Affaire « Chamberbliedchen » : DP partout, Nepgen nulle part

Que ce soit justement le Journal digital qui profite en exclusivité de la manne parlementaire pour publier en PDF les comptes rendus de la Chambre des député-e-s soulève des questions – auxquelles les principaux intéressés refusent de répondre.

(©chd_flickr)

Le magazine Reporter a mis le doigt dans la plaie : cela pouvait se lire quelques heures après la publication de sa recherche sur le « Chamberbliedchen » sur les réseaux sociaux. Et c’est Kik Schneider en personne, président du conseil d’administration du Journal et membre du DP depuis quatre décennies, qui a attaqué l’article sur Facebook, en insinuant que Reporter ne serait mû que par la « frustration ». mehr lesen / lire plus

Wahlkampf
: Der Monat der Einweihungen

Luxemburgs Minister*innen hatten im September viel zu tun: Neben dem Wahlkampf und internationalen Verpflichtungen wollten viele neue Gebäude eingeweiht werden. Eine Auflistung.

Umweltministerin Carole Dieschbourg, Finanzminister Pierre Gramegna, Arbeitsminister Nicolas Schmit und Staatssekretärin Francine Closener machen irgendwas Symbolisches beim zukünftigen „Centre mosellan“ in Ehnen. (Foto: MDDI)

Anfang September war es auf einen Schlag vorbei mit der teilweise schon etwas besorgniserregenden Stille in den Mailboxen der Redaktionsstuben des Landes. Das Sommerloch war vorbei, und es trudelten wieder unzählige E-Mails mit Terminen ein. Natürlich von den Parteien, die ihre Wahlkampfveranstaltungen ankündigten, aber auch viele vom staatlichen Pressedienst (Sip). Natürlich wollen Minister*innen und Staatssekretär*innen auch in Wahlkampfzeiten die Medien über Projekte informieren, die gerade noch vor Ende der Legislaturperiode fertig geworden sind, oder Bilanz über die geleistete Arbeit ziehen. mehr lesen / lire plus

Affaire glyphosate : Séquelles et précautions

Un jardinier atteint d’un cancer porte plainte contre son employeur et les producteurs de pesticides. Le Luxembourg a son « affaire glyphosate ».

Cancérigène, le glyphosate ? Claude Lammar en est convaincu. L’ancien jardinier a travaillé avec ce pesticide pendant de nombreuses années et est désormais atteint d’un cancer, comme il l’a révélé dans un reportage diffusé sur RTL télé.

Désormais le Luxembourg a son « affaire glyphosate ». Alors qu’une plainte avait été déposée par Lammar contre son employeur et les sociétés produisant le pesticide il y a trois ans, c’est l’« affaire glyphosate » aux États-Unis qui a fait bouger le jardinier au chômage. mehr lesen / lire plus

Mit den Tieren regieren

(Illustration : deiereschutzgesetz.lu)

Die Wahlen rücken näher. Kein Wunder, dass die Regierung ihre Arbeit im besten Licht darstellen will. Landwirtschaftsminister Fernand Etgen (DP) zum Beispiel hat einen Werbespot und die Webseite Deiereschutzgesetz.lu in Auftrag gegeben, um für das neue Tierschutzgesetz zu sensibilisieren. Ebenfalls kein Wunder, dass die beiden CSV-Politikerinnen Martine Hansen und Octavie Modert wissen wollen, wie viel Geld dafür ausgegeben wurde und ob sich das lohne. Die Antwort auf ihre diesbezügliche Question parlementaire lautet: 97.585,74 Euro und ja, es lohnt sich. Unter anderem, so das Ministerium, weil Luxemburg mit dem Gesetz eine Vorreiterrolle spiele und ein möglichst breites Publikum erreicht werden solle. mehr lesen / lire plus

Protection des animaux : Pas de viande sans os

La nouvelle loi sur la protection des animaux a donné lieu à un débat à la Chambre trop consensuel… et à quelques passages de discours plus inspirés.

(Illustration : deiereschutzgesetz.lu)

« On peut compter sur des améliorations en matière de protection des animaux quand cette loi entrera en vigueur. C’est pourquoi nous voterons en sa faveur. » En disant cela, David Wagner a parachevé ce qu’on pressentait déjà : l’unanimité du parlement en faveur de la nouvelle loi sur la protection des animaux. Le député de Déi Lénk était intervenu après l’ensemble des autres partis lors du débat sur la loi ce mercredi après-midi. mehr lesen / lire plus

Mouvement zum Tierschutzgesetz

Die Reform des Tierschutzes wird den Erwartungen der Umwelt-NGO nicht gerecht.

