„Ich verstehe, dass es vielen nicht schnell genug geht“

Zu wenig Interesse an ihren Erfahrungen habe der Staat, meinen private Initiativen der Flüchtlingshilfe – vor allem hinsichtlich einer kohärenteren Integrationspolitik. Yves Piron, Direktor des „Office luxembourgeois de l’accueil et de l’intégration“ (Olai) reagiert im Gespräch mit der woxx auf diese Kritik.

„Unsere finanziellen Mittel werden gar nicht ausgeschöpft“: Olai-Direktor Yves Piron. (Foto: David Angel)

woxx: In einem Interview mit uns haben Sie vor einem Jahr gesagt, der Olai greife „viel häufiger als bisher auf NGOs zurück“. Wäre es da nicht angemessen, diese mehr in die Planung einzubeziehen?

Yves Piron: Wir arbeiten sehr viel mit der Zivilgesellschaft zusammen, insbesondere, was die Aufnahme und die Integration von Flüchtlingen anbelangt. mehr lesen / lire plus

„Die größte Herausforderung sind nicht die Flüchtlinge“

Wünscht sich, dass zivilgesellschaftliche Initiativen enger einbezogen werden in die Planung staatlicher Integrationspolitik: Asti-Präsidentin Laura Zuccoli. (Foto: ASTI)

In der staatlichen Integrationspolitik erkennt Laura Zuccoli bislang keinen roten Faden. Die Präsidentin der „Association de soutien aux travailleurs immigrés“ (Asti) bemängelt auch, dass man sich von öffentlicher Seite zu wenig für die Erfahrungen der NGO interessiert.

woxx: Ist die ASTI mit der Arbeit des Integrationsministeriums zufrieden?

Laura Zuccoli: Wir finden, dass die Auffangstrukturen für die neuankommenden Flüchtlinge sich im Vergleich zu den Verhältnissen unter der vorherigen Regierung verbessert haben, insbesondere, wenn man bedenkt, dass 2015 sehr viele Leute gekommen sind. In dieser Hinsicht wurden also große Fortschritte gemacht. mehr lesen / lire plus

„Wir sind nicht gefährlich, sondern in Gefahr“

Für eine rechtliche Anerkennung der „sans papiers“ in Belgien: Demo mit rund 1.500 Teilnehmenden in der Brüsseler Innenstadt.

Für die rechtliche Anerkennung der „sans papiers“: Demo am 12. November 2017 in Brüssel. (Foto: T. Fuchshuber)

Klein war sie nicht, die Demonstration für die Rechte der „sans papiers“, die am gestrigen Sonntag in Brüssel stattgefunden hat. Rund 1.500 Menschen sind es laut der Polizei gewesen, die sich an der Gare du Nord zusammengefunden hatten. Sie waren einem Aufruf gefolgt, der unter anderem von der Asbl „SOS migrants“ und der Gewerkschaft FGTB unterzeichnet war. « Des travailleurs sans papiers sont aussi des travailleurs, avec les mêmes droits », so ein Gewerkschaftsvertreter. mehr lesen / lire plus

Plakativ angeprangert

Mit einer spektakulären Plakataktion haben AktivistInnen in der Nacht zum Dienstag die Migrationspolitik der belgischen Regierung kritisiert.

Oui à la pub: Plakataktion gegen die restriktive belgische Asylpolitik. (Bildquelle: Twitter)

 

Es ist ein PR-Coup, der KritikerInnen der belgischen Asyl- und Migrationspolitik in der vergangenen Nacht gelungen ist: An Hauswänden, Bushaltestellen, in der Metro und auf Werbetafeln haben sie insgesamt 2.100 Plakate verklebt, um die Politik der Regierung an den Pranger zu stellen. « En votre nom, la Belgique prive 1% de sa population de droits fondamentaux. Vous trouvez ça normal ? », hieß es etwa auf einem der Motive, die in neun belgischen Großstädten angeschlagen worden sind. mehr lesen / lire plus

Piraten laufen auf Grund

Kreativ und bunt sollte sie gestern sein, die zweite Brüsseler Demonstration gegen die belgische „loi anti-squat“. Doch auch die Polizei hielt eine Überraschung bereit.

