Diskussionsrunde: Wie reagiert die EU auf die Covid-19-Krise?

Am Mittwochnachmittag lädt das luxemburgische Büro des Europäischen Parlaments zu einer virtuellen Diskussionsrunde zur Covid-19-Krise.

Der luxemburgische Außenminister Jean Asselborn (LSAP), der Europaabgeordnete Christophe Hansen (CSV) und die Brüssel-Korrespondentin von Radio 100,7, Danièle Weber, werden morgen über die Reaktion der Europäischen Union auf die größte Krise seit dem Zweiten Weltkrieg diskutieren und einen Ausblick auf die nächsten Monate wagen.

Die Diskussionsrunde findet zwischen 14:30 und 15:45 virtuell über den Videokonferenzdienst Zoom statt. Es gibt zwei Möglichkeiten, das Gespräch mitzuverfolgen: Einerseits im Livestream über die Facebook-Seite des Büros, oder über Zoom selbst (Link zum Webinar). Wer über das Programm an dem Meeting teilnimmt, kann über einen Chat Fragen stellen. mehr lesen / lire plus

Versäumnis der EU: Offenen Auges

Es wäre nicht zuletzt die Aufgabe der EU und ihrer Institutionen gewesen, für ein worst-case-Szenario einer Pandemie zu planen.

Bild: Ronny Hartmann/EC – Audiovisual Service

Spätestens Mitte Februar musste man als Leser*in der „New York Times“ stutzig werden. Der Wahlkampf für die Kür des demokratischen Präsidentschaftskandidaten war in vollem Gang. Doch statt mit diesem Thema zu titeln, entschied sich das Blatt tagein, tagaus dafür, die Nachrichtenübersicht mit den neuesten Entwicklungen der Corona-Epidemie in Asien zu beginnen. Und diese Nachrichten waren so besorgniserregend, dass die journalistische Themenwahl keiner weiteren Erläuterung bedurfte: Was da anrollte, war gefährlich und von ungekannter Dimension.

Für die europäische Politik jedoch stellte es wohl eher ein Paralleluniversum dar. mehr lesen / lire plus

Betriebe zum Schutz von Menschenrechten verpflichten?

Am Mittwoch stellte Außenminister Jean Asselborn den zweiten Aktionsplan zur Umsetzung der UNO-Leitprinzipien zur Wirtschaft und Menschenrechten vor. Um es kurz zu machen: Luxemburg wartet auf Deutschland – und ist der UNO negativ aufgefallen.

2011 veröffentlichte die UNO Leitprinzipien zum Thema Wirtschaft und Menschenrechte. Sie beziehen sich auf die staatliche Schutzpflicht, die Unternehmensverantwortung und auf den Zugang zur Wiedergutmachung. Außenminister Jean Asselborn betonte bei der gestrigen Vorstellung des zweiten nationalen Aktionsplans 2020 – 2022 zur „mise en oeuvre des Principes directeurs des Nations Unies relatifs aux entreprises et aux droits de l‘Homme“, dass die wenigsten UNO-Mitgliedsstaaten diese bisher umgesetzt hätten. Luxemburg könne zwei Aktionspläne vorweisen. mehr lesen / lire plus

EU-Parlament ruft Klimanotstand aus

Mit einer großen Mehrheit stimmte das Europäische Parlament für eine Entschließung, die den Klima- und Umweltnotstand ausruft. Die Kommission soll zukünftig stärker auf die Einhaltung der Klimaziele achten.

CC-BY-4.0: © European Union 2019 Source: EP

Alle neuen Gesetzes- und Haushaltsvorschläge der EU-Kommission sollen künftig mit dem Ziel übereinstimmen, die Erderwärmung auf 1,5 Grad Celsius zu beschränken. Die Abstimmung erfolgt wenige Tage vor der UN-Klimakonferenz, die vom 2. bis 13. Dezember in Madrid stattfindet. Über den genauen Wortlaut der Resolution war im Vorfeld heftigst diskutiert worden, die Abgeordneten stimmten über verschiedene Zusatzanträge aus. Noch ist die finale Version nicht auf der Website des Parlaments verfügbar. mehr lesen / lire plus

Dans les salles : Adults in the Room

« Adults in The Room », le film de Costa-Gavras sur la crise de la dette grecque, plaira aux publics conquis d’avance. Mais ne convaincra probablement pas les autres.

