Minderjährige Opfer von Gewalt müssen warten

Die Eröffnung einer Struktur für minderjährige Gewaltopfer verzögert sich nicht nur um mindestens zwei Jahre – mittlerweile ist das Projekt überhaupt nicht mehr in seiner ursprünglichen Form vorgesehen.

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Bekommt Luxemburg wie angekündigt eine spezifische Struktur, in der minderjährige Opfer und Zeugen von Gewalt medizinisch, juristisch und psychologisch betreut werden können? Laut einer Antwort von Bildungs- und Jugendminister Claude Meisch (DP) auf eine parlamentarische Anfrage von Dan Biancalana (LSAP), sieht es zurzeit eher nicht danach aus.

Im Jahr 2015 hatte eine luxemburgische Delegation bestehend aus der Association luxembourgeoise de pédiatrie sociale (Alupse), dem Ombudscomité fir d’Rechter vum Kand (ORK), dem Service national de la jeunesse (SNJ), dem Service de psychologie et d’orientation scolaire (Spos), der Kriminalpolizei, sowie dem Justiz- und Bildungsministerium eine solche Struktur, auch „Barnahaus“ (dt.: mehr lesen / lire plus

Gewalt gegen Kinder: Zahlen und Zweifel

Die Ministerien legen Zahlen vor und schieben Zweifel nach, wenn es um Gewalt gegen Minderjährige während des Lockdowns geht. Studien aus Deutschland und Aussagen der Unicef lassen erahnen, dass familiäre Konflikte zugenommen haben.

In Luxemburg wurde während der Ausgangsbeschränkungen heftig über schulische Rückstände, Nachhilfe- und Heimunterricht debattiert. Die CSV-Abgeordnete Nancy Arendt hinterfragte nun kürzlich, wie sich die Ausgangsbeschränkungen auf die Gewalt an Minderjährigen ausgewirkt habe. In einer gemeinsamen Antwort kommunizieren das Justiz- und Bildungsministerium sowie das Ministerium für Innere Sicherheit vor allem eins: Sie haben nur eine vage Vorstellung.

Die Statistiken, die sie vorlegen, zeichnen Vorfälle vom 13. März bis zum 13. mehr lesen / lire plus

Kein Anstieg häuslicher Gewalt durch Covid-19

In Luxemburg war während der Ausgangsbeschränkungen kein Anstieg von Fällen häuslicher Gewalt zu verzeichnen. Weder bei den Polizeieinsätzen noch den Wegweisungen habe es Auffälligkeiten gegeben, so Gleichstellungsministerin Taina Bofferding am Mittwoch im Rahmen einer Pressekonferenz. Wie Laurent Seck, Vertreter der Staatsanwaltschaft, präzisierte, hat auch die Gravität der Fälle nicht zugenommen. Die Hotline, die Riicht Eraus – Sevice de consultation et d’aide pour auteurs de violence zu Beginn der Ausgangsbeschränkungen eingerichtet hatte, wurde nur wenig beansprucht. Dennoch soll sie beibehalten werden, so Vertreterin Laurence Bouquet. Sowohl Riicht Eraus als auch der Service d’assistance aux victimes de violence domestique (Savvd) bieten mittlerweile wieder physische Termine an. mehr lesen / lire plus

Häusliche Gewalt: Wenn Hilfe holen keine Option ist

In der vergangenen Woche kam es hierzulande zu zehn Wegweisungen, das sind rund doppelt so viele wie der bisherige Durchschnitt. Auch wenn diese eine Woche nicht ausreicht, um eindeutig auf eine Tendenz schließen zu können: In Zeiten, in denen Menschen sich verstärkt zu Hause aufhalten, wird es unweigerlich zu einem Anstieg an Fällen häuslicher Gewalt kommen. Das lässt sich nicht nur aus bisherigen Statistiken bezüglich Wochenenden und Feiertagen ableiten: In China ist die Zahl der Beschwerden von Opfern häuslicher Gewalt während der national verhängten Ausgangssperre im Februar um das Dreifache gestiegen. Die Corona-Krise stellt für Opfer, egal ob Kind oder Erwachsene*r eine doppelte Belastung dar: Einerseits sind sie ihrem*ihrer Peiniger*in fast ununterbrochen physisch ausgesetzt, andererseits ist es auch schwerer als im Normalfall, an Beratungsstellen heranzutreten. mehr lesen / lire plus

Mit Anstieg häuslicher Gewalt zu rechnen

Für viele Opfer häuslicher Gewalt sind die eigenen vier Wände auch während einer Pandemie kein sicherer Ort.

