MOBILITÄTSWOCHE: Propper-Loftikusse

Rad fahren, zu Fuß gehen, das produziert „Propper Loft“ – die Parole der diesjährigen Mobilitätswoche. Wer’s glaubt, braucht keine ernst gemeinte Einschränkung des Automobilverkehrs.

Sanft sensibilisieren statt spektakuläre Aktionen zu lancieren, das war in den vergangenen Jahren die offizielle Linie des Nachhaltigkeitsministeriums, wenn es um die Organisation der Europäischen Mobilitätswoche ging, die alljährlich im September stattfindet. Seit fast zehn Jahren beteiligt sich Luxemburg an dieser Initiative und hat es nicht geschafft, mehr als Mobilitäts-Folklore und Werbemüll aufzubieten. Aber braucht man für Radrallyes und Fahrten in der Pferdekutsche, für bunte Flyer und Fahrradproviantbeutel wirklich eine spezielle, europaweite Woche?

Erinnern wir daran, dass dieses Event auf die französische Initiative „En ville sans ma voiture“ von 1998 zurückgeht – doch autofreie Innenstädte gibt es in Luxemburg nur zur Braderie. mehr lesen / lire plus

Weniger Agrosprit, mehr Ampere

(lm) – Die in Luxemburg von der NGO-Plattform Cerealkiller unterstützte Kampagne war erfolgreich: Das Europaparlament hat am Mittwoch mit einer knappen Mehrheit die Begrenzung der Agrotreibstoffe beschlossen. Der umstrittene Energielieferant soll, sofern er aus der Ernährung dienenden Pflanzen hergestellt wird, bis 2020 auf sechs Prozent des Energieanteils im Transportsektor begrenzt werden. Seit Jahren wird heftig darüber diskutiert, ob Agrotreibstoffe helfen, den CO2-Ausstoß zu senken, oder ihre negativen Effekte überwiegen. Insbesondere ging es um die klimatischen, ökologischen und sozialen Auswirkungen von indirekten Landnutzungsänderungen durch den Anbau dieser Energiepflanzen (woxx 1094). Nach und nach hat die EU-Kommission der Kritik Rechnung getragen, nun wird sich der Ministerrat mit dem Beschluss des Parlamentes auseinandersetzen müssen. mehr lesen / lire plus

Linke in der LSAP: Harte Zeiten

Fast alle Parteien versuchen, die Mitte des politischen Spektrums zu besetzen. Dabei entferne sich die LSAP von ihrer Basis und könne nur verlieren, mahnen linke Kritiker. Derzeit stehen sie auf verlorenem Posten.

Spitzenkandidat ohne Alternative? Auch Danton, Marat und Robespierre sind leider tot. (FOTO: SIREN-COM / WIKIMEDIA)

„Ich werde Premierminister“, hatte Etienne Schneider vor einem Monat selbstsicher verkündet. Wie das gehen soll, weiß allerdings niemand. Derzeit wird die Option einer rot-blau-grünen „Anti-CSV-Koalition“ (woxx 923) von keiner Partei offensiv vertreten – dass sie realisiert wird, ist damit recht unwahrscheinlich. Sollte es dagegen zu einer Neuauflage der großen Koalition kommen, so könnte die LSAP kaum den Anspruch auf den Posten des Premiers erheben. mehr lesen / lire plus

WAHLEN UND SREL-AFFÄRE: Geheim? Gewurstelt!

Was sind die wichtigsten Themen des Wahlkampfes? Die Srel-Affäre gehört jedenfalls dazu, weil sie entlarvt, wie in Luxemburg Politik gemacht wird.

