CSV-Oppositionspolitik: Schwarz-Grün in weiter Ferne?

Die CSV torpediert die Scheidungsreform kurz vor ihrer Verabschiedung.

CSV-Oppositionschef Claude Wiseler ist unverkennbar bemüht, sämtliche politischen Optionen für die Zeit nach den Wahlen im Oktober offenzuhalten. Innerhalb seiner Partei gibt es aber durchaus Mitstreiter*innen, die schon jetzt wissen, mit wem sie in Zukunft am liebsten zusammen regieren würden – oder mit wem partout nicht.

Als die CSV-Abgeordneten Gilles Roth und Laurent Mosar am Montag zur Pressekonferenz über das Thema Scheidungsreform und Sorgerecht luden, fiel auf, dass die „presse amie“ durch Abwesenheit glänzte. Sogar auf der parteieigenen Homepage war von den Ausführungen der beiden Abgeordneten – denen gemeinsam ist, dass sie auf lokaler Ebene ihre grünen politischen Mitstreiter*innen am liebsten auf einer „Botterschmier“ restlos vertilgen würden – bislang keine Silbe zu finden. mehr lesen / lire plus

Solidaritätsaktion der ALJP zum 3. Mai 2018

Am internationalen Tag der Pressefreiheit, dem 3. Mai, hielt die kürzlich gegründete Journalistenvereinigung ALJP (Association Luxembourgeoise des Journalistes Professionnels) auf der hauptstädtischen Place d’Armes eine Solidaritätsaktion ab. Dabei ging es einerseits darum, Unterstützung für die ausländischen Kolleg*innen zum Ausdruck zu bringen – nach zwei Journalistenmorden in der EU und den Angriffen auf die Pressefreiheit vor allem in Osteuropa eine Selbstverständlichkeit. Andererseits sollten die drei Hauptforderungen der ALJP – Informationszugangsgesetz, Abschaffung der „Circulaire Bettel“ und Whistleblower-Schutz – an die Öffentlichkeit gebracht werden. Die Schülerinnen des Fieldgen, die von der Oktavmesse zurück in die Klassensäle mussten, hat es sichtlich interessiert zu erfahren, was die hiesigen Presseleute bewegt. mehr lesen / lire plus

Elmar Altvater, Vordenker des zivilgesellschaftlichen Engagements, ist tot

Foto: Wikimedia Commons

Am 1. Mai 2018 verstarb 79-jährig Elmar Altvater, einer der wichtigen Analytiker des Kapitalismus und unnachgiebiger Kritiker der neoliberalen Globalisierung, der auch woxx-LeserInnen nicht unbekannt gewesen sein dürfte. 1998 sprach Alvater auf dem „Sozialkongress“ der Luxemburger Grünen und stritt sich damals mit dem noch recht frischen Premier Jean-Claude Juncker über die Zukunft der Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik.

Zehn Jahre später sprach er auf Einladung von „déi Lénk“ zum Thema „Klimawandel und Finanzmärkte“. Im woxx-Interview meinte er 2008, es sei eine verrückte Logik, mit marktbasierten Instrumenten ein Problem lösen zu wollen, an dem doch gerade der Markt mit schuld wäre. mehr lesen / lire plus

3. Mai Tag der Pressefreiheit: Die ALJP manifestiert

Am Tag der Pressefreiheit organisiert die frisch gegründete Journalistenvereinigung Association Luxembourgeoise des Journalistes Professionnels (ALJP) eine Solidaritätsaktion auf der Place d’Armes.

 

Der Tag der Pressefreiheit fällt dieses Jahr besonders bitter aus: Nicht nur im fernen Kabul sondern auch in Europa haben Journalist*innen ihren Einsatz mit dem Leben bezahlt. Hinzu kommt ein gesteigertes Misstrauen gegenüber den Medien und das Überschwemmen des Internets mit sogenannten „Fake News“ sowie der fragwürdige Umgang einiger Demokratien (wie Frankreich) mit ebendiesen gezielten Falschmeldungen. Andere Länder wie Ungarn oder die Türkei hebeln die Rechte der Presse systematisch aus und gehen hart gegen kritische Berichterstattung vor.

