Schlagwort-Archiv: Rechtspopulismus

Antisemitismus in den Niederlanden: Folgen einer pechschwarzen Nacht

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Das politische Nachspiel der Angriffe auf israelische Fußballfans in Amsterdam offenbarte die Unzulänglichkeiten bei der Diskussion von Antisemitismus in den Niederlanden und darüber hinaus.

Kundgebung gegen Antisemitismus Ende November in Amsterdam. (Foto: EPA-EFE/RAMON VAN FLYMEN)

Einen Monat ist es nun her, dass die Gewaltexzesse nach dem Fußball-Match zwischen Ajax Amsterdam und Maccabi Tel Aviv weltweit für Schlagzeilen sorgten. Ein teils motorisierter propalästinensischer Mob hatte Fans des israelischen Meisters auf dem Rückweg vom Stadion am Bahnhof aufgelauert und sie anschließend durch die Innenstadt gejagt, geprügelt, getreten, mit Feuerwerkskörpern beworfen. Auf den Straßen der niederländischen Hauptstadt wurden in jener Nacht Personen, die man für Israelis hielt, nach ihrem Ausweis gefragt und bei entsprechendem Befund attackiert. mehr lesen / lire plus

Sproochepolitik: Der ADR ass Lëtzebuergesch egal

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De Fernand Kartheiser huet probéiert, am Europaparlament eng Ried op Lëtzebuergesch ze halen. No deem Stunt sollt awer trotzdeem kee*nt mengen, der ADR léich d’Lëtzebuerger Sprooch um Häerz.

Den 21. Oktober ass dem Fernand Kartheiser säi Versuch, eng Ried op Lëtzebuergesch am EU-Parlament ze halen, wéi geplangt gescheitert. (Foto: European Parliament)

Den 22. Oktober huet den ADR-Deputéierte Fernand Kartheiser probéiert, Lëtzebuergesch am EU-Parlament ze schwätzen. Net, well eng vun eisen dräi Sproochen um Ordre du jour gestanen hätt, mä well hien eng vun den „Eng-Minutt-Rieden“ hale wollt, déi et eng Kéier wärend enger hallwer Stonn pro Sessioun vum EU-Parlament gëtt. Hien ass dobäi – wéi geplangt – ënnerbrach ginn, well et net méiglech war, seng Ried ze dolmetschen. mehr lesen / lire plus

Rechtsextremismus: Nicht nur in Österreich

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In Österreich gewann die rechts- extreme FPÖ die Wahlen. In Luxemburg verschärft die ADR den Ton merklich, und kaum jemand stört sich daran.

Eine Delegation Luxemburger Parlamentarier hat sich im September die österreichischen Verhältnisse schon einmal angeschaut. Unter ihnen der ADR-Abgeordnete Fred Keup (ganz rechts). (Foto: Chambre des Députés)

Am vergangenen Sonntag wurde die FPÖ mit 28,9 Prozent zum ersten Mal die stärkste Kraft im Nationalrat, dem österreichischen Parlament. Ob es wieder zu einer Regierungsbeteiligung kommt, ist noch offen. Karl Nehammer, aktueller Kanzler und Spitzenkandidat der konservativen ÖVP – mit 26,3 Prozent zweitstärkste Partei – lehnt eine Koalition mit FPÖ-Spitzenkandidat Herbert Kickl ab. mehr lesen / lire plus

Abschiebungen als Strafe: Moralischer Tiefpunkt

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Deutschland schiebt unter viel Kritik Straftäter nach Afghanistan ab. In Luxemburg findet die Idee Anklang: Ein DP-Abgeordneter plädierte dafür. Bereitet die CSV-DP-Koalition nun das Feld für die ADR?

Im September 2022 feierten die Taliban ihre Machtübernahme in den Straßen Kabuls. Nun wollen „liberale“ Politiker Menschen in den faschistischen Gottesstaat abschieben. (Foto: Callum Darragh)

Es ist nur ein kurzer Satz, der eher beiläufig fällt. Im RTL-Interview am vergangenen Montag sagte der DP-Abgeordnete Gilles Baum, er halte die Politik Deutschlands in Sachen Abschiebungen für „den richtigen Weg“. Kurz davor hatte er noch die AfD und deren Pläne zur massenhaften Deportierung von Ausländer*innen kritisiert. mehr lesen / lire plus

Rechtsextreme nach den EU-Wahlen: Le Pens Brüsseler Truppe

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Nach dem Wahlerfolg des „Rassemblement national“ bei der Europawahl ist der Einfluss von Marine Le Pens Partei im EU-Parlament gewachsen. Sie dominiert nun die neu gegründete drittgrößte Fraktion des EU-Parlaments, „Patrioten für Europa“.

