Am Bistro mat der woxx #235 – Wéi kann de Waasserpräis sozial gestalt ginn?

All Woch bitt d’woxx Iech an hirem Podcast en Abléck an hir journalistesch Aarbecht a beliicht d’Hannergrënn vun engem Artikel.

Ass et sozial gerecht, datt jiddereen*t an enger Gemeng fir een Liter Waasser dat selwecht bezuele muss, obwuel eng Persoun vläicht ee Swimmingpool opfëllt an déi aner sech just duscht? Fir de Problem vun iwwerméissegem Verbrauch a sozialer Ongerechtegkeet entgéint ze wierken, gëtt et scho länger d’Iddi vum gestaffelte Waasserpräis. An dëser Episod erklärt de Raymond Klein eis, wou déi Iddi hier kënnt, a wisou se zu Lëtzebuerg ee schwierege Kampf géint déi neoliberal Ideologie muss feieren. Ausserdeem schwätze mir doriwwer, ob ee Prinzip och beim Stroumpräis gräife kann a wat dat mat Renovéierungen ze dinn huet. mehr lesen / lire plus

Wasser- und Energie-Preisgestaltung: Staffellauf mit Hindernissen

Im Vorfeld der Gemeindewahlen wirbt Déi Lénk für ein Preismodell, das sozialverträglich ist und noch dazu den Wasser- und Energieverbrauch besonders schnell senken soll. Details zum Vorschlag und Positionen anderer Parteien.

Schieflage beim Wasserpreis. Was tun? (Kawita Chitprathak; Pixabay)

Ist Emmanuel Macron Sozialist? Die Frage bezieht sich nicht auf seine Mitgliedschaft im PS (Parti socialiste) vor 15 Jahren, sondern auf seinen vor drei Wochen vorgestellten „Plan eau“. In diesem Plan zum Erhalt der Ressource Wasser ist unter anderem ein progressives Tarifmodell vorgesehen: Der Grundbedarf eines Haushalts soll wenig kosten, der darüber hinaus gehende Verbrauch dagegen teurer werden. Ein Modell, das lange Zeit nur von linken Kräften befürwortet wurde – als Alternative zum neoliberalen Konzept der Preiswahrheit. mehr lesen / lire plus

Wasserversorgung: Der Preis des Marktes

Die Wasserversorgung ist eine Herausforderung für Luxemburg. Vor 20 Jahren wurde beschlossen, auf Marktmechanismen zu setzen – gegen jede Vernunft. Ein Rückblick.

Tenside und Fischschuppen im Abwasser – warum es keine Preiswahrheit für Melusina gibt. (eau.gouvernement.lu/fr/services-aux-citoyens/Drenkwaassercampagne.html)

Eine „große Herausforderung“ stelle der Quellenschutz dar, so Carole Dieschbourg auf der Pressekonferenz zum internationalen Weltwassertag am 22. März. Die Umweltministerin informierte über die Probleme beim Grundwasser und der Versorgung mit Trinkwasser. Durch den Klimawandel fällt in Luxemburg im Durchschnitt weniger Regen und der Grundwasserspiegel sinkt – bei gleichzeitigem Bevölkerungswachstum. Außerdem führt die Belastung durch Nitrat- und Pestizidrückstände dazu, dass etwa 100 Quellfassungen derzeit nicht mehr genutzt werden. mehr lesen / lire plus

WASSER: Ware oder Grundrecht?

Eine neue EU-Konzessionsrichtlinie sorgt für Aufregung. In naher Zukunft könnte die Wasserversorgung nicht mehr allein in öffentlicher Hand liegen.

Bald nicht mehr in öffentlicher Hand?

