Infrastruktur: Große Pläne
Am Dienstag bewilligte das Parlament 33 neue große Infrastrukturprojekte, darunter auch so einige neue Straßen. Große Differenzen gab es jedoch nicht.

An solche Bilder müssen sich die Luxemburger*innen gewöhnen: Baustellen für die Tram werden die nächsten Jahre zum Stadtbild dazugehören. (Foto: Luxtram)
Eigentlich stand eine Orientierungsdebatte über die großen Infrastrukturprojekte auf der Tagesordnung des luxemburgischen Parlaments, aber so richtig debattiert wurde kaum. Das ist aber nicht unbedingt ungewöhnlich, denn eine solche Debatte findet regelmäßig statt. 2006 beschloss die Budget-Kontrollkommission des Parlaments, dass die Abgeordneten jedes Infrastrukturprojekt, das den Staat mehr als 7,5 Millionen Euro kostet, absegnen muss. Projekte über 40 Millionen Euro verlangen außerdem ein spezielles Finanzierungsgesetz und ministerielle Berichterstattung an die zuständige Kommission. mehr lesen / lire plus