Aber auch Luxemburg hat seine hausgemachten Probleme: Ein Informationszugangsrecht für Journalist*innen ist weiterhin kein Thema für die Regierung, die sich „offene Fenster“ auf die Fahne geschrieben hatte. mehr lesen / lire plus

Bolloré : le bâillonneur bâillonné

Photo : Wikicommons

L’industriel français Vincent Bolloré vient d’être mis en examen pour des affaires de corruption en Afrique.

En janvier, le woxx a fait état des poursuites bâillons que menait l’industriel français Vincent Bolloré contre des médias et des ONG. Ses détracteurs lui font régulièrement le reproche que ses activités en Afrique serviraient surtout à remplir ses poches et ne respecteraient pas, dans beaucoup de cas, les droits les plus élémentaires des populations locales, souvent évincées pour faire place à telle ou telle plantation. Ses activités sont aussi très connues au Luxembourg, où il est coactionnaire de la Socfin, dont les assemblées générales sont régulièrement « visitées » par des militants d’ONG. mehr lesen / lire plus

Le Tribunal de l’Union européenne se prononce en faveur de la recherche embryonnaire

Photo : Cour de justice de l’Union européenne

En confirmant la décision de la Commission de ne pas soumettre de proposition législative dans le cadre de l’initiative citoyenne européenne (ICE) « Un de nous », le Tribunal de l’Union européenne a certes conforté celles et ceux qui voyaient dans cette initiative une sorte de sous-marin de fondamentalistes chrétiens contre la recherche sur les cellules souches embryonnaires. Mais le principal argument utilisé par le tribunal risque de ne pas être du goût de celles et ceux qui croient en l’ICE comme instrument de démocratie de base.

Introduite par le traité de Lisbonne de 2007, l’ICE a dû attendre cinq ans avant que ses règlements spécifiques soient mis en place. mehr lesen / lire plus

Luxtram: halbe Busfahrer*innen

(Foto: OGBL)

Als Luxtram geschaffen wurde, forderten die Transportarbeitergewerkschaften ihre Integration in die städtischen Busdienste. Deren Mitarbeiter*innen sind allesamt Gemeindeangestellte und profitieren von den entsprechenden Lohn- und Arbeitszeitreglungen. Zugunsten größerer Flexibilität beim Ausbau über die Stadtgrenzen hinweg wurde dennoch der Weg über eine Privatgesellschaft gewählt. Das sollte, so hieß es zumindest von Seiten der Politik, allerdings nicht die Rechte der Abeitnehmer*innen einschränken. Einer Stellungnahme der Luxtram Direktion zufolge ist dem aber doch so: „Die Normen des öffentlichen Dienstes sind auf Luxtram nicht anwendbar“, heißt es in einer Reaktion auf eine gemeinsame Pressekonferenz von OGBL und Landesverband. Den dort aufgetretenen Gewerkschaftern wird zudem vorgeworfen, sie seien gar keine Angestellten von Luxtram. mehr lesen / lire plus

Landesplanung: 2.586 km2

Drei Orientierungsdebatten am Ende der Legislaturperiode. Die Opposition zweifelt, ob die Regierung weiß, was sie will.

Orientierungsdebatten führt die Chamber auf Ersuchen der Regierung. Dieses kann ergehen, wenn sich neue Problemfelder auftun oder wenn unerwartete Umstände eine neue Sicht der Dinge in einem bestimmten Politikbereich erfordern. Orientierungsdebatten sind auch sinnvoll am Beginn einer Legislaturperiode, wenn eine Regierung sich in ergebnisoffenen Politikbereichen erst zurechtfinden muss.