Haltung von Mastschweinen in den USA.
(USGS / PD)

Morgen 6. Juni steht in der Chamber das neue Tierschutzgesetz zur Debatte. Federführend war dabei Landwirtschaftsminister Fernand Etgen, doch der grüne Koalitionspartner hat gewiss versucht, das Gesetz in seinem Sinne zu beeinflussen. Nicht genug, wenn man dem vor zwei Wochen veröffentlichten Kommuniqué des Mouvement écologique glaubt.

Das neue Tierschutzgesetz beinhalte „wichtige begrüßenswerte Neuerungen“, so die NGO. Es bleibe aber „weit hinter den Erwartungen und Erfordernissen zurück“, insbesondere was den Umgang mit Nutztieren angeht. So werde zwar der Begriff der Tierwürde als Maßstab für die Haltung festgelegt, dieser sei aber nicht ausreichend präzise definiert. mehr lesen / lire plus

Solawi: Ein Gemüsekorb und mehr

Die neu vorgestellte Plattform Solidarische Landwirtschaft soll für die Vorteile dieser Betriebsform werben.

www.solawi.lu

Biolandbau ist nicht das einzige Mittel gegen die Industrialisierung der Agrarwirtschaft. Daran erinnert die heute vorgestellte Plattform Solidarische Landwirtschaft (Solawi), mit der eine in Luxemburg noch recht neue Betriebsform gefördert werden soll. An der Pressekonferenz im Fromburger Hof in Osweiler beteiligten sich neben Solawi-Akteuren gleich drei Ministerien; anwesend waren der Landwirtschaftsminister Fernand Etgen, der Minister für Sozial- und Solidarwirtschaft Nicolas Schmit und die Umweltministerin Carole Dieschbourg.

Die Grundlage der Solawi ist die Partnerschaft zwischen Produzent und Konsument. Auf Französisch heißt die Betriebsform „Association pour le maintien d’une agriculture paysanne (Amap)“, auf Englisch nennt man sie „Community-supported agriculture“ (CSA). mehr lesen / lire plus

Pestizidplan: konsequente Reduktion, auch von Glyphosat

Lange erwartet, viel kritisiert: Der nationale Pestizidplan wurde heute von Landwirtschaftsminister Fernand Etgen vorgestellt. Eine erste Analyse.

Fernand Etgen will nicht als Zauderer gelten, wenn es um Glyphosat geht.
(Foto: woxx)

„Es ist besser, mit Verspätung einen guten Plan vorzulegen, als pünktlich einen, der nichts wert ist“, sagte der Landwirtschaftsminister Fernand Etgen am heutigen Freitag bei der Vorstellung des „Plan d’action national de réduction des produits phytopharmaceutiques“. Dieses auch Pestizidplan genannte Dokument wurde mit großer Verspätung gegenüber den EU-Vorgaben ausgearbeitet. Doch Etgen gibt sich selbstsicher: „Das Ergebnis kann sich sehen lassen. Der Plan enthält klare Ziele und zeitliche Vorgaben.“ mehr lesen / lire plus

Luxemburger Politik, wie bereits die Zivilgesellschaft, gegen Glyphosat

Vergangene Woche wurde Glyphosat für fünf weitere Jahre auf EU-Ebene genehmigt. Nach den ersten Reaktionen aus Brüssel und von Luxemburger NGOs bringt die woxx nun ein nationales Update mit Stellungnahmen des Ministers und zweier Parteien.

Zur Erinnerung: Am Dienstag, den 28. November stimmten die EU-Mitgliedstaaten mehrheitlich für eine Verlängerung des umstrittenen Herbizids. Entscheidend dabei war die Stimme Deutschlands, das sich in den Monaten zuvor mehrfach enthalten hatte. Die Reaktionen waren heftig, ob in Brüssel oder in Luxemburg, wie wir bereits im Beitrag „Glyphosat für Europa, Neuwahlen für Deutschland“ berichteten.

Von einem „schwarzen Tag für EU, Umwelt, Landwirte und Verbraucher“ sprechen Déi Gréng in ihrem Pressekommuniqué. mehr lesen / lire plus

Glyphosat für Europa, Neuwahlen für Deutschland

Böse Überaschung: Die europäische Zulassung für Glyphosat wird verlängert. Reaktionen und Analyse. (UPDATE: Weitere nationale Reaktionen)

Demo gegen Glyphosat.

