EU-Migrapakt: Kein Schiff wird kommen

Ein erweitertes Engagement der EU bei der Seenotrettung von Flüchtlingen im Mittelmeerraum ist nicht vorgesehen. Das bestätigte während der Vorstellung des Entwurfs für einen EU-Migrationspakt Ylva Johansson. Die für Migration zuständige EU-Kommissarin ergriff auch diese Gelegenheit, um darauf hinzuweisen, dass die Vorschläge der EU-Kommission nicht zuletzt auf Abschreckung basieren (siehe den Themen-Artikel in dieser Ausgabe). „Die meisten Leute, die übers Meer kommen, haben ohnehin keinen Anspruch auf Asyl“, so Johansson. Sie gehe davon aus, dass die nun geplanten grenznahen Asylverfahren, auf die im Falle einer Ablehnung unmittelbar die Abschiebung erfolge, das Risiko einer Überfahrt ohnehin bald unattraktiv erscheinen lassen. Daher wolle man sich nicht mit eigenen Such- und Rettungsschiffen beteiligen. mehr lesen / lire plus

Aide à la presse : Tous pareils ?

Depuis mardi, la Chambre des député-e-s se penche sur le projet qui doit réformer les subventions que l’État accorde à la presse écrite.

Dans une interview accordée à paperjam.lu deux jours avant que le projet de loi « relatif à un régime d’aides en faveur du journalisme professionnel et abrogeant la loi modifiée du 3 août 1998 sur la promotion de la presse écrite » soit instruit une première fois par la commission de la Digitalisation, des Médias et des Communications, l’instigateur de la loi, Xavier Bettel (DP), explique ce qui ne lui plaît pas dans l’actuel régime : la législation, qui existe depuis 1976, « était ‘tout papier’ » et « avant, la planche à papier était aussi une planche à billets : plus j’imprimais, plus je recevais d’argent ». mehr lesen / lire plus

Fahrradpiste über den Viaduc eingeweiht

Foto : GilPE CC BY-SA 4.0

Wer in den letzten zwei Jahren aus bevölkerungsreichen Stadtteilen wie Bonneweg per Fahrrad in die Altstadt oder ins Stadtzentrum gelangen wollte, musste entweder todesmutig inmitten des rasenden Autoverkehrs die „Al Bréck“ überqueren, illegal dafür an gleicher Stelle den Bürgersteig benutzen oder aber einen wenig praktikablen Umweg über die Adolphe-Brücke in Kauf nehmen. Damit ist es jetzt vorbei: Am Mittwoch konnten Infrastrukturminister François Bausch, Stadtbürgermeisterin Lydie Polfer und der Verkehrsschöffe Patrick Goldschmidt die langersehnte Erweiterung des Viaduc zur Westseite hin einweihen – und damit einen 2,5 Meter breiten bidirektionalen Radweg mit angrenzendem Bürgersteig von 2,18 Meter Breite. mehr lesen / lire plus

Zeichen gegen europäische Asylpolitik setzen

„Es ist, unmöglich die Menschenrechte und das Asylrecht in Luxemburg weiterhin zu verteidigen, ohne darauf zu achten, was an den europäischen Außengrenzen passiert“, schreibt die Bewegung Europe Must Act in ihrem Aufruf zu einer Solidaritätsaktion mit den Bewohner*innen griechischer Flüchtlingscamps. Am kommenden Sonntag, dem 20. September, finden europaweit Protestaktionen gegen Europas Asylpolitik und ihre Folgen statt. Auslöser ist unter anderem der Brand im Camp Moria. Die Bewegung sammelt derzeit auf der Plattform change.org Unterschriften zur Evakuierung des Camps und fordert ein radikales Umdenken in der europäischen Asylpolitik. In Luxemburg laden die Organisationen Passerell, Asti, Ryse, Catch a Smile und Lëtz Rise Up zwischen 16 und 18 Uhr zum Protest auf dem Knuedler, der Place de la Gare, dem Parc Pescatore und der Place d‘Armes ein. mehr lesen / lire plus

Identität unterm Seziermesser: Alles für das Vaterland

Martin Caparrós nimmt in seinem historischen Kriminalroman „Väterland“ die nationalen Mythen Argentiniens aufs Korn. Ein unterhaltsames Buch und Geschichtsstunde zugleich.

