Wahlprogrammanalyse Asylpolitik: Tunnelblick

An der Asylpolitik scheiden sich in den EU-Wahlprogrammen luxemburgischer Parteien die Geister: Die einen basteln am Grundgerüst, die anderen kämpfen gegen die Fluchtursachen. Dabei kommen viele Aspekte zu kurz – und die CSV vergreift sich im Ton.

In puncto Asylpolitik haben manche luxemburgische Parteien einen Tunnelblick. Für die Mehrheit ist ein vereintes Europa das Licht am Ende des Tunnels. Die ADR tritt hingegen für souveräne Staaten und das Asylrecht als nationale Kompetenz ein. (Foto: pexels.com)

Von den meisten Parteien gibt es zur europäischen Asylpolitik nur Positionen zu allgemeinen Fragen. So fällt der Abschnitt zum Thema bei der DP und der LSAP überraschend kurz aus. mehr lesen / lire plus

EU-Wahlplakate: ADR übt Verteidigung und Angriff

Die ersten EU-Wahlkampf-Rivalitäten abseits der politischen Bühne sind in vollem Gange: Die ADR verteidigt sich gegen Rassismusvorwürfe und stichelt gegen die CSV. Grund sind in beiden Fällen die Wahlplakate.

In einem Kommentar verwies der „Directeur de l’information“ von RTL, Guy Weber, kürzlich auf die kuriose Kombination von DP- und ADR-Wahlplakaten. Auf dem einen ist Monica Semedo (DP) zu sehen, eine junge Luxemburgerin, deren Familiengeschichte in den Cap Vert zurückführt. Unter dem Porträt der DP-Kandidatin dann das Wahlplakat der ADR: „Keng illegal Immigratioun.“ Weber wirft in seinem Artikel die Frage auf, ob es sich um Zufall oder Inszenierung handelt. „Ist es wirklich nur ein unglücklicher Faux-pas?“, mehr lesen / lire plus

Informationsrecht für Frauen: Kristina Hänel und der §219a

Weil sie auf ihrer Website Informationen zu Schwangerschaftsabbrüchen bereitstellte, wurde die Gießener Gynäkologin Kristina Hänel 2017 zu einer Geldstrafe verurteilt. In ihrem Tagebuch „Das Politische ist persönlich“ dokumentiert sie ihren Einsatz für das Informationsrecht und die Spuren, die er hinterlässt.

Kristina Hänel (Mitte) wurde, neben den Ärztinnen Natascha Nicklaus und 
Nora Szász (v.l.n.r.), im März 2019 mit dem Anne-Klein-Frauenpreis der Heinrich-Böll-Stiftung ausgezeichnet. Die Stiftung würdigte ihren Einsatz für das Informationsrecht von Frauen. (Foto: Heinrich-Böll-Stiftung Berlin, Deutschland,CC BY-SA 2.0)

Ein gelber Briefumschlag brachte den Stein ins Rollen: „Auf dem Küchentisch liegt ein gelber Brief, mit Stempel drauf. Na ja, mal schnell aufmachen, wird schon irgendwas Offizielles sein, sonst wäre er nicht so gelb.“ mehr lesen / lire plus

Julia Elisabetta Pitterman (Volt Luxembourg) : « La diversité culturelle, un système qui gagne »

En vue des élections européennes 2019, le woxx interroge une ou deux jeunes candidates toutes les semaines. La série débute avec Julia Elisabetta Pitterman de la liste Volt Luxembourg.

Photo : Volt

woxx : Votre candidature pour Volt Luxembourg lors des élections européennes marque le début de votre carrière politique. Pourquoi ce choix ?


Julia Elisabetta Pitterman : La situation actuelle de l’Europe offre un moment opportun pour entrer dans le monde politique. Volt est le fruit d’une dynamique jeune qui est née au moment du Brexit, née de l’idée qu’il faut changer l’Europe à tous les niveaux. On valorise la démocratie, l’engagement des jeunes, le dialogue avec la société civile, la transparence et la diversité. mehr lesen / lire plus

Plastikmüll-Reduzierung: Die EU-Richtlinien sind Luxemburg nicht genug

Die luxemburgische Regierung sieht eine Reihe Maßnahmen vor, um den Plastikmüll zu reduzieren. Sie sollen schärfer werden als die Direktiven der EU.