Auch er sitzt nun für den RN im EU-Parlament: Fabrice Leggeri, bis April 2022 viel kritisierter Direktor der EU-Grenzschutzagentur Frontex, bei seiner ersten Plenarsitzung am vergangenen Dienstag in Straßburg. (Foto: EPA-EFE/CHRISTOPHE PETIT TESSON)

Der 28-jährige Jordan Bardella bleibt als Europaabgeordneter in Brüssel und wird nicht Ministerpräsident Frankreichs. Für französische Rechtsextreme ist das eine Enttäuschung, hatten sie doch große Hoffnung in ihn gesetzt, nachdem der „Rassemblement national“ (RN) unter seinem Vorsitz die meisten Stimmen bei der französischen Europawahl geholt hatte. mehr lesen / lire plus

Die Positionen der ADR: Ja zu Remigration, nein zu Menschenrechten

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Mit Hitlergruß und Reichsbürger-Logos wird sich die ADR im EU-Parlament wohl eher zurückhalten. Doch mit welchen Positionen wird sie Luxemburg künftig in Brüssel vertreten?

Noch ist Fernand Kartheiser (links) luxemburgischer Abgeordneter, bald wird er die ADR im Europaparlament vertreten. (CC BY-ND 2.0 Chambre des députés)

2014 lautete der EU-Wahlslogan der „Alternativ Demokratesch Reformpartei“ (ADR) noch „Manner Europa – méi Lëtzebuerg“, zehn Jahre später tritt sie mit der leicht abgewandelten Variante „Fir e staarkt Lëtzebuerg an Europa“ an. Als antieuropäisch bezeichnet sie sich aber nach wie vor nicht. Letzten Endes ist es unerheblich, wie sich die 1987 gegründete, ehemalige „Rentnerpartei“ definiert: Was in ihrem EU-Wahlprogramm steht, spricht Bände. mehr lesen / lire plus

Regierungsbildung in den Niederlanden: Wolf im Wolfspelz

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Geert Wilders‘ „Partei für die Freiheit“ ist die Bildung einer rechten Regierungskoalition gelungen. Für die Normalisierung des identitär geprägten Rechtspopulismus in Europa ist das ein großer Schritt.

Versprechen einen harten Kurs gegen Zuwanderung: Die Vorsitzenden der in den Niederlanden gebildeten rechten Regierungskoalition: (von links nach rechts) Caroline van der Plas (BBB), Pieter Omtzigt (NSC), Dilan Yesilgoz (VVD) und Geert Wilders (PVV) bei der Vorstellung des Koalitionsabkommens am 16. Mai in Den Haag. (Foto: EPA-EFE/KOEN VAN WEEL)

Geert Wilders wirkte geradezu gelöst. Nach überaus mühsamen, monatelangen Koalitionsgesprächen trat er Mitte vergangener Woche vor die Kameras und teilte mit, dass die lange rechte Regierung, deren Zustandekommen lange fraglich war, nun beschlossene Sache sei. mehr lesen / lire plus

Vlaams Belang doch rechtsradikal

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„Unsere Menschen zuerst“: Vlaams Belang versuchte schon in den belgischen Parlamentswahlen im Mai 2019 mit rechtspopulistischen Parolen zu punkten.

Keinem Journalisten werde der Nachweis gelingen, dass der „Vlaams Belang“ (VB) auch heutzutage noch rechtsradikal sei. Das hatte Georges-Louis Bouchez, Parteivorsitzender der belgischen liberal-konservativen Partei „Mouvement réformateur“, vergangenen Monat gegenüber der Zeitung „Le Soir“ gesagt. Nun hat sich im Auftrag des Blatts ein Forscher der Universität Liège daran versucht. Der Politikwissenschaftler François Debras bescheinigt dem VB nach Durchsicht von dessen Wahlprogramm, alle wesentlichen Elemente rechtsextremer Rhetorik zu bedienen. Im Belgien wird am 9. Juni sowohl für das Europaparlament als auch für das Föderal- sowie die Regionalparlamente gewählt. mehr lesen / lire plus

Europawahl: Ungeduldiges Augenrollen

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Sechs Wochen vor den Europawahlen ist die Angst vor einem Rechtsruck groß. Manche Strategien, um dem entgegenzuwirken, sind jedoch kontraproduktiv.

