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Le LSAP en campagne : Qui est Étienne Schneider ?

Grand rassembleur de la gauche ou traître de son héritage ? Copain des patrons ou relais des revendications syndicales ? Les interviews et controverses des derniers jours permettent d’y voir plus clair.

(Photo : lsap.lu)

« Le CSV n’est pas un parti progressiste. Il joue sur la peur de l’avenir des gens… » En critiquant son adversaire dans une interview avec le Tageblatt, Étienne Schneider définit aussi son propre parti : « … au lieu de leur offrir un espoir, de proposer des idées pour un avenir dans l’âge de la digitalisation. » Progressiste, Schneider l’est, et pas seulement par son attitude positive envers le progrès technologique. mehr lesen / lire plus

Aufstand in Roben

In Polen löst die von der Regierung angestrebte Justizreform Wider­stand bei vielen Richtern und in der Bevölkerung aus. Auch die EU setzt die rechte Regierung unter Druck.

Kritische Richter: Michał Laskowski bei der Generalversammlung der Mitglieder des Obersten Gerichts, die sich im Juli 2017 mit der Bedrohung ihrer Unabhängigkeit auseinandersetzten. (Foto: EPA/Jakub Kaminksi Poland Out)

Schon wenige Wochen nach dem Amtsantritt der rechtspopulistischen polnischen Regierung im November 2015 begann die internationale Berichterstattung, die Demokratie in Polen für tot zu erklären. Bereits im Januar 2016 schrieb Jakob Augstein in seiner Kolumne für Spiegel Online: „Das Polen der neuen Rechtsregierung ähnelt immer mehr Putins Russland.“ In der Sache liegt er falsch. mehr lesen / lire plus

Wahlen in Katalonien: Wie gewonnen, so zerronnen?

Die Neuwahlen bringen in der Katalonienkrise zwei selbsterklärte Wahlgewinner, aber keine Einigungsansätze.

(Foto: Wikimedia Commons)

„Präsidentin, Präsidentin“ hallt es über die Plaça d‘Espanya in Barcelona, als Inés Arrimadas gegen Mitternacht das Podium betritt. Die Leaderin der liberalen Ciutadans-Partei proklamiert mit 25,37 Prozent aller Stimmen den Wahlsieg – ein Sieg für ein vereintes Katalonien, ein vereintes Spanien, ja ein vereintes Europa.

Doch auch im separatistischen Lager wird in dieser Wahlnacht des 21. Dezembers gefeiert – die drei Pro-Unabhängigkeitsparteien JxC, ERC und CUP kommen in den vorgezogenen Regionalwahlen zwar nur auf 47,5 Prozent der Stimmen, doch dank des katalanischen Wahlsystems, das die traditionell separatistischen ruralen Gegenden bevorzugt, auf eine absolute Mehrheit an Sitzen. mehr lesen / lire plus

Verfassungsreform: Erst zu Sankt-Nimmerlein?

Die Verfassungskommission arbeitet die einzelnen Punkte der „großen Verfassungsreform“ fleißig ab, doch zu Ende bringen wird sie ihr Werk in dieser Legislatur nicht mehr.

Glaubt man den Aussagen einiger Mitglieder der Verfassungskommission der Chamber, hätte die große Verfassungsgreform – die schon 1999 begonnen wurde – noch unter Federführung der gegenwärtigen Regierung in erster Lesung verabschiedet werden können.

Der von der blau-rot-grünen Regierung gehegte Wunsch, die Abstimmung und ebenso das darauffolgende Referendum noch innerhalb der aktuellen Legislatur über die Bühne zu bringen, hat sich allerdings als illusionär erwiesen. Und zwar spätestens, seit eine durch überwältigende Umfragewerte gestärkte CSV ihre Weigerung kundgetan hat, sich vor den Wahlen an einer Abstimmung über die Verfassungsreform überhaupt zu beteiligen. mehr lesen / lire plus

Elektromobilität
: Auf fremde Rechnung


Immer mehr Ladestationen für Elektroautos werden in Luxemburg gebaut. Doch die verwendete Technik hat Schwächen.

Danger! Bei Ladestationen für Elektroautos ist nicht nur der Strom gefährlich. (Foto: CC-BY Karlis Dambrans)

Im Rahmen des Luxemburger „Autofestivals“ wird einmal im Jahr der motorisierte Individualverkehr mit beinahe religiösem Eifer zelebriert. Die Gretchenfrage war dabei lange Zeit „Diesel oder Benziner?“, doch inzwischen konvertieren immer mehr Autokäufer*innen zum Elektroantrieb. Lange Zeit wurden Elektroautos in Luxemburg von der Politik eher ignoriert. Die Finanzkrise änderte das; im Zuge eines Konjunkturprogramms wurden damals Prämien für den Kauf von PKWs mit Elektroantrieb gewährt. Eine konkrete Zielsetzung, wieviel Prozent des Fuhrparks nicht mehr mit Verbrennungsmotoren ausgestattet sein sollten, wurde allerdings nicht formuliert. mehr lesen / lire plus

Luxleaks : Diviser pour mieux régner

Surprise à la Cour de cassation jeudi matin : tandis que le jugement d’Antoine Deltour est cassé et renvoyé en appel, celui de Raphaël Halet est confirmé. En même temps, PricewaterhouseCoopers se retrouve sur le banc des accusés à Metz.

