„Menscheliewen retten ass kee Verbriechen!“

Unter diesem Motto rufen sieben Organisationen am Samstag zu einer Demo auf. Anlass gibt die nach wie vor dramatische Situation im Mittelmeer, wo seit Anfang des Jahres rund 600 Geflüchtete ertrunken sind. Die Organisationen prangern die mangelnde Hilfsbereitschaft der EU an: Indem sie weder Rettungsbote oder die finanzielle Unterstützung privater Organisationen wie Seawatch, noch sichere Einwanderungswege garantiere, entziehe sie sich jeglicher Verantwortung. Die Kritik richtet sich aber auch gegen Luxemburg: „Eis eréischt amësche wann d‘Leit bis lieweg an der EU ukomm sinn, geet net duer: Mir mussen déi honnerten Doudeger all Joers verhënneren!“ ist im Beschreibungstext des entsprechenden Facebook-Events zu lesen. mehr lesen / lire plus

LGBTIQA-Rechte: Wird in der EU der Rückwärtsgang eingelegt?

Der Aufmarsch der politischen und gesellschaftlichen Anti-Gender-Fraktion sowie die Entwicklung homophober Bewegungen sind ein europäisches Sorgenkind. Auch Luxemburg bleibt von der Mobilisierung gegen die Rechte sexueller und geschlechtlicher Minderheiten nicht verschont.

Europaweit ist eine politische und gesellschaftliche Mobilisierung gegen LGBTIQA-Rechte zu beobachten. So gingen 2013 in Frankreich bei der „Manif pour tous“ Menschen auf die Straße, um unter anderem gegen die Ehe für Homosexuelle, die gleichgeschlechtliche Elternschaft und die Thematisierung nicht-binärer Geschlechtsidentitäten im Unterricht zu protestieren. 
(Foto: CC BY-Philippe Agnifili-ND 2.0)

Niemand hat erwartet, dass sich die ADR und Déi Konservativ vor der EU-Wahl eine Regenbogenfahne umhängen und für die Rechte sexueller und geschlechtlicher Minderheiten eintreten. mehr lesen / lire plus

Votez parité: Ja, aber…

Eine heute gestartete Kampagne ruft dazu auf, genau so viele Frauen wie Männer zu wählen. Das bringt aber wenig, solange das Problem nicht an der Wurzel gepackt wird.

© Ministère de l’égalité entre femmes es hommes

Zwei Wochen vor den Europawahlen ruft das Ministerium für Gleichstellung zwischen Frauen und Männern anhand einer Kampagne die Bevölkerung dazu auf, paritätisch zu wählen. Damit wird auf die anhaltende Unterrepräsentanz von Frauen auf politischen Posten reagiert. Zurzeit sind nur 36 Prozent aller EU-Abgeordneten weiblich.

Teil der Kampagne ist die Internetsite 50-50.lu, auf der unter anderem über Gleichstellungsmaßnahmen der EU informiert wird. Es wird zudem dazu aufgerufen, ein Foto von sich selbst mit dem Hashtag #iloveparity oder #vote5050 in den sozialen Medien zu veröffentlichen. mehr lesen / lire plus

Lisa Kersch (LSAP): „Gerechtigkeit ist mehr als nur Umverteilung“

Seit Jahren politisch engagiert, kandidiert sie jetzt auf der LSAP-Europaliste: Lisa Kersch studiert internationale Politik und will sich besonders für die Chancengleichheit als demokratisches Prinzip einsetzen.

Foto: lm

woxx: Was hat Sie dazu gebracht, sich politisch zu engagieren?


Lisa Kersch: Ich komme aus einer politischen Familie – insbesondere meine Mutter hat mir immer eingeschärft, wenn man sich aufregt über Missstände, muss man sich auch bewegen, um etwas zu verändern, statt nur rumzumeckern. Ich habe mich dann im Schülerkomitee engagiert und war Vertreterin meines Lycée in der Cnel [Conférence nationale des élèves]. Damals ging es um die Reform von Mady Delvaux. Das war mein erster richtiger Kontakt mit der Politik, ich habe gemerkt, das gefällt mir, und man kann etwas verändern. mehr lesen / lire plus

Atomkraft: Länger strahlen ist nicht

Die französischen Behörden wollen die Bedingungen für die Laufzeitverlängerung von über 40-jährigen Reaktoren festlegen. Eine Studie im Auftrag von Greenpeace Luxemburg und Frankreich offenbart, dass wichtige Nachrüstungen zur Sicherheitserhöhung teilweise nicht umsetzbar sind.

