Journalisme professionnel : Avenir à haut risque

La loi sur les aides en faveur du journalisme professionnel prendra effet dès dimanche prochain. Sera-t-elle à la hauteur des défis qui se posent au « quatrième pouvoir » ?

Image : domaine public

Alors que la Chambre des député-e-s s’était refusée depuis l’automne 2020 à rencontrer aussi bien le Conseil de presse que l’Association luxembourgeoise des journalistes professionnel-le-s pour échanger sur la nouvelle législation – ceci, affirmait-on, pour ne pas ralentir le processus législatif et pour garantir une mise en vigueur rapide des nouvelles dispositions –, la loi sur les aides en faveur du journalisme professionnel a été enfin signée par le chef de l’État à Cabasson (F) en date du 30 juillet, pour une entrée en vigueur à partir du 15 août 2021. mehr lesen / lire plus

Wenige Daten zu Antisemitismus in Luxemburg

Die CSV-Abgeordneten Laurent Mosar und Marc Spautz befragten die Regierung zu Antisemitismus in Luxemburg. Die Antworten offenbaren Datenlücken, Pläne und einen alarmierenden Blick auf die Nachbarländer.

COPYRIGHT: Brett Sayles/Pexels

Die CSV-Abgeordneten Laurent Mosar und Marc Spautz sprechen in einer rezenten parlamentarischen Anfrage Antisemitismus in Luxemburg an. Die Politiker verweisen auf Aussagen von Bernard Gottlieb der „Recherche et information sur l’antisémitisme au Luxembourg“ (RIAL). Gottlieb gab im Juni im Interview mit dem Radiosender RTL Lëtzebuerg bekannt, der Antisemitismus gegen Israel und gegen jüdische Menschen im Allgemeinen habe in den letzten Monaten in Luxemburg zugenommen. Mosar und Spautz wollen von der Regierung wissen, ob sie diesen Trend bestätigen kann und wie sie ihm gegebenenfalls entgegenwirken will. mehr lesen / lire plus

Jobsuche: Parlez-vous français?

Die luxemburgische Sprache dominiert in verschiedenen Sektoren den nationalen Arbeitsmarkt. Fremdsprachenkenntnisse sind jedoch sowohl im Großherzogtum als auch in seinen Nachbarländern gefragt. Fred Keup (ADR) stört sich an diesen Tatsachen.

COPYRIGHT: CC BY onlinestreet 4.0

Der ADR-Politiker Fred Keup befragte den Arbeitsminister Dan Kersch (LSAP) innerhalb von einem Monat gleich zwei Mal zur luxemburgischen Sprache auf dem Arbeitsmarkt. In einer parlamentarischen Anfrage vom Juli behauptete Keup, die Adem würde Jobsuchenden davon abraten, Luxemburgisch zu lernen. Kersch widersprach ihm und legte Zahlen für das erste Semester 2021 vor.

Der Adem wurden in dem Zeitraum 20.000 Stellen gemeldet. Luxemburgischkenntnisse waren in 35 Prozent der Stellenangebote eine Einstellungsvoraussetzung. mehr lesen / lire plus

Wie viele Menschen nutzen das Gesetz zur Personenstandänderung?

2018 wurde das Gesetz zur Personenstandänderung in Luxemburg reformiert. Wie viele Menschen haben seitdem ihren Geschlechtseintrag angepasst? Das Justizministerium gibt Antworten auf Fragen der ADR.

Das Justizministerium legt auf Nachfrage der ADR-Politiker Roy Reding und Jeff Engelen Zahlen zu Personenstandänderungen in Luxemburg seit 2018 vor. Damals trat ein Gesetz in Kraft, das es Menschen ermöglicht ihre Geschlechtsangabe ohne medizinisches oder psychologisches Gutachten im Zivilrecht anzupassen. Minderjährige benötigen das Einverständnis ihrer Erziehungsberechtigten. Die woxx berichtete.

