MRTT was? (2) Teuer und kriegerisch

Bereits vor der Chamber-Debatte über den A330 MRTT hatten sowohl Déi Lénk als auch die Friddensplattform ihre Kritik per Kommuniqué geäußert.

A330 MRTT über dem Arc de Triomphe. Die Zivilgesellschaft ist begeistert, oder?
(Wikimedia; ERIC SALARD; CC BY-SA 2.0)

„Der Aufrüstungswahnsinn der Regierung muss gestoppt werden“, überschreibt die sich „für eine radikale Entmilitarisierung“ einsetzende linke Partei ihre Stellungnahme zum Tank- und Transportflugzeug A330 MRTT. Dabei geht es ihr in erster Linie um die hohen Kosten des Projekts – fast 600 Millionen Euro: „Eine solche Investition ist umso unverantwortlicher, da das Land gerade eine zweite Welle der Covid-19-Pandemie durchläuft.“

Zum Vergleich führen Déi Lénk das Covid-Konjunkturpaket an, das gerade mal 700 Millionen umfasst. mehr lesen / lire plus

Friddensplattform: Offensive gegen Atomwaffen

Der Atomwaffenverbotsvertrag bietet eine Chance, die gefährlichen Waffen loszuwerden. Luxemburg sollte ihn endlich unterschreiben, findet die Friddensplattform.

(FSPL)

Der näher rückende 75. Jahrestag des ersten Atombombenabwurfs über Hiroshima schafft Aufmerksamkeit für die furchtbaren Auswirkungen dieser Waffen. Die Friddens- a Solidaritéitsplattform Lëtzebuerg (FSPL) will im Rahmen des Gedenkens an den 6. August 1945 auf den Atomwaffenverbotsvertrag von 2017 hinweisen, der bisher von 81 Staaten unterschrieben wurde (woxx 1433: „Prohibition des armes nucléaires“). Weil Luxemburg noch nicht darunter ist, hat die Plattform einerseits die 56 „Mayors for Peace“-Gemeinden, andererseits die 60 Abgeordneten angeschrieben.

„Mayors for Peace“ ist ein weltweites Netzwerk von Städten und Gemeinden, das sich für Verhandlungen über die Abschaffung aller Atomwaffen einsetzt. mehr lesen / lire plus

Friddensmarsch am Samstag in Esch

Warum der Ostermarsch jetzt erst stattfindet und welche friedenspolitische Forderungen dabei erhoben werden.

Aus dem verfrühten Ostermarsch ist ein verspäteter Pfingst-Piquet geworden. Corona-bedingt mussten die Friddens- a Solidaritéitsplattform (FSPL) und der OGBL die für den 28. März geplante Demo absagen. Als neues Datum war der 20. Juni angekündigt worden – eine gute Wahl, denn mittlerweile erlaubt die Regierung ausdrücklich wieder größere Menschenansammlungen.

Man werde sich auf „eine Demo ohne Umzug“ beschränken, teilen FSPL und OGBL in einer Pressemitteilung mit. Veranstaltungsort ist der Platz vor dem Stadthaus in Esch, das Motto lautet: „Brécke baue fir Fridden a Gerechtegkeet“. Die Teilnemher*innen müssen dabei Masken tragen und die Sicherheitsdistanz einhalten. mehr lesen / lire plus

Satellite luxo : c’est cher, la guerre !

Un projet de satellite d’observation, bâclé en 2018, se révèle deux fois plus cher que prévu. La plateforme pour la paix FSPL s’insurge contre le scandale financier et sur les choix politiques sous-jacents.

Vaisseau « Corona ». Le satellite de reconnaissance américain KH-4B de la fin des années 1960 s’appelait vraiment ainsi.
(Wikimedia ; PD-USGov)

La plateforme pour la paix cite le « ministre de la guerre ». « Un déroulement malheureux et précipité », c’est ainsi que François Bausch a qualifié la procédure d’acquisition d’un deuxième satellite militaire luxembourgeois. Il s’agit du National Advanced Optical System (NAOS), pour le financement duquel le gouvernement vient de déposer un second projet de loi, après celui de 2018. mehr lesen / lire plus

Plateforme pour la paix : deux camions de trop !

Un mégaexercice de l’Otan avec une microparticipation du Luxembourg. Pourtant, la plateforme pacifiste FSPL s’insurge et explique dans un communiqué pourquoi cet exercice va dans la mauvaise direction.

