Update zu Bus-(Tram)-Bus: „Fake News“ bei mobiliteit.lu

Wer sich derzeit informieren will, wie die AVL-Busse zwischen dem 17. September und 15. Oktober fahren, sollte lieber dem gedruckten Fahrplan als der preisgekrönten App Glauben schenken.

Während der Pressekonferenz zur Umstellung der Busse ging keine Rede von den Unstimmigkeiten zwischen Landes- und Hauptstadtverantwortlichen..

Die Verantwortlichen der Mobilitéitszentral sind sich bewusst, dass mobiliteit.lu – und die darauf zugreifende App – ab dem 17. September fehlerhafte Angaben für zahlreiche Buslinien der AVL liefern. Dies bestätigte uns die Direktion der Mobilitéitszentral am Donnerstag – leider erst nach Redaktionsschluss unseres Berichtes in der Printausgabe über die Umorganisation der Buslinien im Zusammenhang mit der Verlängerung der Tramlinie bis zur Stäreplaz. mehr lesen / lire plus

Neuorganisation des Busnetzes: Bus-(Tram)-Bus

Knapp anderthalb Wochen bleiben den RGTR-Busnutzer*innen um herauszufinden wie sie ab übernächsten Montag ihr Ziel erreichen. Die städtischen Busse wollen ihren Kund*innen offiziell einen Monat mehr Zeit lassen.

Die Verlängerung der Tramlinie bis zur Stäreplaz gilt als eine der Hauptattraktionen der diesjährigen Fouer. „Einige fahren auch nur vom Theater zum Friedhof, weil sie dort ein Rendez-Vous haben, aber es ist ja gratis und das ist gut so“, meint der Mobilitätsschöffe der Hauptstadt Patrick Goldschmidt. Aber auch wenn die DP das Vergnügen mit einer niederflurigen Tram zu fahren erst mit 15-jähriger Verspätung richtig (an-)erkennt, so wird diesem neuen Verkehrsmittel spätestens mit Ende der Schulferien vor allem eine strategische Rolle zur Lösung der Verkehrsprobleme in und um die Stadt Luxemburg zukommen. mehr lesen / lire plus

CSV distanziert sich offiziell von Orbán

Nachdem sich die CSV-Mitglieder des Europaparlaments wiederholt gegen die ungarische Fidesz und deren Chef Orbán ausgesprochen haben, legt ihre Partei jetzt ebenfalls eine deutlichere Sprache an den Tag.

EVP-Kongress in Madrid, Oktober 2015. (cc-by-2.0)

Während einer Pressekonferenz zur Vorstellung der CSV-Wahlprogrammpunkte bezüglich Schul-, Landesplanungs- und Europapolitik, wies Parteipräsident Marc Spautz am Montag auf die Unzufriedenheit seiner Partei mit der Flüchtlingspolitik, wie sie „von einigen Vertretern“ der Europäischen Volkspartei (EVP) betrieben werde, hin. Die CSV sei dabei, die notwendige statutarische Mehrheit zusammenzubringen, um anlässlich des EVP-Kongresses im November diese Politik zu diskutieren und beeinflussen zu können. Marc Spautz nannte dabei namentlich den ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orbán und seine Partei Fidesz, die in seinen Augen nicht mehr zu den christlich-sozialen Grundprinzipien stünden, zu denen auch die Menschenrechte gehören. mehr lesen / lire plus

Medienpolitik: Presse in der Defensive

Es kommt nicht alle Tage vor, dass Presserat und Journalist*innengewerkschaft ALJP gemeinsam auftreten. Manchmal ist es aber wohl notwendig.

(©SIP)

„Wir stellen vor allem fest, dass die Arbeit des Presserats und der ALJP eine Konstante zeigt: Der größte Teil unserer Arbeit bestand darin, journalistische Standards zu verteidigen, statt sie zu verbessern – sodass wir uns fast die gesamte Zeit über in der Defensive befanden.“ Diese Aussage des Vorsitzenden der (wiedervereinigten) Journalist*innengewerkschaft anlässlich einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem Presserat am Dienstag trifft die augenblickliche Situation der Medienlandschaft wie die Faust auf’s Auge: Es tut weh und es stellt sich die Frage, wieso eine ganze Berufssparte so etwas über sich ergehen lässt. mehr lesen / lire plus

Umgehung Bascharage – keine Natura 2000-Zone?