(Quelle: CC0 by Mohamed Hassan/pxhere)

Vor rund zwei Wochen wurde die Leiterin der Vertretung der Europäischen Kommission in Luxemburg, Anne Calteux, im Radio 100,7 gefragt, ob sie den Bürger*innen rate, bei den anstehenden Europawahlen bestimmte Parteien nicht zu wählen. Wenige Augenblicke zuvor hatte Calteux behauptet, dass rechte und rechtsextreme Parteien das „gesunde politische Gleichgewicht“ im Europaparlament gefährdeten. „Ah nee, dat géif ech ni maachen“, so Calteux’ unmissverständliche Antwort auf die Frage des Journalisten. „Ech warne virun engem Verhalen, engem Bierger, dee wiele geet an deen dat net serieux hëlt.“ mehr lesen / lire plus

Am Bistro mat der woxx #275 – D’Rhetorik vu rietse Parteien am Bezuch op de Klimawandel an Nohaltegkeet

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All Woch bitt d’woxx Iech an hirem Podcast en Abléck an hir journalistesch Aarbecht a beliicht d’Hannergrënn vun engem Artikel.

Bauereprotester, gréng Verloschter bei de Walen – et schéngt esou, wéi wann Nohaltegkeet a Klimaschutz bei ville Leit net méi uewen op der Piroritéitelëscht sténgen. Trotzdeem léisst sech feststellen, datt sech och bei deene rietsen a rietspopulistesche Parteien d’Rhetorik vis-à-vis vun der Klimakris gewandelt huet. Esou gëtt net méi geleegent, datt et eng Kris gëtt, mä d’Mesüre ginn a Fro gestallt. D’woxx-Journalistin Maria Elorza Saralegui huet zesumme mat zwee fräiberuffleche Journalist*innen eng europawäit Recherche zur Klima-Rhetorik vu rietspopulistesche Parteie gemaach. Am Podcast erzielt si, wat dobäi erauskomm ass. mehr lesen / lire plus

Rechtsruck: Kalkulierte Eklats

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Die ersten hundert Tage der CSV-DP-Regierung waren geprägt von Grenzübertretungen. Das sind keine Anfängerfehler, sondern kalkulierte Botschaften erfahrender Politiker*innen.

Hat sich zwar für die Wortwahl „füttern“, aber nicht für ihre antiziganistischen Aussagen entschuldigt: Simone Beissel (DP). (Foto: Chambre des Députés)

Ob Léon Glodens (CSV) Lügen über angeblich deutsche Limousinen mit belgischen Kennzeichen, Simone Beissels (DP) antiziganistische Aussagen oder Marc Lies’ (CSV) Hetze gegen Asylsuchende – das Muster der Aufreger der letzten Wochen war immer gleich. Politiker*innen sagen oder schreiben etwas, werden dafür kritisiert und „entschuldigen“ sich dann für die Form, nicht aber für den Inhalt. Beissel und Lies behaupteten beide, im „Eifer des Gefechts“ Aussagen getätigt zu haben, die ihnen später leidtaten. mehr lesen / lire plus

Krise der Demokratie: Die Gründe für Trumps Wiederkehr

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In einer Neuauflage seines wichtigsten Buches widmet sich der Philosoph und Kommunitarist Michael J. Sandel dem „Unbehagen in der Demokratie“. Dazu greift er weit in die US-amerikanische Geschichte zurück – und verschärft im Vergleich zu früheren Schriften seine Kapitalismuskritik.