Um seine Heimat zu ergründen, hat Martín Caparrós sie lange bereist. Mit „El Interior“ hat er dann eine kontemplative Chronik seiner Reise durch die nördlichen und westlichen Provinzen verfasst. Um die jüngere Vergangenheit seines Landes zu verstehen und zu erklären, hat er mehrere Bände über die revolutionären Bewegungen Argentiniens geschrieben. Er hat die Militärdiktatur thematisiert, das dunkelste Kapitel der Geschichte des Landes, ebenso die Frage nach dem Sinn politischer Militanz und von Utopien. Sein monumentalstes Werk ist das in 16 Sprachen übersetzte Buch „Hunger“ („El Hambre“), für das er fünf Jahre lang um den Globus reiste, um Ursachen und Strukturen des Hungers zu analysieren. mehr lesen / lire plus

Green New Deal in Luxemburg: Endlich nachhaltig?

Ein Online-Rundtischgespräch über Visionen für das Danach lieferte zahlreiche Anregungen für die politischen Debatten hierzulande.

Bild: facebook.com/lsap.lu

„Was hat uns die Krise gezeigt? (…) Die meisten Leute haben es geschätzt, zurückschrauben zu können“, hält Blanche Weber fest. In ihren Augen war es eine wichtige Erfahrung für die Menschen, weniger einkaufen zu gehen und mehr soziale Kontakte zu pflegen. „Wir können heute eine neue Vision für die Welt entwickeln, die auf einer anderen Wertehierarchie beruht, zu der weniger arbeiten und weniger konsumieren gehört“, so die Präsidentin des Mouvement écologique am Mittwochabend.

Gemeinsam mit OGBL-Präsidentin Nora Back und Wirtschaftsminister Franz Fayot war sie von der LSAP zu einem Online-Rundtischgespräch eingeladen – Thema: „Green New Deal zu Lëtzebuerg?“. mehr lesen / lire plus

Habitate: Desolater Zustand

Das „Observatoire de l‘environnement naturel“ hat seinen aktuellen Bericht zum Naturschutz in Luxemburg veröffentlicht. Hierfür wurden die hiesigen Biotope und wildlebenden Tier- und Pflanzenarten untersucht. Das Fazit der Studie, die den Zeitraum zwischen 2013 und 2018 umfasst, ist besorgniserregend: Zwei Drittel der natürlichen Lebensräume befinden sich in einem „unzureichenden“ oder „schlechten“ Zustand. Die Artenvielfalt trifft es noch härter, so sind etwa 80 Prozent der Tiere und Pflanzen massiv bedroht. Vögel sind hierzulande besonders gefährdet, so zum Beispiel das Rebhuhn, welches aktuell bei unter zehn Brutpaaren angelangt ist. Als Hauptgründe für diese Entwicklungen werden die immer weiter voranschreitende Intensivierung der Landwirtschaft, die zunehmende Urbanisierung, und die generellen Eingriffe in die natürlichen Systeme genannt. mehr lesen / lire plus

Les radios locales laissées dans la précarité

Le projet de loi 7631, qui vise à réformer l’aide à la presse, n’est pas du goût des radios locales établies au Luxembourg depuis la libéralisation des ondes de 1991. Le texte visé contient bien un paragraphe sur les « éditeurs citoyens » qui ne poursuivent pas de but lucratif, et qui peuvent par conséquent bénéficier d’une aide spécifique pouvant aller jusqu’à 100.000 euros par an. Contrairement à l’aide à la presse « normale », qui est réservée à la presse écrite, qu’elle soit imprimée ou en ligne, cette aide spéciale est aussi destinée à des radios dites « citoyennes ». mehr lesen / lire plus

Finance verte : Un cadre durable ?