Ein Tag nachdem die Abgeordnetenkammer mit 56 zu zwei Stimmen grünes Licht für die Umgehungsstraße von Bascharage gegeben hatte, beschloss der Sanemer Gemeinderat am 20. Juli mit 10 gegen 5 Stimmen, auf weitere gerichtliche Schritte gegen dieses umstrittene Vorhaben zu verzichten. Für einen Recours stimmten die zwei linken Gemeinderatsmitglieder, zwei CSV-Räte sowie der LSAP-Schöffe Marco Goelhausen. In einem 100,7-Streitgespräch erklärte der Sanemer LSAP-Bürgermeister am Montag den mehrheitlichen Rückzieher mit einem vom Schöffenrat eingeholten juristischen Gutachten, das allerdings dem Gemeinderat beim Votum am Freitag nicht schriftlich vorlag. Nach der Meinung des Rechtsbestands des Sanemer Schöff*innenrates hätte ein Einspruch keine Chance mehr, weil die erhöhten NOx-Werte in Bascharage wegen einer geänderten EU-Rechtslage anders bewertet würden als 2016, dem Jahr wo das erste Recoursverfahren eingeleitet wurde. mehr lesen / lire plus

UPDATE: Showdown in Sanem?

Mit 10 gegen 5 Stimmen beschloss der Sanemer Gemeinderat keine weiteren gerichtlichen Schritte gegen den Contournement von Bascharage vorzunehmen. Neben den zwei Linken Gemeinderatsmitgliedern stimmten auch zwei CSV Räte für einen Recours – sowie der LSAP-Mobilitätsschöffe Marco Goelhausen. Zwei Räte waren nicht anwesend. Jetzt liegt der Ball beim Méco und möglichen privaten Kläger*innen.

 

Heute gegen 11.30 Uhr soll der Sanemer Gemeinderat entscheiden, ob er – sobald der „avant-projet détaillé“ der am Dienstag vom Parlament mit großer Mehrheit gutgeheißenen Umgehungsstraße von Bascharage veröffentlicht wird – vor dem Verwaltungsgericht dagegen Einspruch erheben will.

Vor zwei Jahren war ein solcher Einspruch abgewiesen worden, weil es den administrativen Akt, gegen den geklagt werden kann – die Veröffentlichung des Vorhabens –, noch gar nicht gab. mehr lesen / lire plus

Showdown in Sanem ?

Heute gegen 11h30 soll der Sanemer Gemeinderat entscheiden, ob er – sobald der „avant-projet détaillé“ der am Dienstag vom Parlament mit großer Mehrheit gut geheißenen Umgehungsstraße von Bascharage veröffentlicht wird – vor dem Verwaltungsgericht dagegen Einspruch erheben will.

Vor zwei Jahren war ein solcher Einspruch abgewiesen worden, weil es den administrative Akt, gegen den geklagt werden kann – die Veröffentlichung des Vorhabens – noch gar nicht gab. Am Dienstag, nach dem Votum in der Chamber, hatte sich Georges Engel (LSAP), Bürgermeister der Gemeinde Sanem (Suessem), gegenüber dem Luxemburger Wort geäußert, er fände dass „jetzt gut ist“.

Das sollte wohl heißen, dass er zwar immer noch gegen die Umgehungsstraße sei, aber jetzt nicht weiter dagegen vorgehen wolle. mehr lesen / lire plus

Place financière : Revirements libéraux

Le DP vient de présenter ses propositions pour la place financière. Il prône dorénavant la finance verte et fustige les niches fiscales.

(Photo : European Parliament/Flickr)

Le ministre des Finances Pierre Gramegna et le porte-parole du groupe politique libéral à la Chambre, André Bauler, ont présenté mardi dernier, lors d’une conférence de presse, les propositions du DP sur la promotion de la place financière, tout en dressant le bilan du gouvernement bleu-rouge-vert en la matière.