En Allemagne, une campagne pacifiste contre Defender 2020 est en cours.
(www.friedenskooperative.de)

« D’ici quelques jours, et jusqu’en mai de cette année, se manifestera le bruit de bottes et le hurlement de guerre en Europe. » C’est en ces termes que la plateforme luxembourgeoise pour la paix et la solidarité (FSPL) met en garde contre l’exercice « Defender 2020 », auquel participeront 37.000 militaires. 20.000 soldat-e-s seront transféré-e-s depuis les États-Unis – une première depuis la fin de la guerre froide. mehr lesen / lire plus

Friedensprotest in Büchel: Atombomben ganz nah!

Am 2. Juni findet in Büchel eine Protestveranstaltung gegen die dort stationierten Atomwaffen statt. Um welche Waffen handelt es sich und was macht sie besonders gefährlich?

Auftakt der diesjährigen Aktionen von „Atomwaffenfrei jetzt“ in Büchel am 26. März. (flickr.com/photos/atomwaffenfrei-jetzt)

Büchel ist ein kleiner Ort in der Eifel, weniger als 100 Kilometer Luftlinie von der Stadt Luxemburg entfernt in Richtung Koblenz. Vielen woxx-Leser*innen dürfte der Name des Dorfs bekannt sein, seit 2018 eine Delegation der Luxemburger Friedensbewegung am dortigen Ostermarsch teilgenommen hat, woraus dann 
die Friddens- a Solidaritéitsplattform Lëtzebuerg enstand. Am 6. April dieses Jahres organisierte die neue Plattform, gemeinsam mit dem OGBL, zum ersten Mal seit langem wieder einen luxemburgischen Ostermarsch. mehr lesen / lire plus

Ouschtermarsch 2019 im Bild

Am Samstag, dem 6. April fand in Luxemburg-Stadt die von der Friddens- a Solidaritéitsplattform Lëtzebuerg (FriSol) und vom Onofhängege Gewerkschaftsbond Lëtzebuerg (OGBL) organisierte Friedensdemo statt. Hier einige fotografische Impressionen des ersten Ostermarsches seit 2003, der vom Glacisfeld bis zur Endkundgebung am  Clairfontaine-Platz führte.

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Ouschtermarsch 2019: Abrüsten statt Aufrüsten

Am Samstag, dem 6. April findet der von der Friddens- a Solidaritéitsplattform Lëtzebuerg (FriSol) und vom Onofhängege Gewerkschaftsbond Lëtzebuerg (OGBL) organisierte „Ostermarsch“ statt, Treffpunkt ist ab 14h30 das Limpertsberger Glacisfeld.

Die Organisator*innen begründen die Wiederaufnahme der traditionellen Ostermärsche mit politischen Veränderungen in den letzten Jahren, die die jahrzehntealte Sicherheitsarchitektur in Frage stellen. So wurde der INF-Vertrag, der die Stationierung atomarer Mittelstreckenraketen in Europa untersagt, von den Vereinigten Staaten und von Russland gekündigt. Die Staaten der Europäischen Union rüsten auf und koordinieren ihre Verteidigungsanstrengungen in einer gemeinsamen europäischen Armee. Es gelte, sich diesen Gefahren zu stellen und die aktuelle Verteidigungspolitik wieder auf „friedenspolitische Füße“ zu stellen. mehr lesen / lire plus

INF-Vertrag: Offener Brief an die Botschaften der USA und Russlands

Die Friddens- a Solidaritéitsplattform Lëtzebuerg wendet sich in einem offenen Brief an J. Randolph Evans und Viktor Sorokin und macht sich darin für die Fortsetzung des INF-Vertrages stark.

Die Friddens- a Solidaritéitsplattform Lëtzebuerg (FriSol) zeigt sich in großer Sorge, weil sowohl die USA als auch Russland die Aufkündigung des INF-Vertrags erklärt haben. Der Vertrag habe durch die Abrüstung nuklearer Mittelstreckenraketen dazu beigetragen, dass in Europa seit 30 Jahren mehr Sicherheit herrsche. Die FriSol-Verantwortlichen, Raymond Becker, Gary Diderich, Raymond Klein, Irène Schmitt und Claude Simon sind der Ansicht, dass dieser Vertrag erhalten werden müsse.

Etwaige Vorwürfe eines Vertragsbruchs müssten im Rahmen von Verhandlungen und Inspektionen abgeklärt werden. mehr lesen / lire plus