Lebhafter Start der Demo gegen die „loi anti-squat“ im Brüsseler Viertel Marolles.

Es ist kurz nach 17 Uhr auf der Brüsseler Place du Jeu de Balle. Hier soll die zweite Demo ihren Anfang nehmen gegen die sogenannte „loi anti-squat“, die das belgische Parlament Anfang Oktober verabschiedet hat und die Hausbesetzungen künftig strafbar macht. Die Reste des weithin bekannten Flohmarkts, der hier bei Wind und Wetter täglich stattfindet, sind längst beseitigt, und trotz der etwa hundert DemonstrantInnen, die sich bereits versammelt haben, macht der Platz einen recht verschlafenen Eindruck. mehr lesen / lire plus

Hausbesetzungen in Belgien: Squat oder Straße


Ein neues Gesetz macht Hausbesetzungen in Belgien strafbar. Der Protest dagegen bleibt nicht auf die Szene begrenzt. Denn die Hausbesetzungen verweisen auf eine desaströse Krise des Wohnungsmarkts.

Gegen die Räumung besetzter Häuser und die „Loi anti-squat“: Demo am 13. Oktober in Brüssel-Ixelles. (Foto: Thorsten Fuchshuber)

Gar nicht so einfach, ein Interview zu führen, bei dem Tempo, in dem die Demo zum Teil durch die Brüsseler Straßen trabt. Nein, sie wohne nicht in einem Squat, meint die 32-jährige Marie-Laure, „aber es ist einfach völlig inakzeptabel, was hier läuft“. Und wusch, ist sie auch schon im Getümmel der Protestierenden verschwunden. Was „läuft“, ist die „loi anti-squat“, die am 5.  mehr lesen / lire plus

Marx verstehen
: Die Seele des „Kapital“


Heute vor 50 Jahren starb Roman Rosdolsky, der Begründer der „Neuen Marx-Lektüre“ und sozialistische Revolutionär. Eine materialreiche Biographie erinnert an ihn und seine Frau Emmy Rosdolsky.

Pionierarbeit für die 
Marx-Lektüre: Der Historiker und Revolutionär Roman Rosdolsky im Exil in den USA. 
(Bildquelle: Wikimedia)

Längst hat er begonnen, der Veranstaltungs- und Publikationsmarathon, mit dem an den 200. Geburtstag von Karl Marx im kommenden Jahr und an das erstmalige Erscheinen des „Kapital“ vor 150 Jahren erinnert wird. Das Gedenken ist ein bisweilen zwiespältiges Unterfangen, denn so manche der Grüppchen und Initiativen, die sich auf sein Hauptwerk berufen, würden mit dem, was sie daraus gelernt zu haben meinen, möglicherweise vor der Schärfe von Marx’ens Kritik nicht bestehen. mehr lesen / lire plus

Hausbesetzungen in Belgien: Knast statt Wohnung

Anfang Oktober hat das belgische Parlament ein Gesetz verabschiedet, das Hausbesetzungen strafbar macht. Bislang scheint der Widerstand hauptsächlich auf die Szene begrenzt. Derweil spitzt sich die Situation auf dem Wohnungsmarkt weiter zu.

Foto: Thorsten Fuchshuber

Es ist der 13. Oktober. Zwei-, vielleicht dreihundert Leute sind an diesem Freitagabend an der Porte de Namur im Brüsseler Stadteil Ixelles zusammengekommen, um zu demonstrieren – und ihre Stimmung ist besser als der Anlass es erwarten ließe. In der Vorwoche nämlich hat das belgische Parlament ein Gesetz verabschiedet, das Hausbesetzungen unter Strafe stellt. Bislang war das nur der Fall, wenn es dabei zu einer Sachbeschädigung kam. mehr lesen / lire plus

Digitalsteuer: Alles oder nichts

Die Digitalwirtschaft soll endlich „fair“ besteuert werden. Während die EU-Kommission auch Sofortmaßnahmen erwägt, will Finanzminister Gramegna nur eine globale Lösung akzeptieren.