D’emblée, Pierre Gramegna a annoncé ne pas vouloir parler d’impôts lors de son exposé. D’abord parce qu’il veut réserver la thématique pour une conférence de presse spécifique en septembre, mais aussi parce que « les régimes fiscaux ne sont plus aussi importants pour les places financières que par le passé ». mehr lesen / lire plus

Umgehung von Bascharage 56:2:2

Die zweitletzte Chamberwoche der aktuellen Legislatur bot ein parlamentarisches Highlight, als es am Dienstag der Regierung mit großer Mehrheit per Gesetz ermöglicht wurde, ein Projekt für die 4,2 Kilometer lange Umgehungsstraße von Bascharage auszuarbeiten. Was wie eine provisorische Genehmigung klingt, ist eine wesentlicher Schritt in Richtung Verwirklichung dieses auf 139 Millionen veranschlagten Projektes. Gestoppt werden könnte der Bau noch durch einen Einspruch von interessierten Dritten, einer der vom Bau betroffenen Kommunen oder dem Mouvement écologique, der allerdings aus Kostengründen von diesem Schritt absehen will. In und um die Chamber wurde allerdings weniger die Umgehungsstraße an sich debattiert, als vielmehr der Umstand, dass zwei Sanemer LSAP-Abgeordnete der Diskussion und dem Votum fernblieben. mehr lesen / lire plus

Radfahren: „Aktion Abbiegeassistent“ reicht dem VCD nicht

Bilder: BMVI

Der deutsche Verkehrsminister setzt sich für Abbiegeassistenten bei Nutzfahrzeugen ein.

Am Dienstag lud der bundesdeutsche Verkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) Vertreter*innen der Transportbranche, Hersteller, Zulieferer, Radfahr- und Verkehrssicherheitsverbände sowie technische Prüfdienste und Verkehrspolizisten nach Berlin. Es ging darum, die „Aktion Abbiegeassistent“ vorzustellen. Diese sieht vor, dass das Bundesverkehrsministerium die Nutzfahrzeuge seiner nachgeordneten Behörden bis zum Jahr 2019 mit sogenannten Abbiegeassistenten ausrüsten lassen wird. Zudem hätten sich Edeka/Netto, Aldi Nord, Aldi Süd, Alba, DB Schenker und weitere Logistikunternehmen im Rahmen der Aktion des Verkehrsministeriums bereit erklärt, ihre LKW mit Abbiegeassistenten auszustatten, wie Scheuer bei dem Treffen verriet.

Es handelt sich dabei um elektronische Vorrichtungen, die Fahrer*innen von Lastwagen oder sonstigen Nutzfahrzeugen die Präsenz von anderen Verkehrsteilnehmer*innen, insbesondre von Radfahrer*innen, die sich beim Rechtsabbiegen im toten Winkel befinden, per akustischem und optischen Signal signalisieren oder sogar ein automatisches Bremsen einleiten können. mehr lesen / lire plus

Nachtflüge
: Mit Gebühren gegen Dezibel


Auch der grüne Verkehrsminister François Bausch hat das Nachtflugproblem nicht eindämmen können. Eine neue Gebühr soll ab 2019 das Fliegen zu nächtlicher Stunde unwirtschaftlich machen.

Wagt sich in die Höhle des Löwen: François Bausch im Vereinshaus von Cents. (Foto: woxx)

Wenn es um das Thema Nachtflüge geht, dann bleiben die Stuhlreihen im Centser Centre sociétaire selten leer. So auch am vergangenen Montag, als die grüne Stadtfraktion zu einem Informationsabend dorthin geladen hatte. Gut 70 Leute hören, trotz Fußball-WM und strahlendem Sonnenschein, dem grünen Transportminister François Bausch zum Thema „Fir eng besser Nuetsrou um Findel“ aufmerksam zu.

Versprochen wurde im Einladungstext ein neuer Aktionsplan der Regierung für eine deutliche Lärmreduzierung in den Wohnvierteln rund um den nationalen Flughafen. mehr lesen / lire plus

Heckler & Koch: Kritische Aktionär*innen bringen deutschen Waffenhersteller in die Bredouille

Der skandalumwitterte Kleinwaffenproduzent Heckler & Koch sagt eine für den 26. Juni vorgesehene Hauptversammlung wegen „unerwartet hoher Teilnehmerzahl“ ab.

