États-Unis : Maudit fric !

Que pourra faire Biden ? Les lobbies économiques ont financé sa campagne et réclameront leur dû. En face, la gauche se mobilise pour un gouvernement au service du peuple.

Selfie avec les militant-es 
de base, juillet 2019 (Flickr ; Gage Skidmore ; CC BY-SA 2.0)

Après avoir remporté l’élection présidentielle, Joe Biden peut prendre son temps pour assembler son cabinet – son entrée en fonction est prévue pour le 20 janvier seulement. Mais dès son discours de victoire, il a assuré vouloir que ce cabinet « représente l’Amérique ». On peut y voir un engagement à veiller à la diversité des origines ethniques, des genres, des orientations sexuelles, etc., mehr lesen / lire plus

Kursbestimmung nach Bidens Sieg: Mitte oder links?

Die Schuld am enttäuschenden Wahlergebnis der Demokratischen Partei wird der Parteilinken in die Schuhe geschoben. Doch die verweist auf die gelungene Mobilisierung links von der Mitte.

Der Weg führt nach links! Alexandria Ocasio-Cortez 2019 beim „South by Southwest“-Festival.
(Wikimedia; nrkbeta; CC BY-SA 2.0)

Fünf Tage lang waren die Unterstützer*innen von Joe Biden damit beschäftigt, sich auf die unerwartete Möglichkeit einer Niederlage einzustellen. Und auf die Versuche Donald Trumps, im Fall eines Sieges der Demokratischen Partei die Wahlen für ungültig zu erklären. Mittlerweile wurde Biden von allen großen Medien als Sieger ausgerufen und außer die hartgesottensten Trump-Fans stellt kaum jemand den Wahlausgang in Frage. mehr lesen / lire plus

He’s fired !

Trump n’aura pas de second mandat, c’est déjà ça. Pourtant, Joe Biden n’est pas l’homme providentiel qui ramènera le monde à l’ère Obama – ce qui n’est même pas souhaitable.

Trump à un de ses rassemblements en Arizona fin octobre. (Wikimedia_Gage Skidmore)

La défaite de Donald Trump aux élections américaines, c’est comme une longue constipation qui finit miraculeusement dans la cuvette après quatre ans de tortures intestines. Un monde sans le président orange, sans devoir prendre en compte sa personnalité narcissique, instable et détestable. Une Amérique où les suprématistes blancs n’auront plus droit de cité à la Maison Blanche. Des États-Unis où la corruption et le népotisme ne se dérouleront plus au grand jour, comme dans n’importe quelle république bananière. mehr lesen / lire plus

Élection présidentielle : Match nul ?

Le compte n’y est pas. Pas de victoire nette, ce qui augure mal de la présidence de Joe Biden, même s’il devait gagner.

Un Républicain digne, un autre Républicain… (Official White House Photo by Randy Florendo; PD)

À l’heure de notre bouclage, tout reste possible. Pire même, le résultat définitif de l’élection présidentielle de 2020 risque de n’être connu que plusieurs jours, voire plusieurs semaines après le jour du vote. Un marathon judiciaire s’annonce, pour lequel les deux partis ont déjà lancé des appels aux dons.

Évidemment, cela rappelle l’issue controversée de l’élection présidentielle de 2000, quand Bush avait été déclaré vainqueur suite à la cessation des recomptages ordonnée par la Cour suprême. mehr lesen / lire plus

Mr. President (5): Alptraum 1.0

Donald Trump ist einzigartig. Doch von 2000 bis 2008 wurden die USA bereits einmal von einem unfähigen, stramm konservativen Präsidenten regiert. Grund genug, beunruhigt zu sein.

Cover der linken Zeitschrift „The Nation“ 2004 nach der Wiederwahl von George W. Bush.

George W. Bush trat am 20. Januar 2001 sein Amt an, nachdem er durch eine – umstrittene – Entscheidung des Obersten Gerichtshof zum Wahlsieger erklärt worden war (siehe Teil 4 der Serie). Damals war er einfach nur ein konservativer und wirtschaftsliberaler Politiker, der mit der demokratischen Partei Kompromisse suchen musste, da diese im Senat die Mehrheit hatte. Erste Priorität war eine massive Steuersenkung zugunsten seiner Wahlklientel – nichts Besonderes für einen republikanischen Präsidenten. mehr lesen / lire plus

Mr. President (4): Abgewählt und doch gewonnen

Im Jahr 2000 erhielt George W. Bush viel weniger Stimmen als Al Gore. Durch das US-Wahlsystems und umstrittene Gerichtsprozeduren wurde er trotzdem Präsident.

