Am Bistro mat der woxx #210 – Sinn d’Resultater vun der Tripartite sozial an ökologesch gerecht?

All Woch bitt d’woxx Iech an hirem Podcast en Abléck an hir journalistesch Aarbecht a beliicht d’Hannergrënn vun engem Artikel.

D’Tripartite war dat Thema, wat Lëtzebuerg dës Woch am meeschte beschäftegt huet. De soziale Bilan schéngt gutt ze sinn, mä fir d’Klimapolitik bedeit den Accord net onbedéngt eng Verbesserung. Am Podcast schwätzen de Raymond Klein an de Joël Adami doriwwer, wéi dat hätt kéinten aneschters sinn a wat fir Mesurë méiglech gewiescht wieren. Donieft spanen d’woxx-Journalisten och de Bou op déi international Klimagerechtegkeet a blécke kuerz op déi kommend Klimakonferenzen.

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Tripartite und Klimakrise: It’s the index, stupid

Der Preis für den Erhalt des Index ist der Verzicht auf klimapolitische Maßnahmen. Wie in der Energiekrise Ökologie und Soziales gegeneinander ausgespielt werden.

Let the sunshine in! ErsteTripartitesitzung am vergangenen Sonntag. (© SIP/Luc Deflorenne)

Konsens in der Tripartite! Nach drei Tagen Klausur im Senninger Schloss verkündete die Regierung am Dienstag eine „prinzipielle Einigung“ – und weder die Gewerkschafts- noch die Unternehmensseite widersprach. Über die Details des Krisenpakets wird weiterverhandelt, Maßnahmen, die von einer Preisdeckelung über eine TVA-Senkung bis zu einem Altersheim-Zuschuss reichen. Wer sich sozialen und ökologischen Idealen gleichermaßen verpflichtet fühlt, wird diese Einigung mit einem lachenden und einem weinenden Auge sehen. mehr lesen / lire plus

Einfach nur das Klima retten: Zu spät!

Zweimal in der Geschichte der Klimapolitik hat die Staatengemeinschaft die Chance für eine Umkehr verpasst. Nun muss sie radikal umdenken und einen Global Green New Deal zustande bringen.

Pixabay ; Pete Linforth

Nach der UN-Klimakonferenz im November sei das Glas „halb voll“, so das salomonische Urteil des CSV-Abgeordneten Paul Galles bei der Chamberdebatte am Mittwoch. Die meisten Redner*innen positionierten sich ähnlich, nur Myriam Cecchetti (Déi Lénk) übte sich in grundsätzlicher Kritik und verwies unter anderem auf die zweifelhaften Investitionen des Renten-Reservefonds, die nicht zu den von der Regierung angekündigten Klimazielen passen. Doch solche Kritik, und erst recht das vorsichtige Lob der internationalen und nationalen Klimapolitik durch Galles und Co. mehr lesen / lire plus

Ergebnisse der Weltklimakonferenz: Geschönte Bilanz

Schulterklopfen und Schuldzuweisungen – die COP26 war erfolgreich, und wo nicht, sind die anderen schuld. Eine Interpretation, die hinterfragt gehört.

Wortspiel gegen das trostlose „Blablabla“. Spruchband an der Umzäunung der semi-offiziellen „grünen Zone“ (Foto: Cédric Reichel)

Am vergangenen Samstag endete die Klimakonferenz in Glasgow mit Tränen. Es waren keine Freudentränen der Delegierten über einen erfolgreichen Abschluss, sondern die Reaktion des britischen COP-Präsidenten Alok Sharma auf eine von Indien eingeforderte letzte Textänderung: Statt „Kohleausstieg“ („coal phase out“) steht nun im Schlussdokument der Konferenz nur noch „Reduzierung der Kohleenergie“ („phase down“). Die Tränen sind getrocknet, und mittlerweile bezeichnet Sharma, im Einklang mit Premierminister Boris Johnson, die Ergebnisse der COP26 als eine „historische Leistung“. mehr lesen / lire plus

US-Linke vor den Wahlen: Trump abwählen reicht nicht!

Geht am 3. November die Welt unter? Oder kommt ein Erlöser in Gestalt von Joe Biden? Ein nüchterner Blick auf das politische Chaos in den USA.

Griff nach den Sternen eines besseren Amerika, oder doch wieder nur Streifen? Joe Biden auf Kurssuche. (US Navy; MC1 Chad J. McNeeley; PD)

„Nichts wird sich grundsätzlich ändern“ – mit diesem Biden-Zitat aus dem vergangenen Jahr überschrieb der Monde diplomatique eine Analyse der politischen Situation in den USA. Der Beitrag erschien im Juni, nachdem sich der linke Kandidat Bernie Sanders aus den demokratischen Vorwahlen zurückgezogen und den Weg für Joe Biden freigemacht hatte. „Aus den ganzen Wirren ging als Sieger ausgerechnet der Kandidat hervor, der am wenigsten versprach. mehr lesen / lire plus

Meinung: Zur Rolle der „alternativen Linken“ in der aktuellen Rezession

Ökologische und keynesianische Wiederaufbauprogramme? Wenn sie das System wiederherstellen, sind sie inakzeptabel, findet der Déi-Lénk-Aktivist Alain Sertic.