„Alles nur Wahltaktik! Gibt’s nichts Wichtigeres?“ – wer derzeit eine weitere Aufklärung der Srel-Affäre fordert, muss mit solchen Einwänden rechnen. Und sie sind begründet. Politisch engagierte Zeitgenossen, die das Thema so knapp vor den Wahlen anschneiden, versprechen sich davon häufig eine in ihrem Sinne vorteilhafte Wirkung auf das Ergebnis. Aber zu enthüllen, mit welcher Uhr das ominöse Juncker-Mille-Gespräch seinerzeit aufgenommen wurde, ist nicht wirklich relevant. Eine Diskussion über Luxemburgs Zukunftschancen in einer von der Finanz- und Wirtschaftskrise erschütterten Welt wäre tatsächlich wichtiger. mehr lesen / lire plus

Steuerflucht: Mein Name ist Lampe

(lm) – „Durch einen Seiteneingang, der durch einen kleinen Laden führt, betreten die Männer das gediegene Bankhaus. ‚Man hätte von Weitem erstmal gedacht, wir sind einkaufen gegangen.‘“ Kein Finanz-Thriller, sondern ein Bericht des NDR mit dem Titel „Bankhaus hilft Göttinger Steuerhinterziehern“ vom vergangenem Donnerstag. Die Szene erzählt von einem der beteiligten Geschäftsleute, spielt 2003 in Luxemburg, wo das Bankhaus Lampe einen Einzelhandelsladen als Schutz vor dem deutschen Fiskus benutzte. Doch die Bank mit dem Motto „Für Wenige Besonderes leisten“ hatte noch mehr zu bieten: Die Geschäftsleute, so berichtet der NDR, konnten aus dem Sortiment von auf Vorrat angelegten Briefkastenfirmen die Offshore-Firma „Armadale“ auf Mauritius auswählen. mehr lesen / lire plus

Libé… rez-nous du nucléaire !

(lm) – « La France est souveraine et décide seule de sa politique énergétique. » C’est la raison que le maire de Thionville avait invoquée dans une interview au Wort, refusant d’envisager la fermeture de la centrale de Cattenom (woxx 1229). Mais qui, en France, décide vraiment de cette politique ? Le lobby pro-nucléaire, si l’on en croit le dossier que vient de consacrer Libération, le jeudi 29 août, à ce sujet. En collaboration avec Greenpeace, le quotidien dénonce la manière dont les « élus du nucléaire » faussent le débat sur l’avenir énergétique de la France. Parmi les noms cités, on retrouve Bernard Cazeneuve qui, sur demande de l’entreprise nucléaire Areva, avait « remanié » l’accord électoral du PS avec les Verts – il est désormais ministre délégué au budget. mehr lesen / lire plus

FORDERUNGSKATALOGE: Schere, Stein, Papier

Im Vorfeld der Chamberwahlen positionieren sich – noch vor den Parteien – große und kleine Lobbygruppen. Das Gegeneinander und Miteinander von Wirtschafts-, sozialen und Umweltinteressen dürfte den Wahlkampf prägen.

Angreifen, statt im Schützengraben zu verharren! Die Royal Naval Division 1915 in der Offensive, ohne Erfolgsgarantie.

Ob’s wohl stimmt, dass der Horizont der meisten PolitikerInnen nur bis zum nächsten Wahltermin reicht? Wenn ja, dann ist eine logische Folge der Vorverlegung eines Wahltermins, dass dieser Horizont noch enger wird. Zurzeit versuchen Vertreter von Wirtschafts-, sozialen und Umweltinteressen auf die Ausarbeitung der Parteiprogramme Einfluss zu nehmen. Eine Initiative, die sich den Namen
2030.lu gegeben hat, darf sich hierbei aber wohl keine allzu großen Hoffnungen machen. mehr lesen / lire plus

Cattenom forever!