Stimmen im Wahlkollegium nach Bundesstaaten. (Zum Vergrößern anklicken – National Atlas of the United States; PD)

„Die älteste Demokratie der Welt“ und dann sowas! Am Tag nach der Wahl vom 7. November 2000 war völlig unklar, wer zum Präsidenten werden sollte. Drei Tage später wurde noch darüber gestritten und drei Wochen später immer noch. Ja, sogar heute, 20 Jahre später, kann man darüber diskutieren, ob George W. Bush sein Amt im Januar 2001 zu Recht angetreten hat. Und das Schlimmste für die anstehenden Wahlen befürchten, bei denen ähnliche Komplikationen auftreten könnten. mehr lesen / lire plus

US-Linke vor den Wahlen: Trump abwählen reicht nicht!

Geht am 3. November die Welt unter? Oder kommt ein Erlöser in Gestalt von Joe Biden? Ein nüchterner Blick auf das politische Chaos in den USA.

Griff nach den Sternen eines besseren Amerika, oder doch wieder nur Streifen? Joe Biden auf Kurssuche. (US Navy; MC1 Chad J. McNeeley; PD)

„Nichts wird sich grundsätzlich ändern“ – mit diesem Biden-Zitat aus dem vergangenen Jahr überschrieb der Monde diplomatique eine Analyse der politischen Situation in den USA. Der Beitrag erschien im Juni, nachdem sich der linke Kandidat Bernie Sanders aus den demokratischen Vorwahlen zurückgezogen und den Weg für Joe Biden freigemacht hatte. „Aus den ganzen Wirren ging als Sieger ausgerechnet der Kandidat hervor, der am wenigsten versprach. mehr lesen / lire plus

Mr. President (3): Auf und ab der Clinton-Jahre

Bill Clinton hat der demokratischen Partei zwei Siege gebracht – mit schweren Spätfolgen. Die Bilanz des Sympathieträgers ist durchwachsen.

Abriss überfällig? Bill-Clinton-Statue in Ballybunion, Republik Irland. (Wikimedia; Occono; CC BY-SA 3.0)

„Read my lips: no new taxes“, hatte George H. W. Bush zum Thema Steuererhöhungen gesagt, als er 1988 auf dem republikanischen Parteitag als Kandidat nominiert wurde. Mit diesem deutlichen Versprechen gewann er die Wahlen, regierte vier Jahre (siehe Teil 2 der Serie) und verlor 1992 gegen Bill Clinton. Dass Bush senior trotz seiner außenpolitischer Erfolge abgestraft wurde, lag nicht nur an der Rezession von 1991. Denn 1990 sah sein Haushaltskompromiss mit der demokratischen Mehrheit im Kongress Steuererhöhungen vor – eine Spätfolge von Ronald Reagans gigantischen Rüstungsprogramm. mehr lesen / lire plus

Mr. President (1): Eine Demokratie mit Geschichte

Im Vorfeld der US-Wahlen befassen wir uns mit den politischen Entwicklungen der vergangenen 40 Jahre. Teil 1 der Serie gibt Einblicke in das amerikanische politische System.

Unter dem skeptischen Blick Abraham Lincolns: Donald Trump beim Salute to America am 4. Juli 2019. (Official White House Photo by Randy Florendo; PD)

Das Ergebnis der US-Präsidentschaftswahlen vom 8. November 2016 war ein Alptraum. Es wird viel darüber spekuliert, ob sich das Gleiche am 3. November dieses Jahres wiederholen wird – der erste Alptraum war es jedenfalls nicht, im Gegenteil. Die Wahl George W. Bushs im Jahr 2000 kam zwar nicht so unerwartet wie die von Donald Trump, fiel aber ähnlich knapp aus und erwischte viele fortschrittliche Amerikaner*innen auf dem falschen Fuß. mehr lesen / lire plus

Mr. President (2): Die erste rechte Welle

Vor 40 Jahren wurde ein strammer Rechter zum US-Präsidenten gewählt. Es folgten 12 Jahre republikanische Dominanz mit Höhen und Tiefen.

