Schlagwort-Archiv: Meinungsfreiheit

Cancel Culture: Eine Debatte, die keine ist

Von | | ,
Kommentare deaktiviert für Cancel Culture: Eine Debatte, die keine ist

Luxemburgische Presseorgane sprechen sich für die Kunstfreiheit aus und verzichten dabei auf Faktenchecks und Kontextualisierungen. Das lässt tief blicken.

CC BY 2.0/Jon S – flickr.com

Der Mythos einer die Kunstfreiheit akut bedrohenden Verbotskultur macht auch vor Luxemburg nicht halt. Es geht die Angst um, dass auch hierzulande Künstler*innen und Kunstwerke der sogenannten Cancel Culture zum Opfer fallen könnten. In dieser Woche wurde auf gleich zwei Radiosendern vor einer solchen Bedrohung gewarnt. „Ass dat déi nei Weltoppenheet? Ass dat déi Toleranz, mat där mir aner Kulturen an eisen Alldag wëllen integréieren?“, fragt Journalist Guy Seyler auf RTL sarkastisch und wettert damit gegen Vorwürfe kultureller Aneignung, die immer wieder an Künstler*innen herangetragen würden. mehr lesen / lire plus

Mediengesetz der EU: Staatlich geprüfter Pluralismus

Von | |
Kommentare deaktiviert für Mediengesetz der EU: Staatlich geprüfter Pluralismus

Ein europäisches Mediengesetz soll künftig die Vielfalt und die Unabhängigkeit der Medien in der EU besser schützen. Sollte es verabschiedet werden, wären die Auswirkungen auf Luxemburg womöglich enorm.

Mediale Vielfalt durch faire Marktbedingungen: Vera Jourová, EU-Kommissarin für Werte und Transparenz mit ihrem für den Binnenmarkt zuständigen Kollegen Thierry Breton bei der Vorstellung des geplanten Europäischen Medienfreiheitsgesetzes. (Foto: European Union/EC – Audiovisual Service/Christophe Licoppe)

Die Medien in der Europäischen Union stehen in vielerlei Hinsicht unter Druck. Gefahr droht etwa durch mangelnde politische Unabhängigkeit von staatlichen Interessen. In Ländern wie Polen, Ungarn und der Slowakischen Republik haben die Regierungen massiven Einfluss auf die Struktur der Medienlandschaft genommen. mehr lesen / lire plus

Kunstkritik und Digitalisierung: Alle dürfen mitreden

Von | | , ,
Kommentare deaktiviert für Kunstkritik und Digitalisierung: Alle dürfen mitreden

Wieso sollte irgendjemand auf euch hören, fragen professionelle Kritiker*innen und Lai*innen sich gegenseitig. Es ist ein alter Konflikt, der in der digitalen Gegenwartskultur eine neue Eskalationsstufe erreicht hat.

Im Internet können heute potenziell alle Werteurteile zu Kunstwerken abgeben. (CC0 Public Domain by Mohammed hassan www.pxhere.com)

Es ist ein immer wiederkehrendes Szenario: In den sozialen Medien wird ein Buch, ein Film, eine Ausstellung oder eine Performance heiß diskutiert. Anlass dafür ist die Frage, ob das diskutierte Kunstwerk rassistische, antisemitische oder anderswie diskriminierende Stereotype reproduziert und wie damit umzugehen ist. Die für die Veröffentlichung zuständige Kulturinstitution nimmt sich der Frage ebenfalls an und kommt entweder zum Schluss: Ja, solch negative Stereotype werden in der Tat bedient. mehr lesen / lire plus

Deutsche Gesetze gegen Hassrede im Netz: kein Erfolgsmodell

Zitat

Von | | , ,
Kommentare deaktiviert für Deutsche Gesetze gegen Hassrede im Netz: kein Erfolgsmodell

Die Bundesregierung ist Vorreiterin bei neuen Gesetzen gegen Hassrede. Doch es gibt erhebliche Zweifel an deren Wirksamkeit, wohingegen die Nebenwirkungen alles andere als harmlos sind.