Beim Wasser hört der Spaß auf. Denn Wasser, da scheinen sich auch hierzulande alle einig zu sein, ist Allgemeinbesitz und damit ein nicht-kommerzielles Gut. Kein Wunder also, dass das europäische Bürgerbegehren „right2water“ schon von weit über einer Million Menschen unterschrieben worden ist – ein einmaliger Erfolg für ein europäisches Bürgerbegehren. Schon jetzt scheint garantiert, dass die europäische Kommission ihre Liberalisierungspläne bei der Wasserversorgung nicht unverändert wird durchsetzen können. Luxemburg muss zwar bis November dieses Jahres noch 4 500 Unterschriften zusammenbekommen, um als Land bei der EU-Bürgerinitiative teilnehmen zu können, doch auch das dürfte klappen, rufen doch Politiker aller Couleur – von Déi Lénk bis in die Reihen der DP – in ihren Gemeinden und über Social-Media-Kanäle dazu auf, die Petition zu unterschreiben. mehr lesen / lire plus

Wasserpreis: Ebbe!

Durch die Umsetzung der Wasser-Rahmenrichtlinie sind die Preise in den vergangenen Jahren gestiegen. Ob das gut ist, fragen sich mittlerweile Politiker jeder Couleur – außer bei den Grünen

„Die Gratis-Vergabe von Trinkwasser ist ein falsches Signal und hilft keineswegs, in Luxemburg Wasser sparsamer zu gebrauchen.“ Das ist eines der Ergebnisse eines Treffens grüner Gemeinderäte, bei dem eine Stellungnahme zu den Wassertaxen ausgearbeitet wurde. Der Vorschlag, die ersten 20 Liter Trinkwasser pro Tag umsonst zur Verfügung zu stellen, stammt aus der globalisierungskritischen Bewegung. Er wurde von Déi Lénk übernommen, ist aber mittlerweile auch von einigen LSAP- und sogar DP-geführten Gemeinden aufgegriffen worden. mehr lesen / lire plus

PRIX DE L’EAU: Communisme sélectif

Le gouvernement n’apprécie guère l’idée d’un prix identique de l’eau dans toutes les communes. Mais ce qu’il refuse aux ménages, il pourrait l’accorder aux exploitations agricoles.

(Kawita Chitprathak; Pixabay)

La décision du Luxembourg de s’abstenir lors du vote à l’Onu reconnaissant l’accès à l’eau comme un droit universel est regrettable, mais non dépourvue de logique. En effet, notre pays, comme l’ensemble des membres de l’UE, a adopté une politique de gestion de l’eau qui la considère plutôt comme une marchandise que comme un bien public. Cette orientation européenne a une fois de plus montré son incohérence lors du débat récent sur le régime de faveur dont doivent bénéficier les agriculteurs luxembourgeois. mehr lesen / lire plus

Ni écologique ni social : Coups d’épée dans l’eau

Le prix de l’eau augmente. La faute au conseil échevinal ? Ou à l’Union européenne ? En réalité, il s’agit d’un vestige de l’ouragan libéral des années 90. Et d’un chemin pavé de bonnes intentions écologiques.

L’eau est un bien public. Véritable château d’eau avec créneaux et tourelle.

« Qu’entend faire le ministre afin que toutes les communes soient traitées de la même façon ? » La question relative au prix de l’eau, soulevée sur un ton indigné par le député François Bausch lors de la séance plénière du 15 décembre dernier, est compréhensible. Certaines communes, notamment celles où les Verts sont aux commandes, ont procédé à des augmentations substantielles du prix de l’eau, afin de se conformer à la nouvelle loi, transposant la directive-cadre européenne relative à l’eau. mehr lesen / lire plus

ÖKOLOGIE UND LIBERALISMUS: Wasserpreis-Karussell

Im Verlauf der Diskussionen über ein neues Wassergesetz hat es manche überraschende Wendung in Sachen Wasserpreis gegeben. Und die Sinnlosigkeit des liberalen Prinzips der Preiswahrheit ist deutlich geworden.

Blumentöpfe am Swimmingpool. Soll für alle der gleiche Wasserpreis gelten?