Wer denkt, dass sich Fälle außergewöhnlicher Gewaltausbrüche dieser Tage auf das Toilettenpapier-Regal im Supermarkt beschränken, blendet eine traurige Realität aus: In Zeiten, wo sich Menschen viel zu Hause aufhalten, steigen bekanntermaßen Fälle häuslicher Gewalt. Statistisch gesehen muss die Polizei an Wochenenden und Feiertagen häufiger intervenieren als sonst. Der Appell, daheim zu bleiben, bedeutet also für Menschen mit gewaltbereitem Familienmitglied eine erhöhte Belastung. Häusliche Gewalt wird nicht nur in physischer und sexualisierter, sondern auch in psychischer Form verübt. Die Täter sind meist Männer, die Opfer sind überwiegend Mädchen und Frauen. mehr lesen / lire plus

Sexualisierte Gewalt: Problematik mit 
vielen Facetten

Betreuung von Gewaltopfern, unangebrachtes Sexualverhalten und Langzeitfolgen sexualisierter Gewalt waren allesamt Themen, die anlässlich eines vom Cesas organisierten Konferenztages am vergangenen Montag auf dem Programm standen. Auch wenn die vielfältigen Vorträge einen interessanten Einblick in die Arbeit luxemburgischer Akteur*innen vermittelten, so waren doch nicht alle gleichermaßen für die Problematik sensibilisiert.

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„Bei sexualisierter Gewalt handelt es sich ganz eindeutig um geschlechtsbasierte Gewalt.“ Mit dieser Bemerkung leitete Anik Raskin, Direktorin des Conseil national des Femmes du Luxembourg (CNFL) am Montag den letzten Tag der Semaine de la santé affective et sexuelle ein. Damit wolle sie nicht sagen, dass Frauen die besseren Menschen seien. mehr lesen / lire plus

Weitere Maßnahmen gegen häusliche Gewalt werden erörtert

Die CSV-Abgeordnete Françoise Hetto-Gaasch legte heute elf Anträge zu Maßnahmen gegen häusliche Gewalt im Parlament vor. Sie zeigte sich enttäuscht über die Reaktion von Taina Bofferding, Ministerin für Gleichstellung von Frauen und Männern.

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Françoise Hetto-Gaaschs Motionen umfassten technische, juristische sowie soziale Aspekte im Kampf gegen häusliche Gewalt. Die Abgeordnete forderte im technischen Bereich die Einrichtung einer 24-Stunden Hotline für Betroffene; die Erstellung einer App mit Ortungsmechanismus, die wichtige Telefonnummern und Anlaufstellen bündelt sowie in Notsituationen helfende Instanzen per Knopfdruck alarmiert; die Einführung eines Tools („Violentomètre“) zur Messung der Gewalt in Beziehungen und das Tragen eines „bracelet électronique anti-rapprochement“ für Opfer zur schnellen Kontaktaufnahme mit der Polizei bei ungewolltem Zusammentreffen mit weggewiesenen Täter*innen. mehr lesen / lire plus

Erste Hilfe bei Gewalt

Umedo richtet sich seit 2018 an Gewaltopfer, die zunächst keine Anzeige erstatten wollen. Der Dienst und die Regierung ziehen nun eine erste Bilanz.

Opfer häuslicher Gewalt sind oft zunächst nicht bereit Anzeige gegen die Täter*innen zu erstatten. Das bedeutet nicht, dass sie die Situation verschweigen oder sie hinnehmen müssen. Wer die Gewalttaten unabhängig von einer Anzeige dokumentieren lassen möchte, kann sich seit Juli 2018 an Umedo (Unité médico-légale de documentation des violences) wenden, einen Dienst des Laboratoire national de santé (LNS).