ct 9/2021

„Mit der Einführung des NetzDG haben wir dafür gesorgt, dass Hass und Hetze im Netz konsequenter und effektiver begegnet wird“, erklärte die deutsche Justizministerin Christine Lambrecht (SPD) im September 2019. Das Netzwerkdurchsetzungsgesetz trat 2018 in Kraft und sollte die sozialen Medienplattformen zwingen, strafbare Inhalte zügig zu löschen. Unter Hinweis auf einen Evaluierungsbericht verkündete die Ministerin: „Das NetzDG wirkt!“ Weil es aber noch „Verbesserungsbedarf“ gebe, habe sie zusätzlich ein Gesetz gegen Rechtsextremismus und Hasskriminalität ausgearbeitet. mehr lesen / lire plus

Charlie Hebdo: „Wir führen diesen Kampf nicht, um ihn zu verlieren“

Von | |
Kommentare deaktiviert für Charlie Hebdo: „Wir führen diesen Kampf nicht, um ihn zu verlieren“

Der Prozess um das Attentat auf die Redaktion von Charlie Hebdo endete am 16. Dezember mit hohen Haftstrafen. Im Gespräch mit der woxx spricht Chefredakteur Gérard Biard über die Zeit nach dem Anschlag, rechte Vereinnahmungsversuche und erklärt, warum er weiterhin lieber Religionskritik übt, als Tomaten in Südfrankreich zu züchten.

Die erste Charlie-Nummer nach dem Attentat ist heute zum wichtigen Sammlerobjekt und Zeitdokument geworden. (Foto: woxx)

woxx: Bei dem islamistischen Attentat am 17. Januar 2015 auf die Redaktion von Charlie Hebdo kamen acht Ihrer Kollegen ums Leben. Zumindest die Komplizen der später ebenfalls getöteten Angreifer konnten nun zu Haftstrafen zwischen vier und 30 Jahren verurteilt werden. mehr lesen / lire plus

Meinungsfreiheit: Wer cancelt hier wen?

Von | | , ,
Kommentare deaktiviert für Meinungsfreiheit: Wer cancelt hier wen?

Im Umgang mit kritischen Tweets oder polarisierender Satire wird häufig eine kollektive Überforderung deutlich. Wer innerhalb dieser Debatten als „cancelled“ gilt, hat viel mit gesellschaftlichen Machtstrukturen zu tun.

Ist ein Video, in dem rassistische Polizeigewalt thematisiert wird, menschenverachtend? (Quelle: Screenshot von https://www.funk.net/channel/aurel-12064/racial-profiling-1701278)

Wir leben in einer Zeit, in der Menschen mit umstrittenen Ansichten systematisch ausgegrenzt, eingeschüchtert und am Ausüben ihres Jobs gehindert werden. Der Pool an Verbannten wird immer größer, die Möglichkeit, sich gegen den Social-Media-Mob zu wehren, immer kleiner. Weltweit melden sich verängstigte Persönlichkeiten zu Wort, um diese als unaufhaltsam empfundene Entwicklung – gemeinhin „Cancel Culture“ genannt – anzuprangern.

Diesen Eindruck dürften zumindest diejenigen erhalten haben, die in den vergangenen Wochen die Diskussionen rund um die Absage einer Lesung der österreichischen Kabarettistin Lisa Eckhart in den deutschen Medien mitverfolgt haben. mehr lesen / lire plus

Fallliste von PEN International: Mord und Haft wegen Text

Zitat

Von | | ,
Kommentare deaktiviert für Fallliste von PEN International: Mord und Haft wegen Text

PEN International veröffentlicht die Fallliste zu Angriffen und Morden an Schriftsteller*innen, Journalist*innen und Verleger*innen im Jahr 2019. Zwei Menschen starben, hunderte wurden mit Haftstrafen und Drohungen mundtot gemacht.