La finance verte est un territoire sur lequel le Luxembourg aime planter son drapeau, histoire d’améliorer son image. Que le gouvernement mette en avant l’adoption d’un nouveau cadre pour les obligations durables étonne donc peu.

© Pickpics

Quand le gouvernement se veut précurseur dans une matière, mieux vaut y regarder de plus près. Car le cadre de référence pour des obligations durables présenté cette semaine n’est que ce qu’il est : un cadre, et non pas une garantie pour des obligations vertes. Le communiqué intitulé « Luxembourg – premier pays européen à lancer un cadre de référence pour les obligations durables » est dès lors à prendre avec des pincettes. mehr lesen / lire plus

Le télétravail au-delà des frontières à quel prix ?

La prolongation de l’accord sur la fiscalité du télétravail jusqu’au 31 décembre 2020 entre la France et le Luxembourg n’est pas du goût du sénateur socialiste Olivier Jacquin. Salué par les personnes concernées, à savoir les frontalières et frontaliers qui n’ont pas de souci à se faire jusqu’à la fin de l’année si elles et eux préfèrent travailler à domicile, au lieu de courir le risque d’attraper le coronavirus, cet accord est bien plus qu’une simple décision administrative. Car, aux yeux du sénateur, il a un prix : la France renonce à son droit d’imposer le télétravail, donc un travail presté sur son territoire, alors qu’en principe le lieu d’imposition est celui du lieu de travail. mehr lesen / lire plus

Forum 409: Alles fließt

Nicht zweimal in denselben Fluss gestiegen ist die Redaktion des Forum diesen Monat, denn in ihrem Dossier beleuchten die Autor*innen das Thema Wasser von fast allen Seiten. Es gibt Gedichte, Kurzgeschichten, Abhandlungen über den spirituellen Wert des Wassers im Christentum, aber auch wissenschaftliche Artikel über den Wasserverbrauch, den (schlechten) Zustand der luxemburgischen Oberflächengewässer und die erschöpften Möglichkeiten des Landes aus Wassergefällen Energie zu gewinnen. Sehr empfehlenswert ist auch Viviane Thills Artikel über die Werbestrategien der lokalen Mineralwassermarke Rosport – der aufzeigt, wie auch die Luxemburger*innen bereit sind, teures Geld auszugeben für das gleiche Produkt, das aus ihren Wasserhähnen läuft. Rund um das Dossier bekommt CSV-Chef Frank Engel für seinen Fauxpas in Sachen Erbschaftssteuer einen rhetorischen Klaps auf den Po und gleich noch ein paar Lektüreempfehlungen dazu, das heiße Thema Denkmalschutz wird behandelt, sowie auch eine tiefgreifende Reflektion über die schmerzlichen Erfahrungen des Landes mit den pandemiebedingten Grenzschließungen. mehr lesen / lire plus

Greenpeace gegen EZB

Die Europäische Zentralbank (EZB) soll zwischen Mitte März und Mitte Mai über 7,6 Milliarden Euro in Anleihen von „fossilen Unternehmen“ investiert haben. Zu diesem Ergebnis kam eine Analyse der Umwelt-NGO Greenpeace. Allein 4,4 Milliarden wurden in Energieversorger wie Engie oder Eon investiert, die vor allem auf fossile Brennstoffe setzen. Laut Greenpeace hat die EZB zudem 3,2 Milliarden Euro in die Öl- und Gasindustrie investiert. „Die Vermögenswerte, die von der EZB als Reaktion auf die Covid-19-Pandemie gekauft wurden, fördern den Klimanotstand“, so Martina Holbach von Greenpeace Luxemburg. Business-as-usual sei jedoch keine Option, denn die Klimakrise werde immer akuter: „Öffentliche Gelder dürfen nicht länger in fossile Brennstoffe fließen. mehr lesen / lire plus

Studie: Allein im Lockdown

Foto: Jeswin Thomas (Pexels)