Ein mexikanischer Marinesoldat mit einer HK21 bei einem Einsatz in Monterrey im Jahre 2010. (Foto: Wikimedia Commons)

Die „Kritischen Aktionär*innen Heckler & Koch“ teilen heute mit, dass der Schwarzwälder Waffenhersteller Heckler & Koch kurzfristig seine für den 26. Juni anberaumte ordentliche Hauptversammlung abgesagt und auf einen unbekannten Termin verschoben hat. Als Grund nenne der Vorstand in einer eilig versandten Mitteilung an die Aktionär*innen eine „unerwartet hohe Anmeldezahl“ zur Hauptversammlung. Diese würde die „Erwartungen und Erfahrungswerte der letzten Jahre und den für die Hauptversammlung vorgesehenen Rahmen“ übersteigen. mehr lesen / lire plus

Pluralisme dans les médias : 29 euros par ménage

En attendant le grand ménage en matière d’aide à la presse, il est intéressant de voir ce qu’il faut garder du système existant.

(Illustration: Luxembourg – Let’s Make It Happen)

En 2017, l’État luxembourgeois a dépensé 7,17 millions d’euros au titre de la « promotion de la presse écrite ». Ce montant a été multiplié par quatre depuis la dernière réforme de cette aide quand, en 1998, le plafonnement par titre a été abandonné. L’aide est distribuée à dix quotidiens ou hebdomadaires luxembourgeois selon un système qui, à côté d’un socle commun et égal attribué à tous les titres, rémunère le nombre de pages rédactionnelles réalisées dans le courant de l’année. mehr lesen / lire plus

Université : Réforme réformée

Finalement, la loi sur l’organisation de l’université a été adoptée avec une large majorité – mais sans grand enthousiasme.

(Photo : Wikimedia Commons)

Martine Hansen (CSV), comme une professeure de lycée en train de rattraper des retards de programme, est passée mercredi en bulldozer sur le projet de loi de réforme de l’université. Elle n’a pas ménagé ses critiques sur la façon dont ce dossier a été traité par son homonyme Marc Hansen (DP), ministre de l’Enseignement supérieur… pour finalement apporter le soutien de son groupe politique audit projet.

S’il n’y avait pas eu la crise gouvernementale en 2013, cette réforme aurait pu être la sienne. mehr lesen / lire plus

Maisons de soins : la pression monte

(Photos : woxx)

Coup d’accélérateur pour la grève dans les maisons de soins. Il s’agit de celles qui occupent encore du personnel embauché sous le statut de la convention collective (CCT) des hôpitaux et qui refusent d’appliquer les améliorations obtenues l’année passée. Ce jeudi, le personnel des deux maisons de soins de Zitha Senior à Luxembourg-Gare et à Pétange, concerné par la CCT applicable dans les hôpitaux, a également arrêté le travail. Ce sont donc maintenant trois maisons qui sont visées par le syndicat OGBL, qui avait appelé à faire grève. Selon des informations données par l’organisation patronale Copas, une solution aurait été évoquée avec les responsables des ministères concernés – le ministère de la Famille qui donne les agréments pour les maisons de soins, celui du Travail, qui vérifie le respect des conditions de travail et l’application des CCT et finalement celui de la Sécurité sociale, le grand financier du système – et serait discutée lors du Conseil de gouvernement du vendredi 15 juin. mehr lesen / lire plus

Mercredi soir : Six projets civils pour booster la politique

Luxembourg-ville : hôtel de Bourgogne, siège du ministère d’État.  (Photo: Cayambe
CC BY-SA 3.0)

Qu’est-ce que Tullio Forgiarini, auteur et professeur, Ben Stemper, secrétaire général du Jugend Parlament, Rolf Tarrach, ancien recteur de l’Université du Luxembourg et président de l’European University Association, Gaston Vogel, avocat, Agnieszka Zajac, managing partner chez Odgers Berndtson et Laura Zuccoli, présidente de l’ASTI ont en commun ? Pas beaucoup pourrait on dire, mais c’est justement dans cette constellation hétéroclite que réside l’intérêt potentiel d’un événement « inédit » organisé par Idea – laboratoire d’idées autonome, pluridisciplinaire et ouvert – ce mercredi 13 juin à 18 heures à la Maison des Startups (9, rue du Laboratoire à Luxembourg). mehr lesen / lire plus

Le tour Alternatiba 2018 : Changer le système… et pas le climat

Le samedi 9 juin aura lieu le grand départ du tour Alternatiba 2018, place Stalingrad à Paris.