Mit der Digitalsteuer ist es ein wenig wie mit dem Kommunismus – beide können nur funktionieren, wenn sie auf globaler Ebene wirksam sind. Wenn Leo Trotzki sich daher einst vehement gegen Stalins Doktrin vom „Sozialismus in einem Land“ wandte, so gibt sich Luxemburgs Finanzminister derzeit als „Trotzki“ des Kapitals: „Wir wollen keine Übergangslösung, wir wollen, dass eine Lösung auf der Weltebene gefunden wird“, sagte Pierre Gramegna am vergangenen Dienstag im Anschluss an die Sitzung des Rats der EU-Wirtschafts- und Finanzminister (Ecofin) in Luxemburg. mehr lesen / lire plus

AfD und Neue Rechte
: „Ein kulturrevolutionärer Anspruch“

Der Historiker Volker Weiß glaubt, dass die „Alternative für Deutschland“ kein kurzfristiges Phänomen ist und sieht sie als Sammelbecken auch für ein an der französischen „nouvelle droite“ orientiertes radikalkonservatives Spektrum.

Ordnet die AfD in seinem Buch auch in die Geschichte der Rechten in Deutschland ein: der Historiker Volker Weiß. (Foto: Annette Hauschild)

woxx: Wie lässt sich der Wahlerfolg der AfD erklären?

Volker Weiß: Zum einen ist er das Resultat einer sehr breiten Kampagne mit massivem Werbeaufwand. Zum anderen hat die Kommunikationstechnik der Rechtspopulisten gut funktioniert: Es wurde gezielt provoziert und die Medien haben nicht immer klug reagiert. Die Strategie, durch Provokation für die eigenen Thesen und Themen Öffentlichkeit zu schaffen, ist also aufgegangen. mehr lesen / lire plus

Bundestagswahlen: Wahlverlierer Linkspartei

Nicht nur bei der AfD gibt es Krach: auch „Die Linke“ ist lautstark dabei, sich neu zu sortieren. Dabei wird vor allem nach Gründen für den Absturz im Osten gesucht.

(Bildquelle: Die Linke-NRW)

Auch wenn „Die Linke“ dank dem Zugewinn im Westen ihr Ergebnis bei der Bundestagswahl leicht verbessern konnte: In Ostdeutschland ging es mit einem Verlust von mehr als fünf Prozent der Wählerstimmen steil bergab. Allein 400.000 ehemalige WählerInnen sind laut Statistiken bundesweit zur AfD abgewandert, die meisten von ihnen im Osten der Republik.

Geht es nach Oskar Lafontaine und Sahra Wagenknecht, muss die Partei nicht lang in sich gehen, um herauszufinden, weshalb. mehr lesen / lire plus

Libyen-Politik der EU
: Kompass ins Grauen

Libyen ist für die EU ein zentraler Partner, um die Migrationsroute von Afrika nach Italien zu schließen. Die Mitgliedstaaten profitieren vom Elend der Menschen vor Ort, kritisiert Paul Delaunois von Médecins sans frontières in Luxemburg und greift auch die hiesige Regierung an. Denn in Libyen herrschen Zustände, die jeder Beschreibung trotzen.

Festgesetzt auf unbestimmte Zeit: Flüchtlinge in einem libyschen Camp in Zawiya, 50 Kilometer westlich von Tripolis. Unser Foto stammt vom Mai 2014. (Foto: EPA/Sabri Elmhedwi)

Wenn es um Flüchtlingsfragen geht, präsentiert sich die EU gerne als Teil der Lösung und nicht als Teil des Problems. „Wir müssen dringend die Lebensumstände der Flüchtlinge in Libyen verbessern“, sagte EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker vergangene Woche in seiner Rede zur Lage der Union. mehr lesen / lire plus

Beratungsstelle gegen Radikalisierung
: Sozialer Entbindung entgegenwirken

Anfang Juli hat das Zentrum gegen Radikalisierung „respect.lu“ seine Arbeit aufgenommen. Seine Ziele bleiben vorerst wenig konkret. Zunächst soll das soziale Umfeld möglicher Betroffener sensibilisiert werden.