Chile 2020. (lm)

Auch die alternative Linke wird durch die von der Corona-Pandemie gezündeten Rezession vor eine neue Realität gestellt. Hatte man sich gerade erst mit einer notwendigen Entschleunigung der Wirtschaft angefreundet, so wurde man nun aus heiterem Himmel mit dem Zurückschalten der industriellen Produktion konfrontiert. Zwei Monate später folgten dann milliardenschwere Konjunkturprogramme, um genau diese Industrien wieder anzukurbeln. Die Stabilitätskriterien der EU, der Fiskalpakt und die Schuldenbremsen wurden im Handumdrehen über Bord geworfen, und die weltweiten „Rettungspakete“ übersteigen das Volumen der Bankenrettung von 2008 und alles, was es bisher in dieser Art gegeben hat. mehr lesen / lire plus

Klima – Chile als Laboratorium: Black old deal

Wie die Klimakonferenz von Santiago nach Madrid verlegt wurde, hat Symbolwert. Wer die soziale Gerechtigkeit vernachlässigt, wird beim Klimaschutz scheitern.

Eine neue Verfassung … was in Luxemburg ein Altherrenthema ist, bedeutet für die meist jungen Protagonist*innen des „Chilenischen Frühlings“ den ersten Schritt zu einem Systemwechsel. (Foto: Rocío Mantis; PD)

Die Verfassung wird reformiert. Oder doch nicht. In Luxemburg lässt die Debatte um die „Réforme constitutionnelle“ an das Voranschreiten der Echternacher Springprozession denken. Stein des Anstoßes sind denn auch allenfalls die folkloristischen Paragrafen über die Dynastie von Operetten-Großherzog*innen, die sich das Land leistet. Glückliches Luxemburg!

Kein Gipfel wegen 30 Pesos

In Chile ticken die Uhren anders. mehr lesen / lire plus

Carole Thoma (Déi Lénk): Was ist radikal, was realistisch?

Um Radikalität und Ökosozialismus geht es im ersten Teil unseres Interviews mit Carole Thoma über die Sommer-Uni von Déi Lénk.

Carole Thoma
Die 29-jährige Bauingenieurin ist seit 2015 Sprecherin von Déi Lénk. Sie hat bei den drei aufeinanderfolgenden Wahlen 2017 bis 2019 kandidiert und interessiert sich für ein breites Spektrum politischer Themen. (Quelle: www-dei-lenk.lu)

Was war die Ausrichtung der Sommer-Uni von Déi Lénk? Eine Analyse der enttäuschenden Wahlergebnisse von 2018 und 2019?

Ich würde das relativieren: Natürlich waren wir nicht ganz glücklich über die Ergebnisse, aber wir haben auch nicht wirklich viel verloren. Die Idee bei der Sommer-Uni war, dass wir nach drei Jahren, in denen wir uns auf Wahlen konzentriert haben, nun wieder Zeit für eine Standortbestimmung haben. mehr lesen / lire plus

LSAP : passé glorieux, avenir incertain

Un coup d’arrêt au déclin électoral, c’est mieux que ce que beaucoup de socialistes n’espéraient. Mais la question de savoir comment surmonter la crise structurelle de la social-démocratie reste posée.

Une autre Europe avec le LSAP ? Cela n’a guère convaincu l’électorat. (https://europa.lsap.lu)

Le LSAP, un parti en déclin ? Depuis les législatives de 1984, la baisse des résultats électoraux a été quasiment continue, juste interrompue par une minihausse en 2004. Habitué à rassembler autour de 30 pour cent des voix dans les décennies d’après-guerre, en octobre dernier le LSAP a fait 17 pour cent, continuant son déclin par rapport à 2013. mehr lesen / lire plus

Klimanotstand 2/3: Debatte mit Konsens und Nuancen

Das Klima retten wollen alle Parteien. Doch auf die Details kommt es an. Analyse der Debatte von vergangener Woche, bei der die Klimanotstand-Resolution von Déi Lénk im Mittelpunkt stand.

