CID Fraen an Gender: Gewalt, Krieg und Geschlechterverhältnisse

Im März fand in Luxemburg die internationale Konferenz „stand speak rise up“ statt, bei der Vergewaltigung als Kriegswaffe thematisiert und für deren Abschaffung plädiert wurde. Im Anschluss kamen mehrere zivilgesellschaftliche Organisationen zusammen, um über eine mögliche Weiterarbeit nachzudenken. So gründete sich die Arbeitsgruppe „Fridden an Gender“. Die woxx veröffentlicht den ersten daraus enstandenden Debattenbeitrag von Isabelle Schmoetten vom CID Fraen an Gender.

Zur Abschaffung von Vergewaltigung als Kriegswaffe müssen bewaffnete Konflikte beendet und Geschlechtergleichstellung erreicht werden. Die Verleihung des Friedensnobelpreises 2018 an Nadia Murad und Denis Mukwege rückte sexualisierte Gewalt als Kriegswaffe international in den Fokus. In Luxemburg verhalf die im März 2019 stattgefundene Konferenz „stand speak rise up“ dem Thema zum Einzug in die Presse und in die öffentliche Wahrnehmung. mehr lesen / lire plus

Kanner-Jugendtelefon: Öfter kontaktiert als je zuvor

Mit insgesamt 1.618 Anrufen verzeichnete das Kanner-Jugendtelefon 2018 die höchste Anzahl an Anrufen seit seiner Gründung 1992. Es ist ein ambivalenter Erfolg, der gesellschaftliche Missstände aufweist.

Die Zahl der Anrufe bei BEESECURE haben sich 2018 fast verdoppelt.

Allein die Kontaktaufnahmen zur Helpline BEESECURE hat sich im Vergleich zu 2017 fast verdoppelt (von 225 auf 412 Anrufe). Die Gesprächsthemen waren E-Kriminialität, Datenschutz und Fragen zu technischen Einstellungen. Der BEESECURE-Stopline, die zur Meldung von dokumentiertem Kindesmissbrauch oder anderen illegalen Web-Inhalten dient, gingen 2018 indes 124 Meldungen im Bereich Rassismus, Revisionismus und Diskriminierung ein. 69 Inhalte wurden daraufhin als illegal eingeschätzt und an die zuständigen Instanzen weitergeleitet. mehr lesen / lire plus

Sexualverbrechen: Änderung der Gesetzeslage in Sicht?

Es bleibt unklar, ob die Verjährungsfrist bei Sexualverbrechen in der laufenden Legislaturperiode verlängert wird.

Bei Sexualverbrechen gilt momentan eine Verjährungsfrist von 20 Jahren. Diverse Quellen, so der Abgeordnete Sven Clement (Piraten) in einer parlamentarischen Anfrage, verlangen die Verlängerung auf 30 Jahre. Und wie sieht Justizminister Félix Braz das? Der Minister hält sich bedeckt. Er verweist auf einen Paragraphen aus dem aktuellen Regierungsprogramm, der von der grundsätzlichen Überarbeitung und Prüfung der Verjährungsfristen von Straftaten spricht: „L’ensemble des délais de prescription devront être évalués et redéfinis dans un cadre cohérent. L’opportunité de supprimer certains délais de prescription sera éudiée dans ce contexte. Il sera introduit une procédure d’information à l’attention des victimes et/ou auteurs d’une infraction en cas de prescription de l’affaire les concernant.“ Deutlicher wird es nicht. mehr lesen / lire plus

Strafrecht: Die Angst vor der Rache des Täters

In puncto Opferschutz hat sich in Luxemburg in den letzten Jahren einiges verbessert. Was den Schutz von Zeug*innen betrifft, scheint aber nach wie vor das nötige Bewusstsein zu fehlen.

Personen, die gegen Gewalttäter*innen aussagen, stehen zurzeit wenige Möglichkeiten zur Verfügung, um sich zu schützen. (© Colin Schmitt/Pexels)

Wer vergangene Woche dem „Café criminologique“ in Leudelingen beiwohnte, bekam den Eindruck, dass alles Erdenkliche getan werde, damit Personen, die vor Gericht gegen einen Aggressor oder eine Aggressorin aussagen, sich möglichst sicher fühlen können. Die eingeladenen Gäste, bei denen es sich jeweils um Vertreter*innen von Polizei, Beratungsstellen, Staatsanwaltschaft sowie Anwaltschaft handelte, sprachen über ihre jeweiligen Zuständigkeitsbereiche, erwähnten jedoch auch Verbesserungswürdiges. mehr lesen / lire plus

