Solidaritätsaktion der ALJP zum 3. Mai 2018

Am internationalen Tag der Pressefreiheit, dem 3. Mai, hielt die kürzlich gegründete Journalistenvereinigung ALJP (Association Luxembourgeoise des Journalistes Professionnels) auf der hauptstädtischen Place d’Armes eine Solidaritätsaktion ab. Dabei ging es einerseits darum, Unterstützung für die ausländischen Kolleg*innen zum Ausdruck zu bringen – nach zwei Journalistenmorden in der EU und den Angriffen auf die Pressefreiheit vor allem in Osteuropa eine Selbstverständlichkeit. Andererseits sollten die drei Hauptforderungen der ALJP – Informationszugangsgesetz, Abschaffung der „Circulaire Bettel“ und Whistleblower-Schutz – an die Öffentlichkeit gebracht werden. Die Schülerinnen des Fieldgen, die von der Oktavmesse zurück in die Klassensäle mussten, hat es sichtlich interessiert zu erfahren, was die hiesigen Presseleute bewegt. mehr lesen / lire plus

EVP und Orbán: Schnauze halb voll?

Ob sich tatsächlich viele Mitglieder der Europäischen Volkspartei (EVP) eine Standpauke für Viktor Orbán erhofft haben, ist fraglich. Der ungarische Premierminister war am vergangenen Mittwochnachmittag zu einem Treffen mit der EVP-Spitze nach Brüssel geladen. Auch für Viktor Orbán gebe es „rote Linien“, wurde Manfred Weber, Chef der mitgliederstärksten Fraktion im Europaparlament, der auch Orbáns Partei Fidesz angehört, vor dem Treffen zitiert. Über die Tagesordnung und Resultate schweigt man sich allerdings lieber aus. Eine Wende zum Besseren brachte es laut dem Luxemburger Abgeordneten Frank Engel (CSV/EVP) indes nicht: „Mir wurde berichtet, dass alles schwierig gewesen sei, weil von Orbáns Seite keinerlei Bewegung stattfindet“, so Engel tags darauf gegenüber der woxx: „Er ist der Meinung, er würde uns [der EVP-Fraktion; Anm. mehr lesen / lire plus

Histoire : Cinqfontaines : retour en arrière

Cette photographie, très probablement prise à Cinqfontaines, date-t-elle du temps où le couvent servait de lieu de transit pour les Juifs luxembourgeois morts en déportation ? Les experts en doutent.

Ce regard… de brute désabusée, a-t-on envie de dire, de bourreau fatigué qui nous fixe sur la photographie ci-dessus est celui, très probablement, d’un soldat de la Waffen-SS, en train de fumer une cigarette devant ce qui semble être un point de contrôle improvisé. Il est aussi la première chose qui saute aux yeux quand on examine cette photographie censée avoir été prise au sein du camp de rassemblement de Cinqfontaines (Clervaux), où l’occupant nazi avait rassemblé entre août 1941 et juin 1943 environ 300 Juifs luxembourgeois, pour la plupart âgés ou invalides, avant leur déportation vers les camps de Theresienstadt, Izbica et Auschwitz, entre avril 1942 et la fermeture du camp luxembourgeois un an plus tard. mehr lesen / lire plus

IDEA-Debatte zum Mindestlohn: It’s the rent, stupid!

Der Arbeitsminister will eine Erhöhung, der Unternehmensvertreter argumentiert dagegen. Im Idea-Streitgespräch konnten beide ihre Argumentation vertiefen.

Nicolas Schmit, Michel-Édouard Ruben und Nicolas Henckes beim Idea-Streitgespräch in der Handelskammer. (Foto: Raymond Klein)

„Das wahre Problem in Luxemburg sind nicht zu niedrige Löhne, sondern die Ausgaben für das Wohnen.“ Was Nicolas Henckes gegen die Anhebung des Mindestlohns vorbrachte, war nicht wirklich neu. Der Direktor der Confédération du commerce (CLC) trat am Donnerstag in einem Streitgespräch gegen Arbeitminister Nicolas Schmit an. Und er erläuterte, das zu geringe Angebot an Wohnraum werde dazu führen, dass eine allgemeine Lohnerhöhung zu einem großen Teil von einer Erhöhung der Wohnungspreise aufgefressen wird. mehr lesen / lire plus

La fin du Hariko ?