« Il n’y a aucune perspective de fermeture de Cattenom à court ou à moyen terme. A long terme bien entendu, comme tout site nucléaire, il n’est pas destiné à exister éternellement. » C’est ce qu’à répondu Bertand Mertz, bourgmestre de Thionville, mardi dernier au Wort. Hélas, les contaminations radioactives subsisteront longtemps, pour ne pas dire éternellement, même après la fermeture de la centrale. La raison donnée par Mertz pour ne pas envisager de fermeture n’est pas celui de l’importance économique, mais celui du rapport de force : « La France est souveraine et décide seule de sa politique énergétique. » Et se fiche des conséquences pour son petit voisin, aurait-il pu ajouter. mehr lesen / lire plus

VERKEHRSCLUB DEUTSCHLAND: Nicht nur Autos

Die Beratung beim Fahrzeugkauf beschränkt sich nicht auf CO2-Werte, sondern berührt Themen wie Lärm und Autoklimaanlagen. Darüber hinaus sensibilisiert der VCD für die Sicherheit von RadfahrerInnen und die Einführung von Tempo 30.

Wenn schon ein Auto kaufen, dann das richtige – sparsam im Verbrauch und allgemein möglichst wenig umweltschädlich. Dabei helfen Ratgeber wie die luxemburgische Oekotopten-Vergleichstabelle oder die alljährlich im August veröffentlichte Auto-Umweltliste des Verkehrsclubs Deutschland (VCD). Doch damit nicht genug. Eine Mobilitätswende, wie sie im Sinne des Klimaschutzes unabdingbar ist, setzt auch politische Entscheidungen voraus. Solche, die beim Autokauf relevant sind, aber auch solche, die neue Mobilitäts-Optionen schaffen, aus denen der Einzelne wählen kann. mehr lesen / lire plus

RADWEGE: Langsam und verkehrt

Das Radfahren soll als Teil des Langsamverkehrs gefördert werden. Doch „langsam“ steht auch für den nur schleppend vorankommenden Bau von Radwegen und das mutwillige Ausbremsen der Zweiräder.

Nachhaltigkeitsminister Claude Wiseler setzt auf den Radverkehr als Alternative zum Autofahren. Das jedenfalls konnte man meinen, als er Anfang Juli die Reform des Gesetzes zum nationalen Radwegenetz vorstellte (woxx 1222). Einerseits soll der Ausbau der geplanten Routen vorangetrieben werden, andererseits sollen die Menschen die Radwege nicht nur für Sport und Freizeit nutzen können, sondern auch als normale Verkehrsverbindungen.

Dass die plötzliche Liebe zum Radfahren etwas mit den anstehenden Neuwahlen zu tun hat, lässt sich nicht ausschließen. mehr lesen / lire plus

Auto-Umweltliste: Décke Gas!

(lm) – Bewegt sich was auf dem Markt für umweltschonende PKW? Ein erster Blick auf die am Mittwoch veröffentlichte Auto-Umweltliste des Verkehrsclubs Deutschland (VCD) lässt daran zweifeln. Wie schon im vergangenen Jahr führt das Erdgasfahrzeug „eco up” von VW die Liste an, gefolgt von zwei Vollhybriden vom Toyota-Konzern. Klar ist, dass die Erdgas- und Hybridautos dabei sind, die klassischen Modelle zu verdrängen, was Verbrauch und Schadstoffarmut angeht. Immerhin: 45 der in Deutschland angebotenen Modelle unterbieten den Grenzwert von 95 Gramm CO2 pro Kilometer – im vergangenen Jahr waren es nur 30. Die Elektroautos führt der VCD in einer gesonderten Liste auf, weil die Verkaufszahlen niedrig sind und die Datenlage dünn ist. mehr lesen / lire plus

ÉLECTIONS: Oups, les européennes !

Donner une plus grande visibilité au scrutin européen, voilà des années qu’on en parle au Luxembourg. C’est désormais chose faite, grâce à l’anticipation des élections législatives.

Les élections anticipées afin de surmonter la crise du gouvernement, secoué par des dissensions internes et par la perte de confiance des citoyen-ne-s, tournent de plus en plus à la farce. Même en faisant abstraction des petites phrases sur ce qui serait « sexy » ou sur la décoration des clochers, les campagnes électorales apparaissent ternes face aux affaires « dramatiques » des mois précédents. Pire, les élections anticipées risquent de ne pas changer grand-chose, comme certains l’avaient pressenti dès avant la rupture (woxx 1221). mehr lesen / lire plus

EU-VERFASSUNG: Die nächste kommt bestimmt!