Sûrement pas l’adulte dans la pièce : Ulrich Tukur incarne non seulement Schäuble, mais aussi l’arrogance allemande au niveau européen. (Photo : Wild Bunch)

Enfin un film qu’on ne peut pas spoiler en tant que critique ! Comme chacun-e le sait, la tentative du gouvernement de gauche radicale hellène de sortir le pays de l’austérité imposée par la troïka (Commission européenne, Banque centrale européenne et Fonds monétaire international) a été un échec. mehr lesen / lire plus

„Menscheliewen retten ass kee Verbriechen!“

Unter diesem Motto rufen sieben Organisationen am Samstag zu einer Demo auf. Anlass gibt die nach wie vor dramatische Situation im Mittelmeer, wo seit Anfang des Jahres rund 600 Geflüchtete ertrunken sind. Die Organisationen prangern die mangelnde Hilfsbereitschaft der EU an: Indem sie weder Rettungsbote oder die finanzielle Unterstützung privater Organisationen wie Seawatch, noch sichere Einwanderungswege garantiere, entziehe sie sich jeglicher Verantwortung. Die Kritik richtet sich aber auch gegen Luxemburg: „Eis eréischt amësche wann d‘Leit bis lieweg an der EU ukomm sinn, geet net duer: Mir mussen déi honnerten Doudeger all Joers verhënneren!“ ist im Beschreibungstext des entsprechenden Facebook-Events zu lesen. mehr lesen / lire plus

LGBTIQA-Rechte: Wird in der EU der Rückwärtsgang eingelegt?

Der Aufmarsch der politischen und gesellschaftlichen Anti-Gender-Fraktion sowie die Entwicklung homophober Bewegungen sind ein europäisches Sorgenkind. Auch Luxemburg bleibt von der Mobilisierung gegen die Rechte sexueller und geschlechtlicher Minderheiten nicht verschont.

Europaweit ist eine politische und gesellschaftliche Mobilisierung gegen LGBTIQA-Rechte zu beobachten. So gingen 2013 in Frankreich bei der „Manif pour tous“ Menschen auf die Straße, um unter anderem gegen die Ehe für Homosexuelle, die gleichgeschlechtliche Elternschaft und die Thematisierung nicht-binärer Geschlechtsidentitäten im Unterricht zu protestieren. 
(Foto: CC BY-Philippe Agnifili-ND 2.0)

Niemand hat erwartet, dass sich die ADR und Déi Konservativ vor der EU-Wahl eine Regenbogenfahne umhängen und für die Rechte sexueller und geschlechtlicher Minderheiten eintreten. mehr lesen / lire plus

Votez parité: Ja, aber…

Eine heute gestartete Kampagne ruft dazu auf, genau so viele Frauen wie Männer zu wählen. Das bringt aber wenig, solange das Problem nicht an der Wurzel gepackt wird.

© Ministère de l’égalité entre femmes es hommes

Zwei Wochen vor den Europawahlen ruft das Ministerium für Gleichstellung zwischen Frauen und Männern anhand einer Kampagne die Bevölkerung dazu auf, paritätisch zu wählen. Damit wird auf die anhaltende Unterrepräsentanz von Frauen auf politischen Posten reagiert. Zurzeit sind nur 36 Prozent aller EU-Abgeordneten weiblich.