Foto: Ben Mierement, NOAA NOS

In Remich strandet am letzten April-Wochenende das Plastikmonster von Greenpeace. Auf den Europawahlplakaten der Grünen schwimmt eine Plastiktüte durch den Ozean. Im Koalitionsvertrag (2018 – 2023) der luxemburgischen Regierung, aber auch auf europäischem Niveau, nimmt der Kampf gegen den Plastikmüll eine zentrale Rolle ein. Umweltverschmutzung durch Plastikmüll ist in der politischen und gesellschaftlichen Realität präsent und seine Vermeidung ein großes Anliegen. In Luxemburg laufen derzeit gleich mehrere Arbeitsprozesse parallel, um europäische Direktiven umzusetzen – und sie auf nationaler Ebene zu erweitern. mehr lesen / lire plus

Greenpeace Beluga II legt in Remich an

Es wird unheimlich an der Remicher Esplanade. Am Wochenende kehrt das Greenpeace-Schiff Beluga II zum zweiten Mal in luxemburgische Gewässer zurück – mit einem angeblich riesigen Plastikmonster an Bord. Ehrenamtliche Helfer*innen der Umweltorganisation haben das Monster aus Plastikverpackungen zusammengebaut. Wer es wagt, kann das Schiff am Samstag und am Sonntag von 11 bis 18 Uhr besichtigen (auf der Höhe der Anlagestelle Marie-Astrid). Die Aktion findet im Rahmen der Anti-Plastik-Kampagne von Greenpeace statt. Auf noplastic.lu ruft die Organisation derzeit zur Unterzeichnung ihres Manifests auf: Sie fordert mehr Transparenz von den Großkonzernen bezüglich verwendeter Kunststoffe, und m¨chste sie dazu verpflichten, ihren Plastikverbrauch zu reduzieren sowie sich jährliche Ziele für die Verringerung ihres „Plastik-Fußabdrucks“ zu setzen. mehr lesen / lire plus

Ethisches Europa: StopCorrupt mit Lösungsansätzen

StopCorrupt stellt vor den Europawahlen einen Plan für eine ethischere EU vor. Die NGO fordert: Schluss mit Lobbyismus, Interessenkonflikten und Korruption.

StopCorrupt hat konkrete Vorstellungen davon, wie ein ethisches Europa und Europaparlament auszusehen haben. Es sind Orte frei von fiktiven Posten und Abgeordneten, die in Interessenkonflikte geraten. Journalist*innen und Whistleblower*innen sollen dort vor einer „poursuite-bâillon“ geschützt werden. Platz für Korruption gibt es im Europa von StopCorrupt nicht. Die Organisation hält in einem Schreiben fest, wie die Umsetzung der anvisierten Ziele gelingen könnte. Sie ruft die Europawahl-Kandidat*innen und die Parteien dazu auf, sich dafür stark zu machen.

Einführung ein*er Deontologie-Beauftragten

StopCorrupt tritt gegen die Zusammenlegung der Tätigkeiten der Assistent*innen der Europaabgeordneten ein, um fiktive Beschäftigungen als parlamentarische Assistent*innen zu verbieten. mehr lesen / lire plus

Pflege- und Gesundheitspersonal: Scheitern die Auszubildenden an der Sprache?

Die Erfolgsquoten am Lycée technique pour professions de santé sind niedrig. Es gibt viele Gründe dafür – und sie sind vor allem strukturellen Ursprungs.

Die Debatte über den Fachkräftemangel im Pflege- und Gesundheitssektor wird in mehreren europäischen Ländern geführt. Während es momentan etwa in Deutschland primär um die Kosten von notwendigen Tarifsteigerungen geht, sorgt sich Gilles Baum (DP) in einer parlamentarischen Anfrage um die Lernbedingungen der Schüler*innen der 13/1GSI am Lycée technique pour professions de santé (LTPS). Die Zahl der erfolgreichen Studienabschlüsse liegt im Durchschnitt zwischen 54 und 59 Prozent. Baum mutmaßt, dass die moderate Abschlussquote auf mangelhafte Ergebnisse im Sprachunterricht, der aus französisch, deutsch und englisch zusammengesetzt ist, und auf das Bewertungssystem zurückzuführen sei. mehr lesen / lire plus

Erweiterung des Diskriminierungsschutzes: Referendum in Aussicht

„Non à la censure“, sagen christliche und nationalkonservative Parteien der Schweiz. Ihre Unterschriftenaktion droht zu verhindern, dass Hassrede aufgrund der sexuellen Orientierung strafbar wird.