Vor allem die Beschäftigten der klassischen Industrien erleben ihm zufolge die Globalisierung als Abstieg, der nichts anderes als Verarmung bedeutet: Der Philosoph Michael J. Sandel auf der Konferenz „Populismus, Nationalismus und die Revolte gegen die Eliten“ im Mai 2019 in Bilbao. (Foto: EPA-EFE/LUIS TEJIDO)

Ein Artikel in der „Washington Post“ hat am 30. November vergangenen Jahres besonderes Aufsehen erregt: „A Trump dictatorship is increasingly inevitable”, schreibt Robert Kagan darin. mehr lesen / lire plus

Krise der Konservativen in Großbritannien
: „Die denken, das könnte bei Wählern gut ankommen“

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: „Die denken, das könnte bei Wählern gut ankommen“

Die Umfragewerte der regierenden britischen Konservativen sind seit Monaten deutlich schlechter als die ihrer Kontrahenten von der Labour-Partei. Der Politikwissenschaftler Tim Bale hat die Parteitage beider Parteien Anfang Oktober beobachtet. Ein Gespräch über passable Reden, späte Distanzierungen und Anti-Grünen-Populismus.

woxx: Wer hatte einen besseren Partei
tag, die Konservativen in Manchester oder Labour in Liverpool?


Vom Technokraten zum konservativen Visionär? Der britische Premierminister Rishi Sunak versuchte sich auf dem Parteitag der Tories Anfang Oktober in Manchester ein neues Image zu geben. (Foto: EPA-EFE/Adam Vaughan)

Tim Bale: Ich war beim Labour-Parteitag und dort herrschte eine sehr gute Stimmung. Man konnte spüren, dass die Partei davon ausgeht, die nächste Regierung zu stellen. mehr lesen / lire plus

Krise des Konservativismus: Rechts der Mitte

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Der Wahlerfolg der CSV scheint einem internationalen Trend zu widersprechen, der als Krise der Konservativen bezeichnet werden kann. Das neue Buch „Mitte/Rechts“ des Politikwissenschaftlers Thomas Biebricher widmet sich dieser Krise: Er zeigt zudem wie Parteien rechts der gemäßigten Konservativen davon profitieren und weist auf Fallstricke hin, in die sich auch Luxemburgs Christkonservative verheddern können.

Etwa ein Jahr ist es her, dass 
Giorgia Meloni mit ihrer Partei „Fratelli d’Italia“ (FI) die italienischen Parlamentswahlen gewann. Knapp einen Monat später wurde sie zur Ministerpräsidentin ernannt. Seither regieren die sogenannten Postfaschisten zusammen mit der rechtspopulistischen „Lega“ und der Berlusconi-Partei „Forza Italia“ das Land (siehe den Artikel „Gesellschaft als Beute“). mehr lesen / lire plus

Fred Keup hadert mit der „Culture Générale“

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Der rechtspopulistische ADR-Abgeordnete versuchte mit einer parlamentarischen Anfrage zu vermuteter Raubkunst seinen anti-französischen Ressentiments Luft zu machen – und wurde prompt mit einer Geschichtslektion ruhiggestellt. 

(©CHD on flickr)

Für die einen waren die deutschen Besatzungen im 20. Jahrhundert die schlimmsten, die Land und Bevölkerung aushalten mussten, für die Rechtspopulisten des ADR und des Wee2050 gibt es aber noch eine andere Okkupation die sie in ihrem Nationalstolz schmerzt: Von 1794 bis 1814, war Luxemburg Teil des „Département des Forêts“. Erst nach Napoleons Untergang wurde das Land auf dem Wiener Kongress zu einer eigenständigen politischen Entität erklärt.

Dass die Revolutionstruppen, die Ende des 18. mehr lesen / lire plus

Rechtspopulismus: Verteidiger*innen des Marienlandes

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Sie verharmlosen Rassismus und schüren Hass: Luxemburgs Rechtspopulist*innen sind wieder deutlich aktiver. Ab Oktober wird das noch schlimmer werden.

Foto: CC-BY-SA KamilloMK/Wikimedia

„Seid stolz, die am wenigsten rassistischen Bürger der Welt zu sein!“ – mit einer Aussage, die jeder Grundlage entbehrt, bläst Wee 2050 in den sozialen Netzwerken zum Gegenangriff. Das Parlament hatte eine Resolution gegen Rassismus und für einen Bericht über Rassismus in Luxemburg gestimmt, und die ADR und ihr Social Media-Arm haben sich wohl angesprochen gefühlt. Muss ja auch unangenehm sein, wenn man Nationalstolz mit Persönlichkeit verwechselt hat und dann vorgehalten bekommt, dass Luxemburg beim „Being Black in the EU“-Bericht der Europäischen Agentur für Grundrechte am schlechtesten abschnitt. mehr lesen / lire plus

Ein Schild gegen die Menschlichkeit

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An der griechisch-türkischen Außengrenze ist momentan die vorhersehbare Kapitulation der Europäischen Union vor Erdogan, Putin und Trump sowie vor ihren eigenen Werten zu beobachten. Das ist ein Resultat der schlecht gemanagten „Flüchtlings-Krise“ von 2015.