„Radikale Tendenzen kann man 
nicht an Äußerlichkeiten erkennen“: Um mitzubekommen, ob sich jemand einer menschenverachtenden Ideologie zuwendet, muss man Prozesse der sozialen Abkapselung zu deuten lernen. (Foto: Pixabay)

Junge Erwachsene, die sich in Syrien dem Islamischen Staat anschließen, Mordfantasien Rechter, wie jüngst gegen Angehörige der Jonk Lénk und davor gegen Außenminister Jean Asselborn – allein diese Beispiele zeigen, dass es auch in Luxemburg den gemeinhin als „gewaltbereiten“ bezeichneten Extremismus gibt. Um diesen zu bekämpfen und seiner Entstehung vorzubeugen, wurde Anfang Juli das „Zentrum gegen Radikalisierung – respect.lu“ eröffnet. mehr lesen / lire plus

Viel Wellen um NGOs

Die Situation der im Mittelmeer in der Seenotrettung von MigrantInnen tätigen NGOs spitzt sich weiter zu. Nachdem in der vergangenen Woche ein Schiff der Hilfsorganisation „Jugend Rettet“ beschlagnahmt worden war, wurde jetzt bekannt, dass die italienische Staatsanwaltschaft nicht nur gegen 15 Crewmitglieder der „Iuventa“ wegen Beihilfe zu illegaler Einwanderung ermittelt, sondern auch ein Auge auf „Ärzte ohne Grenzen“ (MSF) geworfen hat. Die „Iuventa“ soll in mindestens zwei Fällen Flüchtlinge direkt von Schlepperbooten übernommen haben, ohne dass diese in Seenot gewesen wären. Man habe den Schleppern sogar ihre Boote zurück an die libysche Küste gebracht, so die Staatsanwaltschaft. Die Ermittlungen gegen „Jugend Rettet“ und MSF hätten jedoch nichts mit deren Weigerung zu tun, den von der italienischen Regierung kürzlich vorgelegten „Verhaltenskodex“ für private Seenotretter zu unterschreiben. mehr lesen / lire plus

Russische Avantgarde
: Die Konstruktion des Kommunismus


Der Kunstbegriff der russischen Moderne zielte darauf ab, eine neue Welt zu schaffen. Eine Ausstellung im Brüsseler Designmuseum zeigt, wie dies in der Praxis die graphische Gestaltung revolutionierte – und dem radikalen Konzept zugleich den Stachel gezogen hat.

Die alte Welt zerstören, um bei Null wieder zu beginnen? In Kasimir Malewitschs Vorstellung brauchte es dafür nur zehn Künstler: Die Ausstellung „0, 10“ mit dem erstmals ausgestellten „Schwarzen Quadrat auf weißem Grund“, Petrograd, 1915. (Foto: Wikipedia
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Als der russische Dichter Wladimir Majakowski 1923 von einem Atelierbesuch bei Pablo Picasso zurückkehrte, meinte er abschätzig, der Maler habe sich „offenbar bereits damit abgefunden, dass er nie mehr etwas anderes als Bilder machen wird“. mehr lesen / lire plus

NGO-Schiff beschlagnahmt

Italien macht weiter Front gegen NGOs, die sich im Mittelmeer in der Seenotrettung engagieren. In der Nacht von Dienstag auf Mittwoch haben die italienischen Behörden das Schiff der Hilfsorganisation „Jugend Rettet“ beschlagnahmt. Man wolle prüfen, ob die NGO die Aktivitäten von Schleusern begünstigt hat. „Jugend rettet“ ist eine der Hilfsorganisationen, die sich weigert, einen von Italien vorgelegten Verhaltenskodex zur Rettung von MigrantInnen im Mittelmeer zu unterschreiben. Am vergangenen Montag war die Frist zur Unterzeichnung abgelaufen. „Ärzte ohne Grenzen“ und andere pochen auf ihre „Unabhängigkeit und Neutralität“ und wenden sich unter anderem gegen die Präsenz bewaffneter Polizisten an Bord. In Rom erhöht die rechte Opposition den Druck auf die Regierung: Der Verhaltenskodex sei gescheitert, ein Gesetz müsse nun her. mehr lesen / lire plus

Kriminalisierung von NGOs: „Ein feindseliges Klima“

Die Arbeit der NGOs zur Seenot-
rettung von MigrantInnen im Mittelmeer ist vielen Politikern in der EU ein Dorn im Auge. Denn sie macht deutlich, dass die Priorität maßgeblich Verantwortlicher nicht in der Rettung von Leben liegt.

