Spanien: Qual(en) der Wahl(en)

Am Wochenende wählt Spanien – schon wieder. Klare Wahlsieger*innen sind in der fragmentierten politischen Landschaft erwünscht, aber nicht zu erwarten.

Im April plakatierten die Sozialdemokrat*innen noch markant progressiv „Das Spanien, das du willst“. Nun heißt es territorial beherrschend „Ahora España“ („Spanien jetzt“). (Foto: Emilio Naranjo/EPA-EFE)

Vor nicht allzu langer Zeit lag die Wahl einfach zwischen rot oder blau, Sozialdemokraten oder Konservative, Pedro Sánchez oder Mariano Rajoy. Mal regierte die Partido Popular (PP), mal die PSOE. Die Auswahl an politischen Parteien ist in dem traditionell bipartidistischen Spanien in den letzten Jahren farbenfroher geworden. Doch die Fragmentierung der politischen Landschaft erschwert die Formierung einer stabilen Regierung und so treten die spanischen Wähler*innen am Sonntag, dem 10. mehr lesen / lire plus

COP25: Von Santiago nach Madrid

Die Klimakonferenz wurde nach Spanien verlegt, findet aber zur vorgesehenen Zeit statt. Eine gute Nachricht? Ja, aber …

Von Santiago nach Madrid, das könnten Camino-Pilger*innen auf dem Rückweg sein. Doch hier geht es um die Klimakonferenz, die in Santiago de Chile stattfinden sollte, jedoch kurzfristig abgesagt wurde. Und schließlich binnen 48 Stunden nach Madrid verlegt wurde – die Mühlen der UNO mahlen nicht immer nur langsam.

Die COP25 tut sich schwer, eine gute Location zu finden. Es ist nämlich bereits das zweite Mal, dass das Gastland sich geändert hat. Ursprünglich war Brasilien vorgesehen, dessen Kandidatur von den lateinamerikanischen Staaten abgesegnet worden war. mehr lesen / lire plus

Spanien: Tiefer Blick in die Vergangenheit

Spaniens Umgang mit seiner faschistischen Vergangenheit ist bis heute problematisch. Die Exhumierung des ehemaligen Diktators Francisco Franco am vergangenen Donnerstag aber lässt auf eine bessere Zukunft hoffen.

Foto: Tessy Troes

Das Kreuz sieht man schon von der Autobahn aus – 150 Meter hoch ragt es über dem „Valle de los Caídos“, dem Tal der Gefallenen, etwa 60 Kilometer von der Hauptstadt Madrid entfernt. Hat man sein Eintrittsgeld für den Park bezahlt, lässt der Bus einen am Fuße dieses Kreuzes aussteigen, nur einen Katzensprung entfernt vom Eingang des spartanischen, aus Granit gebauten Monumentes. 260 Meter tief kann man in den Berg eindringen, bis man vor dem Altar der unterirdisch angelegten Basilika steht. mehr lesen / lire plus

Spanien
: An Tagen wie diesen


In Spanien wurden Mitglieder der sezessionistischen katalanischen Regionalregierung zu langen Haftstrafen verurteilt. Die Zivilgesellschaft sucht nach Wegen, damit umzugehen.

Hinsetzen für den Dialog: die Bürger Barcelonas zwischen Polizei und radikalen Separatisten. (Foto: Tessy Troes)

Das bevorstehende Urteil des Prozesses gegen die zwölf Separatisten hing wochenlang wie eine dunkle Wolke über der Region – als es dann niederschlug, war man vorbereitet. Die Katalanen brauchten keine Leitfigur, sondern nur ihr Handy, um sich zusammenzutun. Minuten nach dem Urteilsspruch, welcher neun der zwölf Angeklagten für 9 bis 13 Jahre hinter Gitter bringt, aktivierte sich die anonyme Onlineplattform „Tsunami Democràtic“ und rief zur Besetzung des internationalen Flughafens in Barcelona auf. mehr lesen / lire plus

Spanische Kommunalwahlen: Steter Wandel

Der Wandel in der politischen Landschaft Spaniens macht auch auf lokalem Niveau nicht Halt. Dabei kam es vor allem in Madrid und Barcelona nach den Gemeindewahlen vom 26. Mai zu einigen unerwarteten Plot-Twists.

Bei der Vereidigung von Barcelonas Bürgermeisterin Ada Colau kam es zu Rangeleien zwischen ihren Unterstützer*innen und katalanischen Separatist*innen. (Foto: Tessy Troes)

2015. Podemos, die Partei, die aus der Indignados-Bewegung in Spanien entstanden ist, entscheidet sich nach zwei erfolgreichen Wahlkampagnen auf europäischem und nationalem Niveau, nicht bei den Lokalwahlen anzutreten. Vielmehr unterstützt die junge Partei eigenständige Kandidaturen und Bewegungen aus der Zivilgesellschaft. Das Konzept funktioniert. In Madrid, Barcelona, Valencia, Cádiz, Zaragoza, A Coruña regieren fortan die sogenannten „alcaldes del cambio“ – Bürgermeister*innen des Wandels. mehr lesen / lire plus

Spanien: Auferstanden aus Ruinen

Die sozialistische PSOE gewinnt die Wahlen in Spanien mit einem Kandidaten, der vor dem politischen Aus stand – wohin geht nun die Reise?

