Am Bistro mat der woxx #248 – D’Ofstëmmverhalen an der Chamber ënnert der Lupp

All Woch bitt d’woxx Iech an hirem Podcast en Abléck an hir journalistesch Aarbecht a beliicht d’Hannergrënn vun engem Artikel.

55 Prozent vun de Gesetzer, déi anen leschte fënnef Joer duerch d’Chamber gaange sinn, sinn eestëmmeg ugeholl ginn. Dat ass een dach erstaunlech héijen Taux. Ass et also iwwerhaapt nach berechtegt, vun Oppositiounsparteien ze schwätzen? Mir schwätzen am Podcast doriwwer, wat de neie Chambersite fir eis Recherche bedeit huet, wéi mir den demokratesche Prozess zu Lëtzebuerg aschätzen a philosophéieren iwwert Fro, wou dëse vu méi Transparenz kéint profitéieren.

Den Artikel, iwwert deen mir geschwat hunn:
Parlament: Kuschelstimmung und Kampfabstimmungen

 

COP27-Bilanz: Stillstand und Durchbruch

Die Bilanz des Klimagipfels in Ägypten ist durchwachsen. Was als Durchbruch gefeiert wurde, hinterlässt einen bitteren Nachgeschmack. Menschenrechte in Ägypten waren für die luxemburgische Regierung kein Thema.

Klima retten mit der COP27? Bestenfalls ein Vielleicht.
(Fridays for Future Duisburg 2019 – Foto: Flickr; Die Linke NRW; CC BY-SA 2.0)

„1,5 Grad am Leben halten“, das war erklärtes Ziel der Klimakonferenz in Glasgow vor einem Jahr gewesen, und auch in Sharm el Sheikh hielt man daran fest. Am Ende erklärten die meisten Länder, dies sei gelungen und hoben ihren Beitrag zu diesem Ergebnis hervor. Doch das Ziel, die Erderwärmung auf 1,5 Grad Celsius gegenüber dem Beginn der Industrialisierung zu begrenzen, ist unter wissenschaftlichen wie unter politischen Gesichtspunkten ambivalent (woxx 1710). mehr lesen / lire plus

Friedensmarsch und Konferenz zum Ukraine-Krieg

Unter der Losung „Neen zum Krich“ rufen die Friddensplattform (FSPL) und der OGBL zum Friedensmarsch am Ostermontag auf (22.4., Startpunkt auf dem Glacis um 15 Uhr, Abschlusskundgebung Place de Clairefontaine). Aktualität erlange der diesjährige Marsch durch den völkerrechtswidrigen Krieg Russlands gegen die Ukraine, der durch nichts zu rechtfertigen sei, so die Veranstalter*innen in ihrem Appell. Neben einem sofortigen Waffenstillstand fordern sie auch den Rückzug aller russischen Truppen aus der Ukraine. „Zwischenstaatliche Konflikte können weder mit Aufrüstung noch mit Kriegshysterie einer Lösung zugeführt werden. Entspannung muss das Gebot der Stunde sein. Es gibt keine Alternative“, lautet es weiter. Statt auf Diplomatie setzten vor allem Atomwaffenstaaten auf eine „massive Modernisierung ihres tödlichen Waffenarsenals“. mehr lesen / lire plus

Grüne Militärpolitik: Nato wirkt!

In der Chamber wurden am vergangenen Freitag weitere Ausgaben für Nato-Infrastrukturen beschlossen. Luxemburg verwickelt sich immer stärker in die Aufrüstungslogik der westlichen Staaten.

Eine Rekrutierungs-Offensive und mehr Geld für militärische Infrastrukturen hat die Chamber am 19. Februar beschlossen. Verantwortlich für die beiden Gesetzesprojekte ist der grüne Armeeminister François Bausch, vorgestellt wurden sie von den grünen Abgeordneten Stéphanie Empain und Semiray Ahmedova. Mit anderen Worten: Déi Gréng stehen voll hinter der luxemburgischen Aufrüstungspolitik und schwören der Nato die Treue.