Cette initiative est bien connue au Luxembourg pour y avoir fait une longue escale en 2015. Pendant quatre mois, jusqu’au 6 octobre, le tour Alternatiba parcourra 5.800 km à vélo et traversera la France et des régions voisines en 200 étapes afin de promouvoir les alternatives au dérèglement climatique. Les cyclistes vont parcourir toute la distance sur des vélos à trois et quatre places, symboles de la transition écologique et de la solidarité. Ils croiseront sur leur route des centaines de milliers de personnes pour diffuser leur message : « Oui, les alternatives existent, nous pouvons vivre autrement, nous pouvons vivre mieux, et nous pouvons empêcher l’aggravation du dérèglement climatique !  mehr lesen / lire plus

Nachtrag zur AfD-Demo in Berlin: 73-jährige „Polit-Putze“ in Handschellen abgeführt

Nach ihrer Festnahme anlässlich der AfD-Großdemonstration in Berlin erwägt Irmela Mensah-Schramm nun eine Dienstaufsichtsbeschwerde sowie Strafanzeige gegen die Polizisten zu stellen.

Irmela Mensah-Schramm 2013 bei einem Graffiti-Workshop in Suvilahti, Helsinki. (Foto: Ppntori)

Irmela Mensah-Schramm, die sich selber gerne „Polit-Putze“ nennt, ist für woxx-Leser*innen keine Unbekannte: in einem Porträt vom Oktober 2016 erklärt die heute 73-Jährige, weshalb sie seit Jahren „Mit dem Schrubber gegen Hassparolen“ agiert. Am Sonntag, dem 27. Mai, war sie zwar nicht mit dem Schrubber unterwegs, postierte sich aber mit einem Plakat mit der Aufschrift „A-bartig. F-ies, D-ämlich“ gut sichtbar am Berliner Hauptbahnhof, um gegen die groß angekündigte Demonstration der „Alternative für Deutschland“ (AfD) zu protestieren … wie zehntausende andere Menschen auch. mehr lesen / lire plus

Dienstag, 19 Uhr: LVI informiert über neue Radfahrreglungen

Seit dem 1. Mai 2018 gelten eine Reihe Änderungen in der Straßenverkehrsordnung darunter vor allem solche, welche das Radfahren betreffen.

Die Lëtzebuerger Vëlos-Initiativ (LVI) lädt am Dienstag, dem 5. Juni um 19 Uhr, zu einer Informationsversammlung im Oekozenter Pafendall (6, rue Vauban – Luxemburg) ein, um diese Neuerungen, aber auch allgemeine Bestimmungen, die den Radverkehr betreffen, vorzustellen. Nach einem Vortrag auf Luxemburgisch bietet sich somit auch die Gelegenheit zu einem Austausch über erste Erfahrungen mit der neuen Gesetzgebung. Sie macht Luxemburg zu einem der radfreundlichsten Länder – so jedenfalls die Einschätzung des Verbands „Radkompetenz Österreich“. Dieser Zusammenschluss von Unternehmen, Dienstleitern und Forschungsinstitutionen rund um das Rad hat jedenfalls, kurz nach deren Vorstellung, die Luxemburger Regeln als Checkliste für eine internationale Umfrage „Is your country as bicycle-friendly as Luxembourg?“ benutzt. mehr lesen / lire plus

Samedi : première « Plastic Attack » au Luxembourg

Samedi 2 juin aura lieu la première « Plastic Attack » au Luxembourg. Le woxx avait déjà rapporté une initiative similaire en Belgique. Les militant-e-s intéressé-e-s se retrouveront au Cactus Belle Étoile entre 10 et 12 heures. Il s’agit de sensibiliser le public au problème du suremballage dans les grandes surfaces et d’exercer une certaine pression sur les supermarchés et leurs fournisseurs pour qu’ils offrent àl’avenir des produits moins emballés.

L’action prévoit que chacun-e fasse ses courses dans le magasin, et après paiement, déballe tous ses achats et laisse les emballages plastiques inutiles au supermarché. L’organisation n’est pas « spontanée » ou secrète et Cactus bien au courant… et ne s’opposera certainement pas à ce que ses caisses soient renflouées. mehr lesen / lire plus