Teil der Kampagne ist die Internetsite 50-50.lu, auf der unter anderem über Gleichstellungsmaßnahmen der EU informiert wird. Es wird zudem dazu aufgerufen, ein Foto von sich selbst mit dem Hashtag #iloveparity oder #vote5050 in den sozialen Medien zu veröffentlichen. mehr lesen / lire plus

Lisa Kersch (LSAP): „Gerechtigkeit ist mehr als nur Umverteilung“

Seit Jahren politisch engagiert, kandidiert sie jetzt auf der LSAP-Europaliste: Lisa Kersch studiert internationale Politik und will sich besonders für die Chancengleichheit als demokratisches Prinzip einsetzen.

Foto: lm

woxx: Was hat Sie dazu gebracht, sich politisch zu engagieren?


Lisa Kersch: Ich komme aus einer politischen Familie – insbesondere meine Mutter hat mir immer eingeschärft, wenn man sich aufregt über Missstände, muss man sich auch bewegen, um etwas zu verändern, statt nur rumzumeckern. Ich habe mich dann im Schülerkomitee engagiert und war Vertreterin meines Lycée in der Cnel [Conférence nationale des élèves]. Damals ging es um die Reform von Mady Delvaux. Das war mein erster richtiger Kontakt mit der Politik, ich habe gemerkt, das gefällt mir, und man kann etwas verändern. mehr lesen / lire plus

Atomkraft: Länger strahlen ist nicht

Die französischen Behörden wollen die Bedingungen für die Laufzeitverlängerung von über 40-jährigen Reaktoren festlegen. Eine Studie im Auftrag von Greenpeace Luxemburg und Frankreich offenbart, dass wichtige Nachrüstungen zur Sicherheitserhöhung teilweise nicht umsetzbar sind.

Das Atomkraftwerk in Tricastin ist seit 40 Jahren in Betrieb. Inwiefern es gemäß den aktuellen Sicherheitsstandards nachgerüstet werden kann, zeigt sich voraussichtlich Ende des Jahres. (Copyright: Prosopee, CC-BY-SA-3.0)

Frankreich möchte das Sicherheitsniveau der 900 MW-Reaktoren der ersten Generation an aktuelle nationale und internationale Sicherheitsstandards anpassen. Auf diese Weise will man die geplante Laufzeitverlängerung von zehn Jahren ermöglichen. Darunter fallen unter anderem die Atomkraftwerke (AKW) in Tricastin, Fessenheim und Bugey. mehr lesen / lire plus

EuGH: Kafala-Vormundschaft ist keine Adoption

Anders als es bei einer Adoption der Fall ist, führt eine Kafala-Vormundschaft nicht zu einer Verwandtschaft in gerade absteigender Linie. Zu diesem Urteil kam der Europäische Gerichtshof (EuGH) am Mittwoch. Konkret ging es um zwei in Großbritannien lebende Ehegatten, die für ihr Kind eine Einreiseerlaubnis als Adoptivkind ins Vereinigte Königreich angefragt hatten. Da sie die Betreuung jedoch nach der algerischen Kafala übernommen hatten, wurde ihre Anfrage zurückgewiesen. Der Grund: Es handele sich bei besagtem Kind nicht um einen Verwandten in gerade absteigender Linie. Der EuGH bestätigte die Auffassung, wonach ein Kind, das nach der Kafala unter der Vormundschaft von Unionsbürger*innen steht, nicht als Verwandte*r in gerade absteigender Linie bezeichnet werden darf. mehr lesen / lire plus

Racisme : L’impossibilité d’une île

Alors que le nation branding veut faire miroiter l’image d’un pays ouvert et tolérant, une étude récente apporte des chiffres désastreux sur le racisme au Luxembourg – qui ne se donne pas les moyens de lutter contre ce phénomène.