Bei der Nato Support and Procurement Agency (NSPA) handelt es sich um die zuvor unter dem Namen Namsa bekannte Agentur für Materialbeschaffung. mehr lesen / lire plus

Friddensplattform: Offensive gegen Atomwaffen

Der Atomwaffenverbotsvertrag bietet eine Chance, die gefährlichen Waffen loszuwerden. Luxemburg sollte ihn endlich unterschreiben, findet die Friddensplattform.

(FSPL)

Der näher rückende 75. Jahrestag des ersten Atombombenabwurfs über Hiroshima schafft Aufmerksamkeit für die furchtbaren Auswirkungen dieser Waffen. Die Friddens- a Solidaritéitsplattform Lëtzebuerg (FSPL) will im Rahmen des Gedenkens an den 6. August 1945 auf den Atomwaffenverbotsvertrag von 2017 hinweisen, der bisher von 81 Staaten unterschrieben wurde (woxx 1433: „Prohibition des armes nucléaires“). Weil Luxemburg noch nicht darunter ist, hat die Plattform einerseits die 56 „Mayors for Peace“-Gemeinden, andererseits die 60 Abgeordneten angeschrieben.

„Mayors for Peace“ ist ein weltweites Netzwerk von Städten und Gemeinden, das sich für Verhandlungen über die Abschaffung aller Atomwaffen einsetzt. mehr lesen / lire plus

Autosteuer: Post-Festival-Geschenk

Geht’s nicht noch günstiger? Es geht. Wie die Chamber den Verkehrsminister dazu gedrängt hat, der Autolobby weiter entgegenzukommen.

Illustration: transports.public.lu

Die überfällige Anpassung der Autosteuer auf der Grundlage realistischer Messergebnisse lässt weiterhin auf sich warten. Zum Autofestival hatte noch gegolten: Für PKW die nach dem 1. März 2020 neu immatrikuliert werden, wird der Steuersatz aufgrund der Emissions-Messungen nach dem WLTP-Verfahren berechnet (woxx 1565). Dieses Messverfahren ergibt realistischere Verbrauchswerte als das bisher benutzte NEDC, was zu einer höheren Steuer für das gleiche Auto führt.

Nun soll auch diese verspätete Einführung der WLTP-Messbasis verschoben werden. Am 13. Februar ließ François Bausch in einer gemeinsamen Sitzung der Mobilitäts- und Finanzkommission der Chamber wissen, die neuen Steuersätze würden erst nach Inkrafttreten des entsprechenden Gesetzes angewendet werden, und keineswegs rückwirkend. mehr lesen / lire plus

Meischs blamabele Reaktion auf Kritik an Dubai-Kunstwettbewerb

Auf den Artikel der woxx zum Kunstwettbewerb um eine Reise nach Dubai für Schüler*innen folgten kritische Reaktionen der Politik, des Mouvement écologique und dessen Jugendsektion move – und die Minister Claude Meisch und Etienne Schneider schütteten noch reichlich Öl ins Feuer.

Copyright: CHD

Die woxx berichtete am Montag über den Kunstwettbewerb des Bildungsministerium, bei dem 100 Schüler*innen eine Reise zur Weltausstellung in Dubai absahnen können. Die Reaktionen des Mouvement écologique und seiner Jugendgruppe Move sowie die der Abgeordenten David Wagener (déi Lénk), Djuna Bernard (déi Gréng) und Georges Mischo (CSV) ließen nicht lange auf sich warten. Sie stehen der Kritik der woxx in nichts nach. mehr lesen / lire plus

Verkaufsverbot für Zuchtpelz: Goergen rückt der Regierung auf den Pelz

Die Piratepartei wollte das Verkaufsverbot von Zuchtpelz in Luxemburg. Die Majorität stimmte in der themenbezogenen Aktualitätsstunde jedoch für die Motion der DP und somit für europaweite Richtlinien und ein Importverbot für Pelzware aus Drittländern. Marc Goergen (Piratepartei) nennt das Vorhaben sowohl unrealistisch als auch naiv.