Copyright: CC BY RicHard-59 SA 3.0

Über 100 Journalist*innen saßen 2019 in Haft, 67 Schreiber*innen kämpften in Gerichtsverfahren und in Untersuchungshaft um ihre Freiheit, ein Autor und eine Journalistin wurden ermordet – das ist die Bilanz, die PEN International 2019 in ihrer Fallliste zieht. Weltweit gab es insgesamt 212 Angriffe auf Journalist*innen, Schriftsteller*innen und Verleger*innen. PEN International beobachtet in Asien einen Anstieg der Gewalttaten von 12 Prozent im Vergleich zum Vorjahr. Die Organisation führt die Steigerung auf massive Anfeindungen gegen muslimische Uiguren in China und auf die erhöhte Belästigung von regierungskritischen Schriftsteller*innen und Poet*innen in Indien zurück. mehr lesen / lire plus

EU-Parlament für Freihandel mit Vietnam

Zitat

Von | | ,
Kommentare deaktiviert für EU-Parlament für Freihandel mit Vietnam

Mit großer Mehrheit hat sich das EU-Parlament heute für ein Freihandelsabkommen mit Vietnam ausgesprochen. Die Kritik vietnamesischer NGOs sowie von Grünen und Linken im Parlament blieb fruchtlos.

Im Auswärtigen Ausschuss des EU-Parlaments war Isabel Wiseler-Lima verantwortlich für ein kritisches Gutachten zum Freihandel mit Vietnam. Bei der Abstimmung votierte die CSV-Politikerin nun jedoch für das Abkommen. (Foto: © European Union 2020 – Source : EP)

Überraschend war das Ergebnis nicht: Nach der gestrigen Debatte im EU-Parlament sprach sich heute Mittag eine deutliche Mehrheit der Abgeordneten für ein Freihandels- und Investitionsschutzabkommen mit der Sozialistischen Republik Vietnam aus.

Der überwiegende Teil der Abgeordneten der konservativen Gruppe „Europäische Volkspartei“, der liberal-zentristischen „Renew Europe“, der rechten „Europäischen Konservativen und Reformer“ und auch ein großer Teil der Sozialdemokraten (S&D) stimmten für die beiden Abkommen, während eine Minderheit der Sozialdemokraten zusammen mit den Grünen (Verts/ALE), den Linken (GUE/NGL) und einem Großteil der rechtsextremen Fraktion „Identität und Demokratie“ dagegen votierten. mehr lesen / lire plus

IHRA-Antisemitismus-Definition: Juden beschützen oder israelische Besatzungspolitik unterstützen?

Von | |
Kommentare deaktiviert für IHRA-Antisemitismus-Definition: Juden beschützen oder israelische Besatzungspolitik unterstützen?

Statt den Begriff Antisemitismus inflationär zu gebrauchen, solle man sich für Menschenrechte in Israel-Palästina und anderswo einsetzen, schreibt Claude Grégoire in einer Reaktion auf den Artikel in der woxx 1533.

Kritik an der Mauer, die weit in das Palästinensische Gebiet reicht und ein Symbol der israelischen Besatzung ist. (Wikimedia/Marc Venezia/CC BY-SA 3.0)

Am 21. Juni publizierte die woxx einen Beitrag von Thorsten Fuchshuber, Mitglied der Redaktion, ein Plädoyer für die „neue Definition“ des Antisemitismus wie sie von der IHRA (International Holocaust Remembrance Alliance) verbreitet wird. Herr Fuchshuber ist der Meinung, Luxemburg solle diese Definition samt Beispielen annehmen. Dabei handelt es sich um eine gar nicht so neue und eher konfuse Definition, die nichts wirklich Neues bringt, außer dass sie Israel mit ins Spiel bringt (sieben der zehn beigefügten Beispiele beziehen sich auf Israel). mehr lesen / lire plus

Rechtspopulismus: Hypokrisie sinnlich erleben

Von | | ,
Kommentare deaktiviert für Rechtspopulismus: Hypokrisie sinnlich erleben

Es ist keine Neuigkeit, dass Kunstfreiheit nicht die Priorität der Anhänger*innen des „Wee 2050“ oder der ADR ist. Der überspitzte Tonfall der letzten Wochen und Monate wirkt trotzdem bedrohlich und könnte auch weitere Folgen haben.