Ronald Reagan, 1981. (PD)

Am 20. Januar 2021 wird normalerweise der älteste Präsident in der Geschichte der Vereinigten Staaten feierlich seinen Amtseid ablegen. Ganz gleich, wer von den beiden Kandidaten die Wahlen am kommenden 3. November gewinnt, er wird den Altersrekord toppen – aufgestellt von Donald Trump Anfang 2017. Diesmal wäre Joe Biden mit 78 oder Trump mit 74 der älteste Präsident bei Amtsantritt. Zuvor lag der Rekord bei 69 Jahren – aufgestellt 1985 von Ronald Reagan.

Ist Trump ein zweiter Reagan? mehr lesen / lire plus

USA vor den Wahlen: Demokratischer Wiederaufbau

Die US-Demokraten wollen die Wirtschaft mit einem weiteren Konjunkturprogramm stärken. Die Stromerzeugung des Landes soll bis 2035 dekarbonisiert werden. Unklar ist, wie mit den Plänen die ökonomische Ungleichheit in der US-Gesellschaft verringert werden kann.

Noch führt er in den Umfragen: Präsidentschaftskandidat Joe Biden beim virtuellen Parteitag der Demokraten auf einem Bildschirm vor einer leeren Bühne Mitte August. (Foto: EPA-EFE/Tannen Maury/Pool)

Knapp zwei Monate vor der Präsidentschaftswahl trauen die US-Bürger Umfragen zufolge dem demokratischen Kandidaten Joe Biden bei fast allen Themen mehr zu als dem Amtsinhaber Donald Trump. Einzige Ausnahme: die Wirtschaftskompetenz.

Unter dem etwas kryptischen Titel „Build Back Better“ (Besser wiederaufbauen) hat Biden kürzlich ein Konzept vorgestellt, wie er im Falle eines Wahlsieges die größte ökonomische Krise in der jüngeren US-Geschichte überwinden will. mehr lesen / lire plus

USA: Größer als Sanders

Viele Unterstützer von Bernie Sanders, der sich zweimal erfolglos um die Präsidentschaftskandidatur der US-Demokraten beworben hat, sind den „Democratic Socialists of America“ beigetreten. Die fordern weiter das Establishment der Demokratischen Partei heraus, manchmal mit Erfolg.

Haben kein Interesse, die Gefahr des Virus herunterzuspielen und zum „Pfand für die Profite“ der Unternehmer zu werden: Die „Democratic Socialists of America“ machen, wie hier in Atlanta im US-Bundesstaat Georgia, am 1. Mai 2020 auf die katastrophalen Folgen der Pandemie für die Lohnabhängigen aufmerksam. (Foto: EPA-EFE/Erik S. Lesser)

Es war das Stigma, Sozialistin zu sein, das Ana Perez lange Zeit davon abhielt, Mitglied der „Democratic Socialists of America“ (DSA) zu werden. mehr lesen / lire plus

Élections US : un Tuesday pas si super…

Au Luxembourg, le Super Tuesday a coïncidé avec le début de la primaire des Democrats Abroad. Les expatrié-e-s semblent avoir une préférence pour Bernie Sanders, à contre-courant de la tendance dans leur pays d’origine.

États remportés jusqu’au Super Tuesday inclus.
(Wikimedia ; Antihorarios ; CC BY-SA 3.0)

Alors que de nouvelles primaires ont lieu aux États-Unis aujourd’hui, le décompte de celles de mardi dernier – le Super Tuesday – est toujours en cours dans trois États sur quatorze. La primaire démocrate, qui désigne le ou la candidat-e devant affronter Donald Trump, continue ce mardi 10 mars dans six États, avec 352 délégué-e-s à attribuer. mehr lesen / lire plus

Élections présidentielles américaines : Bernie, et ensuite?

Le radicalisme du candidat Bernie Sanders suscite de grands espoirs. Ses adeptes risquent d’être déçu-e-s, à moins que…

(Wikimedia ; Lorie Shaull 2016 ; CC BY-SA 4.0)

« J’ai une information pour l’establishment républicain. J’en ai une pour l’establishment démocrate. Ils ne peuvent pas nous arrêter. » La petite phrase de Bernie Sanders à destination des élites du parti républicain, mais surtout des élites de son propre parti, résume parfaitement la posture du candidat de gauche pour la nomination à l’élection présidentielle : son mouvement est avec le peuple, contre la caste dirigeante.

Bien plus que son programme, c’est cette posture qui nourrit tous les espoirs. mehr lesen / lire plus