Der amtierende spanische Premierminister und Generalsekretär der spanischen Arbeiterpartei (PSOE), Pedro Sanchez, grüßt nach dem Wahlsieg seine Anhänger*innen vor dem Hauptquartier der Partei. (Foto: EPA-EFE/JuanJo Martin)

Wie ein Popstar trat Pedro Sánchez am Wahlabend vor die feiernde Menschenmenge in Madrid: Nach elf Jahren gelang es wieder einem Sozialisten in Spanien, entgegen dem europäischen Trend, eine Wahl zu gewinnen und dabei mit Galizien und Madrid zwei Hochburgen seiner konservativen Konkurrenten sowie das Doppelte an Parlamentssitzen zu erringen. Ganz im europäischen Trend lag jedoch die Wahl der mit zehn Prozent der Wählerstimmen ins Parlament einziehenden Vox – es ist das erste Mal seit dem Ende der Diktatur, dass eine rechtsextreme Partei mehr als einen Sitz einnimmt. mehr lesen / lire plus

Spanien: Spaniens Scherbenhaufen

Spanien wurde in den vergangen Wochen unsaft aus dem politischen Winterschlaf gerissen: Der Anfang des Gerichtsprozesses gegen die katalanischen Separatist*innen wurde durch die Ankündigung nationaler Neuwahlen übertüncht.

Nach Monaten der Trägheit wieder auf der Straße: 200.000 Unterstützer*innen der katalanischen Unabhängigkeitsbewegung demonstrierten in Barcelona. (Foto: Tessy Troes)

Sie hatten es wieder mal geschafft: Rund 200.000 Menschen strömten am vergangenen Samstagnachmittag auf die Gran Via und blockierten über Stunden Teile der Innenstadt Barcelonas. Die Pappköpfe der 12 Separatistenleader, deren Prozess in Madrid vor Spaniens Oberstem Gerichtshof vier Tage zuvor angefangen hatte, ragten über die Menschenmenge, daneben war auf Bannern zu lesen: Freiheit den politischen Häftlingen. mehr lesen / lire plus

Katalanische Unabhängigkeitsbestrebungen: Nationalfeiertag à la catalane

Letzte Woche brachte die Unabhängigkeitsbewegung zum katalanischen Nationalfeiertag wieder eine Million Menschen auf die Straße. Sie wurde somit ihrem eigenen visuellen Anspruch gerecht, doch die Rhetorik dreht sich im Kreis. Eindrücke aus Barcelona.

Am katalanischen Nationalfeiertag, der Diada, demonstrierten eine Million Menschen auf den Straßen Baracelonas.(Foto: Tessy Troes)

Auf dem Fernseher, der typisch spanisch während der Mittagspause im Hintergrund vor sich hin dudelt, laufen Kommentare von Separatisten in der Dauerschleife: Quim Torra, Roger Torrente, Elisenda Paluzie. „Mach die Scheiße endlich aus“, ruft mein Mitbewohner, Halb-Katalane, Halb-Amerikaner aus der Küche, „es ist immer die gleiche Scheiße.“

Die Rhetorik der Unabhängigkeitsbewegung in Katalonien mag stocken, doch die zivile Unterstützung bleibt ungebrochen. mehr lesen / lire plus

„Grenzschutz soll über allem stehen“

Wenn die EU-Migrationspolitik so kommt, wie am Wochenende besprochen, bedeutet das abermals eine scharfe Zäsur. Derweil nimmt die Repression gegen humanitäre Flüchtlingshelfer*innen zu, wie das Beispiel von Helena Maleno Garzón zeigt.

Wegen „Mitgliedschaft in einer kriminellen Organisation“, „Schlepperei“ und „Menschenhandel“ angeklagt: Der Flüchtlingshelferin Helena Maleno Garzón droht in Marokko eine lebenslange Haftstrafe. (Bildquelle: Twitter)

Trug die EU-Migrationspolitik schon bislang in vielerlei Hinsicht inhumane Züge, so wurde beim Ratstreffen am vergangenen Wochenende in Brüssel klar, dass es nunmehr darum geht, die EU-Außengrenzen endgültig abzuschotten, und zwar um quasi jeden Preis.

Abgesehen von solchen Absichtserklärungen war allerdings auch schon nahezu Schluss mit der Einigkeit, meint Maximilian Pichl, der die Resultate des Treffens in der kommenden Ausgabe der woxx einordnet und analysiert. mehr lesen / lire plus

Spanien
: Neue Gesichter, neues Glück

In Spanien sind binnen weniger Tage neue Regierungen in Madrid wie auch Barcelona vereidigt worden. Das Gespenst der Korruption soll verjagt werden.