Seit Inkrafttreten des Gesetztes wurden ingesamt 22 Anträge zur Personenstandänderung von Minderjährigen (5-18 Jahre) beim Justizministerium gestellt. Bei Volljährigen sind es 83. 2019 wurden in beiden Alterskateogiren die meisten Anträge eingereicht: Zusammengenommen waren es 43, wohingegen 2021 bisher nur 21 Dossiers eröffnet wurden. mehr lesen / lire plus

Orbán wills wissen: Wie queerfeindlich ist sein Volk?

Der ungarische Ministerpräsident Viktor Orbán kündigte am Mittwoch auf seiner Facebookseite ein Referendum zu einem queerfeindlichen Gesetz an. Auf eine ehrliche Antwort hat er es nicht abgesehen: Geplant sind Fangfragen und außerdem ist das Gesetz schon in Kraft getreten.

Copyright: CC BY Európa Pont 2.0

Nach Kritik und Protesten aus dem In- und Ausland gab der ungarische Ministerpräsident Viktor Orbán am Mittwoch auf Facebook ein Referendum zu einem LGBTIQ-feindlichen Gesetz bekannt. „Brüssel hat Ungarn wegen des Gesetzes in den vergangenen Wochen klar attackiert“, zitiert ihn das Medienportal Queer.de. „Wenn der Druck auf unser Land so stark ist, kann Ungarn nur durch den gemeinsamen Willen des Volkes geschützt werden.“ mehr lesen / lire plus

Neoliberalismus und Autoritarismus: Unheilvolle Allianz

In seinem neuen Buch analysiert der Politologe Thomas Biebricher den politischen Kern des Neoliberalismus. Entgegen der gängigen Meinung besteht dieser nicht zuletzt im Ruf nach einem starken Staat. Mit Blick auf die EU spricht der Autor von einer Disziplinierung gemäß ordoliberaler Prinzipien.

Der Neoliberalismus muss ins Museum, der Kapitalismus darf noch ein Weilchen bleiben: Demonstration während des G20-Gipfels im Juli 2017 in Hamburg. (Foto: EPA/Focke Strangmann)

„Der Neoliberalismus ist seit der Corona-Krise tot“, titelte zu Jahresbeginn das österreichische Nachrichtenmagazin „profil“. „Der Glaube an den freien, sich selbst regulierenden Markt war schon länger angeknackst“, so der Autor des Artikels, nun jedoch „kehrt der Staat im großen Stil zurück.“ mehr lesen / lire plus

Devoir de vigilance : Le zigzag d’Asselborn

Trouver une démarche commune entre société civile et entreprises pour le respect des droits humains tout au long de la chaîne de création de valeur, tel est le vœu pieux du ministre des Affaires étrangères – qui s’emmêle les pinceaux.

(©woxx)

Ce mardi matin au ministère des Affaires étrangères, Jean Asselborn, Michel Reckinger pour l’UEL et Norman Fisch pour l’Institut national pour le développement durable (INDR) ont présenté le « pacte entreprises et droits de l’homme ». Les entreprises signataires de ce papier s’engageront volontairement à veiller aux droits humains et profiteront de formations ainsi que de conseils et du feedback d’un-e expert-e en la matière. mehr lesen / lire plus

#Brauch eng Wunneng

Die Oppositionspartie déi Lénk macht seit Montag mit einer neuen Kampagne auf die Wohnungskrise in Luxemburg aufmerksam und unterstützt Mieter*innen. Gleichzeitig läuft davon unabhängig eine Petition, die in Sachen Wohnungspolitik ebenfalls Forderungen an die Regierung stellt.

Déi Lénk startete am 19. Juli ihre Kampagne zur Wohnungsnot in Luxemburg. Die Oppositionspartei veröffentlichte am Montag gleich zwei Broschüren: eine mit Forderungen an die Regierung, eine andere um Mieter*innen über ihre Rechte und Anlaufstellen aufzuklären. Bereits 2014 und 2016 gab es ähnliche Aktionen. Die Situation hat sich seitdem weiter verschärft.