Ein Buch über die linken Debatten zur europäischen Verfassung gewinnt eine neue Aktualität. Eurokrise und institutionelle Reformen werfen erneut die Frage nach den europapolitischen Zielen auf.

Deutsch-französischer Streit, britische Austritts-Drohung, schwierige Verhandlungen über den langfristigen Haushalt – die europapolitische Tagesaktualität könnte vergessen lassen, dass auf dem Höhepunkt der Krise ehrgeizige politische Ziele den Politikern ins Auge gefasst wurden: Die EU sollte stärker zusammenwachsen und dabei sozialer und politischer werden.

Gemeinsam dagegen

Die kühnsten Befürworter eines föderalen Europa forderten einen Konvent, der, wie Anfang des vergangenen Jahrzehnts, einen neuen europäischen Vertrag ausarbeiten sollte. Die Kommission und der Ratsvorsitzende Herman Van Rompuy legten immerhin im Dezember „Roadmaps“ vor, die ein eigenständiges EU-Budget und neue wirtschaftspolitische Aufgaben vorsahen. mehr lesen / lire plus

EUROPÄISCHE LINKE: Mosaik der Strategien

Fast zehn Jahre nach der Verfassungsdebatte verfügt die Linke immer noch nicht über eine europapolitische Strategie. Zwar ist sie, wie in Frankreich, stärker geworden, doch die Positionen der einzelnen Parteien bleiben widersprüchlich.

Waren die Anhänger des Nein wirklich nur souveränistische Dinosaurier? Ein Teil der Linken hofft auf das Ableben der EU, doch ein anderer setzt auf das Aussterben der Nationalstaaten.

„Abzuwarten bleibt, wem diese Hoffnung nützt“, mit diesen Worten schließt das nebenstehend besprochene Buch, ein skeptisches Echo auf die Erklärung der PCF-Vorsitzenden am Tag nach dem französischen Referendum: „Heute erhebt sich große Hoffnung.“ Zwar wurde durch das französische Nein das Prestige der EU-Institutionen dauerhaft erschüttert, doch die Festschreibung des neoliberalen Kurses im Vertrag von Lissabon konnte nicht verhindert werden. mehr lesen / lire plus

AUTOFESTIVAL: Dienst-Diesel, oje!

Eine grüne Initiative, die den klimaschädlichen Firmenwagen zu Leibe rücken will, Leserreaktionen zur Bewertung von Diesel und Elektro-Autos… Grund genug, noch einmal auf das Thema PKW und Umwelt zurückzukommen.

Mehr zahlen für den Firmenwagen? Dieser Vorschlag, ein paar Tage vor dem Ende des diesjährigen Auto-Festivals von den Grünen gemacht, dürfte den Autoverkäufern und einem Teil der Fahrzeugnutzer die Freude am Event ziemlich getrübt haben. Ausgangspunkt ist die Tatsache, dass immer mehr Firmenwagen mit relativ hohem CO2-Ausstoß in Luxemburg zugelassen werden. Weil die Anschaffungs- und Betriebskosten fast integral abgesetzt werden können, ist der Anreiz zum Kauf von Sparautos gering – ein Faktum, das dem Abgeordneten Camille Gira seit Jahren ein Dorn im Auge ist. mehr lesen / lire plus

AUTOFESTIVAL: Von 100 auf Zero

In diesem Jahr sind die klassischen Spar-Autos aus dem Blickfeld der Öffentlichkeit geraten und die elektrischen als Öko-Autos der Zukunft noch kaum zu sehen.

Öko-Autos? Das war gestern. Nachdem das Nachhaltigkeitsministerium die Prämien für den Kauf von verbrauchsarmen Wagen gestrichen hat, steht das diesjährige Autofestival ganz im Zeichen von Sport und Luxus. Einzig die Prämie für Elektroautos ist geblieben. Doch die sind nicht unbedingt verbrauchsarm. So bewirbt Mercedes im Festival-Flyer den viermotorigen SLS AMG Coupé Electric Driven als den schnellsten elektrisch angetriebenen Serienwagen der Welt, der es binnen 3,9 Sekunden von Null auf Hundert schafft.