Ökosoziales Banner bei der großen Demo zur COP21 in Paris. (Foto: RK)

Bereits vor der Klimadebatte am 16. Mai wurde in den sozialen Medien gestritten: Die Initiator*innen des Klimastreiks hatte zu einer Demo vor der Chamber aufgerufen, um die Anerkennung des Klimanotstands zu unterstützen. Darin sahen manche eine Instrumentalisierung der Jugendbewegung durch die radikale Linke. Nach unseren Informationen war es eher umgekehrt: Teile der Jugendbewegung haben die Initiative der Partei „instrumentalisiert“, um für ihr Anliegen zu demonstrieren. mehr lesen / lire plus

Nachhaltiges Europa, Ja oder Nein?

30 Fragen hat der Mouvement écologique den Parteien im Vorfeld der Europawahlen unterbreitet, mit der Aufforderung, sie mit Ja oder Nein zu beantworten. Nun liegen die Antworten vor – sie machen „Hoffnung auf neue Wege in der EU-Politik“, so die NGO. Sie begrüßt insbesondere die vielen Jas zum Nachhaltigkeitscheck und zum Primat des Umweltschutzes vor wirtschaftlichen Interessen. Man gehe davon aus, so der Mouvement, „dass die Parteien diese Überzeugungen folglich auch in Luxemburg konkret umsetzen“. Acht von zehn Parteien haben sich mit den 30 Fragen befasst. Volt hat nicht geantwortet und die CSV hat erklärt, die Fragen seien nicht mit Ja oder Nein zu beantworten. mehr lesen / lire plus

Ja zu Öko-Europa, aber…

Was die Parteien zu den Fragestellungen des Mouvement écologique zu sagen haben, klingt größtenteils gut. Weniger positiv sind die Absagen, die Relativierungen und – die Erfahrungen der vergangenen Jahrzehnte.

Die Ergebnisse der Umfrage des Mouvement écologique bei den politischen Parteien wurden heute auf einer Pressekonferenz vorgestellt. Vor mehreren Wochen hatte der Mouvement den zehn Parteien „30, aus seiner Sicht, zentrale Fragen für die nachhaltige Entwicklung“ unterbreitet, die mit Ja oder Nein zu beantworten waren. Einen Überblick über die Antworten und insbesondere die Nicht-Antworten findet man im Kurzbeitrag in der woxx-Printausgabe.

Kann man einfach die Punkte für positive Antworten zusammenrechnen, um die nachhaltigste Partei zu ermitteln? mehr lesen / lire plus

Le climat, l’Europe, quitte ou double ?

À l’approche des élections européennes, les sujets environnementaux, notamment le réchauffement climatique, sont présents dans les débats. Que faudrait-il pour que l’Europe contribue vraiment à sauver la planète ?

La canicule de 2003 deviendra-t-elle normalité ?
(Reto Stöckli, Robert Simmon and David Herring, NASA Earth Observatory, PD)

Le climat, c’est important ! Important pour faire le plein de voix aux élections européennes. C’est en tout cas la conclusion tirée par le site Euractiv, en se référant à un sondage Ipsos Mori de début d’année. 77 pour cent des électeur-trice-s accorderaient de l’importance à la protection du climat lors de leur décision de vote. mehr lesen / lire plus

Climat et programmes électoraux : Ça chauffe pas assez !

Que proposent les partis luxembourgeois en matière de politique climatique dans le cadre de leurs programmes pour les élections européennes ? Quelques bonnes surprises, mais aussi des déceptions.

Justice écologique et sociale, tout un programme ! 
Manif du 8 décembre 2018. (Photo : Ekkehart Schmidt/Etika)

Sauver l’Europe, voilà un des mantras de la campagne électorale en cours. En effet, la survie d’une structure supranationale en Europe est un enjeu important. Mais bien plus importante est la survie de la civilisation humaine, menacée par le changement climatique qu’elle a elle-même engendré. Un défi mondial, à la résolution duquel l’Union européenne peut cependant contribuer de manière importante. mehr lesen / lire plus

Une autre Europe, vite !

Le Mouvement écologique est convaincu que pour un développement durable, des politiques européennes sont indispensables. À travers 14 lignes directrices, il revendique un changement de cap.

À l’approche des élections européennes, le Mouvement écologique a élaboré un ensemble de 14 lignes directrices à suivre afin de faire avancer la « modernisation écologique, sociale et démocratique de l’UE ». En effet, l’ONG estime qu’« il est du devoir du prochain Parlement européen de poser les jalons pour une réorientation fondamentale de l’UE vers une communauté de valeurs, vers un véritable développement durable ». Le Mouvement est également convaincu que cela permettrait de « couper l’herbe sous le pied des populistes ». mehr lesen / lire plus

Méco : Vive l’Europe… meilleure !