Besserer Schutz von Mädchen und Frauen

Sieben Jahre nach ihrer Unterzeichnung ist die Istanbul-Konvention diese Woche endlich vom Parlament ratifiziert worden. Bei dieser Konvention handelt es sich um ein Übereinkommen des Europarats zur Verhütung und Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen sowie häuslicher Gewalt. Das entsprechende Gesetz sieht eine engere Fassung der Rechtsnormen, eine Verschärfung der Strafen sowie die Erweiterung der Präventionsmaßnahmen und des Opferschutzes vor. Fortan gilt die Devise: „Wer schlägt, der geht“. Die Verjährungsfrist wird auf zehn Jahre ab der Volljährigkeit der Opfer verlängert, weibliche Genitalverstümmelungen sollen künftig als eigenständiges Verbrechen gelten. Obwohl der Text am Dienstag in der Chamber viel Lob erfuhr und fast einstimmig angenommen wurde, wurden auch einige Kritikpunkte genannt. mehr lesen / lire plus

Schon Gestreamt? The Deuce

(© IGN.com)

Eine feministische Serie über die Anfänge der Pornoindustrie im New York der 1970er-Jahre – die Idee klingt an und für sich schon recht vielversprechend. Hinzu kommt noch ein beeindruckender Cast, mit, unter andere, Maggie Gyllenhaal und James Franco, beide auch ProduzentInnen der Serie. Wer noch einen weiteren Grund braucht, um sich „The Deuce” anzusehen, dem seien noch zwei weitere Namen genannt: David Simon, Macher von „The Wire” und „Treme”, steckt zusammen mit Schriftsteller und Drehbuchautor George Pelecanos dahinter.

Natürlich hätte dennoch einiges schieflaufen können. Auch die HBO-Serie „Vinyl” hatte ein ähnlich vielversprechendes Konzept, floppte trotzdem bei den ZuschauerInnen und wurde nach nur einer Staffel abgesetzt. mehr lesen / lire plus

Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen

2011 wurde sie unterzeichnet, nun soll die Istanbul-Konvention in Luxemburg endlich ratifiziert werden. Am vergangenen Freitag stellten Chancengleichheitsministerin Lydia Mutsch und Justizminister Felix Braz der Presse den entsprechenden Gesetzesentwurf vor. Bei der Istanbul-Konvention handelt es sich um ein Übereinkommen des Europarats zur Vorbeugung und Bekämpfung von gegen Frauen gerichteter und häuslicher Gewalt. Sie hat zum Ziel, europaweit einheitliche Richtlinien für Prävention, Opferschutz und Strafverfolgung in Geltung zu bringen. In 81 Artikeln sind die rechtlichen und politischen Maßnahmen definiert, die Staaten hierzu ergreifen sollten. Der nun vorgestellte Gesetzestext sieht eine engere Fassung der Rechtsnormen und eine Verschärfung der Strafen sowie die Erweiterung der Präventionsmaßnahmen und des Opferschutzes vor. mehr lesen / lire plus

Häusliche Gewalt

Das Chancengleichheitsministerium will den Kampf gegen häusliche Gewalt intensivieren. Dies verkündete Lydia Mutsch diese Woche bei der Vorstellung des Jahresberichts des Comité de la lutte contre la violence. Im Laufe des letzten Jahres wurde die Polizei 789 Mal wegen häuslicher Gewalt gerufen – also im Schnitt zweimal pro Tag. 68,1 Prozent der Täter waren männlichen, 62,4 Prozent der Opfer weiblichen Geschlechts. Damit entsprechen die Zahlen in etwa denen des Vorjahres. Da nicht alle TäterInnen angezeigt werden, kann von einer hohen Dunkelziffer ausgegangen werden, so die Ministerin. Bei den 256 Personen, die in Folge einer polizeilichen Intervention weggewiesen wurden, handelte es sich bei 91,4 Prozent um Männer. mehr lesen / lire plus

VIOLENCE DOMESTIQUE: Inexcusable

La loi sur la violence domestique votée il y a cinq ans vient d’être évaluée. Si l’avis général est positif, elle nécessite une mise à jour et plus de contraintes envers les agresseurs.

La violence domestique n’est pas une broutille. Ce qui devrait être une évidence est malheureusement encore ignoré par certains énergumènes.

« C’est la première loi qui se voit soumise à une évaluation ». Même si elle n’y est pas pour grand-chose, la nouvelle ministre de l’égalité des chances, Françoise Hetto-Gaasch (CSV), qui n’a pris ses fonctions gouvernementales qu’à l’issu des élections au mois de juin, semble tout à fait satisfaite de pouvoir présenter de bons résultats. mehr lesen / lire plus