À partir de maintenant, les chemins d’Antoine Deltour…

Il faisait encore nuit ce jeudi matin sur le parvis de la Cité judiciaire quand les premiers soutiens aux lanceurs d’alerte et les médias de la Grande Région ont commencé à se rassembler. La dernière mobilisation pour Antoine Deltour et Raphaël Halet, comme le pensaient la plupart des personnes présentes, s’est révélée n’être que le prélude à de nouveaux procès. mehr lesen / lire plus

Salaire social minimum : Le progrès social redécouvert

Ça pourrait devenir un sujet dans la campagne électorale à venir : une possible hausse du salaire social minimum. Qui est pour, qui est contre, et quels sont leurs arguments ?

Plus qu’une aumône : le salaire social minimum. (Photo : © Pixabay)

C’est devant un public pas forcément acquis à sa cause que Nicolas Schmit a fait savoir que la lutte contre les inégalités passait forcément par les salaires. Le ministre du Travail, de l’Emploi et de l’Économie sociale était invité à exprimer ses vues sur la question des inégalités au Luxembourg à la Banque européenne d’investissement au Kirchberg, dans le cadre d’un cycle de conférences organisé par l’Université du Luxembourg. mehr lesen / lire plus

Luftqualität: Mehr Messstationen

Am Mittwoch wurde ein neues Netz von Messstationen in Betrieb genommen, mit dem die Luftqualität in Luxemburg überwacht werden soll. 98 Stationen in 36 Gemeinden messen fortan den Gehalt von Stickstoffdioxid (NO2) in der Luft. Im Gegensatz zu dem bestehenden Überwachungsnetz, das mit aufwändiger Technik Stundenwerte misst, werden beim Projekt „Besser Loft fir méi Liewensqualitéit“ Passivsammler eingesetzt. Dabei handelt es sich um Plastikröhrchen, die alle zwei Wochen ersetzt werden müssen. Die Daten sind nach einer Laboranalyse verfügbar. Im April wird evaluiert, an welchen Standorten es erforderlich ist, weiterhin Messungen durchzuführen. Danach sollen nur noch 36 Stationen betrieben werden, um den Aufwand zu reduzieren und redundante Messungen zu vermeiden. mehr lesen / lire plus

Sternchen für mehr Inklusion

Dass ein geschlechterbewusster Sprachgebrauch der woxx ein wichtiges Anliegen ist, dürfte für die meisten unserer Leser*innen keine neue Information sein. Dennoch mag einigen in den letzten Wochen diesbezüglich eine Veränderung aufgefallen sein: Wurde auf unseren Seiten bisher nämlich in deutschsprachigen Texten mit großem Binnen-I gegendert (z.B. SchülerInnen), so verwenden wir neuerdings ein Sternchen (Schüler*innen). Was an sich nur nach einer kleinen Umstellung aussieht, enthält einen größeren symbolischen Wert. Während das Binnen-I nämlich die Geschlechterbinarität – also die Annahme, dass es nur zwei Geschlechter gibt – zementiert, ist das Sternchen ein sprachliches Hilfsmittel, um verschiedene Geschlechter und Identitäten zu berücksichtigen. Nun dürfte aufmerksamen Leser*innen nicht entgangen sein, dass die woxx das Sternchen anders verwendet als dies gemeinhin getan wird. mehr lesen / lire plus

CCDH fordert weitere Bemühungen

Im Kampf gegen Gewalt gegen Mädchen und Frauen wurde hierzulande bereits viel getan, es bleibt aber noch Luft nach oben, so die Vertreter*innen der konsultativen Menschenrechtskommission (CCDH) am Donnerstag auf einer Pressekonferenz. Anlass war die Vorstellung ihres Gutachtens zum Gesetzesprojekt 7167, das die Umsetzung der Istanbul-Konvention vorsieht. Auf ebendiese beruft sich die CCDH, wenn sie im Gesetzesentwurf fehlende Definitionen der Konzepte „weibliche Genitalverstümmelung“ und „häusliche Gewalt“ kritisiert. Im aktuellen Text liege der Fokus zudem ausschließlich auf der physischen Gewalt. Diese Beschränkung entspreche nicht den Forderungen der Istanbul-Konvention und müsse erweitert werden, so die Juristin Deidre Du Bois. Außerdem beanstandet die CCDH, dass die Bedürfnisse von Frauen, die sich aufgrund eines Handicaps oder eines Migrationshintergrundes in einer besonders verletzlichen Lage befinden, zu wenig bedacht wurden. mehr lesen / lire plus

