Spanien: Auferstanden aus Ruinen

Die sozialistische PSOE gewinnt die Wahlen in Spanien mit einem Kandidaten, der vor dem politischen Aus stand – wohin geht nun die Reise?

Der amtierende spanische Premierminister und Generalsekretär der spanischen Arbeiterpartei (PSOE), Pedro Sanchez, grüßt nach dem Wahlsieg seine Anhänger*innen vor dem Hauptquartier der Partei. (Foto: EPA-EFE/JuanJo Martin)

Wie ein Popstar trat Pedro Sánchez am Wahlabend vor die feiernde Menschenmenge in Madrid: Nach elf Jahren gelang es wieder einem Sozialisten in Spanien, entgegen dem europäischen Trend, eine Wahl zu gewinnen und dabei mit Galizien und Madrid zwei Hochburgen seiner konservativen Konkurrenten sowie das Doppelte an Parlamentssitzen zu erringen. Ganz im europäischen Trend lag jedoch die Wahl der mit zehn Prozent der Wählerstimmen ins Parlament einziehenden Vox – es ist das erste Mal seit dem Ende der Diktatur, dass eine rechtsextreme Partei mehr als einen Sitz einnimmt. mehr lesen / lire plus

Spanien: Spaniens Scherbenhaufen

Spanien wurde in den vergangen Wochen unsaft aus dem politischen Winterschlaf gerissen: Der Anfang des Gerichtsprozesses gegen die katalanischen Separatist*innen wurde durch die Ankündigung nationaler Neuwahlen übertüncht.

Nach Monaten der Trägheit wieder auf der Straße: 200.000 Unterstützer*innen der katalanischen Unabhängigkeitsbewegung demonstrierten in Barcelona. (Foto: Tessy Troes)

Sie hatten es wieder mal geschafft: Rund 200.000 Menschen strömten am vergangenen Samstagnachmittag auf die Gran Via und blockierten über Stunden Teile der Innenstadt Barcelonas. Die Pappköpfe der 12 Separatistenleader, deren Prozess in Madrid vor Spaniens Oberstem Gerichtshof vier Tage zuvor angefangen hatte, ragten über die Menschenmenge, daneben war auf Bannern zu lesen: Freiheit den politischen Häftlingen. mehr lesen / lire plus

Katalanische Unabhängigkeitsbestrebungen: Nationalfeiertag à la catalane

Letzte Woche brachte die Unabhängigkeitsbewegung zum katalanischen Nationalfeiertag wieder eine Million Menschen auf die Straße. Sie wurde somit ihrem eigenen visuellen Anspruch gerecht, doch die Rhetorik dreht sich im Kreis. Eindrücke aus Barcelona.

Am katalanischen Nationalfeiertag, der Diada, demonstrierten eine Million Menschen auf den Straßen Baracelonas.(Foto: Tessy Troes)

Auf dem Fernseher, der typisch spanisch während der Mittagspause im Hintergrund vor sich hin dudelt, laufen Kommentare von Separatisten in der Dauerschleife: Quim Torra, Roger Torrente, Elisenda Paluzie. „Mach die Scheiße endlich aus“, ruft mein Mitbewohner, Halb-Katalane, Halb-Amerikaner aus der Küche, „es ist immer die gleiche Scheiße.“

Die Rhetorik der Unabhängigkeitsbewegung in Katalonien mag stocken, doch die zivile Unterstützung bleibt ungebrochen. mehr lesen / lire plus

Spanien
: Neue Gesichter, neues Glück

In Spanien sind binnen weniger Tage neue Regierungen in Madrid wie auch Barcelona vereidigt worden. Das Gespenst der Korruption soll verjagt werden.

Elf Ministerinnen, sechs Minister und ein König – das neue spanische Kabinett bei der Vereidigung. (Foto: Javier Lizon/EPA-EFE)

Wie die Ironie es so wollte wurde zum Zeitpunkt, als Pedro Sanchez im madrilenischen Zarzuela-Palast als neuer Ministerpräsident Spaniens vor König Felipe trat, gleichzeitig eine neue Regierung in Katalonien vereidigt. Damit wurde der Artikel 155 der spanischen Verfassung, der den Autonomiestatus Kataloniens temporär aussetzte, nach fast neun Monaten anhaltender Krise im Katalonienkonflikt aufgehoben. Der Sozialdemokrat Pedro Sanchez muss Spanien nun in einer kritischen politischen Lage mit einer Minderheitsregierung führen. mehr lesen / lire plus

Katalonien: Vereinigung dank Feindbildern

Ein richterlicher Beschluss aus Madrid bringt die Katalonienkrise diese Woche erneut ins Rollen. Die Separatist*innen vereinen sich wieder – dank alter und neuer Feindbilder.

Puigdemont, unser Präsident? Seine Verhaftung in Deutschland eint das Lager der Separatist*innen wieder. (Foto: CC-BY 0x FF)

Über 60 000 Demonstrant*innen fanden sich am letzten Wochenende vor dem deutschen Konsulat in Barcelona ein. „Befreit unseren Präsidenten. Seid nicht Mithelfer“ war auf Schildern zu lesen. „Freiheit den politischen Häftlingen“ hörte man auf der Straße.

Dieser Demonstration, bei der in anderen Teilen der Stadt über 90 Menschen durch Eingreifen der Polizei verletzt wurden, war die Festnahme des früheren Regionalpräsidenten Carles Puigdemont vorhergegangen. mehr lesen / lire plus

Mobilität
: Barcelona, eine Stadt in Bewegung

Ein Einblick in die Stadt, die ihren Bürger*innen Autos verbieten und öffentlichen Raum zurückgeben will.