Auf die drei jüngsten Orientierungsdebatten zur Wohnsituation, zur Landesplanung und zum Mobilitätskonzept trifft keine dieser Voraussetzungen zu: Es sind Leib- und Magenthemen dieser Regierung, die auch Bestandteil des Koalitionsabkommens waren. Und der Zeitpunkt der Debatten, lässt sicherlich keinen Raum für eine Um- oder Neuorientierung. mehr lesen / lire plus

Sektorpläne im Endpsurt

Im Rahmen der Orientierungsdebatte zur Landesplanung kündigte Nachhaltigkeitsminister François Bausch an, er werde die „plans sectoriels“ am 27. April dem Regierungsrat zur Verabschiedung vorlegen. Um keine Spekultations(ver-)käufe auszulösen, bleiben die übergeordneten Pläne für Transport, Wohnen, Landschaftsgestaltung und Gewerbeaktivitäten in der Endphase, bis zur Verabschiedung, unter Verschluss. Das war allerdings nicht nach dem Gusto einiger Debattenteilnehmer*innen, die das Gefühl hatten, so ins Blaue hinein zu diskutieren. Der Minister gab aber einige Eckdaten bekannt: So werden zusätzlich 474 Hektar Land für Gewerbezonen und 508 Hektar für Wohnungsbau zur Verfügung gestellt. Insgesamt 81 Infrastrukturen für Transportprojekte wurden eingetragen sowie 48 „coupures vertes“, die wie eine Art Korridor intensiver genutzte Gebiete abtrennen. mehr lesen / lire plus

Fonds du Logement: 33 Euro pro Quadratmeter

Marc Lies (CSV) machte sich im März Sorgen um den neuen Standort des Fonds du Logement, der dabei war seine Adresse ins „White Pearl“-Gebäude ins noble Merl zu verlegen.

(Foto: Fonds du logement)

In einer parlamentarischen Anfrage an Wohnungsbauminister Marc Hansen (DP) wollte er wissen, wie viel Miete für die „rund 4.000“ Quadratmeter an Bürofläche fällig werden. Außerdem interessiert ihn, welcher Bestimmung die frei werden Gebäulichkeiten in Gasperich zugeführt werden sollen. Minister Hansen weist in seiner am 16. April veröffentlichten Antwort darauf hin, dass die bisher vom Fonds genutzten Büros, anders als der Fragesteller es suggeriert, nicht in öffentlicher Hand waren, sondern ebenfalls angemietet werden mussten. mehr lesen / lire plus

Conduite autonome : Lâcher le volant ne sera plus illégal… sous certaines conditions

(Photo: gouvernement.lu)

En réponse à une question parlementaire le ministre de Développement durable, François Bausch (Déi Gréng) vient révéler qu’un projet de règlement grand-ducal est en préparation qui prévoit d’introduire une disposition qui « autorise le Ministre ayant les transports dans ses attributions, à exempter, sous certaines conditions, le conducteur d’un véhicule destiné aux essais scientifiques notamment en relation avec la conduite autonome et hautement automatisée, de certaines dispositions de ce même article ». Il s’agit notamment de pouvoir lâcher simultanément les deux mains du volant lorsque le véhicule est en mouvement – ce qui est formellement interdit actuellement. Comme le ministre considère la conduite autonome et connectée «  comme un domaine d’une haute importance pour le Luxembourg, ceci notamment dans l’optique du développement de nouveaux concepts de mobilité ainsi que dans la perspective de renforcer la sécurité routière en contribuant à la réduction des accidents de la circulation », il confirme par ailleurs que des agents de son ministère et de celui de l’Économie participent activement à différents groupes de travail internationaux qui doivent harmoniser les législations à cet effet, mais les travaux d’harmonisation juridiques n’auraient, à ce stade, pas encore permis de « dégager des orientations plus concluantes » qui pourraient servir comme modèle pour autoriser d’une manière générale l’utilisation de véhicules entièrement autonomes sur les voies publiques. mehr lesen / lire plus