© goodfreefotoclipart

En novembre dernier, l’Agence des droits fondamentaux de l’Union européenne sur le racisme a publié le rapport « Being Black in the EU », pour lequel 6.000 personnes noires dans 12 États européens ont été sondées. Le résultat est pour le moins alarmant pour le grand-duché. Ainsi, 11 pour cent ont déclaré avoir été victimes de violences racistes dans les cinq ans précédant l’étude, ce qui place le Luxembourg en quatrième position derrière la Finlande, l’Irlande et l’Autriche. mehr lesen / lire plus

Arbeitstiere

Vollzeitbeschäftigte in Luxemburg arbeiten jährlich durchschnittlich 1.701 Stunden. Das dokumentiert eine Statec-Studie, die Zahlen aus dem Jahr 2016 referiert. Luxemburg liegt damit im europäischen Mittelfeld und über dem Durchschnitt der Eurozone (1.649 Stunden). Im direkten Vergleich mit den Nachbarländern ist Luxemburg Spitzenreiter. In Frankreich werden im Durchschnitt jährlich 1.544 Stunden gearbeitet, in Belgien 1.495 und in Deutschland 1.677. In Sachen Teilzeitarbeit rangiert das Großherzogtum hingegen auf den hinteren Plätzen. Während sich der Mittelwert in der Europäischen Union auf 26 Prozent beläuft, arbeiten in Luxemburg nur 18,3 Prozent der Angestellten in Teilzeit. In der Grenzregion liegt der Wert nur in Frankreich mit 17,7 Prozent noch niedriger. mehr lesen / lire plus

EuGH: Entzug von Staatsbürgerschaft geregelt

Unionsbürger*innen, die keine Bindung zu einem EU-Mitgliedstaat pflegen, kann die doppelte Staatsangehörigkeit und somit die Unionsbürgerschaft entzogen werden. Zu diesem Urteil kam der Europäische Gerichtshof (EuGH) am Dienstag. Damit hat der EuGH eine entsprechende, in den Niederlanden geltende Regelung für rechtmäßig erklärt. Betroffen von dieser Regelung sind volljährige Unionsbürger*innen, die sich über einen Zeitraum von mehr als zehn Jahren außerhalb der EU aufgehalten haben. Der Zeitraum von zehn Jahren wird unterbrochen, wenn sich die Person entweder für die Dauer von mindestens einem Jahr in einem EU-Mitgliedstaat aufgehalten hat, sich seine Staatsbürgerschaft bescheinigen ließ oder einen Personalausweis oder Pass beantragt hat. Mit der Ausstellung dieser Dokumente beginnt die Frist von vorne. mehr lesen / lire plus

Droits d’auteur : accord trouvé

Dans le cadre de la stratégie européenne du « Digital Single Market », le Parlement, la Commission et le Conseil européen-ne-s ont trouvé un accord sur les droits d’auteur.

(© wikimedia_user_diliff)

Très controversée, cette réforme des droits d’auteur au niveau européen (même au sein du woxx, il y a eu des pour et des contre) devrait finalement passer : selon un communiqué du 13 février, le Parlement, la Commission et le Conseil sont tombés d’accord sur un compromis que ne goûteront pas les adversaires de la réforme.

En cause : les filtres de téléchargement qui obligent les multinationales à vérifier si les contenus qu’elles mettent à disposition ne violent pas les droits d’auteur des journalistes, musicien-ne-s et artistes en général dont les créations se retrouvent sur l’internet. mehr lesen / lire plus

Sanctions contre l’Iran : Kartheiser s’inquiète… pour rien.

Afin de continuer à faire du commerce avec l’Iran malgré l’abandon unilatéral du traité de non-prolifération par l’administration américaine, il a été question de passer par le Luxembourg – de quoi faire peur à l’atlantiste Kartheiser.

Les pays signataires du JCPOA – les États-Unis sont marqués en rouge depuis leur retrait unilatéral décidé par l’administration Trump. (© Wikimedia)

Il y a des moments où on peut s’estimer heureux de ne pas vivre dans la tête du député ADR Fernand Kartheiser. Comme quand on lit sa question parlementaire urgente (et dont, cas très rare, l’urgence a été retenue) sur les conséquences du retrait américain du « Joint Comprehensive Plan of Action » (JCPOA), un des accords phares de l’ère Obama qui permettait de lever les sanctions draconiennes contre l’Iran en échange d’un arrêt de ses efforts pour devenir une puissance nucléaire et d’amener un peu de calme relatif dans la poudrière régionale. mehr lesen / lire plus

CO2-Emissionen aus Straßenverkehr: Luxemburg ist Europameister!