Das Atomkraftwerk in Tricastin ist seit 40 Jahren in Betrieb. Inwiefern es gemäß den aktuellen Sicherheitsstandards nachgerüstet werden kann, zeigt sich voraussichtlich Ende des Jahres. (Copyright: Prosopee, CC-BY-SA-3.0)

Frankreich möchte das Sicherheitsniveau der 900 MW-Reaktoren der ersten Generation an aktuelle nationale und internationale Sicherheitsstandards anpassen. Auf diese Weise will man die geplante Laufzeitverlängerung von zehn Jahren ermöglichen. Darunter fallen unter anderem die Atomkraftwerke (AKW) in Tricastin, Fessenheim und Bugey. mehr lesen / lire plus

EuGH: Kafala-Vormundschaft ist keine Adoption

Anders als es bei einer Adoption der Fall ist, führt eine Kafala-Vormundschaft nicht zu einer Verwandtschaft in gerade absteigender Linie. Zu diesem Urteil kam der Europäische Gerichtshof (EuGH) am Mittwoch. Konkret ging es um zwei in Großbritannien lebende Ehegatten, die für ihr Kind eine Einreiseerlaubnis als Adoptivkind ins Vereinigte Königreich angefragt hatten. Da sie die Betreuung jedoch nach der algerischen Kafala übernommen hatten, wurde ihre Anfrage zurückgewiesen. Der Grund: Es handele sich bei besagtem Kind nicht um einen Verwandten in gerade absteigender Linie. Der EuGH bestätigte die Auffassung, wonach ein Kind, das nach der Kafala unter der Vormundschaft von Unionsbürger*innen steht, nicht als Verwandte*r in gerade absteigender Linie bezeichnet werden darf. mehr lesen / lire plus

Racisme : L’impossibilité d’une île

Alors que le nation branding veut faire miroiter l’image d’un pays ouvert et tolérant, une étude récente apporte des chiffres désastreux sur le racisme au Luxembourg – qui ne se donne pas les moyens de lutter contre ce phénomène.

© goodfreefotoclipart

En novembre dernier, l’Agence des droits fondamentaux de l’Union européenne sur le racisme a publié le rapport « Being Black in the EU », pour lequel 6.000 personnes noires dans 12 États européens ont été sondées. Le résultat est pour le moins alarmant pour le grand-duché. Ainsi, 11 pour cent ont déclaré avoir été victimes de violences racistes dans les cinq ans précédant l’étude, ce qui place le Luxembourg en quatrième position derrière la Finlande, l’Irlande et l’Autriche. mehr lesen / lire plus

Arbeitstiere

Vollzeitbeschäftigte in Luxemburg arbeiten jährlich durchschnittlich 1.701 Stunden. Das dokumentiert eine Statec-Studie, die Zahlen aus dem Jahr 2016 referiert. Luxemburg liegt damit im europäischen Mittelfeld und über dem Durchschnitt der Eurozone (1.649 Stunden). Im direkten Vergleich mit den Nachbarländern ist Luxemburg Spitzenreiter. In Frankreich werden im Durchschnitt jährlich 1.544 Stunden gearbeitet, in Belgien 1.495 und in Deutschland 1.677. In Sachen Teilzeitarbeit rangiert das Großherzogtum hingegen auf den hinteren Plätzen. Während sich der Mittelwert in der Europäischen Union auf 26 Prozent beläuft, arbeiten in Luxemburg nur 18,3 Prozent der Angestellten in Teilzeit. In der Grenzregion liegt der Wert nur in Frankreich mit 17,7 Prozent noch niedriger. mehr lesen / lire plus