Landesweit ein einheitlicher Preis für ein so elementares Gut wie Wasser, das klingt nach einer gerechten, aber radikalen Regelung. Doch der Vorschlag kommt keineswegs vom linken Rand des politischen Spektrums, sondern von der – ansonsten wenig kommunistisch angehauchten – CSV. Doch die Partei wird damit keinen Wahlkampf betreiben können, denn vom mittelfristig anzustrebenden Einheitspreis ist nur noch eine hehre Absichtserklärung übrig geblieben. Am Donnerstag vor einer Woche einigte sich die innenpolitische Chamberkommission auf eine Fassung des „Projet de loi sur l’eau“, die auch die letzten Kritikpunkte des Staatsrates ausräumt. mehr lesen / lire plus

Mouvement zum Wassergesetz: Das Kuckucksei

Auf der Grundlage einer interessanten Studie will der Mouvement écologique Vorschläge für eine ökologisch und sozial sinnvolle Gestaltung der Wasserpreise formulieren. Der Versuch scheitert am Prinzip Kostenwahrheit.

(Wikimedia / Anynobody / CC BY-SA 3.0)

Am vergangenen Dienstag legte der Mouvement écologique seine zweite Stellungnahme zur Reform der Wassergesetzgebung vor: „Für umwelt- und sozialgerechte Wasserpreise: im Interesse einer nachhaltigen Wasserwirtschaft“. Grundlage war eine vom Umweltökonomen Dieter Ewringmann erstellte Studie.

„Ob der Wasserpreis wirklich steigt, ist völlig ungewiss“, erklärte überraschenderweise der Wissenschaftler. Zwar dürfen laut europäischer Wasserrahmenrichtlinie (WRRL), die dem Gesetz zu Grunde liegt, die Kosten für die Aufbereitung von Trinkwasser und die Klärung von Abwasser nicht mehr subventioniert werden, wie dies bisher der Fall war. mehr lesen / lire plus

Wassergesetz: Für Schutzgebiete und Preiserhöhungen

Unklarheiten und Fehlentwicklungen diagnostiziert der Mouvement im Entwurf zum neuen Wassergesetz. Und hält stur am wirtschaftsliberalen Dogma der Kostenwahrheit fest.

(Foto: stock.xchng)

„Es ist als positiv zu werten, dass mit dem vorliegenden Gesetzesentwurf das Ziel verbunden ist, die gesamte Thematik der Wasserwirtschaftspolitik endlich in einem Rahmengesetz zusammenzufassen.“ Solche Dinge sagt man, bevor man anfängt, alles das aufzuzählen, was negativ ist. Die Stellungnahme des Mouvement écologique vom 22. November, aus der dieser Satz stammt, spart jedenfalls nicht mit Kritik an der Regierungsvorlage für ein neues Wassergesetz, die derzeit in der Chamberkommission diskutiert wird.

Dass sich der Entwurf „an den wesentlichen Fragestellungen vorbeimogelt“, liegt laut Mouvement unter anderem daran, dass er trotz seiner Länge – 147 Seiten – „vor allem politische Absichtserklärungen formuliert“. mehr lesen / lire plus

Prix et coût : De l’eau… contre du liquide

Les députés examinent un projet de loi sur l’eau, qui risque d’en augmenter encore le prix. La discussion autour du modèle de tarification est ouverte. Il y aura des perdants et des gagnants.

L’eau, un bien public. Comment concilier objectifs écologiques et
accès de tous ?

L’eau risque-t-elle de devenir trop chère au Luxembourg ? « Un bien public essentiel auquel tous les habitants doivent avoir accès », c’est ainsi que l’eau potable est caractérisée dans un avis du Conseil économique et social. Si le prix augmente trop, « comment les communes pourront-elles garantir l’hygiène publique, les plus démunis n’ayant que difficilement accès à l’eau ?  mehr lesen / lire plus