Eskalationsgefahr in der Ukraine: Wirkung und Nebenrisiken

Härte gegenüber der russischen Aggression auf der einen, Furcht vor einer Ausweitung des Krieges auf der anderen Seite – ein Überblick.

Bürger*innen lernen in Odessa die Benutzung von Maschinengewehren. Der Westen übt Zurückhaltung, indem er zwar Waffen liefert, aber keine Flugverbotszone verhängen will. (© EPA-EFE; Maria Senovilla)

„Ukraine meldet zivile Opfer bei russischem Luftangriff auf die Stadt X.“ Solche fast täglichen Nachrichten nimmt der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj zum Anlass, immer wieder für eine Flugverbotszone (No-fly zone, NFZ) zu plädieren. Und ermahnte den Westen am 5. März: „Alle Menschen, die ab heute sterben, werden auch Ihretwegen sterben. Wegen Ihrer Schwäche und Uneinigkeit.“ mehr lesen / lire plus

Verbot von Atomwaffen: Unerwartete Wortmeldung

Bei Weitem nicht alle sind Pazifist*innen, aber die Bedrohung eines Nuklearkrieges hat sie zusammengebracht: 56 Ex-Politiker*innen sprechen sich gegen Atomwaffen aus.

Kampagne von ICAN Deutschland

Für eine atomwaffenfreie Welt wurde diese Woche ein wichtiges Signal gesetzt: Am Montag veröffentlichte die Internationale Kampagne zur Abschaffung von Atomwaffen (ICAN) einen von 56 ehemaligen Staats- und Regierungschefs, Außen- und Verteidigungsminister*innen aus 20 Nato-Staaten sowie aus Japan und Südkorea unterschriebenen Brief. Darin wird eine Kehrtwende in der Atomwaffenpolitik gefordert, weil das Risiko eines Einsatzes solcher Waffen sich derzeit erhöht. Die Verteidigungspolitik solle so gestaltet werden, dass sie nicht mehr auf nuklearer Abschreckung beruhe. mehr lesen / lire plus

Friddensplattform: Offensive gegen Atomwaffen

Der Atomwaffenverbotsvertrag bietet eine Chance, die gefährlichen Waffen loszuwerden. Luxemburg sollte ihn endlich unterschreiben, findet die Friddensplattform.

(FSPL)

Der näher rückende 75. Jahrestag des ersten Atombombenabwurfs über Hiroshima schafft Aufmerksamkeit für die furchtbaren Auswirkungen dieser Waffen. Die Friddens- a Solidaritéitsplattform Lëtzebuerg (FSPL) will im Rahmen des Gedenkens an den 6. August 1945 auf den Atomwaffenverbotsvertrag von 2017 hinweisen, der bisher von 81 Staaten unterschrieben wurde (woxx 1433: „Prohibition des armes nucléaires“). Weil Luxemburg noch nicht darunter ist, hat die Plattform einerseits die 56 „Mayors for Peace“-Gemeinden, andererseits die 60 Abgeordneten angeschrieben.

„Mayors for Peace“ ist ein weltweites Netzwerk von Städten und Gemeinden, das sich für Verhandlungen über die Abschaffung aller Atomwaffen einsetzt. mehr lesen / lire plus

Revival der Friedensbewegung?

Am 11. Mai wurde der Appell für eine neue Friedensplattform vorgestellt. 68 Erstunterzeichner*innen sollen helfen, eine politisch unabhängige Bewegung auf die Beine zu stellen.

Pressekonferenz der Friddens- a Sozialplattform am 11. Mai 2018.

„Höchste Zeit, dass sich die Zivilgesellschaft aktiv in die friedenspolitischen Diskussionen einmischt“, schloss Raymond Becker, nachdem er zahlreiche Missstände in der internationalen Politik aufgezählt hatte. Er sprach am vergangenen Freitag auf der Pressekonferenz einer Gruppe von Friedensaktivist*innen, die einen Appell zur Gründung einer „Friddens- a Sozialplattform Lëtzebuerg (FSL)“ vorstellte. Die Initiative war auf dem diesjährigen Ostermarsch in Büchel in der Eifel entstanden. Dort sind noch immer Atomsprengköpfe gelagert, obwohl dank der Bemühungen des ICAN-Netzwerks solche Waffen von vielen Staaten als völkerrechtswidrig angesehen werden. mehr lesen / lire plus

Ostermarsch: Luxemburg gegen Atomwaffen?