EuGH: Entzug von Staatsbürgerschaft geregelt

Unionsbürger*innen, die keine Bindung zu einem EU-Mitgliedstaat pflegen, kann die doppelte Staatsangehörigkeit und somit die Unionsbürgerschaft entzogen werden. Zu diesem Urteil kam der Europäische Gerichtshof (EuGH) am Dienstag. Damit hat der EuGH eine entsprechende, in den Niederlanden geltende Regelung für rechtmäßig erklärt. Betroffen von dieser Regelung sind volljährige Unionsbürger*innen, die sich über einen Zeitraum von mehr als zehn Jahren außerhalb der EU aufgehalten haben. Der Zeitraum von zehn Jahren wird unterbrochen, wenn sich die Person entweder für die Dauer von mindestens einem Jahr in einem EU-Mitgliedstaat aufgehalten hat, sich seine Staatsbürgerschaft bescheinigen ließ oder einen Personalausweis oder Pass beantragt hat. Mit der Ausstellung dieser Dokumente beginnt die Frist von vorne. mehr lesen / lire plus

Droits d’auteur : accord trouvé

Dans le cadre de la stratégie européenne du « Digital Single Market », le Parlement, la Commission et le Conseil européen-ne-s ont trouvé un accord sur les droits d’auteur.

(© wikimedia_user_diliff)

Très controversée, cette réforme des droits d’auteur au niveau européen (même au sein du woxx, il y a eu des pour et des contre) devrait finalement passer : selon un communiqué du 13 février, le Parlement, la Commission et le Conseil sont tombés d’accord sur un compromis que ne goûteront pas les adversaires de la réforme.

En cause : les filtres de téléchargement qui obligent les multinationales à vérifier si les contenus qu’elles mettent à disposition ne violent pas les droits d’auteur des journalistes, musicien-ne-s et artistes en général dont les créations se retrouvent sur l’internet. mehr lesen / lire plus

Sanctions contre l’Iran : Kartheiser s’inquiète… pour rien.

Afin de continuer à faire du commerce avec l’Iran malgré l’abandon unilatéral du traité de non-prolifération par l’administration américaine, il a été question de passer par le Luxembourg – de quoi faire peur à l’atlantiste Kartheiser.

Les pays signataires du JCPOA – les États-Unis sont marqués en rouge depuis leur retrait unilatéral décidé par l’administration Trump. (© Wikimedia)

Il y a des moments où on peut s’estimer heureux de ne pas vivre dans la tête du député ADR Fernand Kartheiser. Comme quand on lit sa question parlementaire urgente (et dont, cas très rare, l’urgence a été retenue) sur les conséquences du retrait américain du « Joint Comprehensive Plan of Action » (JCPOA), un des accords phares de l’ère Obama qui permettait de lever les sanctions draconiennes contre l’Iran en échange d’un arrêt de ses efforts pour devenir une puissance nucléaire et d’amener un peu de calme relatif dans la poudrière régionale. mehr lesen / lire plus

CO2-Emissionen aus Straßenverkehr: Luxemburg ist Europameister!

Wir sind Europameister! Was beim Sport ein Grund zum Feiern wäre, ist in dieser Disziplin ein Grund zum Schämen. Luxemburg hat europaweit die höchsten Pro-Kopf-Emissionen im Straßenverkehr.

9.275 Kilo CO2 werden in Luxemburg pro Einwohner*in im Jahr alleine durch den Straßenverkehr ausgestoßen. Das ist ein absoluter Rekordwert innerhalb der Europäischen Union. In Slowenien, das an zweiter Stelle in dieser „Hitliste“ kommt, sind es „nur“ 2.775 Kilogramm. Der Durchschnitt in der EU liegt bei 1.740 Kilo, im Großherzogtum wird also über 5-mal so viel des Treibhausgases durch den Straßenverkehr ausgestoßen.

Das hat der Österreichische Verkehrsclub VCÖ in einer Pressemitteilung unter Berufung auf Zahlen der EU-Umweltagentur EEA mitgeteilt. mehr lesen / lire plus

Jefta: kein Triumph, sondern ein Desaster!