Teil der Kampagne ist auch die Social-Media-Aktion „#brauchengwunneng“. Im Bahnhofsviertel in Luxemburg-Stadt, gegenüber des Hauptgebäudes, auf dem Gelände des 1535 in Differdingen und beim Lycée Mathias Adam hängen Spiegel von déi Lénk, die mit #brauchengwunneng und einem QR-Code mit Link zur Facebook-Seite der Partei versehen sind. mehr lesen / lire plus

EU-Kommission gegen Polens und Ungarns Anti-LGBTQIA+-Politik

Macht die EU jetzt endlich ernst? Die Europäische Kommission leitete heute Vertragsverletzungsverfahren gegen Ungarn und Polen wegen deren Anti-LGBTIQA+ Politik ein.

COPYRIGHT: Shane/Pexels

Die Europäische Kommission will wegen der Anti- LGBTIQA+-Politik Polens und Ungarns Konsequenzen erzwingen. Sie leitete heute ein Verfahren gegen die Länder ein, weil beide mutmaßlich gegen geltende EU-Verträge verstoßen. Ungarn und Polen haben nun zwei Monate Zeit, auf die Schreiben der EU-Kommission zu reagieren. Andernfalls kann das Verfahren vor den Europäischen Gerichtshof gelangen.

In Polen haben sich seit 2019 mehrere Gemeinden und Regionen zu sogenannten LGBT-freien Zonen erklärt. Die EU-Kommission befand, dass die polnischen Behörden unangemessen und unvollständig auf ihre Fragen zur Errichtung solcher Zonen geantwortet haben. mehr lesen / lire plus

Farbe des Carnet de santé: Eine Lappalie für die Ministerinnen?

Der Abgeordnete François Benoy (déi Gréng) stößt sich an den „Carnet de santé“ in rosa und blau: Für ihn zementiert das Farbschema Geschlechterstereotypen. Die darauf angesprochenen Ministerinnen Paulette Lenert und Taina Bofferding treten mit ihren Antworten auf Benoys parlamentarische Anfrage zum Thema von einem Fettnäpfchen ins nächste.

In den 1990er-Jahren erstrahlte auch das Carnet médical scolaire für die „filles“ in rosa. COPYRIGHT: Isabel Spigarelli/woxx

Eine der längsten Schlachten im Kampf um die neutrale Darstellung von Geschlecht und Gender wird im Farbtopf ausgetragen: Die Welt von Mädchen wird oft in rosa, die von Jungen in blaue Töne getaucht – und das beginnt laut dem Abgeordneten François Benoy schon auf der Geburtenstation im Krankenhaus. mehr lesen / lire plus

Queerfeindlichkeit in Ungarn: Kein „Märchenland für alle“

Sein Kinderbuch wurde wegen queerer Inhalte öffentlich geschreddert und als Gefahr bezeichnet. Jetzt verlässt der schwule Redakteur Boldiszár Nagy nach Drohungen seine Heimat Ungarn. Ein Entschluss, der einmal mehr vor Augen führt, welches Ausmaß staatliche Queerfeindlichkeit hat.

Bild verändert nach CC BY James Seattle 2.0

Ungarn verliert durch die Queerfeindlichkeit der Regierung einen Redakteur, der sich um Diversität bemühte: Boldiszár Nagy gab mehreren Medienberichten zufolge gestern bekannt, dass er zusammen mit seinem Partner das Land aufgrund homofeindlicher Drohungen verlässt.

Nagy geriet durch seine Mitarbeit an dem Buch „Märchenland für alle“ ins Fadenkreuz der konservativen Regierung. In dem Kinderbuch erzählen Autor*innen bekannte Märchen neu: Die Held*innen haben Behinderungen, sind arm, Opfer häuslicher Gewalt, Schwarz, homosexuell, trans oder gehören anderen gesellschaftlichen Randgruppen an. mehr lesen / lire plus

RTL s’engage… contre la désinformation

Voilà qui peut surprendre : le monopoliste audiovisuel luxembourgeois aux liens historiques avec le monde politique vient de cofonder un observatoire belgo-luxembourgeois sur la désinformation. 