Das Team hat bisher 28 Fälle dokumentiert, in denen körperliche Gewaltspuren physisch nachgewiesen und fotografisch festgehalten werden konnten. Bis dato habe nur eine Person die Dokumentation an Ermittler*innen weitergegeben. mehr lesen / lire plus

Kinderrechte in Luxemburg: Viel Handlungsbedarf

Am Mittwochabend stellte das „Ombudscomité fir d’Rechter vum Kand“ (ORK) seinen Bericht zur Kinderrechtslage vor. In einigen Bereichen freut sich das ORK über erfolgte Entwicklungen. So sei es begrüßenswert, dass Kinder in Fällen häuslicher Gewalt mittlerweile offiziell als Opfer anerkannt würden. Auch die Tatsache, dass inzwischen ein praktischer Leitfaden für Suizidprävention bei jungen Menschen vorliegt, sieht das ORK positiv. In mehreren Bereichen sieht es aber Handlungsbedarf. So müssten Prozeduren geschaffen werden, damit Kinder sich auch bei einer anonymen Geburt späterhin über ihre Herkunft informieren könnten. Das ORK spricht sich entschieden gegen Gewalt an Kindern aus. Egal ob diese in Form psychischen Drucks, einer Backpfeife oder schlimmeren Formen erfolge: In jedem Falle handele es sich um Gewalt, die unter keinen Umständen zu tolerieren sei. mehr lesen / lire plus

Alarmknopf für Opfer häuslicher Gewalt?

In Frankreich soll er bald eingeführt werden und hierzulande ist er nun auch im Gespräch: Die Rede ist vom  „bracelet électronique anti-rapprochement“, der helfen soll, Opfer häuslicher Gewalt besser zu schützen.

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In Luxemburg wird darüber nachgedacht, ein elektronisches Armband einzuführen, mit dem Menschen, die Opfer häuslicher Gewalt geworden sind, bei potenzieller Gefahr per Knopfdruck die Polizei rufen können. Das geht aus einer Antwort von Justizministerin Sam Tanson und Chancengleichheitsministerin Taina Bofferding auf eine parlamentarische Frage von Alex Bodry hervor.

Konkret geht es um Fälle, in denen Täter*innen oder potenzielle Täter*innen auf Verordnung der Staatsanwaltschaft weggewiesen wurden, es ihnen also untersagt ist, mit dem oder den Opfern Kontakt aufzunehmen oder die Wohnung zu betreten, in der die Tat begangen wurde. mehr lesen / lire plus

„Orange Week 2019“: Kultur, Marsch, Austausch

Auch in diesem Jahr wird im Rahmen der „Orange Week“ wieder für die Problematik der Gewalt gegen Frauen sensibilisiert. Interessierte erwartet vom 19. November bis zum 10. Dezember ein abwechslungsreiches Programm.

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Obwohl Luxemburg mittlerweile die Istanbul Konvention ratifiziert hat, ist Gewalt gegen Frauen nach wie vor omnipräsent. Im Rahmen der „Orange Week“ wird jährlich dafür sensibilisiert. Anlässlich der Auftakt-Veranstaltung am Dienstag in der Chambre de Commerce ergreifen sowohl die Präsidentin des CNFL und Vertreterin von Zonta International, Danielle Becker-Bauer, sowie die Chancengleichheitsministerin Taina Bofferding und die Autorin Caroline Bréhat das Wort. Am Samstag, dem 23. November, findet dann die alljährliche „Marche de solidarité“ statt, die auf dem Glacis beginnt. mehr lesen / lire plus

Häusliche Gewalt: Mega startet neue Kampagne

2018 intervenierte die Polizei 739-mal in Fällen häuslicher Gewalt, 231-mal kam es zu einer von der Staatsanwaltschaft bewilligten Wegweisung des*der Täter*in. Damit sind die Zahlen im Vergleich zum Vorjahr leicht angestiegen. Eine Wegweisung dauert in der Regel 14 Tage, kann auf Anfrage jedoch auf bis zu drei Monate verlängert werden. Täter*innen sind in dieser Phase verpflichtet, sich an den Dienst Riicht eraus zu wenden, Opfern stehen dagegen der Service d’assistance aux victimes de violence domestique (SAV) sowie der Service psychologique pour enfants et adolescent(e)s victimes de violence domestique (Psyea) bei Bedarf zur Seite. Im Jahr 2018 hat Riicht eraus 409 Fälle betreut. mehr lesen / lire plus

Orange Week: Kartheiser zum Dritten (2)

In einer dritten parlamentarischen Anfrage zur Orange Week 2019 wendete sich Fernand Kartheiser an das Ministerium für Gleichstellung von Frauen und Männern (MEGA). Seine Befürchtung: Männliche Gewaltopfer werden ignoriert.