Pour la dignité paysanne

Sur invitation de SOS Faim et en collaboration avec l’Action solidarité Tiers Monde, l’ingénieur agronome burundais Deogratias Niyonkuru présentera son livre « Pour la dignité paysanne » au Centre d’information Tiers Monde, 55, avenue de la Liberté, Luxembourg-Gare, le mercredi 17 janvier vers 12h30. L’auteur a reçu le prix Roi Baudouin pour le développement en Afrique avec son organisation Adisco. Olivier de Schutter, ancien rapporteur spécial pour le droit à l’alimentation du Conseil des droits de l’homme à l’ONU commente l’ouvrage édité par le GRIP ( Bruxelles) de la façon suivante : « Parce qu’il nous vient de l’intérieur du monde qu’il décrit, ce livre comble un vide. mehr lesen / lire plus

France : vers une évacuation de la ZAD ?

Alors qu’une possible évacuation de la ZAD (zone à défendre) contre la construction d’un aéroport à Notre-Dame-des-Landes pourrait être décidée dans les jours à venir, un tribunal français a prononcé un non-lieu dans l’affaire de la mort du jeune militant écologiste Rémi Fraisse. Celui-ci avait été tué en 2014 par une grenade offensive lancée par un gendarme mobile lors d’affrontements autour d’une autre ZAD, celle de Sivens dans le Tarn, destinée à empêcher la construction d’un barrage. Les ZAD, zones occupées par des militant-e-s, le plus souvent écologistes, luttant contre des projets d’aménagement existent à plusieurs endroits en France. La plus connue est celle de Notre-Dame-des-Landes, où un conflit oppose partisan-e-s et détracteurs et détractrices d’un projet d’aéroport depuis les années 1970. mehr lesen / lire plus

Vergiss mich doch

Die Anstrengungen zur Müllvermeidung in Luxemburg gehen weiter. Bis Ende 2019 sollen im Jahr nur noch 90 Plastikbeutel pro Kopf verbraucht werden, bis Ende 2025 soll diese Menge sogar auf 40 reduziert werden. Die Beutel werden im Schnitt nur rund dreißig Minuten lang benutzt, um sogleich wieder im Müll zu landen. Um noch mehr Menschen zum Gebrauch von Stoffbeuteln oder dem wiederverwendbaren „Eco-Sac“ zu motivieren, startet Valorlux gemeinsam mit den großen Supermarktketten eine neue Sensibilisierungkampagne. Zum einen wird der Preis der Einweg-Plastiktüten an den Supermarktkassen von drei auf fünf Cent erhöht, zum anderen erhalten die Tüten einen neuen Aufdruck. „Please forget me“, ist die Botschaft, die den Käufer*innen nahelegen soll, das nächste Mal doch die Einwegtüte zu vergessen und an die nachhaltigere Stofftasche zu denken. mehr lesen / lire plus

Alternativer Hip-Hop
: Komische Fische


Dass man es bei „Käptn Peng und die Tentakel von Delphi“ nicht mit einem weiteren beliebigen Hip-Hop-Act zu tun hat, verrät allein schon der Name. Was sich hinter diesem verbirgt, ist eine äußerst versatile Musikgruppe, die sich nicht scheut, auch komplexe Inhalte vorzutragen.

Peng! Da kommen schon die Tentakel!

Beim „Food for Your Senses“-Festival im Jahre 2013 waren sie eines der Highlights, nun kehren sie nach Luxemburg zurück: Käptn Peng und die Tentakel von Delphi. Dass Hip-Hop nicht mit Ghetto-Rap, Knarren, Drogen und sexistischen Texten gleichzusetzen ist, ist an sich nichts Neues. Schon seit Jahrzehnten gibt es in Amerika wie in Europa auch für den Sprechgesang eine alternative Szene abseits des Mainstreams. mehr lesen / lire plus

Willis Tipps
: Januar 2018

Arabische Verstörungen


Tania Saleh ist Street-Art-Künstlerin, dichtet, komponiert und singt. Sie kommt aus Beirut, erlebte erst den Zerfall des Libanon und dann die Zerschlagung der Freiheitsbewegungen des Arabischen Frühlings. Ihr fünftes Album, Intersection (= Kreuzung, Schnittpunkt) versucht die bedrückenden Erfahrungen aufzuarbeiten und die Richtung für ein friedliches Zusammenleben in der arabischen Welt zu erkunden. Tania Saleh hat zusammen mit dem Tunesier Khalil Judran und dem Norweger Erik Hillestad ein Album produziert, das sich zwischen arabischer Dichtung, an der Tradition orientierter Melodik, klassischer arabischer Instrumentierung und Elektronik bewegt und Verstörung, Schmerz aber auch Hoffnung artikuliert. Dazu gibt es ein Booklet mit Kalligraphien und Graffiti von Tania und allen Texten. mehr lesen / lire plus