(©CLT-UFA)

Qui a suivi les débats sur la réforme de l’aide à la presse jeudi dernier a entendu le mantra : dans un monde en proie à la désinformation et aux fake news, une presse critique, libre et indépendante est plus importante que jamais. Même si le risque est grand que cette loi précarise le métier, comme toutes les réformes néolibérales, la lutte contre la désinformation est une des priorités de la classe politique. Et il semble que RTL Luxembourg ait été à l’écoute.

mehr lesen / lire plus

trans Eltern: Kontaktverbot verstößt gegen Menschenrechte

Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte setzt erstmals ein Zeichen für die Rechte von trans Menschen in Russland: Am 6. Juli gab er einer Frau Recht, die gegen das Kontaktverbot zu ihren Kindern aufgrund ihrer Transition vorgegangen war.

Copyright: CCO

Es ist eine Premiere für den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR): Am 6. Juli verteidigte er zum ersten Mal die Rechte einer trans Mutter aus Russland, der ein Gericht aufgrund ihrer Transition den Kontakt zu ihren Kindern verboten hatte. Das Urteil verstoße gegen Artikel 8 (Recht auf Privat- und Familienleben) und 14 (Verbot jeglicher Diskriminierung) der europäischen Menschenrechtskonvention. mehr lesen / lire plus

Wahlen in Frankreich: Kompliziertes System

Zwei Wahlrunden bei den Regionalwahlen, doch was sind die Bedingungen, um sich für die zweite zu qualifizieren? Wie funktionieren die Listenfusionen zwischen den Runden? Welche Auswirkungen hat das System auf die Repräsentativität?

Beispielschema für die Spielregeln bei den Regionalwahlen. (Zum Vergrößern anklicken) (Wikimedia; Alankazame; CC BY-SA 3.0)

In Frankreich wurden lange Zeit die meisten Wahlen nach dem Majorzsystem organisiert. Bei den Regionalwahlen vor ein paar Wochen war das anders, zumindest bei den Wahlen für die Conseils régionaux, die den 18 Regionen vorstehen.

Die Wahlen für die Conseils départementaux hingegen fanden strikt nach einem Majorzsystem mit zwei Runden auf Kantonsebene statt: In jedem kantonalen Wahlkreis traten „binômes“, bestehend aus einem Kandidaten und einer Kandidatin gegeneinander an. mehr lesen / lire plus

100komma7 : Vers une lune de miel ?

L’avis de « l’établissement de radiodiffusion socioculturelle » sur sa propre réforme est succinct et ouvre le chemin vers une mise en œuvre rapide.

Comme le woxx l’avait constaté dans une analyse précédente, le projet de loi réformant la radio publique a de quoi étonner. En effet, il se base dans les grandes lignes sur les idées avancées par la radio elle-même dans une prise de position commune du conseil d’administration, de la direction et des chef-fe-s de service. Un effort considérable quand on considère les batailles internes qui ont fait rage à l’intérieur de la station ces dernières années. mehr lesen / lire plus

Kulturlx : opération aspirateur

La présentation en grande pompe du site web kulturlx.lu sans vraiment de grandes nouvelles fait écho aux réticences de la scène et aux contradictions internes de la politique culturelle.

(©kulturlx_Sven Becker)

Après une longue introduction, qui consistait avant tout à se jeter des fleurs comme s’il fallait s’encourager mutuellement, a été présenté hier matin le site kulturlx.lu, qui doit matérialiser une idée vieille de plusieurs décennies : créer un Arts Council à la luxembourgeoise, rassemblant un maximum de disciplines sous un toit afin de promouvoir la culture luxembourgeoise à l’étranger comme au grand-duché.