In Luxemburg darf bis auf weiteres Zuchtpelz verkauft werden. (Foto: CC BY Pelle Sten 2.0)

„Mit dem nationalen Verkaufsverbot von Zuchtpelz kann Luxemburg heute ein Zeichen für den Tierschutz setzen“, sagte der Abgeordnete Marc Goergen am Dienstag in der Chamber. „Die Legalität des Verkaufs ist eine Lücke im aktuellen Tierschutzgesetz.“ Goergen hält es für paradox, dass das Tierschutzgesetz von 2018 Pelzfarmen in Luxemburg verbietet, den Verkauf von Zuchtpelz aber nicht. mehr lesen / lire plus

Justice : la lettre intégrale au président de la Chambre des député-e-s

Dans notre édito de vendredi dernier, nous évoquions la lettre envoyée par le président de la Cour supérieure de justice et la procureure générale d’État au président de la Chambre des député-e-s. Par souci de transparence, nous en publions le contenu ici, pour que les lectrices et lecteurs du woxx puissent se faire une idée.

Photo : Flickr/Michael Corghlan

Monsieur le Président,

Nous prenons la liberté de vous soumettre quelques réflexions à la suite du grand nombre de questions parlementaires relatives au traitement des données par la Justice qui ont été posées ces derniers mois par plusieurs députés.

Vous savez que nous avons toujours fourni, en toute transparence, tous les éléments de réponse qui nous paraissaient pertinents. mehr lesen / lire plus

CETA-Vortrag: Gegen neoliberale Globalisierung

Am Donnerstag lädt die Plattform „Stop CETA & TTIP“ zu einem Vortrag über die Freihandelspolitik der EU ein. Dabei soll die Diskussion über das CETA-Abkommen in einen breiteren Kontext gesetzt werden.

„Freihandelspolitik der EU, weiter so – koste es, was es wolle?“, so lautet der Titel des Vortrags von Jürgen Maier, der am 10. Oktober ab 20:00 Uhr im Cercle Cité stattfindet. Aktuell ist die Debatte deswegen, weil das luxemburgische  Parlament das CETA-Abkommen demnächst ratifizieren soll. Dabei handelt es sich um ein Freihandelsabkommen mit Kanada, gegen das Ende 2016 NGOs in Luxemburg wie in ganz Europa mobilisiert hatten. Die EU-Regierungen hatten dem Abkommen nach langen Diskussionen zugestimmt, mit Verweis auf ein Zusatzprotokoll, das den Bedenken der Zivilgesellschaft Rechnung tragen sollte – und das von den NGOs als unzureichend angesehen wurde. mehr lesen / lire plus

Fluglärm und -emissionen: Reden wir drüber!

Heftige Kritik am Findel vonseiten des Mouvement écologique ist nichts Neues. Die Ursache dafür ist allerdings das jahrzehntelange Laisser-faire der politisch Verantwortlichen.

Logo von „Ending kerosene tax EUxemption“ (Vito Korunić)

Dass „fundamentale Fragen über die Entwicklung des Flughafens (…) seit Jahren auf eine Klärung warten“, daran erinnert der Mouvement écologique im Vorfeld einer Sitzung der Transportkommission der Chamber an diesem Donnerstag. Der Umwelt-NGO fehlt es nicht an Ideen, worüber die Abgeordneten bei ihrem „échange de vues sur la situation de l’Aéroport de Luxembourg“ reden könnten.

„Passagierzahlen, Flugbewegungen und Fracht nahmen in den vergangenen Jahren weiterhin drastisch zu“, stellt der Mouvement fest. mehr lesen / lire plus

Bereits 4.000 Unterschriften für Banken-Petition der ULC

Die Union luxembourgeoise des consommateurs ruft zur Unterzeichnung ihrer Petition gegen unsoziale Bankgebühren auf.

Im Januar dieses Jahres hat die Union luxembourgeoise des consommateurs (Lëtzebuerger Konsumenteschutz – ULC) bei der Abgeordnetenkammer eine Petition eingereicht, die Änderungen am Bankkonten-Gesetz vom 13. Juni 2017 verlangt. Die ULC will eine gesetzlich verankerte Pflicht für die Banken, die sogenannten Basisdienstleistungen – also Überweisungen, Einzahlungen und Abhebungen von Geld an den Schaltern, aber auch für Abhebungen am Geldautomaten – zu deutlich günstigeren Bedingungen anzubieten.