Während des Lockdowns waren die sozialen Kontakte in der Luxemburger Bevölkerung um 80 Prozent reduziert. Im Juni haben sie sich zwar wieder mehr als verdoppelt, blieben aber immer noch 60 Prozent niedriger als in der Zeit vor der Pandemie. Sowohl während als auch nach dem Lockdown fanden die meisten Kontakte am Arbeitsplatz statt. Diese Erkenntnisse gehen aus Umfragen hervor, die das Laboratoire national de santé (LNS) und der Fonds national de la recherche (FNR) zwischen März und August durchführten. Im Rahmen der Studie wurde „sozialer Kontakt“ als ein persönliches Gespräch definiert, das mehr als drei Wörter umfasste und mit einem Abstand von weniger als zwei Metern geführt wurde. mehr lesen / lire plus

Invasive Wasservögel: Kampf gegen die Nilgänse

Als Eindringlinge gebrandmarkt, sollen die Nilgänse aus Luxemburg vertrieben werden. Doch sind die Wasservögel wirklich so gefährlich, wie oft behauptet wird?

Böse Fremdlinge, die unseren heimischen Enten die Nistplätze wegnehmen und auf Badewiesen kacken? Die Nilgänse sollen aus Luxemburg vertrieben werden. (Foto: woxx)

Im alten Ägypten galt sie als Repräsentation der Schöpfergottheit „Gengen Wer“, des „Großen Gackerers“, nun ist sie in der EU als invasive Spezies verpönt: Die Rede ist von der Nilgans, über die in den letzten Jahren viel diskutiert worden ist. Ursprünglich aus Afrika stammend, war sie auch auf dem Balkan, in Ungarn und in Bulgarien beheimatet. Während sie in Osteuropa heute nicht mehr anzutreffen ist, hat sie sich seit den 1970er-Jahren rapide entlang der großen Flüsse in den Niederlanden und Deutschland verbreitet. mehr lesen / lire plus

Mysteriöse Änderungen am Klimagesetz

Foto: MEA

Letzten Freitag verschickte das Umweltministerium eine Pressemitteilung zum geplanten Klimagesetz. Darin stand vor allem Bekanntes zu Struktur und Ziel des Textes. Eine einzige Information war neu: Im Regierungsrat sind Änderungsanträge beschlossen worden. In einer weiteren Pressemitteilung zum Regierungsrat fand sich dann auch zumindest die Nachricht, das die Regierung ganze 19 Änderungsanträge geschrieben hat, um der vernichtenden Kritik des Staatsrats am Klimagesetz Rechnung zu tragen. Die woxx-Redaktion dachte sich gleich, dass eine Analyse der Änderungsanträge ein lohnendes Thema für die Printausgabe sei. Nun werden aufmerksame Leser*innen in dieser Ausgabe aber keinen längeren Artikel dazu finden. Das liegt ganz einfach daran, dass die Änderungsanträge bisher unveröffentlicht geblieben sind. mehr lesen / lire plus

Amazon: Kinder-Sexpuppen aus Angebot entfernt

In einem Schreiben bekräftigt die luxemburgische Staatsanwaltschaft ihre Nulltoleranz gegenüber Pedokriminalität. Allein die Vorstellung, junge Kinder in Form von Sexobjekten darzustellen, schockiere zutiefst. Damit wird sich auf einen rezenten Vorfall bezogen: So hatten beim Onlineversandhändler Amazon in Frankreich aufblasbare Sexpuppen in Kinderform zum Verkauf gestanden. Nachdem Kinderschutzverbände Alarm schlugen, wurde die Ware auf Ansuchen des Familienstaatssekretärs Adrien Taquet umgehend entfernt und der Anbieter gesperrt. Der Internationale Verband der Inzest-Opfer begrüßte am Wochenende auf Twitter das „schnelle Eingreifen“ der französischen Regierung. Laut dem Verband waren bei Amazon in Großbritannien bereits 2018 ähnliche Produkte im Angebot. Wie die luxemburgische Staatsanwaltschaft mitteilt, ist zu befürchten, dass die entfernten Puppen auf anderen Internetsites wieder auftauchen werden. mehr lesen / lire plus

Transparence : Une arme aux mains du Parlement

Le Tribunal administratif s’est déclaré incompétent dans le litige entre le député Sven Clement et le gouvernement sur la transparence des contrats liant l’État à RTL Group. Un jugement qui interpelle sur plusieurs niveaux.