© Wikipedia Heralder

An und für sich ist es ein altes Paradoxon, das existiert seit es Politik gibt: Meinungsfreiheit gilt vor allem für die eigene Meinung, Kritiker*innen verbreiten hingegen Diffamation und Lüge. Und auch die luxemburgischen Rechtspopulist*innen verfahren nach diesem Prinzip. Die Forderung nach einer freien Meinung im Internet zierte die ADR-Wahlplakate und auch die Fotos des „Wee 2050“ Mitbegründers – und unglücklichen Kandidaten – Fred Keup. mehr lesen / lire plus

Liberté d’expression : IHRA, la boîte de Pandore

Von | | ,
Kommentare deaktiviert für Liberté d’expression : IHRA, la boîte de Pandore

Le Luxembourg ferait bien d’amender la définition de travail que donne l’IHRA de l’antisémitisme et de garantir la liberté d’expression. Dans sa forme actuelle, elle risque même d’entraver le travail des journalistes.

Portrait collectif des membres du comité de l’Association des journalistes républicains de H. Laissement, 1907 (© musée Carnavalet)

Dans un courrier adressé « à nos représentants à la Chambre des députés », le Comité pour une paix juste au Proche-Orient (CPJPO) s’inquiète d’un projet de motion introduit par le député chrétien-social Laurent Mosar, demandant au gouvernement d’adopter la définition de travail de l’antisémitisme de l’Alliance internationale pour la mémoire de l’Holocauste (IHRA). mehr lesen / lire plus

#Freeturnup: Klibber eis Fred!

Zitat

Von | | , , ,
Kommentare deaktiviert für #Freeturnup: Klibber eis Fred!

Der heutige Freispruch für den Rapper Turnup Tun war die einzig richtige Entscheidung, um die Meinungsfreiheit zu wahren. Dass es überhaupt so weit kommen konnte, bleibt trotzdem ein Skandal – und wirft weitere Fragen auf.

(©Screenshot – Youtube)

Auch wenn in regelmäßigen Abständen internet-pöbelnde Rassist*innen vor luxemburgischen Gerichten zu Geldstrafen verdonnert werden, stellt sich im Fall Turnup Tun (bürgerlich Tun Tonnar und Sohn des Komponisten, Sängers, und Schauspielers Serge Tonnar) die Frage der Verhältnismäßigkeit. Rufen erstere oft zu kruder Gewalt gegen Ausländer*innen und Geflüchtete auf, so hat der Rapper in seinem Track „FCK LXB“ neben einigen gepfefferten und durchaus genre-üblichen Beleidigungen gegenüber Fred Keup, einem der Kläger, (Europakandidat der ADR und Gründer der rechtspopulistischen „Nee2015/Wee2050“ Bewegung) durchaus gute Argumente geliefert, wie: „Ass da keen, deen hei versteet, dass hie seng eegen Angscht verbreet“. mehr lesen / lire plus

Erweiterung des Diskriminierungsschutzes: Referendum in Aussicht

Zitat

Von | | ,
Kommentare deaktiviert für Erweiterung des Diskriminierungsschutzes: Referendum in Aussicht

„Non à la censure“, sagen christliche und nationalkonservative Parteien der Schweiz. Ihre Unterschriftenaktion droht zu verhindern, dass Hassrede aufgrund der sexuellen Orientierung strafbar wird.