Les premiers à en avoir fait les frais ont été les pionniers de musiclx, qui depuis plus d’une dizaine d’années assurent la promotion des musicien-ne-s luxembourgeois-e-s à l’étranger. mehr lesen / lire plus

Carte Blanche op RTL: Pressepolitik ouni Journalist*innen

Lëtzebuerg kritt en neit Pressehëllefgesetz. Déi eigentlech Betraffen, nämlech d’Journalist*innen, sinn allerdéngs „not amused“. Eng Carte Blanche vum woxx-Journalist Richard Graf..

Fir et gläich kloerzemaachen: D’Intentioune vum neie Pressehëllefgesetz si gutt. Et ass wichteg a richteg, wann e Gesetz nei Initiativen an Iddien ënnerstëtzt an net ausgrenzt.

Eng Ausweidung vum Perimeter vun der Pressehëllef op nei Medieformen, zum Beispill am Online-Beräich, ass d’ailleurs eppes, wat och Printmedie scho säit laangem gefuerdert hunn. Si hunn dozou souguer an der Vergaangenheet ëffentlech Konferenzen organiséiert.

Déi klassesch geschriwwe Press huet u Bedeitung verluer. Allerdéngs manner hir Receptioun an der Ëffentlechkeet, wéi hiren ekonomesche Modell. mehr lesen / lire plus

Luxemburg wird LGBTIQ+ Freedom Zone – Kartheiser verteidigt Orbán

Die Piraten legten der Abgeordnetenkammer diese Woche eine Resolution vor und hatten damit Erfolg: Luxemburg erklärt sich zur LGBTIQ+ Freedom Zone. Die ADR träumt derweil von Ungarn.

(Foto: CC-BY Tony Webster)

Fernand Kartheiser (ADR) hat Recht: Die Bezeichnung der EU als LGBTIQ Freedom Zone zieht keine juristischen Verpflichtungen mit sich. Genauso wenig wie die Resolution der Piratepartei, durch die sich Luxemburg diese Woche ebenfalls zur LGBTIQ+ Freedom Zone erklärte. Damit kommt das Parlament einer Bewegung nach, die sich in den letzten Wochen in mehreren Gemeinden Luxemburgs bemerkbar machte: Esch, Sanem, Rümelingen, Bettemburg, Lorentzweiler, Rambrouch, Roeser und die Stadt Luxemburg nennen sich seit kurzem offiziell LGBTIQ+ Freedom Zones. mehr lesen / lire plus

Luxletters : Non échangeable

Le woxx, avec ses partenaires médiatiques Süddeutsche Zeitung, Le Monde, El Mundo et Irpi, s’est remis à la collaboration internationale pour regarder dans les coulisses de la place financière. Avec les Luxletters, il se pourrait que le grand-duché s’attire l’ire de Bruxelles.

Le soupçon est scandaleux en soi : l’administration fiscale luxembourgeoise aurait-elle favorisé un écosystème où de riches investisseurs-euses ou des multinationales pourraient toujours bénéficier de la sécurité d’un tax ruling sans que ce dernier soit échangé avec les autres pays européens – comme le veut la directive DAC3, transposée au Luxembourg en 2016 ? Par le truchement d’« information letters », comme l’ont rapporté plusieurs sources qui ont vu la pratique, une certaine sécurité serait vendue par les cabinets d’audit et certains cabinets d’avocats fiscalistes à leur clientèle. mehr lesen / lire plus

Luxletters : Comme une lettre à la poste ?

Une nouvelle enquête collaborative européenne à laquelle le woxx est associé met en lumière une pratique fiscale qui pourrait court-circuiter l’échange européen de rulings : des « information letters », certes informelles et moins efficaces, auraient pris la place des tax rulings dans l’écosystème fiscal luxembourgeois.

La place financière aurait-elle trouvé la parade à l’échange des rulings en inventant les « information letters » ? En tout cas, une zone grise subsiste. (© Patrick Galbats)

Si le scandale Luxleaks a fait découvrir au monde les tax rulings, qui permettaient aux grandes multinationales d’« optimiser » leurs impôts grâce aux bons tuyaux des conseillers de PWC, il a aussi permis de mettre à nu la complicité entre les Big Four et l’administration fiscale. mehr lesen / lire plus