„Sie haben sich taub gestellt gegenüber dem Europäischen Parlament (…) und gegenüber der über eine Million Europäer, die die Stop-Glyphosate-Petition unterschrieben haben.“ Mit diesen Worten zitiert das EU-Nachrichtenportal Euractiv die sozialdemokratische Europaparlamentarierin Kathleen Van Brempt. Dass die EU-Mitgliedstaaten sich gestern nachmittag auf eine Verlängerung der Genehmigung für das umstrittene Glyphosat einigten, dürfte für manche ein regelrechter Schock gewesen sein. Selten zuvor hatten AkteurInnen der europäischen Zivilgesellschaft so effizient gegen ein Projekt mobilisiert und öffentliche Aufmerksamkeit erlangt.

Die Begeisterung für die Mobilisierung dürfte sich nun bei vielen in ein verstärktes Misstrauen gegenüber den EU-Institutionen verwandeln. mehr lesen / lire plus

Demo gegen Glyphosat und für den Minister

„Meng Landwirtschaft“ appelliert an die Standhaftigkeit von Fernand Etgen. Dies im Vorfeld des nächsten Versuchs der EU-Kommission, die Genehmigung für Glyphosat zu verlängern.

Was ist schöner als eine Demo unter FreundInnen? Gestern Mittag demonstrierte die NGO-Plattform „Meng Landwirtschaft“ vor dem Agrarministerium. Nicht etwa, weil sie unzufrieden mit Fernand Etgen sind, sondern um ihn bei seiner Ablehnung des Pestizids Glyphosat zu unterstützen.

Nachdem sich die EU-Mitgliedstaaten am 25. Oktober nicht auf eine Verlängerung der Genehmigung des umstrittenen Pestizids einigen konnten, steht am 27. oder 28. November ein weiterer Versuch an. Der Druck steigt, denn am 15. Dezember läuft die jetzige Genehmigung automatisch aus. mehr lesen / lire plus

Mobilisation générale contre le glyphosate

Comment remettre le génie dans la bouteille… de Roundup ? C’est ce que doivent se demander ces jours-ci les conseillers en communication du géant de l’agrochimie Monsanto. En effet, l’autorisation européenne pour le glyphosate, la substance active du fameux herbicide, expire à la fin de l’année. Et la mobilisation contre une prolongation est plus forte que jamais. Même au Luxembourg, le sujet est suffisamment sensible pour que le ministre de l’Agriculture Fernand Etgen annonce sur 100,7 vouloir s’opposer à un renouvellement pour dix ans de l’autorisation, comme le propose la Commission européenne. Le ministre rappelle également que le nouveau « Plan national pesticides » prévoit de restreindre fortement l’usage du glyphosate. mehr lesen / lire plus

Glyphosate : Privés s’abstenir ?

Faut-il lutter contre les substances chimiques qui nous empoisonnent en faisant pression sur le commerce ? Et pourquoi vouloir interdire aux ménages ce qu’on tolère du côté des agriculteurs ? Éclaircissements sur le débat autour du glyphosate.

1326n Glyphosate CactusIl y a une semaine, le gouvernement jubilait : « La ministre de l’Environnement Carole Dieschbourg, le ministre de l‘Agriculture, de la Viticulture et de la Protection des consommateurs Fernand Etgen et la ministre de la Santé Lydia Mutsch saluent l’initiative prise par plusieurs grandes surfaces et commerces luxembourgeois de retirer le glyphosate de leurs rayons. » Une action hautement vertueuse de Cactus et de quelques autres – et à mettre sur le compte de la sagesse gouvernementale : « Ceci montre que le commerce est prêt à prendre ses responsabilités et à agir selon le principe de précaution prôné par le gouvernement.  mehr lesen / lire plus

The Family of Man reloaded

In ihrer Antwort auf die parlamentarische Anfrage von den DP-Abgeordneten André Bauler und Fernand Etgen bestätigte die Kulturministerin Octavie Modert, dass die Ausstellung „The Family of Man“ im Schloss von Clervaux ab September 2010 renoviert werden soll und 2012 – zeitgleich mit der Ausstellung „The Bitter Years“ im Düdelinger Wasserturm – eröffnet wird. Grund für die Renovierung von „The Family of Man“ seien neben der Instandsetzung der Bilder, „les conditions hydrométriques et d’éclairage, un renforcement des mesures de sécurité, une politique plus ciblée d’information sur la collection“. Grünes Licht hat die Regierung für die Instandsetzungsarbeiten auch von der Unesco erhalten, welche die Fotoausstellung weiterhin auf der Liste der „Mémoire du Monde“ behalten will, sofern keine Veränderungen an der Sammlung vorgenommen werden. mehr lesen / lire plus