Schlagwort-Archiv: Deutschland

Nach dem Diesel-Beschluss ist vor … dem Fahrverbot

Zitat

Von | | ,
Kommentare deaktiviert für Nach dem Diesel-Beschluss ist vor … dem Fahrverbot

Was ein alternativer Verkehrsclub und ein grüner Minister zum deutschen Diesel-Beschluss sagen.

Banner von einer Diesel-Aktion des VCD.
(Foto: VCD/Katja Täubert)

Der Diesel-Beschluss der deutschen Regierung sei ein „verwirrendes und unzureichendes Stückwerk mit vielen offenen Fragen“, schreibt der alternative deutsche Verkehrsclub VCD in einem Communiqué. Auch der luxemburgische Minister für Nachhaltigkeit, François Bausch, ist wenig begeistert und bezeichnet gegenüber wort.lu den Beschluss als „Luftnummer“.

Für Autofahrer*innen in besonders belasteten Städten plant die deutsche Regierung einen Umtausch der Dieselfahrzeuge oder deren Nachrüstung. Prompt wurde Bausch auf Twitter angesprochen: „A wat ass mat de Lëtzebuerger, di Diesel Euro 4 oder Euro 5 hun?“ mehr lesen / lire plus

Konferenz: Prostitution gestern und heute

Zitat

Von | | ,
Kommentare deaktiviert für Konferenz: Prostitution gestern und heute

Am morgigen Dienstag wird um 18.30 Uhr im Centre Culturel Altrimenti über die (feministische) Debatte rund um das Thema Prostitution diskutiert.

© Cid

Im Februar diesen Jahres wurde in Luxemburg ein neues Prostitutionsgesetz verabschiedet. Da dieses weder eine völlige Legalisierung wie in Deutschland, noch ein Verbot wie in Schweden vorsieht, wird es gerne als das „luxemburgische Modell“ bezeichnet: Zuhälterei ist illegal, Freier werden jedoch nur in bestimmten Fällen bestraft.

Mit dieser Kompromisslösung wurde versucht, möglichst viele zufriedenzustellen. Selbst in feministischen Kreisen ist man sich uneins, welches Modell prostituierende Frauen besser schützt. Die einen sind der Ansicht, dass nicht nur die Zuhälter, sondern auch die Freier konsequent bestraft werden sollten. mehr lesen / lire plus

Operation erfolgreich, Patient tot

Zitat

Von | |
Kommentare deaktiviert für Operation erfolgreich, Patient tot

Um die vermeintliche Alternativlosigkeit der aktuellen EU-Wirtschaftspolitik zu belegen, wurde Griechenland sozialpolitisch kaputtgespart.

Bildquelle: Flickr

Angesichts der jüngsten Verlautbarungen europäischer Politiker*innen zur Situation Griechenlands vermag man seinen Sinnen nicht zu trauen: Eben noch lag das Land verdorrt am Boden, und nun ist daraus ein blühender Garten entwachsen?

„Die griechische Krise endet heute Nacht“, hatte EU-Wirtschafts- und Finanzkommissar Pierre Moscovici am späten Donnerstagabend der vergangenen Woche nach dem Treffen der Finanzminister*innen der Eurogruppe euphorisch postuliert. Am 20. August laufe das dritte „Rettungsprogramm“ für Griechenland aus, ein weiteres sei nicht mehr nötig, verkündete Moscovici mit seinen Kolleg*innen.

Jocelyn Cognord zeigt in der woxx von kommendem Freitag, was hinter dem angeblichen Erblühen Griechenlands steckt: „Für die von Deutschland beeinflussten Vertreter der Austeritätspolitik ist es unerlässlich, eine Erfolgsgeschichte zu präsentieren“. mehr lesen / lire plus

EU: Der Gipfel der Zerstrittenheit

Zitat

Von | | ,
Kommentare deaktiviert für EU: Der Gipfel der Zerstrittenheit

Weihnachtsstimmung herrschte nicht wirklich Ende vergangener Woche beim EU-Gipfel. Von Brexit bis Migration standen schwierige Themen auf der Tagesordnung – und natürlich die Reform der Eurozone, bei der sich Frankreich und Deutschland gegenüberstehen.

Es war schon immer kompliziert. Europa nach dem Westfälischen Frieden von 1648.
(Wikimedia / Salamander724 / CC BY-SA 4.0)

Wenn 28 sich streiten, freut sich niemand mehr … Beim Gipfel der Staats- und Regierungschef*innen am 14. und 15. Dezember traten die zahlreichen Konflikte innerhalb der Europäischen Union zutage. Und dabei stand nicht einmal das brisante Thema der Zukunft der Eurozone, über das wir im Vorfeld berichtet hatten, im Vordergrund. mehr lesen / lire plus

Europa: meine Zone, deine Zone

Zitat

Von | |
Kommentare deaktiviert für Europa: meine Zone, deine Zone

Die Diskussion über die Reform der Eurozone hat auch Vorschläge wie den eines Kerneuropa wiederbelebt. Was damit gemeint ist, darüber gehen die Ansichten weit auseinander.