(Foto: CC-BY Tony Webster)

Die Eidgenössiche-Demokratische Union (EDU) und die Schweizerische Volkspartei (SVP) sammelten seit Januar 2019 Unterschriften, um die geplante Erweiterung des Diskriminierungsschutzes zu verhindern. Die woxx berichtete. Schon damals hieß es, man wolle sich damit lediglich für die Meinungsfreiheit einsetzen.

Das Referendumskomitee erreichte zum Ende der Sammelfrist (8. April) 70.349 beglaubigte Unterschriften. Damit kommt es voraussichtlich am 24. November zum Referendum. Die Bürger*innen der Schweiz stimmen dann darüber ab, ob die allgemeine Verunglimpfung aufgrund der sexuellen Orientierung künftig strafrechtlich verfolgt werden soll oder nicht . mehr lesen / lire plus

Zahl vollzogener Todesstrafen rückläufig

Amnesty International bezieht sich in einem Bericht auf die gerichtliche Anwendung der Todesstrafe im Zeitraum von Januar bis Dezember 2018. Der Wert ist im Vergleich zum Vorjahr um 31 Prozent gesunken. Es ist der niedrigste Wert, den Amnesty seit zehn Jahren verzeichnet hat. Auch die Zahl der zum Tode verurteilten Straftäter*innen nahm um zwei Prozent ab. Das entspricht 2.531 registrierten Todesurteilen. Die Dunkelziffer könnte jedoch durchaus höher sein. Amnesty weist in dem Bericht auf die Schwierigkeit hin, offizielle Zahlen und Informationen zu den Todesurteilen in Nigeria, Sri Lanka und Sambia zu erhalten. Auch über die tatsächliche gerichtliche Anwendung der Todesstrafe in China, Weißrussland und Vietnam kann Amnesty nur spekulieren. mehr lesen / lire plus

Sexualverbrechen: Änderung der Gesetzeslage in Sicht?

Es bleibt unklar, ob die Verjährungsfrist bei Sexualverbrechen in der laufenden Legislaturperiode verlängert wird.

Bei Sexualverbrechen gilt momentan eine Verjährungsfrist von 20 Jahren. Diverse Quellen, so der Abgeordnete Sven Clement (Piraten) in einer parlamentarischen Anfrage, verlangen die Verlängerung auf 30 Jahre. Und wie sieht Justizminister Félix Braz das? Der Minister hält sich bedeckt. Er verweist auf einen Paragraphen aus dem aktuellen Regierungsprogramm, der von der grundsätzlichen Überarbeitung und Prüfung der Verjährungsfristen von Straftaten spricht: „L’ensemble des délais de prescription devront être évalués et redéfinis dans un cadre cohérent. L’opportunité de supprimer certains délais de prescription sera éudiée dans ce contexte. Il sera introduit une procédure d’information à l’attention des victimes et/ou auteurs d’une infraction en cas de prescription de l’affaire les concernant.“ mehr lesen / lire plus

Todesstrafe: Rückgang mit bitterem Beigeschmack

Nach einem Bericht von Amnesty International war die Zahl der Hinrichtungen 2018 allgemein rückläufig. In manchen Ländern stieg die Anzahl der Exekutionen jedoch an – in einigen wurde die Todesstrafe sogar wieder eingeführt.