Gewiss, die Elektromobilität spielt in den langfristigen Zukunftsszenarien für durchgreifende CO2-Reduktionen eine wichtige Rolle. mehr lesen / lire plus

INTERVENTION AU MALI: En aveugle

Une nouvelle fois, la France prétend se mettre au service de l’ordre international. On peut ne pas être d’accord.

En décembre dernier, lors de son voyage en Algérie, François Hollande a évoqué la guerre qui y a pris fin en 1962, et les violences commises. Quelques semaines après cette commémoration, le président français vient de lancer une offensive militaire au Mali. Rapprochement fortuit – et hasardeux. Le Mali de 2012 n’est pas l’Algérie des années 1950. Et pourtant, on assiste aux mêmes simplifications et mensonges dans les discours publics et à la même arrogance aveugle dans la manière d’agir des responsables politiques. mehr lesen / lire plus

„Ich duze sogar die Queen“

(RK) – Internationale Politik ist eine ernste Angelegenheit, und Jean Asselborn ein fähiger Politiker. Diese Überzeugung wird man nicht mehr aufrecht erhalten können, nachdem man die jüngste Feierkrop-Buchveröffentlichung „Hôtel St Max“ gelesen hat. Es handelt sich um eine Zusammenstellung der wöchentlich in dem Satireblatt erschienenen kurzen Comicstrips von September 2010 bis September 2012, in denen ein gewisser Jean Quasselborn die Hauptrolle spielt.
Doof, aber nicht unsympathisch, so könnte man die Figur zusammenfassen. „Hei zu Lissabon hu se op d’mannst en Tram, och wann en e bëssen al ass“, sagt während einer Portugalreise mit Tramfahrt der immer gut gelaunte Außenminister zum Wirtschaftsminister. mehr lesen / lire plus

MONNAIE COMPLÉMENTAIRE: Le Beki du beurre

Payer son pain en euros, c’est participer quelque peu aux politiques économiques dangereuses et cruelles des dirigeants et des banquiers. Utiliser le Beki à la place changera-t-il quelque chose ?

Qu’est-ce que le Beki ? « Le Beki n’est pas une monnaie à cours légal », nous renseigne le site consacré à la nouvelle monnaie locale du canton de Rédange. Pour éviter d’entrer en conflit avec les autorités monétaires luxembourgeoises, les Bekis ne s’utilisent qu’en circuit fermé. Du moment qu’un vendeur et un acheteur sont membres de l’association « De Kär », ils peuvent utiliser la nouvelle devise comme moyen de paiement normal. Mais le Beki a vocation à se mettre au service de l’économie locale et réelle, au contraire de l’euro, prétendument « neutre », et qui de fait favorise les échanges lointains et la spéculation. mehr lesen / lire plus

EIN BUCH GEGEN DIE KRISE: Von China lernen?

„Die Gewinner der Krise“ ist ein originelles Buch über Chinas wirtschaftliche und politische Optionen. Von einem linken Standpunkt aus vergleicht Felix Lee die chinesischen Erfolge mit den westlichen Fehlentwicklungen.

„Ist China nun kommunistisch, oder herrscht hier der Raubtier-Kapitalismus?“, fragt Felix Lee in seiner Einleitung. Zwar sei das Wissen über das ferne Land enorm gewachsen, doch für viele Menschen werde China dadurch nur noch rätselhafter. Lee erkundet in seinem Buch, was der Westen in Krisenzeiten von dem – tendenziell erfolgreicheren – Reich der Mitte lernen kann. Implizit beantwortet er die Frage der Natur des chinesischen Systems: kein liberaler Kapitalismus, und schon gar kein orthodoxer Kommunismus – eher eine sich permanent erneuernde Form der sozialen Markwirtschaft. mehr lesen / lire plus