Elf Ministerinnen, sechs Minister und ein König – das neue spanische Kabinett bei der Vereidigung. (Foto: Javier Lizon/EPA-EFE)

Wie die Ironie es so wollte wurde zum Zeitpunkt, als Pedro Sanchez im madrilenischen Zarzuela-Palast als neuer Ministerpräsident Spaniens vor König Felipe trat, gleichzeitig eine neue Regierung in Katalonien vereidigt. Damit wurde der Artikel 155 der spanischen Verfassung, der den Autonomiestatus Kataloniens temporär aussetzte, nach fast neun Monaten anhaltender Krise im Katalonienkonflikt aufgehoben. Der Sozialdemokrat Pedro Sanchez muss Spanien nun in einer kritischen politischen Lage mit einer Minderheitsregierung führen. mehr lesen / lire plus

Katalonien: Vereinigung dank Feindbildern

Ein richterlicher Beschluss aus Madrid bringt die Katalonienkrise diese Woche erneut ins Rollen. Die Separatist*innen vereinen sich wieder – dank alter und neuer Feindbilder.

Puigdemont, unser Präsident? Seine Verhaftung in Deutschland eint das Lager der Separatist*innen wieder. (Foto: CC-BY 0x FF)

Über 60 000 Demonstrant*innen fanden sich am letzten Wochenende vor dem deutschen Konsulat in Barcelona ein. „Befreit unseren Präsidenten. Seid nicht Mithelfer“ war auf Schildern zu lesen. „Freiheit den politischen Häftlingen“ hörte man auf der Straße.

Dieser Demonstration, bei der in anderen Teilen der Stadt über 90 Menschen durch Eingreifen der Polizei verletzt wurden, war die Festnahme des früheren Regionalpräsidenten Carles Puigdemont vorhergegangen. mehr lesen / lire plus

Katalonien: Ein neues Konterfei für die Unabhängigkeit

Am kommenden Montag versucht das katalanische Regionalparlament einen separatistischen Präsidenten zu wählen: diesmal Jordi Sànchez statt Carles Puigdemont.

Jordi Sànchez soll am Montag zum Präsidenten Kataloniens gewählt werden. (Foto: Generalitat de Catalunya)

Es kam einem Ritterschlag gleich: Letzte Woche sicherte der im Exil verweilende Ex-Präsident Carles Puigdemont in einer 13-minütigen Videobotschaft seine volle Unterstützung für Jordi Sànchez als zukünftigen Präsidenten Kataloniens zu. Dieser klare Abschied Puigdemonts von einer mögliche Wiederaufnahme seines Postens, nach wochenlangem juristischen Hin- und Her, kam überraschend. Hatte er doch noch im Januar verkündet, lieber Neuwahlen auszurufen, als einen anderen Präsidentschaftskandidaten zu unterstützen.

Ende Januar war die Präsidentschaftswahl im Chaos um Puigdemonts ausstehenden Haftbefehl in Spanien auf unbestimmte Zeit vertagt worden. mehr lesen / lire plus

Wahlen in Katalonien: ein neuer Start wohin?

Am Donnerstag kommt es zu Neuwahlen in Katalonien. Ein Ende des Konfliktes zwischen der Zentralregierung Spaniens und der autonomen Region ist jedoch kaum zu erwarten.

Foto: Tessy Troes

„Katalane zu sein ist mittlerweile ein Vollzeitjob“ erzählt schmunzelnd ein Separatist am Rande einer der unzähligen Demonstration, die seit Oktober die Strassen Barcelonas füllen. Doch der Tonfall ändert sich schnell. Spanien sei immer noch ein faschistischer Staat, ohne Verständnis für Demokratie. Die spanische Regierung habe sich als Ziel gesetzt, die katalanische Identität zu unterdrücken, man sei bereit, Politiker ins Gefängnis zu stecken und Gewalt einzusetzen, heißt es aus dem Lager der Separatist*innen. Und die EU würde sich durch ihre Lethargie im Katalonienkonflikt zur Komplizin des Faschismus machen. mehr lesen / lire plus

Catalogne: Tout ce qu’il faut savoir

Au terme d’une escalade de la tension importante et d’une journée émaillée de violences policières, la situation en Catalogne est bloquée. Une solution politique est-elle encore possible ? Une analyse.

La police espagnole saisit des urnes utilisées dans le référendum. (© EPA-EFE)

Plus de 800 blessés, c’est le bilan au terme d’une journée marquée de violences policières. Dimanche, un référendum s’est tenu en Catalogne. « Voulez-vous que la Catalogne devienne un État indépendant en forme de république ? », voilà la question qui était posée. Le référendum, déclaré anticonstitutionnel par le Tribunal Constitucional – la Constitution espagnole stipule entre autres que l’unité de la nation espagnole est « indissoluble » -, avait été interdit par le gouvernement de Madrid. mehr lesen / lire plus