Arbeitsrecht in der Plattformökonomie

Moderne Technologien ermöglichen neue Formen der Arbeitsorganisation über Internetplattformen. Zumeist kurzfristige Tätigkeiten werden einer möglichst großen Zahl von Personen angeboten, die diese dann einzeln ausüben. Die Probleme, die aus dieser „Plattformarbeit“ für das Arbeitsrecht entstehen, wird Martin Risak vom Institut für Arbeits- und Sozialrecht der Universität Wien, auf Einladung der Salariatskammer am Dienstag, dem 17. April beleuchten. Der deutschsprachige Vortrag (mit Übersetzung ins Französische) findet um 18h30 im Hotel Parc Belair (111 avenue du X Septembre, L-2551 Luxembourg) statt. Der Eintritt ist frei, eine Anmeldung auf www.csl.lu ist erwünscht. mehr lesen / lire plus

Peine de mort en 2017: Moins d’exécutions et moins de condamnations

Dans son rapport sur la peine de mort paru ce jeudi 12 avril, Amnesty International (AI) révèle que surtout l’Afrique subsaharienne a fait d’importants progrès en ce qui concerne l’abolition de la peine de mort.

La Guinée est ainsi devenue le 20e État de l’Afrique subsaharienne à abolir la peine de mort pour tous les crimes, alors que le Kenya a supprimé la peine de mort obligatoire en cas de meurtre. Le Burkina Faso et le Tchad sont sur le point de réduire le recours à la peine de mort.

« Du fait des progrès enregistrés en Afrique subsaharienne, cette région continue de représenter une source d’espoir en ce qui concerne l’abolition. mehr lesen / lire plus

„March for Freedom“ Urteile bestätigt

Vier Jahre nach den Geschehnissen wurden die mehrmonatigen Haftstrafen gegen politische Aktivist*innen aufrechterhalten. Veranstalter und Betroffene zeigen sich über „politisches Urteil“ enttäuscht.

http://www.justin-turpel.lu/march-for-freedom-teilnehmerinnen-vor-gericht/

Als Anfang Juni 2014 die europäischen Innenminister*innen sich in Luxemburg trafen, um unter anderem über die Europäische Grenzschutzagentur „Frontex“ zu beraten, statteten ihnen die Aktivist*innen des „March for Freedom“, der von Straßburg nach Brüssel unterwegs war, einen Besuch ab. Etwa 60 Personen demonstrierten auf Kirchberg und sahen sich mit einem für Luxemburger Verhältnisse recht großen und nicht wenig rabiaten Polizeiaufgebot konfrontiert. Am Ende waren Verletzte auf beiden Seiten zu beklagen, 13 Personen wurden verhaftet und nach etwa sieben Stunden wieder freigelassen. mehr lesen / lire plus

UberPop : Illégalité en France confirmée

La Cour de justice de l’Union européenne (CJUE) vient de statuer que le modèle UberPop relève bien du domaine du transport et non de la société de l’information.

wikimedia communs

Après un arrêt similaire en décembre 2017 concernant les activités de Uber à Barcelone, la Cour de justice de l’Union européenne (CJUE) vient de confirmer que le service UberPop proposé jusqu’à l’été 2015 par Uber France relève « du domaine du transport et ne constitue pas un service de la société de l’information ». Uber France est poursuivie au pénal pour avoir mis en relation des clients avec des chauffeurs non professionnels de façon illégale. mehr lesen / lire plus

Arbeitslosenunterstützung für Pendler*innen: Einträgliches Geschäft für Luxemburg

In einer Antwort auf eine parlamentarische Anfrage des ADR- Abgeordneten Gast Gibéryen legte Arbeitsminister Nicolas Schmit jetzt teilweise detaillierte Zahlen bezüglich der Zahlungen, die Luxemburg für arbeitslos gewordene Frontaliers leisten muss, vor.