Die EU, ihre Untergruppen und andere supranationale Strukturen.
(Wikimedia / The Emirr; Wdcf / CC BY 3.0)

Begriffe wie Kerneuropa oder Europa der mehreren Geschwindigkeiten sind nicht neu. Anfang des Jahres hatte sie Jean-Claude Juncker bei seinen Vorschlägen zur Wiederbelebung der EU aufgegriffen. Wobei er dem Szenario eines Europa der konzentrischen Kreise das Szenario eines föderalen Europa gegenüberstellte. Wohl um das von ihm favorisierte Szenario eines Europa der punktuellen Fortschritte als Kompromiss erscheinen zu lassen.

Hartes Kerneuropa oder solidarische und Sozialunion

Dass der Kommissionspräsident Schritte vermeiden möchte, die in Richtung eines Zwei-Klassen-Europa gehen, ist verständlich. mehr lesen / lire plus

Glyphosat für Europa, Neuwahlen für Deutschland

Zitat

Von | | ,
Kommentare deaktiviert für Glyphosat für Europa, Neuwahlen für Deutschland

Böse Überaschung: Die europäische Zulassung für Glyphosat wird verlängert. Reaktionen und Analyse. (UPDATE: Weitere nationale Reaktionen)

Demo gegen Glyphosat.

„Sie haben sich taub gestellt gegenüber dem Europäischen Parlament (…) und gegenüber der über eine Million Europäer, die die Stop-Glyphosate-Petition unterschrieben haben.“ Mit diesen Worten zitiert das EU-Nachrichtenportal Euractiv die sozialdemokratische Europaparlamentarierin Kathleen Van Brempt. Dass die EU-Mitgliedstaaten sich gestern nachmittag auf eine Verlängerung der Genehmigung für das umstrittene Glyphosat einigten, dürfte für manche ein regelrechter Schock gewesen sein. Selten zuvor hatten AkteurInnen der europäischen Zivilgesellschaft so effizient gegen ein Projekt mobilisiert und öffentliche Aufmerksamkeit erlangt.

Die Begeisterung für die Mobilisierung dürfte sich nun bei vielen in ein verstärktes Misstrauen gegenüber den EU-Institutionen verwandeln. mehr lesen / lire plus

Diesel-Problem gelöst? Freie Fahrt!

Von | |
Kommentare deaktiviert für Diesel-Problem gelöst? Freie Fahrt!

In Deutschland scheut sich die Politik, konsequent gegen die von den Dieselautos verursachte Luftverschmutzung vorzugehen. Auch in Luxemburg versucht man, sich um das Problem herumzudrücken.

(Foto: Wikimedia / Adrian Michael / CC BY-SA 3.0)

Hartes Durchgreifen war nicht angesagt beim Diesel-Gipfel am Donnerstag in Berlin. Bundesregierung und Autokonzerne einigten sich auf eine sanfte Lösung für die Verbesserung der Luftqualität: ein Software-Update. Damit sollen die Trickschaltungen, mit denen der Stickoxid-Ausstoß während der Normtests künstlich gesenkt wurde, beseitigt werden, aber ohne dass der Schadstoffausstoß über den Grenzwert steigt. Kostspieligere Hardware-Nachrüstungen mit Filtern oder Einspritz-Vorrichtungen standen ebensowenig zur Diskussion wie Fahrverbote für einen Teil der Dieselfahrzeuge. mehr lesen / lire plus

Dieselgate: Halbgares Maßnahmenpaket

Von | | ,
Kommentare deaktiviert für Dieselgate: Halbgares Maßnahmenpaket

Nach zähen Verhandlungen haben sich EU-Minister auf neue Kriterien für die Typengenehmigung von Autos geeinigt. Künftig wird auch nach der Zulassung auf der Straße kontrolliert. Ob die neuen Regeln ein weiteres Dieselgate verhindern können, bleibt unklar.

Man sei weiter auf den guten Willen der Mitgliedstaaten angewiesen, sagt Wirtschaftsminister Etienne Schneider (hier mit Mike Hentges von der ständigen Vertretung Luxemburgs bei der EU). (Photo: European Union)

Aus Dieselgate lernen, das war der Vorsatz der EU, als die Kommission im Januar 2016 eine Reform des europäischen Systems zur Zulassung von neuen Autotypen vorschlug. Danach folgten zähe Verhandlungen unter den Mitgliedstaaten, denen die zuständige Kommissarin noch bis vor Kurzem attestierte, sie hätten ihre Haltung trotz VW-Skandals nicht grundlegend geändert. mehr lesen / lire plus

PROSTITUTION: Not oder benötigt?

Von | | ,
Kommentare deaktiviert für PROSTITUTION: Not oder benötigt?

Im Rahmen eines Kolloquiums wurde über die Ursachen von Prostitution und den Umgang damit philosophiert – ohne Betroffene zu Wort kommen zu lassen.

„Ruf an!“
Sex sells und ist medial überall präsent.

„Inwiefern läuft die Käuflichkeit der sexuellen Dienstleistung Gefahr, den Menschen selbst zu einem Objekt zu degradieren und somit die Menschenwürde des Einzelnen zu verletzen? Aus welchen Gründen prostituieren sich Frauen und Männer und inwiefern kann Prostitution dann noch freiwillig sein? Und kann man Prostitution überhaupt als regulären Beruf bezeichnen?“ Das sind einige der Fragen, die im Rahmen des von der Uni Luxemburg und dem Fonds national de la recherche organisierten Kolloquiums zum Thema Prostitution gestellt wurden. mehr lesen / lire plus