Für Kunden ab 65 Jahren und solche, die an einer Behinderung leiden oder anderweitig auf die Hilfe von Schalterbeamten angewiesen sind, sollen die Schalteroperationen sogar gänzlich umsonst in Anspruch genommen werden können. mehr lesen / lire plus

Infrastruktur: Große Pläne

Am Dienstag bewilligte das Parlament 33 neue große Infrastrukturprojekte, darunter auch so einige neue Straßen. Große Differenzen gab es jedoch nicht.

An solche Bilder müssen sich die Luxemburger*innen gewöhnen: Baustellen für die Tram werden die nächsten Jahre zum Stadtbild dazugehören. (Foto: Luxtram)

Eigentlich stand eine Orientierungsdebatte über die großen Infrastrukturprojekte auf der Tagesordnung des luxemburgischen Parlaments, aber so richtig debattiert wurde kaum. Das ist aber nicht unbedingt ungewöhnlich, denn eine solche Debatte findet regelmäßig statt. 2006 beschloss die Budget-Kontrollkommission des Parlaments, dass die Abgeordneten jedes Infrastrukturprojekt, das den Staat mehr als 7,5 Millionen Euro kostet, absegnen muss. Projekte über 40 Millionen Euro verlangen außerdem ein spezielles Finanzierungsgesetz und ministerielle Berichterstattung an die zuständige Kommission. mehr lesen / lire plus

Parlament:
 Die ganz große Koalition


Im Wahlkampf wirkt es, als könnte keine Partei die andere riechen. Schaut man auf die Abstimmungsergebnisse des Parlaments, entdeckt man eine ungeahnte Einigkeit.

Manchmal wird in der Chamber auch gar nicht über Gesetze abgestimmt, wie hier beim Jugendkolloquium der Großregion. (Foto: Chambre des députés)

Im Oktober wird in Luxemburg ein neues Parlament gewählt. Natürlich hängt die Regierungsbildung mit der Wahl zusammen, in erster Linie bestimmen die Bürger*innen jedoch die Zusammensetzung der legislativen Gewalt im Großherzogtum. In den Wahlprogrammen lesen sich vor allem Zukunftsvisionen: Projekte, die realisiert werden sollen, Prioritäten für das nächste Budget, Ideen, wie das Zusammenleben gestaltet werden soll. Um die Arbeit der Abgeordneten zu bewerten, lohnt sich ein Blick auf die vergangenen fünf Jahre. mehr lesen / lire plus

Bettel in der Chamber: Letzter Lagebericht

Die fünfte Rede zur Lage der Nation von Xavier Bettel könnte auch seine letzte sein. Damit wird am morgigen Dienstag die heiße Phase des Wahlkampfs eingeläutet.

Bettel modern. Kirchberg statt Festung auf der Twitter-Seite des Premiers.

Ist die Chamber „Rifkin-konform“? Oder kommt es dieses Jahr wieder zu einer Mikrofon-Panne während der Rede zur Lage der Nation? 2017 hatte die technische Unzulänglichkeit, aufgrund derer Xavier Bettels Rede um einen Tag verschoben wurde, für witzige und hämische Schlagzeilen gesorgt. Und für ein Politikum: Weil der Text den Abgeordneten schon vorlag, setzten die Grünen über Nacht eine klarere Formulierung im Sinne der Bio-Landwirtschaft durch – was der Presse, die den ursprünglichen Text ja auch vorliegen hatte, nicht verborgen blieb (woxx 1422). mehr lesen / lire plus

Deal baltique sur l’énergie verte : Indulgence renouvelable

Le Luxembourg paye deux États baltes pour qu’ils l’aident à atteindre son objectif européen en matière d’énergies renouvelables. Débat au parlement.

Courlande : éoliennes lituaniennes… ou luxembourgeoises ? (Wikimedia/GiW/CC BY-SA 3.0)

Faut-il se féliciter que l’ADR siège à la Chambre ? En tout cas, sans l’intervention de Fernand Kartheiser, on aurait oublié la question de l’énergie nucléaire. C’était mercredi dernier, lors du débat sur le double accord conclu avec la Lituanie et l’Estonie sur l’achat d’énergie renouvelable. Non pas que le Luxembourg importerait cette énergie par une connexion directe : il s’agit juste de la mettre à son compte. Officiellement, on parle de « transfert statistique », mais cela ressemble fort au fameux commerce des indulgences (Ablasshandel) de l’Église d’avant la Réforme, qui permettait de racheter les péchés qu’on avait commis. mehr lesen / lire plus

Rifkin-Hearing: Die drei wichtigsten Lektionen

Immer offener instrumentalisiert die Unternehmerlobby den Rifkin-Prozess für ihre Interessen – was dem eigentlichen Zweck entgegensteht. Eine Analyse des Hearings in der Chamber.