On le savait provisoire dès les débuts, mais lorsque le woxx a interviewé l’instigatrice de ce projet innovant liant travail social et secteur créatif, Marianne Donven était encore pleine d’espoir que la Ville de Luxembourg essaierait de trouver une solution à cette situation précaire. Depuis l’année dernière, on sait que l’ancienne propriétaire, la Sogel, a vendu bâtiment et terrain au promoteur immobilier Crea Haus, qui veut raser le bâtiment et y réaliser ses propres projets. Les occupant-e-s du Hariko devront donc plier bagage vers la fin juin. Ce qui inquiète particulièrement Déi Gréng, fraîchement arrivés sur les bancs de l’opposition dans la capitale. mehr lesen / lire plus

Luxtram: halbe Busfahrer*innen

(Foto: OGBL)

Als Luxtram geschaffen wurde, forderten die Transportarbeitergewerkschaften ihre Integration in die städtischen Busdienste. Deren Mitarbeiter*innen sind allesamt Gemeindeangestellte und profitieren von den entsprechenden Lohn- und Arbeitszeitreglungen. Zugunsten größerer Flexibilität beim Ausbau über die Stadtgrenzen hinweg wurde dennoch der Weg über eine Privatgesellschaft gewählt. Das sollte, so hieß es zumindest von Seiten der Politik, allerdings nicht die Rechte der Abeitnehmer*innen einschränken. Einer Stellungnahme der Luxtram Direktion zufolge ist dem aber doch so: „Die Normen des öffentlichen Dienstes sind auf Luxtram nicht anwendbar“, heißt es in einer Reaktion auf eine gemeinsame Pressekonferenz von OGBL und Landesverband. Den dort aufgetretenen Gewerkschaftern wird zudem vorgeworfen, sie seien gar keine Angestellten von Luxtram. mehr lesen / lire plus

Caritas-Sozialalmanach: Verwirrung um das Wir

Um die soziale Kohäsion in Luxemburg geht es im neuen Sozialalmanach. Über Unzulänglich- keiten, fundierte Beiträge und Highlights der Veröffentlichung.

Marie-Josée Jacobs und Robert Urbé bei der Vorstellung des Sozialalmanachs 2018 mit dem Titel „D’sozial Kohesioun um Spill?“. (Foto: woxx)

Dass der Sozialalmanach der Caritas von Politiker*innen und Journalist*innen jedes Jahr mit Spannung erwartet wird, hat zwei Gründe. Zum einen liefert er eine qualifizierte Bestandsaufnahme des vorangegangenen Jahres aus Sicht einer sozialen NGO – und damit Kontext und Ansätze zur Analyse der anstehenden Rede zur Lage der Nation. Zum anderen verspricht er tiefere Einsichten in ein jedes Jahr wechselndes Schwerpunktthema, mit Texten von Expert*innen und Aktivist*innen aus dem In- und Ausland. mehr lesen / lire plus

Landesplanung: 2.586 km2

Drei Orientierungsdebatten am Ende der Legislaturperiode. Die Opposition zweifelt, ob die Regierung weiß, was sie will.

Orientierungsdebatten führt die Chamber auf Ersuchen der Regierung. Dieses kann ergehen, wenn sich neue Problemfelder auftun oder wenn unerwartete Umstände eine neue Sicht der Dinge in einem bestimmten Politikbereich erfordern. Orientierungsdebatten sind auch sinnvoll am Beginn einer Legislaturperiode, wenn eine Regierung sich in ergebnisoffenen Politikbereichen erst zurechtfinden muss.

Auf die drei jüngsten Orientierungsdebatten zur Wohnsituation, zur Landesplanung und zum Mobilitätskonzept trifft keine dieser Voraussetzungen zu: Es sind Leib- und Magenthemen dieser Regierung, die auch Bestandteil des Koalitionsabkommens waren. Und der Zeitpunkt der Debatten, lässt sicherlich keinen Raum für eine Um- oder Neuorientierung. mehr lesen / lire plus

Unité de psychiatrie ambulatoire

En novembre 2017, la ministre de la Famille et de l’Intégration, Corinne Cahen, avait annoncé l’ouverture en 2018 d’une structure pour les demandeur-euse-s de protection internationale (DPI) gravement traumatisé-e-s. Un premier projet prévoyait l’accueil des personnes concernées dans une structure appartenant à l’Olai situé à Luxembourg-Mühlenbach et la prise en charge des réfugié-e-s traumatisé-e-s au Centre hospitalier neuropsychiatrique « moyennant convention ». Comme il ressort d’une réponse à une question parlementaire du CSV, le groupe de travail chargé du pilotage du projet a proposé depuis d’orienter les personnes concernées dans des structures existantes de la psychiatrie conventionnée extrahospitalière. Le gouvernement évoque notamment des consultations avec la Ligue (Ligue luxembourgeoise d’hygiène mentale) et l’asbl Liewen Dobaussen, qui offriraient douze places dans le cadre de logements psychiatriquement encadrés: huit places offertes par la Ligue dans le Centre et quatre par Liewen Dobaussen dans le Nord. mehr lesen / lire plus

