AfD: Verfassungsschutzgutachten geleakt

Die deutsche Recherche-Seite netzpolitik.org hat die 436 Seiten des Gutachtens des deutschen Verfassungsschutzes über die rechtspopulistische AfD veröffentlicht. Resultat: Schlapphüte und Antifa sind sich näher als gedacht.

(© Wikimedia)

Sie haben es wieder getan: Nachdem im Sommer 2015 Journalisten der Plattform Netzpolitik während kurzer Zeit des Landesverrats angeklagt waren, weil sie geheime Berichte des Verfassungsschutz über dessen Arbeit zu Rechtsextremismus veröffentlicht hatten, haben sie nun das gesamte Gutachten des Bundesamts für Verfassungsschutz (BfV) zur AfD online gestellt.

Hans-Georg Maaßen, der damalige und höchst umstrittene Präsident des BfV, musste in Zwischenzeit seinen Hut nehmen. Angesichts der heutigen Veröffentlichung kann man getrost davon ausgehen, dass dieser seine Kopfbedeckung am liebsten verspeisen möchte. mehr lesen / lire plus

Kulturpolitik: Wenn die ADR die AfD nachäfft

Schon seit geraumer Zeit versucht die AfD in Deutschland einen Kulturkampf von rechts anzuzetteln –  indem sie auf den Geldbeutel der von ihr ungeliebten Kulturschaffenden zielt. Wie eine rezente parlamentarische Anfrage von Fernand Kartheiser beweist, steht die luxemburgische ADR ihrem Vorbild in nichts nach.

Ja, es war wohl nicht die klügste Antwort, die der Direktor der Kulturfabrik Serge Basso Ende Oktober in einem Tageblatt-Interview auf die Frage gab, welche Parteien in seinem Haus Räume anmieten dürfen: „Nur die ADR werden wir nicht annehmen. In diesem Punkt sind wir ganz deutlich. Die Programmierung ist aber in weiten Teilen links ausgerichtet“.

Mehr brauchte es nicht, um einen Entrüstungssturm auf den einschlägig bekannten rechtspopulistischen Seiten in den sozialen Netzwerken zu entfachen. mehr lesen / lire plus