Wir sind Europameister! Was beim Sport ein Grund zum Feiern wäre, ist in dieser Disziplin ein Grund zum Schämen. Luxemburg hat europaweit die höchsten Pro-Kopf-Emissionen im Straßenverkehr.

9.275 Kilo CO2 werden in Luxemburg pro Einwohner*in im Jahr alleine durch den Straßenverkehr ausgestoßen. Das ist ein absoluter Rekordwert innerhalb der Europäischen Union. In Slowenien, das an zweiter Stelle in dieser „Hitliste“ kommt, sind es „nur“ 2.775 Kilogramm. Der Durchschnitt in der EU liegt bei 1.740 Kilo, im Großherzogtum wird also über 5-mal so viel des Treibhausgases durch den Straßenverkehr ausgestoßen.

Das hat der Österreichische Verkehrsclub VCÖ in einer Pressemitteilung unter Berufung auf Zahlen der EU-Umweltagentur EEA mitgeteilt. mehr lesen / lire plus

Jefta: kein Triumph, sondern ein Desaster!

Soziale und umweltpolitische Verschlechterungen, das befürchten die NGOs infolge des am 17. Juli unterzeichneten Freihandelsabkommens zwischen der EU und Japan

Foto: Ferdinando Iannone / Campact

Die Unterzeichnung des Freihandelsabkommens zwischen der EU und Japan wurde in vielen Mainstream-Medien als Symbol der Weltoffenheit gefeiert, wie wir bereits in der Print-Ausgabe vom 20. Juli berichtet haben (Contre Trump et contre l’humanité). Doch die, die sich für fortschrittliche Politiken einsetzen, haben wenig Grund zum Feiern.

Zur Erinnerung: Als die NGO-Plattform „Stop Ceta & TTIP“ im Mai ihre Wahlforderungen vorstellte, ging sie detailliert auf das Jefta (Japan-EU Free Trade Agreement) ein. Weil dieses Abkommen „de facto dem CETA-Abkommen gleichzusetzen“ sei, forderten die NGOs Regierung und Parteien auf, es abzulehnen (Online-woxx: Gegen ein CETA-bis-Abkommen mit Japan! mehr lesen / lire plus

Accord Jefta, contre Trump et contre l’humanité

« Pied de nez à Trump », c’est le titre choisi par « La Tribune » pour annoncer la signature de l’accord de libre-échange entre l’UE et le Japon mardi dernier. En effet, le Jefta (Japan-EU Free Trade Agreement) peut être interprété comme un refus : les relations internationales ne suivront pas la logique du nationalisme économique défendue par le président américain. En conséquence, la politique et les médias mainstream évoquent surtout la valeur symbolique de l’accord. Une partie des ONG, partis et médias progressistes – malgré leur rejet de ce qu’incarne Donald Trump – mettent en garde contre les conséquences concrètes du Jefta. mehr lesen / lire plus

Podcast: am Bistro mat der woxx #005

All Freide stellt d’Wochenzeitung woxx an der Sendung Bistro vum Radio Ara hiert Thema vun der Woch vir a bitt ee Réckbléck op d’Aktualitéit vun deene leschte siwen Deeg.

Haut ginn de Richard Graf an de Luc Caregari een Abléck an d’woxx vun dëser Woch. Si schwätzen iwwert d’Print-Woxx, wou et ënnert anerem en Bilan iwwert d’LGBTIQA-Politik vun aktueller Koalitioun gezu gëtt an eng weider Table Ronde zum Mee 68, dës Kéier mat zwou Vertriederinnen aus der Fraebeweegung, dokumentéiert gëtt. D’woxx publizéiert och eng historesch Betruechtung vun den Evenementer 1968 zu Prag – ënnert dem Titel „E neie lénke Modell, eng Utopie?“ mehr lesen / lire plus