« Pour une modernisation écologique, sociale et démocratique de l’UE », c’est l’idée-force des propositions du Mouvement écologique publiées en vue des élections européennes. L’ONG dit oui à l’Europe, car « les gigantesques défis de notre époque » – écologiques, mais aussi sociaux – « ne peuvent être abordés et résolus que par les États membres réunis ». Mais elle ne veut pas d’une UE « qui se développe aux dépens des pays de l’hémisphère sud, qui fait progresser la surexploitation de notre planète, qui présente d’énormes déficits sur le plan démocratique et qui privilégie des vues économiques néo-libérales par rapport à l’intérêt général et au bien commun ». mehr lesen / lire plus

Repenser la social-démocratie : Une Europe rouge et verte ?

Sur base du rapport « Pour une égalité durable », la social-démocratie européenne pourrait renouveler son ancrage à gauche. Trop timides pour les un-e-s, les propositions seraient-elles trop audacieuses pour les autres ?

« Il faut préserver l’Europe face au populisme et à la mondialisation. » Nicolas Schmit et, à gauche, Poul Nyrup Rasmussen. (Photo : woxx)

Les socialistes européen-ne-s semblent être fier-ère-s de l’idée, et vous devriez encore en entendre parler d’ici la mi-mai : le « Corporate Responsability Passport ». « Un des problèmes, ce sont les grandes compagnies qui se comportent mal », a expliqué Poul Nyrup Rasmussen lors de la présentation du rapport « Pour une égalité durable » mardi dernier. mehr lesen / lire plus

LSAP: Die Schrumpf-Partei

Wachstum war einmal. Seit 30 Jahren befindet sich die LSAP im Abwärtstrend. Kein Grund zur Freude für ihre linken Kritiker*innen.

Warten auf Godot. Wird die LSAP je wieder ein politisches Schwergewicht? (Quelle: LSAP-Facebook-Seite)

Es hätte schlimmer kommen können. 2014 hatte die LSAP mit 11,75 Prozent bei den Europawahlen einen historischen Tiefstand erreicht – weit hinter CSV, Déi Gréng und DP. Für die Wahlen am vergangenen Sonntag lag ein Ergebnis unter 15 Prozent im Bereich des Möglichen. Das erklärt, warum die Partei am Wahlabend von einem „Achtungserfolg“ sprach – mit 17,6 Prozent und drei verlorenen Sitzen bleibt sie drittstärkste Kraft. Am Wahlabend sah man dem Spitzenkandidaten Étienne Schneider an, dass er keine Lust auf die Oppositionsbank hatte. mehr lesen / lire plus

Grünes Wahlprogramm: Schwafeln für den Sitz

Sollen die Grünen möglichst viel Profil zeigen, um gewählt zu werden? Oder ist ein auf Kompromisse und Regierungsbeteiligung ausgelegtes Wahlprogramm empfehlenswert?

Fototermin im Grünen. Die Bilanzpressekonferenz von Déi Gréng fand dieses Jahr im Müllertal statt. (Foto: lm)

Ist Dabeisein alles? Die Grünen hätten in fünf Jahren Regierungsbeteiligung mehr erreicht als in 26 Jahren Opposition, hielt Parteisprecher Christian Kmiotek auf dem Wahlkongress am 30. Juni fest. Führt man sich die umweltpolitischen Highlights der vergangenen fünf Jahre vor Augen, wie die Geburtshilfe beim Klimaabkommen von Paris oder die Vorentscheidungen für einen massiven Ausbau des Schienenverkehrs, so könnte man ihm Recht geben. Andererseits: Die Entscheidung für die von François Bausch eingeweihte Tram ist vor vielen Jahren gefallen – auf Druck der Zivilgesellschaft und der Oppositionspartei Déi Gréng. mehr lesen / lire plus

Rifkin au Luxembourg : Vive la Troisième !

Il n’y a pas que du bon dans l’étude stratégique sur la révolution industrielle à venir. Évaluation critique tenant compte de l’urgence climatique, de la nécessaire cohésion sociale et… des écrits de Jeremy Rifkin.

Contrairement aux autres intervenants, Jeremy Rifkin n’a pas parlé depuis la tribune. Une manière de souligner le caractère démocratique de la révolution dont il rêve. (Source : imslux.lu)

Contrairement aux autres intervenants, Jeremy Rifkin n’a pas parlé depuis la tribune. Une manière de souligner le caractère démocratique de la révolution dont il rêve. (Source : www.imslux.lu)

Jeremy Rifkin est un théoricien et auteur très acclamé… et très critiqué. Il est probablement bien plus acclamé et critiqué qu’il n’est écouté ou lu. Quand on étudie sans préjugé les livres de l’expert américain, on se rend compte d’une part que c’est un visionnaire sensible aux valeurs écologiques et sociales ; d’autre part, qu’il puise à de nombreuses sources pour élaborer des analyses solidement ancrées dans la réalité. mehr lesen / lire plus