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Nachdem der ADR-Abgeordnete Fernand Kartheiser Premierminister Xavier Bettel ein zweites Mal zu seiner Meinung bezüglich des Engagements der Großherzogin und zu seiner Sicht auf Menschenrechte mit Fragen gelöchert hatte, klagte er in einer parlamentarischen Anfrage an Bettel und die Ministerin für Gleichstellung von Frauen und Männern, Taina Bofferding,  über die Vernachlässigung der 33,9 Prozent (Stand: 2018, Wert gemessen an den polizeilichen Interventionen) männlicher Gewaltopfer im Zuge der Sensibiliserungskampangen gegen häusliche Gewalt. mehr lesen / lire plus

Orange Week: Kartheiser zum Zweiten (1)

Der ADR-Abgeordnete Fernand Kartheiser legte in puncto Orange Week 2019 nochmal nach: Kriegt die Großherzogin Nachhilfe in Sachen Politik? Sind Männer auch Menschen? Über abstruse Annahmen und Fragen.

Der ADR-Abgeordnete Fernand Kartheiser beschäftigte sich in insgesamt drei parlamentarischen Anfragen kritisch mit der Orange Week, einer Sensibilisierungskampagne gegen häusliche Gewalt.

Fernand Kartheiser zeigte sich sich im August in einer parlamentarischen Anfrage pikiert über die etwaige Schirmherrschaft der Großherzogin Maria-Teresa bei der diesjährigen Orange Week im November. Er hinterfragte unter anderem, inwiefern sich die Großherzogin an politischen Manifestationen beteiligen darf und sprach von der Unterstützung einer „offen männerfeindlichen Aktion“. Die Antworten von Premierminister Xavier Bettel stellten ihn nicht zufrieden. mehr lesen / lire plus

CID Fraen an Gender: Gewalt, Krieg und Geschlechterverhältnisse

Im März fand in Luxemburg die internationale Konferenz „stand speak rise up“ statt, bei der Vergewaltigung als Kriegswaffe thematisiert und für deren Abschaffung plädiert wurde. Im Anschluss kamen mehrere zivilgesellschaftliche Organisationen zusammen, um über eine mögliche Weiterarbeit nachzudenken. So gründete sich die Arbeitsgruppe „Fridden an Gender“. Die woxx veröffentlicht den ersten daraus enstandenden Debattenbeitrag von Isabelle Schmoetten vom CID Fraen an Gender.

Zur Abschaffung von Vergewaltigung als Kriegswaffe müssen bewaffnete Konflikte beendet und Geschlechtergleichstellung erreicht werden. Die Verleihung des Friedensnobelpreises 2018 an Nadia Murad und Denis Mukwege rückte sexualisierte Gewalt als Kriegswaffe international in den Fokus. In Luxemburg verhalf die im März 2019 stattgefundene Konferenz „stand speak rise up“ dem Thema zum Einzug in die Presse und in die öffentliche Wahrnehmung. mehr lesen / lire plus

Kanner-Jugendtelefon: Öfter kontaktiert als je zuvor

Mit insgesamt 1.618 Anrufen verzeichnete das Kanner-Jugendtelefon 2018 die höchste Anzahl an Anrufen seit seiner Gründung 1992. Es ist ein ambivalenter Erfolg, der gesellschaftliche Missstände aufweist.

Die Zahl der Anrufe bei BEESECURE haben sich 2018 fast verdoppelt.

Allein die Kontaktaufnahmen zur Helpline BEESECURE hat sich im Vergleich zu 2017 fast verdoppelt (von 225 auf 412 Anrufe). Die Gesprächsthemen waren E-Kriminialität, Datenschutz und Fragen zu technischen Einstellungen. Der BEESECURE-Stopline, die zur Meldung von dokumentiertem Kindesmissbrauch oder anderen illegalen Web-Inhalten dient, gingen 2018 indes 124 Meldungen im Bereich Rassismus, Revisionismus und Diskriminierung ein. 69 Inhalte wurden daraufhin als illegal eingeschätzt und an die zuständigen Instanzen weitergeleitet. mehr lesen / lire plus

Sexualverbrechen: Änderung der Gesetzeslage in Sicht?