Dank Rifkin Einigkeit in der Chamber? Noch nicht. Foto: Industrieroboter (Quelle: Wikimedia / TheGrenzebachGroup / CC BY-SA 3.0)

„Schade, dass die öffentliche Anhörung nicht live von Chamber TV übertragen wurde“, schreibt Léon Marx im Tageblatt. Das finden wir auch, ist es doch donnerstags für die woxx-JournalistInnen immer schwierig, sich für mehrere Stunden aus der Redaktion zu entfernen, wo gerade die neue Nummer fertiggestellt wird. Schade, nicht etwa wegen des Informationsgehalts des Rifkin-Hearings, sondern wegen des Unterhaltungswerts, wie wir den Berichten mehrerer anwesender Kollegen entnehmen. mehr lesen / lire plus

Rifkin et le développement durable : Et si on était ambitieux ?

Un coup de main plutôt qu’un coup de griffe. Le CSDD vient de présenter son avis sur la stratégie luxembourgeoise pour la troisième révolution industrielle.

Mots fugaces, message durable. Jean Stoll en train de présenter l’avis du CSDD. (Photo : RK)

Favoriser un développement durable ou assurer une croissance renouvelée, à quoi sert l’étude Rifkin ? Cette question, le Mouvement écologique y avait répondu en juin par la seconde proposition – tout en invitant le gouvernement à redresser la barre. Le Conseil supérieur pour un développement durable (CSDD) met également en garde contre la recherche effrénée de croissance. Celle-ci n’empêche pas que le Luxembourg s’endette de plus en plus, a fait remarquer Jean Stoll le 23 octobre en présentant l’avis du conseil. mehr lesen / lire plus

Kantinen-Petition in der Chamber: Esst luxemburgisch!

Wie man in den Kantinen mehr luxemburgische Produkte verarbeiten könnte, darüber wurde in der Chamber debattiert. Sinn und Unsinn einer solchen Initiative wurden allerdings kaum erwogen.

100 Prozent Luxemburg? Das Gras ist national, doch woher kommt das Kraftfutter für diese Rinder? (Wikimedia / PlayMistyForMe / CC BY-SA 1.0)

Luxemburger Produkte für Luxemburger Kantinen – wer könnte dagegen sein? 8.000 Unterschriften kamen für eine Petition zusammen, die ihre vermehrte Verwendung in öffentlichen Kantinen fordert. Und beim Chamber-Hearing gab es am vergangenen Freitag auch fast nur Zustimmung für sie.

Nicht einmal Déi Lénk, oft die einzige Partei, die im Parlament fortschrittlich-kritische Positionen vertritt, hatte etwas zu bemängeln. mehr lesen / lire plus

Große Zukunft für Luxemburg: Provinz-Visionen

Wie Luxemburg von den technologischen Umbrüchen profitieren könnte, steht in der Rifkin-Studie. Ob wir wohl wirklich dafür bereit sind?

„Let’s make it happen!“, so lautet der im Oktober 2016 vorgestellte Slogan, mit dem die „Marke Luxemburg“ beworben werden soll. Aber was soll eigentlich geschehen? Luxemburg wird, so erfuhr man im Rahmen der Rifkin-Studie einen Monat später, das erste Land sein, das die Dritte industrielle Revolution vollzieht. Warum gerade wir? Weil das Modell Luxemburg auf den Werten Offenheit, Zuverlässigkeit und Dynamik beruht – wie im Rahmen des „Nation Branding“ ebenfalls betont wird.

Eine halbe Million Euro bekam Jeremy Rifkin von der Regierung, um seine globale Zukunftsvision auf Luxemburg herunterzubrechen: Das Modell der „Silicon Valleys“ – Wirtschaftsboom dank Forschung und Hightech – sei passé, so der amerikanische Ökonom. mehr lesen / lire plus