(Foto: CC-BY Tony Webster)

Die Eidgenössiche-Demokratische Union (EDU) und die Schweizerische Volkspartei (SVP) sammelten seit Januar 2019 Unterschriften, um die geplante Erweiterung des Diskriminierungsschutzes zu verhindern. Die woxx berichtete. Schon damals hieß es, man wolle sich damit lediglich für die Meinungsfreiheit einsetzen.

Das Referendumskomitee erreichte zum Ende der Sammelfrist (8. April) 70.349 beglaubigte Unterschriften. Damit kommt es voraussichtlich am 24. November zum Referendum. Die Bürger*innen der Schweiz stimmen dann darüber ab, ob die allgemeine Verunglimpfung aufgrund der sexuellen Orientierung künftig strafrechtlich verfolgt werden soll oder nicht . mehr lesen / lire plus

Schweiz: Meinungsfreiheit in Gefahr

Zitat

Von | | ,
Kommentare deaktiviert für Schweiz: Meinungsfreiheit in Gefahr

Die Schweizer LGBTQ-Gemeinschaft wappnet sich für ein mögliches Referendum zur Erweiterung des Diskriminierungsschutzes. Christliche und nationalkonservative Parteien bangen um ihre Meinungsfreiheit und fürchten ein Denkverbot.

(Foto: CC-BY Tony Webster)

In Luxemburg ist die Diskriminierung der sexuellen Orientierung schon seit 2006 Teil der entsprechenden Strafnorm. Erst Ende 2018 beschloss auch das Schweizer Parlament die Strafnorm gegen Diskriminierung um die sexuelle Orientierung zu erweitern. Ursprünglich stand in der Schweiz zur Debatte, ob die Diskriminierung aufgrund der Geschlechtsidentität in die Strafnorm aufgenommen werden sollte, was das Parlament mit 107 zu 77 Stimmen ablehnte. Alternativ wich man auf die Einbindung der sexuellen Orientierung aus, wie unter anderem Pink Cross, der „Schweizer Dachverband der schwulen und bi Männer*“ , berichtet. mehr lesen / lire plus

Apple am Pranger wegen App-Zensur

Zitat

Von | |
Kommentare deaktiviert für Apple am Pranger wegen App-Zensur

Die Internet-Zensur der chinesischen Regierung unterstützen, indem man „unerwünschte“ Apps aus dem Store entfernt. Das ist es, wofür Apple massive Kritik einstecken muss – denn dieses Verhalten hat schwerwiegende Folgen.

Apple-Blues?

Gut fürs Fernost-Geschäft war der Auftritt bestimmt. Apple-Chef Tim Cook sprach auf der von der chinesischen Regierung organisierten World Internet Conference Anfang Dezember in Wuzhen. Doch der Konzern, der den ersten Macintosh noch als Waffe gegen Big Brother beworben hatte, muss einen Imageschaden in der westlichen Welt befürchten.

Wie das Computermagazin c’t in der Nummer vom 22. Dezember berichtet, hat US-Senator Patrick Leahy reagiert und gemahnt, „IT-Konzerne wie Apple [hätten] sowohl die Chance als auch eine moralische Pflicht“, sich für freie Meinungsäußerung und andere Grundrechte einzusetzen. mehr lesen / lire plus

SPEZIAL CHARLIE HEBDO

Von | |
Kommentare deaktiviert für SPEZIAL CHARLIE HEBDO

(© Olivier Ortelpa/wikimedia)

Chers lecteurs, chères lectrices,
Les attentats de la semaine passée nous avaient pris au dépourvu, comme beaucoup de gens. Sous le choc, il nous était difficile de réagir et d’exprimer ce que chacun ressentait dans ces moments. C’est ce que nous tentons de faire cette semaine, en donnant à chaque membre de la rédaction l’occasion et l’espace pour revenir à sa manière sur ce qui s’est passé. Une mise en pratique de la liberté de penser – notre façon de reprendre le flambeau de Charlie Hebdo.

Liebe LeserInnen,
Auch uns haben die Attentate der vergangenen Woche kalt erwischt. mehr lesen / lire plus