(©pikist.com)

Point de vue transparence et redevabilité, l’État luxembourgeois est tout sauf un champion – les mœurs s’apparentent plutôt à une monarchie qu’à une démocratie ouverte. Que ces traditions ne sont pas mortes avec l’arrivée de la coalition-qui-voulait-ouvrir-grandement-les fenêtres depuis 2013, nous avons pu le constater assez souvent dans ces colonnes. Mais le jugement rendu récemment par le Tribunal administratif, même s’il se déclare incompétent, n’est pas anodin. mehr lesen / lire plus

Kritik an Joghurtfabrik: Wasserkrieg in Luxemburg?

Dass eine geplante Joghurtfabrik große Quantitäten Trinkwasser verbrauchen wird, missfällt der NGO natur & ëmwelt.

Der Stausee, Reserve für Joghurt-Wasser. (Wikipedia; Nikilux; CC BY-SA 3.0)

„Neuer Aktionsplan Luxemburgs: Joghurt statt Wasser!“, mit dieser ironischen Ankündigung ist das Kommuniqué von natur & ëmwelt zur Genehmigungsprozedur der Fage-Anlage überschrieben. Es geht um das umstrittene Projekt einer Joghurtfabrik des griechischen Großproduzenten Fage in Bettemburg. Die Umwelt-NGO wirft eine Reihe von politischen Fragen rund um dieses Projekt auf.

Als Erstes bemängelt natur & ëmwelt, dass die zweiwöchige öffentliche Konsultation („Kommodo“-Prozedur) zu dieser Anlage, die am 10. August zu Ende ging, mitten in die Sommerferien gelegt wurde. mehr lesen / lire plus

Guardian: 201 Arbeitsplätze in Gefahr

Die Zukunft für die Angestellten beim Glasproduzenten Guardian ist ungewiss. Wie der OGBL in einer Pressemitteilung kundtat, sind an beiden luxemburgischen Standorten, in Bascharage und Düdelingen, Arbeitsplätze in Gefahr. Beinahe die Hälfte der 453 Stellen sollen abgebaut werden: 201 Beschäftigte will Guardian loswerden. Die Gewerkschaft will einen Sozialplan um jeden Preis verhindern und besteht daher darauf, dass weiterhin an einem Plan zur Aufrechterhaltung der Beschäftigung (plan de maintien dans l’emploi – PME) gearbeitet wird. Der OGBL fordert, dass alle legalen Möglichkeiten wie Transfers und Vorruhestände ausgeschöpft werden, damit kein*e Angestellte*r seinen Arbeitsplatz verliert. Laut Guardian sei es jedoch nicht möglich, Entlassungen zu vermeiden, die Firma will Anfang September die Diskussionen über einen Sozialplan beginnen. mehr lesen / lire plus

Der neue Duden: Gendergerecht mit der Zeit gehen

Am Donnerstag ist die 28. Auflage des Rechtschreibdudens erschienen. 300 Wörter, darunter „Hackenporsche“ und „Bäckerjunge“ wurden entfernt; dafür sind 3.000 neue hinzugekommen. So etwa „Powerbank“, „Alltagsrassismus“, „Mikroplastik“, „Flugscham“, „Hatespeech“, „Influencer“, „Lockdown“, „Herdenimmunität“, „oldschool“, „Tiny House“, „Cisgender“, „genderneutral“ und „Gendersternchen“. Neben den zahlreichen Anglizismen sind vor allem die letzten drei Ergänzungen manchen – wie an zahlreichen Facebook-Kommentaren oder Reaktionen des Vereins Deutsche Sprache (VDS) und der AfD erkennbar wird – ein Dorn im Auge. Ebenso wie die dreiseitige Erklärung zum Gendern. Hier stehen sich die Ansichten gegenüber von Sprache als einem Prozess, zu dem alle Sprechenden beitragen, und Sprache als etwas Starrem, Unveränderbarem. mehr lesen / lire plus