Seenotrettung von Geflüchteten: Die „Aquarius“ ist eines der größten 
NGO-Schiffe im Mittelmeer und kann zwischen 200 und 500 Personen aufnehmen.(Foto: Giorgos Moutafis/SOS MEDITERRANEE)

„Lebensretter oder Handlanger?“ (Bild), „NGOs von Schleppern finanziert?“ (Handelsblatt), „Seeschlacht um Flüchtlinge“ (Epoch Times) – vor allem in deutschsprachigen Medien wurde in den vergangenen Tagen ein sensationsheischender Ton angeschlagen. EU-Funktionsträger und Politiker verschiedener Mitgliedsstaaten hatten seit Monaten darauf hingearbeitet: NGOs, die sich im Mittelmeer und insbesondere vor der libyschen Küste in der Seenotrettung von Flüchtlingen engagieren, in ein schlechtes Licht und in die Nähe von Kriminellen zu rücken. mehr lesen / lire plus

Fünf Fragen an: Christa Brömmel

Im Vorfeld der Gemeindewahlen interviewt die woxx jede Woche einen Kandidaten oder eine Kandidatin: Dieses Mal haben wir mit Christa Brömmel gesprochen, die für déi Gréng in Luxemburg-Stadt antritt.

(Foto: déi gréng)

woxx: Sie kandidieren zum ersten Mal für den Gemeinderat – hat Sie die Kampagne des Chancengleichheitsministeriums überzeugt?

Christa Brömmel: Nein (lacht) – aber abgeschreckt hat sie mich auch nicht, auch wenn mich der visuelle Auftritt nicht überzeugt. Mir gefällt die Politik, die die Grünen über die vergangenen beiden Legislaturperioden gemacht haben. Ich hätte gerne, dass das noch weitergeht und möchte mich persönlich dafür einsetzen.

Bislang waren Sie ausschließlich im NGO-Bereich, also quasi in der außerparlamentarischen Opposition aktiv. mehr lesen / lire plus

Alphabetisierung: Kein Bedarf an Mitleid

Große Mühe beim Schreiben und Lesen? In Luxemburg trifft das längst nicht nur auf migrantische Neuankömmlinge zu. Doch egal, wer betroffen ist: Es gibt keinen Grund, dass es so bleiben muss.

Buchstaben als Angstmacher: Wer Probleme beim Lesen und Schreiben hat, muss meist größte Anstrengungen machen, um dem gesellschaftlichen Stigma zu entgehen. (Foto: Pixabay)

„Es ist nie zu spät, etwas zu lernen.“ Marcel weiß genau, wovon er spricht. Als Mann mittleren Alters ist der Luxemburger noch einmal zur Schule gegangen, um besser lesen und schreiben zu können. Mit Erfolg: Marcel hat sogar eine Autobiographie geschrieben, in der er seine Kindheit und sein Aufwachsen im Heim verarbeitet hat. mehr lesen / lire plus

Minderjährige Flüchtlinge: Sehnsucht nach Normalität

Luxemburg tut sich schwer mit dem Umgang von minderjährigen MigrantInnen, die ohne Begleitung Erwachsener hierher gelangen. Ihre Situation ist bisweilen eher verwaltungs- als kindgerecht.

Müssen oft lernen, wieder Kind zu sein: Minderjährige unbegleitete Geflüchtete. (Foto: European Union 2015)

Die Zahl der Flüchtlinge beträgt derzeit mehr als 65 Millionen weltweit und ist damit höher als jemals zuvor. Dies dominierte am vergangenen Dienstag die Meldungen zum Weltflüchtlingstag. Kinder und Jugendliche stellen die Hälfte der Betroffenen in diesem schrecklichen Rekord. Mehr und mehr von ihnen versuchen ohne Begleitung eines Erwachsenen in eine sicherere Zukunft zu gelangen – und sind dabei Entbehrung und traumatischen Erlebnissen ausgesetzt. mehr lesen / lire plus