Wenn die Pläne des „Virtual mobility labs“ der Stadt Barcelona funktionieren, könnten die Straßen immer so leer sein. (Foto: Tessy Troes)

Auf dem Weg zum Weltfrauentag lasse ich mich von der Afterwork-Menschenmasse die Metrotreppen herunterschieben. Erst als ich das Kapitel in meinem Buch beende, aber immer noch keine Metro in Sicht ist, wird mir bewusst, wieviel Zeit verstrichen ist.

Ein Blick auf die Anzeigetafel verrät mir nicht die verbleibenden Minuten bis zum nächsten Metrowaggon, sondern zeigt die Nachricht an, dass aufgrund des Streikes nur der vom Gesetz festgelegte minimale Service für die 1.300.000 täglichen Passagiere angeboten wird. mehr lesen / lire plus

Katalonien: Ein neues Konterfei für die Unabhängigkeit

Am kommenden Montag versucht das katalanische Regionalparlament einen separatistischen Präsidenten zu wählen: diesmal Jordi Sànchez statt Carles Puigdemont.

Jordi Sànchez soll am Montag zum Präsidenten Kataloniens gewählt werden. (Foto: Generalitat de Catalunya)

Es kam einem Ritterschlag gleich: Letzte Woche sicherte der im Exil verweilende Ex-Präsident Carles Puigdemont in einer 13-minütigen Videobotschaft seine volle Unterstützung für Jordi Sànchez als zukünftigen Präsidenten Kataloniens zu. Dieser klare Abschied Puigdemonts von einer mögliche Wiederaufnahme seines Postens, nach wochenlangem juristischen Hin- und Her, kam überraschend. Hatte er doch noch im Januar verkündet, lieber Neuwahlen auszurufen, als einen anderen Präsidentschaftskandidaten zu unterstützen.

Ende Januar war die Präsidentschaftswahl im Chaos um Puigdemonts ausstehenden Haftbefehl in Spanien auf unbestimmte Zeit vertagt worden. mehr lesen / lire plus

Katalonien: Was macht eigentlich … Carles Puigdemont?

Katalonien steht kurz vor der Wahl eines neuen Präsidenten. Während die spanische Zentralregierung versucht, eine Wiederwahl Carles Puigdemonts zu verhindern, reist der Separatist durch Europa.

Carles Puigdemont an der Universität Kopenhagen. (Foto: Tariq Mikkel Kahn/EPA-EFE)

Am Montagnachmittag flimmerte plötzlich ein Facebook-Livestream über die Smartphones vieler Katalan*innen. Ihr abgesetzter Präsident Carles Puigdemont sprach, nicht zu ihnen, sondern zu einem Saal gespannter Studierender an der Universität in Kopenhagen. Nach 80 Tagen im Exil in Brüssel war er nach Dänemark gereist, um am dortigen Institut der Politikwissenschaften an einer Diskussion namens „Katalonien und Europa, am Scheideweg der Demokratie?“ teilzunehmen.

Noch während Puigdemont den bissigen Fragen der Politologin Marlene Wind standhielt, diskutierte die spanische Staatsanwaltschaft über einen europäischen Haftbefehl. mehr lesen / lire plus

Wahlen in Katalonien: Wie gewonnen, so zerronnen?

Die Neuwahlen bringen in der Katalonienkrise zwei selbsterklärte Wahlgewinner, aber keine Einigungsansätze.

(Foto: Wikimedia Commons)

„Präsidentin, Präsidentin“ hallt es über die Plaça d‘Espanya in Barcelona, als Inés Arrimadas gegen Mitternacht das Podium betritt. Die Leaderin der liberalen Ciutadans-Partei proklamiert mit 25,37 Prozent aller Stimmen den Wahlsieg – ein Sieg für ein vereintes Katalonien, ein vereintes Spanien, ja ein vereintes Europa.

Doch auch im separatistischen Lager wird in dieser Wahlnacht des 21. Dezembers gefeiert – die drei Pro-Unabhängigkeitsparteien JxC, ERC und CUP kommen in den vorgezogenen Regionalwahlen zwar nur auf 47,5 Prozent der Stimmen, doch dank des katalanischen Wahlsystems, das die traditionell separatistischen ruralen Gegenden bevorzugt, auf eine absolute Mehrheit an Sitzen. mehr lesen / lire plus

Wahlen in Katalonien: ein neuer Start wohin?

Am Donnerstag kommt es zu Neuwahlen in Katalonien. Ein Ende des Konfliktes zwischen der Zentralregierung Spaniens und der autonomen Region ist jedoch kaum zu erwarten.

Foto: Tessy Troes

„Katalane zu sein ist mittlerweile ein Vollzeitjob“ erzählt schmunzelnd ein Separatist am Rande einer der unzähligen Demonstration, die seit Oktober die Strassen Barcelonas füllen. Doch der Tonfall ändert sich schnell. Spanien sei immer noch ein faschistischer Staat, ohne Verständnis für Demokratie. Die spanische Regierung habe sich als Ziel gesetzt, die katalanische Identität zu unterdrücken, man sei bereit, Politiker ins Gefängnis zu stecken und Gewalt einzusetzen, heißt es aus dem Lager der Separatist*innen. Und die EU würde sich durch ihre Lethargie im Katalonienkonflikt zur Komplizin des Faschismus machen. mehr lesen / lire plus