Soziale und umweltpolitische Verschlechterungen, das befürchten die NGOs infolge des am 17. Juli unterzeichneten Freihandelsabkommens zwischen der EU und Japan

Foto: Ferdinando Iannone / Campact

Die Unterzeichnung des Freihandelsabkommens zwischen der EU und Japan wurde in vielen Mainstream-Medien als Symbol der Weltoffenheit gefeiert, wie wir bereits in der Print-Ausgabe vom 20. Juli berichtet haben (Contre Trump et contre l’humanité). Doch die, die sich für fortschrittliche Politiken einsetzen, haben wenig Grund zum Feiern.

Zur Erinnerung: Als die NGO-Plattform „Stop Ceta & TTIP“ im Mai ihre Wahlforderungen vorstellte, ging sie detailliert auf das Jefta (Japan-EU Free Trade Agreement) ein. Weil dieses Abkommen „de facto dem CETA-Abkommen gleichzusetzen“ sei, forderten die NGOs Regierung und Parteien auf, es abzulehnen (Online-woxx: Gegen ein CETA-bis-Abkommen mit Japan! mehr lesen / lire plus

Accord Jefta, contre Trump et contre l’humanité

« Pied de nez à Trump », c’est le titre choisi par « La Tribune » pour annoncer la signature de l’accord de libre-échange entre l’UE et le Japon mardi dernier. En effet, le Jefta (Japan-EU Free Trade Agreement) peut être interprété comme un refus : les relations internationales ne suivront pas la logique du nationalisme économique défendue par le président américain. En conséquence, la politique et les médias mainstream évoquent surtout la valeur symbolique de l’accord. Une partie des ONG, partis et médias progressistes – malgré leur rejet de ce qu’incarne Donald Trump – mettent en garde contre les conséquences concrètes du Jefta. mehr lesen / lire plus

Podcast: am Bistro mat der woxx #005

All Freide stellt d’Wochenzeitung woxx an der Sendung Bistro vum Radio Ara hiert Thema vun der Woch vir a bitt ee Réckbléck op d’Aktualitéit vun deene leschte siwen Deeg.

Haut ginn de Richard Graf an de Luc Caregari een Abléck an d’woxx vun dëser Woch. Si schwätzen iwwert d’Print-Woxx, wou et ënnert anerem en Bilan iwwert d’LGBTIQA-Politik vun aktueller Koalitioun gezu gëtt an eng weider Table Ronde zum Mee 68, dës Kéier mat zwou Vertriederinnen aus der Fraebeweegung, dokumentéiert gëtt. D’woxx publizéiert och eng historesch Betruechtung vun den Evenementer 1968 zu Prag – ënnert dem Titel „E neie lénke Modell, eng Utopie?“, an eng detailléiert Analyse vun den Resultater vum europäesche EU-Rot d’lescht Woch zum Thema Migratioun. mehr lesen / lire plus

EU-Umweltrat: Bienen schützen und strengere Abgasnormen durchsetzen

Am Treffen der EU-Umweltminister*innen wurden neben einer neuen Trinkwasserdirektive auch der Schutz der Biodiversität und neue Abgasnormen für Autos diskutiert.

Carole Dieschbourg im Europäischen Rat. (Foto: EU)

„Luxemburg ist eins jener Länder, in denen die Initiative ‚Right2Water‘ besonders viele Unterschriften gesammelt hat. Deswegen ist es für uns wichtig, dass der Zugang zu Trinkwasser in dieser Richtlinie verankert wird, auch wenn es eine eher technische Direktive ist. Außerdem haben wir klargestellt, dass wir keine Pestizide oder Rückstände von Pestiziden in unserem Trinkwasser wollen“, erklärte Umweltministerin Carole Dieschbourg am Rande des Gipfels bei einer Pressekonferenz.

Die Europäische Bürger*inneninitiative „Right2Water“ hatte 2013 insgesamt 1,8 Millionen Unterschriften gesammelt und sich vor allem gegen die Privatisierung der Trinkwasserversorgung gestellt. mehr lesen / lire plus

Gegen ein CETA-bis-Abkommen mit Japan!