(©Twitter/Natascha Berthaud)

Es war abzusehen: Wer einem Autokraten wie Erdogan Geld gibt, um Flüchtlinge zurück zu halten, hätte wissen müssen, dass dieser irgendwann die Menschenmassen als Waffe einsetzen wird – zum Beispiel wenn er sich selbst im syrischen Konflikt an die Mauer gespielt hat. Dass die EU darauf nicht vorbereitet ist, sagt viel über ihren desolaten Zustand aus. Zwar versuchte Kommissionspräsidentin Von der Leyen den Eindruck von Kompetenz zu vermitteln, indem sie mit dem Präsidenten des Europäischen Rates, Charles Michel, nach Griechenland flog, doch ihre Botschaft ist katastrophal: Griechenland sei Europas Schild – twitterte in ihrem Namen ihre Kabinettchefin Natascha Berthaud. mehr lesen / lire plus

ADR : S’indigner ne suffit pas

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Grande tempête sur les réseaux sociaux ce weekend. À l’instar d’un post Facebook de la présidente de l’ADR-Femmes, Sylvie Mischel, la gauche caviar rose et verte ainsi qu’une partie du CSV découvrent avec stupeur que l’ADR est un parti populiste de droite. Il faudra bien plus qu’un écœurement en ligne pour combattre ce fléau.

Comme celles du seigneur, les voies du buzz médiatique sont impénétrables. Comment expliquer autrement que le post de Sylvie Mischel – une photo de Jean Asselborn avec des réfugié-e-s qu’elle dénonce comme propagande électorale socialiste – ait soulevé une telle tornade, et non pas la relativisation du national-socialisme perpétrée sur le même réseau social quelques semaines plus tôt par l’ex-candidat et futur député ADR Fred Keup ? mehr lesen / lire plus

Vortrag an der Uni.lu: Wohin mit dem Populismus?

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Am Mittwoch beginnt die Vortragsreihe „Geisteswissenschaften und Religion“ an der Universität Luxemburg. Der Literaturwissenschaftler Georg Mein eröffnet sie mit einem Beitrag zu Populismus.

Was passiert, wenn die Verunsicherungen der Gesellschaft angesichts einer immer komplexer werdenden Welt wachsen? Auf politischer Ebene lautet die Antwort zur Zeit oft: Populismus. Die Vortragsreihe im Rahmen der Arbeitsgruppe „Geisteswissenschaften und Religion“ beginnt vermutlich auch deshalb mit einem Beitrag von Georg Mein, dem Leiter der Fakultät für Sprache und Literatur, Humanwissenschaften, Kunst- und Bildungswissenschaften, der sich diese Entwicklung zur Brust nimmt.

Es geht um die Versprechen und die einfachen Formeln der populistischen Parteien, die all jene begeistern, die sich ihrer Stimme beraubt fühlen. mehr lesen / lire plus

Adornos „Flaschenpost an die Zukunft“

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Der Suhrkamp-Verlag hat Theodor W. Adornos Vortrag „Aspekte des neuen Rechtsradikalismus“ in Buchform gebracht. Der Text liest sich stellenweise wie ein Kommentar aktueller politischer Geschehnisse.

Copyright: Suhrkamp Verlag

Es war der 6. April 1967 als Theodor W. Adorno auf Einladung des „Verbands Sozialistischer Student_innen Österreichs“ an der Wiener Universität einen Vortrag über die Aspekte des neuen Rechtsradikalismus in Deutschland hielt. Volker Weiß, Historiker und Publizist, erläutert in seinem Nachwort des kürzlich von Suhrkamp veröffentlichten Vortrags die Hintergründe: „Die bewusst lose gehaltenen Ausführungen dienten dazu, einem österreichischen Auditorium den Aufstieg der 1964 gegründeten NPD in der Bundesrepublik zu erläutern, die als Sammlungsbewegung des rechten Lagers signifikant Zuspruch verzeichnete.“ mehr lesen / lire plus