Sektorpläne im Endpsurt

Im Rahmen der Orientierungsdebatte zur Landesplanung kündigte Nachhaltigkeitsminister François Bausch an, er werde die „plans sectoriels“ am 27. April dem Regierungsrat zur Verabschiedung vorlegen. Um keine Spekultations(ver-)käufe auszulösen, bleiben die übergeordneten Pläne für Transport, Wohnen, Landschaftsgestaltung und Gewerbeaktivitäten in der Endphase, bis zur Verabschiedung, unter Verschluss. Das war allerdings nicht nach dem Gusto einiger Debattenteilnehmer*innen, die das Gefühl hatten, so ins Blaue hinein zu diskutieren. Der Minister gab aber einige Eckdaten bekannt: So werden zusätzlich 474 Hektar Land für Gewerbezonen und 508 Hektar für Wohnungsbau zur Verfügung gestellt. Insgesamt 81 Infrastrukturen für Transportprojekte wurden eingetragen sowie 48 „coupures vertes“, die wie eine Art Korridor intensiver genutzte Gebiete abtrennen. mehr lesen / lire plus

Betreuung verhaltensauffälliger Kinder

Verhaltensauffälligen Schüler*innen sollen künftig mehr Hilfsstrukturen zur Verfügung stehen. „Manche Schüler tun der Schule nicht gut, und diese wiederum den Schülern nicht“, so Bildungsminister Claude Meisch am Mittwoch auf einer Pressekonferenz. Gemeint sind damit Schüler*innen, die aufgrund schwierigen Verhaltens den regulären Unterricht systematisch stören und denen mit üblichen Maßnahmen nicht geholfen werden kann. Zum Schulanfang 2018 sollen deshalb in sogenannten Centres de prise en charge socio-éducative intense 40 bis 50 zusätzliche Therapieplätze geschaffen werden. Hier sollen betroffene Schüler*innen je nach Bedarf ambulatorische oder ganztägige Hilfe durch spezialisiertes Personal erhalten. Ziel ist in jedem Fall, das Kind nach einer Stabilisierung wieder so schnell wie möglich in die Regelschule zu integrieren. mehr lesen / lire plus

Commerce : Vie sociale ou pas

Récemment, un boulanger a demandé un permis spécial au ministère de l’Économie pour pouvoir ouvrir son commerce plus tôt, et ce parce qu’il redoutait la concurrence des stations-service, qui vendent des croissants avant 6h du matin. Le permis en question a été refusé, décision contre laquelle le boulanger a porté plainte auprès du tribunal administratif.

Actuellement, la loi autorise l’ouverture des commerces de 6h à 20h, ou 21h pour les supermarchés, ainsi que de 6h à 19h le samedi. L’ouverture le dimanche est possible de 6h à 13h – un dispositif légal « assez libéral, comparé aux pays voisins », comme le souligne Christophe Rewenig de l’OGBL. mehr lesen / lire plus

woxx@home: Personalkarussell

Nur einen Monat, nachdem wir uns von unserem langjährigen Mitarbeiter David Angel verabschieden mussten, konnte die in einem kruzialen Moment der Entwicklung der woxx entstandene personelle Lücke wieder geschlossen werden. Wer hinter dem (in der vergangenen Woche wieder aufgetauchten) Kürzel fb den jetzigen Minister für nachhaltige Entwicklung und woxx-Mitbegründer François Bausch vermutete, konnte sich im woxx-Impressum eines Besseren belehren lassen: Es steht für Frédéric Braun, früherer Journalist beim „Quotidien“, der sich ein erstes Mal mit dem woxx-typischen Format einer shortnews herumgeplagt hatte. In der vorliegenden Ausgabe darf er gleich mehrfach zuschlagen und auch mit seinem vollen Namen unterzeichnen – damit ist wohl jede Verwechslung ausgeschlossen. mehr lesen / lire plus

Arbeitsrecht in der Plattformökonomie

Moderne Technologien ermöglichen neue Formen der Arbeitsorganisation über Internetplattformen. Zumeist kurzfristige Tätigkeiten werden einer möglichst großen Zahl von Personen angeboten, die diese dann einzeln ausüben. Die Probleme, die aus dieser „Plattformarbeit“ für das Arbeitsrecht entstehen, wird Martin Risak vom Institut für Arbeits- und Sozialrecht der Universität Wien, auf Einladung der Salariatskammer am Dienstag, dem 17. April beleuchten. Der deutschsprachige Vortrag (mit Übersetzung ins Französische) findet um 18h30 im Hotel Parc Belair (111 avenue du X Septembre, L-2551 Luxembourg) statt. Der Eintritt ist frei, eine Anmeldung auf www.csl.lu ist erwünscht.

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