterday.

A new project called “Lux-Wow”, developed by the long-established support association is set to train asylum seekers and provide them with the tools necessary in order to find a job in Luxembourg. Therefore Asti has planned a first series of four workshops (all taking place in April) during which asylum seekers will be taught skills such as preparing a CV or a job interview. mehr lesen / lire plus

Berufseinstieg von Flüchtlingen und Asylbewerber*innen: Der Abgrund zwischen Theorie und Praxis

Der Hochschulzugang für Asylbewerber*innen und Flüchtlinge lässt in Luxemburg zu wünschen übrig. Für arbeitssuchende Flüchtlinge gibt es im Vergleich zwar mehr Maßnahmen, nur gehen die in der Praxis oft nicht auf. Fabienne Colling (Präsidentin und Direktorin von Touchpoints) sowie Martine Neyen (Projektleiterin bei Touchpoints) sehen Handlungsbedarf.

„Menschen ohne universitären Abschluss haben oft gar nicht erst die Möglichkeit, geeignete Berufe zu finden“, bedauert Fabienne Colling. (Fotos: Touchpoints asbl + Privat)

woxx: Wie leicht ist der Berufseinstieg für Flüchtlinge und Asylbewerber*innen in Luxemburg?


Fabienne Colling: Es gibt durchaus Maßnahmen, um die Betroffenen in Arbeit zu bringen. Nur laufen die entsprechenden Schritte dazu in der Praxis nicht reibungslos ab. mehr lesen / lire plus