„Atomwaffen sind verboten“, so heißt es in dem Aufruf mehrerer luxemburgischer NGOs zur Teilnahme am Ostermarsch am 2. April in Büchel. Der Atomwaffenverbotsvertrag wurde im Juli vergangenen Jahres im Rahmen der Uno beschlossen, doch gehören die Atommächte und die meisten westlichen Staaten nicht zu den Unterzeichnern (siehe woxx 1445, „Peinlicher Nobelpreis“). Auch Luxemburg hat zusammen mit den restlichen Nato-Ländern den Vertrag boykottiert, weshalb der Aufruf fordert: „Wir müssen unseren Regierungen klar machen, dass wir den Beitritt zum Verbotsvertrag erwarten und den Abzug aller Atombomben aus Europa!“ Im Fliegerhorst Büchel, nur 90 km Luftlinie von Luxemburg entfernt, sind seit 1958 amerikanische Atomwaffen stationiert. mehr lesen / lire plus

Nukleare Abrüstung: Peinlicher Nobelpreis

Nicht alle NobelpreisträgerInnen passen der westlichen Welt ins Konzept. Die diesjährige Preisvergabe führt zu Diskussionen – oder, wie in Luxemburg, zu betretenem Schweigen.

Am 6. Oktober wurde ein Traum wahr. Die Mächtigen dieser Welt scheiterten beim Versuch, der Vernunft den Mund zu verbieten. Der Friedensnobelpreis ging an Ican, ein Bündnis von Friedens-NGOs, das eine unliebsame Wahrheit verkündet: Wir müssen die Atomwaffen abschaffen, bevor sie uns umbringen. Ican war eine der treibenden Kräfte hinter dem im Juli von den Vereinten Nationen ausgehandelten Atomwaffenverbot. Ein Verbot, das zwar von über 120 Staaten befürwortet, von den Atommächten und ihren Alliierten aber erbittert bekämpft wurde. mehr lesen / lire plus

Prohibition des armes nucléaires : To ban or not to ban

Libérer le monde des armes nucléaires est un vieux rêve. Un nouvel élan vient d’être pris, mais le chemin s’annonce long et difficile.

(Wikimedia / Fastfission / CC BY-SA 3.0)

Parlons d’un traité qui n’existe pas. Le Traité pour l’interdiction des armes nucléaires, adopté par 122 pays, le 7 juillet de cette année dans l’enceinte de l’ONU. Et qui n’existe pas parce que les médias n’en parlent presque pas. Même le woxx n’a pas relayé la nouvelle la semaine dernière par manque de place – vivement qu’on concrétise notre nouveau projet de journal en ligne ! Nous avions tout de même présenté il y a deux ans déjà l’initiative en faveur d’un tel traité (woxx 1320), et annoncé il y a un mois l’aboutissement probable des négociations (woxx 1428). mehr lesen / lire plus

Armes nucléaires : négocier pour interdire

Un monde sans bombes nucléaires, on n’y est pas encore. Mais le 15 juin, des négociations sur une convention interdisant ces armes ont commencé au sein de l’ONU à New York. Plus de 100 pays avaient participé à la première séance en mars ; désormais, on discute sur la base d’une ébauche de la convention. Le Groupe de recherche et d’information sur la paix et la sécurité (Grip), un think-tank bruxellois, vient de publier une analyse de ce premier « draft » (www.grip.org/fr/node/2356). L’auteur Jean-Marie Collin estime qu’il faudra encore renforcer et compléter ce texte, mais n’exclut pas la possibilité qu’à la fin des négociations, prévues jusqu’au 7 juillet, une convention soit adoptée. mehr lesen / lire plus

Armes nucléaires : Dangereuses et inutiles !

Déconstruire les mythes tissés autour des armes nucléaires, voilà l’objectif du livre de Ward Wilson. Il en conclut qu’on doit – et qu’on peut – mener des négociations pour se défaire de ces engins périlleux.

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(Photo : INTERNET – Marcin_n Quibik CC-BY-SA 2.5)

La détention d’armes est dangereuse au niveau des relations entre individus ; la détention d’armes de guerre est dangereuse au niveau des relations entre États. Pourtant, sur le plan international, mis à part les pacifistes radicaux, peu de gens estiment que cette dangerosité est une raison suffisante pour s’en débarrasser. En effet, ces armes peuvent paraître utiles, ou du moins un mal nécessaire, face à des pays mal intentionnés disposant du même type d’armement. mehr lesen / lire plus