Nach einer Direktive aus dem Jahre 2004 sind zwar die Heimatländer für die etwaige Entschädigung ihrer Arbeitslosen zuständig, doch müssen im Falle von Grenzgänger*innen die Länder, in denen die Betroffenen vormals beruflich tätig waren, für drei Monate für deren Entschädigung aufkommen. Die Regelung wurde in Luxemburg im Jahre 2010 umgesetzt und trat, nach einer Übergangsphase, ab dem 1. Mai 2012 vollends in Kraft. Seitdem wurden 92,8 Millionen Euro an die französischen, 25,3 an die deutschen, 24,7 an die belgischen und knapp 1 Million an die niederländischen Dienststellen überwiesen – insgesamt also rund 144 Millionen Euro. mehr lesen / lire plus

Mercedes setzt auch weiter auf Diesel

Auch Daimler (Mercedes-Benz) hat in Sachen E-Mobilität noch nicht alle Hausaufgaben gemacht.

Dieter Zetsche im März 2018 bei der Genfer Motor Show. (Foto: Wikimedia Commons)

Anlässlich der Jahreshauptversammlung, die am 5. April in Berlin stattfand spielte der Abgasskandal kaum eine Rolle. Für Dieter Zetsche, Vorstandschef von Daimler bleibt der Diesel eine Zukunftstechnologie, mit der der Konzern ordentlich Geld verdienen will: „Den Diesel jetzt abzuschaffen, wäre aus ökonomischen wie ökologischen Gründen ein großer Fehler.“ E-Autos bewertete er eher kritisch: „Mehr Elektroautos sind gut für die CO2-Bilanz, aber nicht so gut für unsere Konzernbilanz – jedenfalls vorübergehend“. Ein erstes, komplettes E-Modelle soll es 2019 geben, ab 2022 dann Modelle in allen Segmenten, womit der Verbrennungsmotor bei Daimler wohl noch lange Jahre vor sich hat. mehr lesen / lire plus

Afrique : Un trentaine de Luxembourgeois dans la zone de crise

Le 2 mars 2018, des hommes armés avaient ouvert le feu sur l’ambassade française située dans la capitale du Burkina Faso, faisant seize morts et de nombreux blessés. Comme l’ambassade du Luxembourg se trouve à proximité du lieu drame, la députée Nancy Arendt (CSV) s’est montrée inquiète du sort des ressortissants luxembourgeois dans cette région, ceci malgré le fait que le Premier Ministre avait rassuré qu’aucun citoyen luxembourgeois n’a été blessé par cette attaque.

(© Epa)

Dans une question parlementaire adressée au ministre de la Coopération et de l’Action humanitaire elle demande plusieurs renseignements à ce sujet, sachant qu’ « à côté du Burkina Faso, d’autres pays africains, également partenaires du Luxembourg dans le contexte de sa politique de coopération au développement, ont déjà été cibles d’attentats de groupements terroristes, en particulier le Mali et le Niger, ou en sont menacés, comme le Sénégal ». mehr lesen / lire plus

Code de la Route: Virtueller Abstandshalter

Ab dem 1. Mai soll das Radfahren sicherer werden, denn dann treten neun neue Regelungen in Kraft.

In den 1980ern kamen rote Abstandshalter aus Plastik in Mode. An der linken Gepäckträgerseite der Fahrräder angebracht, ermahnten sie im ausgeklapptem Zustand die Autos beim Überholen einen Sicherheitsabstand zu beachten, um die ohnehin gestressten Radfahrer*innen nicht unabsichtlich von der Straße zu drängen.

Bei stauendem Stadtverkehr erwiesen sich die Dinger aber eher als hinderlich, wenn es etwa galt, sich an langen Autokolonnen vorbei zu schlängeln. Sie verloren auch schnell an Wirksamkeit, als manche Autofahrer*innen erkannten, dass sie keine Gefahr für die ach so kostbare Metallic-Lackierung darstellten und sie sich einen Spaß daraus machten, möglichst nah an ihnen vorbeizuzischen. mehr lesen / lire plus