Es bleibt unklar, ob die Verjährungsfrist bei Sexualverbrechen in der laufenden Legislaturperiode verlängert wird.

Bei Sexualverbrechen gilt momentan eine Verjährungsfrist von 20 Jahren. Diverse Quellen, so der Abgeordnete Sven Clement (Piraten) in einer parlamentarischen Anfrage, verlangen die Verlängerung auf 30 Jahre. Und wie sieht Justizminister Félix Braz das? Der Minister hält sich bedeckt. Er verweist auf einen Paragraphen aus dem aktuellen Regierungsprogramm, der von der grundsätzlichen Überarbeitung und Prüfung der Verjährungsfristen von Straftaten spricht: „L’ensemble des délais de prescription devront être évalués et redéfinis dans un cadre cohérent. L’opportunité de supprimer certains délais de prescription sera éudiée dans ce contexte. Il sera introduit une procédure d’information à l’attention des victimes et/ou auteurs d’une infraction en cas de prescription de l’affaire les concernant.“ mehr lesen / lire plus

Strafrecht: Die Angst vor der Rache des Täters

In puncto Opferschutz hat sich in Luxemburg in den letzten Jahren einiges verbessert. Was den Schutz von Zeug*innen betrifft, scheint aber nach wie vor das nötige Bewusstsein zu fehlen.

Personen, die gegen Gewalttäter*innen aussagen, stehen zurzeit wenige Möglichkeiten zur Verfügung, um sich zu schützen. (© Colin Schmitt/Pexels)

Wer vergangene Woche dem „Café criminologique“ in Leudelingen beiwohnte, bekam den Eindruck, dass alles Erdenkliche getan werde, damit Personen, die vor Gericht gegen einen Aggressor oder eine Aggressorin aussagen, sich möglichst sicher fühlen können. Die eingeladenen Gäste, bei denen es sich jeweils um Vertreter*innen von Polizei, Beratungsstellen, Staatsanwaltschaft sowie Anwaltschaft handelte, sprachen über ihre jeweiligen Zuständigkeitsbereiche, erwähnten jedoch auch Verbesserungswürdiges. mehr lesen / lire plus

Besserer Schutz von Mädchen und Frauen

Sieben Jahre nach ihrer Unterzeichnung ist die Istanbul-Konvention diese Woche endlich vom Parlament ratifiziert worden. Bei dieser Konvention handelt es sich um ein Übereinkommen des Europarats zur Verhütung und Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen sowie häuslicher Gewalt. Das entsprechende Gesetz sieht eine engere Fassung der Rechtsnormen, eine Verschärfung der Strafen sowie die Erweiterung der Präventionsmaßnahmen und des Opferschutzes vor. Fortan gilt die Devise: „Wer schlägt, der geht“. Die Verjährungsfrist wird auf zehn Jahre ab der Volljährigkeit der Opfer verlängert, weibliche Genitalverstümmelungen sollen künftig als eigenständiges Verbrechen gelten. Obwohl der Text am Dienstag in der Chamber viel Lob erfuhr und fast einstimmig angenommen wurde, wurden auch einige Kritikpunkte genannt. mehr lesen / lire plus

Schon gestreamt? Big Little Lies

Die HBO-Serie „Big Little Lies“ wirft einen differenzierten Blick auf häusliche Gewalt. An anderer Stelle mangelt es der Serie leider an Tiefe.

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In der Hauptsache reiche Menschen, die keine anderen Probleme habe, als ihre Nachbarn zu beneiden, ihre Kinder zu verhätscheln und pünklich in ihre Yogakurse zu gehen – das klingt erstmal nicht nach einer besonders innovativen Serie. In den ersten Folgen gelingt es der HBO-Serie „Big Little Lies“ auch nicht, dieser Prämisse etwas frischen Wind einzuhauchen.

Den Überbau der Serie, die auf einer Buchvorlage mit dem gleichen Titel beruht, liefert ein Mordfall. Von Anfang an steht fest: Eine der Figuren wird im Laufe der Staffel von einer der anderen umgebracht werden. mehr lesen / lire plus