Ihre Forderungen im Vorfeld der Wahlen hat die Plattform „Stop Ceta & TTIP“ kürzlich vorgestellt (Beitrag auf woxx-online). Im Detail wurde dabei das ausstehende Handelsabkommen mit Japan kritisiert.

Die Verärgerung über „die Strategie der EU-Kommission, umstrittene Handelsabkommen weiterzutreiben und [über] die Nicht-Kommunikation der Luxemburger Regierung zu diesem Thema“ hat die NGO-Plattform „Stop Ceta & TTIP“ dazu gebracht, am vergangenen Mittwoch dem Freihandelsabkommen mit Japan ein eigenes Kommuniqué zu widmen. Die EU-Kommission habe am 17. April das Abkommen „in quasi einer Nacht- und Nebelaktion“ gutgeheißen, so die Stellungnahme, und am 26. Juni solle es im Ministerrat „Affaires générales“ verabschiedet werden. mehr lesen / lire plus

Stop CETA & TTIP: Forderungen an die Parteien

Gegen weitere Handelsabkommen „im alten Stil“ wendet sich die NGO-Plattform auf einer Pressekonferenz. Und möchte von den Parteien das Gleiche hören.

Große Anti-CETA-Demo vom 8. Oktober 2016.
(Foto: Raymond Klein)

Wird das umstrittene Handelsabkommen mit Japan demnächst verabschiedet? Das befürchtet die luxemburgische NGO-Plattform „Stop CETA & TTIP“. Sie fordert Regierung und Parlament auf, das Thema vor dem 26. Juni aufzugreifen, dem Tag, an dem das Abkommen im EU-Ministerrat beschlossen werden soll. Die NGOs warnen: Sie werden „die Glaubwürdigkeit der Parteien desto mehr an dieser Entscheidung messen, und nicht nur an Wahlversprechen für die Zukunft“ (Details in einem weiteren Online-Beitrag).

NGOs gegen neoliberalen Welthandel

Doch eigentlich ging es bei der heutigen Pressekonferenz um die Handelspolitik im Allgemeinen. mehr lesen / lire plus

Neonicotinoide: Rettet das halbe Verbot die Bienen?

Eine qualifizierte Mehrheit der EU-Mitgliedstaaten hat am heutigen Freitag für ein Verbot von drei Insektiziden aus der Gruppe der Neonicotinoide gestimmt. Sind die Bienen nun gerettet?

Foto: Eric Ward / Unsplash

Imidacloprid, Clothianidin und Thiamethoxam heißen die drei Insektizide, die unter dem nicht weniger zungenbrechenden Label „Neonicotinoide“ subsumiert werden und ab Ende dieses Jahr verboten werden sollen. Zumindest im Freiland, denn in Gewächshäusern wird die Anwendung weiterhin erlaubt sein – hier sei ja kein Kontakt mit Bienen zu erwarten. Das stimmt jedoch nur bedingt, denn so manche Imker*innen stellen ihre Bienen (oder Hummeln) gegen Bezahlung zum Bestäubungseinsatz zur Verfügung – auch in Gewächshäusern. mehr lesen / lire plus

Lebensqualität: Was Kinder brauchen

Dank eines neu entwickelten Verfahrens ist es erstmals möglich, die Lebensqualität von Kindern in der EU zu quantifizieren. Für 2014 liegen nun erste Daten vor.

Seit über einem Jahrzehnt schon strebt die Europäische Union die spezifische Ermittlung der Lebensqualität von Kindern an. Nun wurde vom Forschungsinstitut Liser (Luxembourg Institute of Socio-Economic Research) gemeinsam mit dem Townsend Centre for International Poverty Research der Universität Bristol dafür ein Indikatorenindex ausgearbeitet. Die Rahmenbedingungen, über welche ein Kind laut Forschungsteam verfügen muss, um sich uneingeschränkt entwickeln zu können, umfassen vielfältige Bereiche: Verfügt das Kind über ein geheiztes Zuhause? Über altersgerechte Bücher und Kleider? Isst es mindestens einmal am Tag Obst oder Gemüse? mehr lesen / lire plus