Amnesty International verzeichnete 2018 weltweit den niedrigsten Wert bekannt gewordener Hinrichtungen seit zehn Jahren. Der Rückgang beläuft sich auf 31 Prozent. Die Menschenrechtsorganisation führt ihn auf die Abnahme der Exekutionen in den Ländern zurück, in denen die meisten Todesurteile vollstreckt werden: Irak, Iran, Pakistan und Somalia. In Irak und Pakistan sank die Zahl der Hinrichtungen um etwa ein Drittel im Vergleich zu 2017. In Somalia ging sie von 24 auf 13 Hinrichtungen zurück, im Iran halbierte sich der Wert. mehr lesen / lire plus

Europawahlen: Ein Versprechen an die LGBTI-Gemeinschaft

Die Kandidat*innen für die Europawahlen 2019 bekennen sich mit einer digitalen Unterschrift zu einer LGBTI-freundlichen Europapolitik.

Die Kandidat*innen für die Europawahlen 2019 können auf einer Website der European Region of the International Lesbian and Gay Association (ILGA-Europe) ihre Unterschrift unter folgendes, hier vom englischen Orinigal ins Deutsche übertragene, Zitat setzen: „Als Kandidat*in für das Europaparlament verspreche ich, für die Menschenrechte und die Gleichstellung aller lesbischen, schwulen, bisexuellen, trans- und intersexuellen (LGBTI) Menschen in der Europäischen Union – und darüber hinaus – einzutreten. Das werde ich tun indem ich ihren Schutz im EU-Recht stärke; einen Raum für Verteidiger*innen der LGBTI-Menschenrechte ermögliche; den unterrepräsentierten Stimmen ein*e Verbündet*e bin; indem ich dafür eintrete, dass die EU eine Vorreiterrolle in puncto LGBTI-Rechte einnimt – und meine Machtposition für all das nutzbar machen werde. mehr lesen / lire plus

Welt-Roma-Tag: Warten auf die Entschuldigung

Am heutigen Welt-Roma-Tag erinnert die Gesellschaft für bedrohte Völker (GfbV) an die Bleivergiftungen der Binnenflüchtlinge während des Kosovo-Krieges – und an die ausbleibende Wiedergutmachung der UN.

„Diese Minderheit steht stellvertretend für all jene, die in Konflikt-, Kriegs- und Genozid-Regionen massive Menschenrechtsverletzungen erlitten haben. Sie sind schuldlos zu Opfern geworden und werden noch heute massiv diskriminiert. Diese Kette muss endlich abreißen“, sagt Jasna Causevic, Referentin der GfbV für Genozid-Prävention und Schutzverantwortung. „Nicht nur Nationalstaaten, auch die UNO und ihre Institutionen zeigten Ignoranz und Rassismus gegenüber einer Minderheit, deren Rechte sie eigentlich schützen und fördern müssten.“ Die GfbV erinnert damit daran, dass nach der Nato-Intervention im Kosovo (1999) hunderte Roma, Aschkali und Balkan-Ägypter*innen in bleivergifteten UN-Lagern für Binnenvertriebene untergebracht worden waren. mehr lesen / lire plus

Atomkraft: Länger strahlen ist nicht

Die französischen Behörden wollen die Bedingungen für die Laufzeitverlängerung von über 40-jährigen Reaktoren festlegen. Eine Studie im Auftrag von Greenpeace Luxemburg und Frankreich offenbart, dass wichtige Nachrüstungen zur Sicherheitserhöhung teilweise nicht umsetzbar sind.

Das Atomkraftwerk in Tricastin ist seit 40 Jahren in Betrieb. Inwiefern es gemäß den aktuellen Sicherheitsstandards nachgerüstet werden kann, zeigt sich voraussichtlich Ende des Jahres. (Copyright: Prosopee, CC-BY-SA-3.0)

Frankreich möchte das Sicherheitsniveau der 900 MW-Reaktoren der ersten Generation an aktuelle nationale und internationale Sicherheitsstandards anpassen. Auf diese Weise will man die geplante Laufzeitverlängerung von zehn Jahren ermöglichen. Darunter fallen unter anderem die Atomkraftwerke (AKW) in Tricastin, Fessenheim und Bugey. mehr lesen / lire plus

Escher Bibliothek: Woher und wohin?

Die Escher Bibliothek tourt zum hundertsten Geburtstag durch die Stadt – und ist kein bisschen müde. Ein Gespräch mit der Bibliotheksleiterin Tamara Sondag über Nachwuchsprobleme, Staubwischen und Inklusion.

Die Bibliothek war lange Zeit eine Schalterbibliothek: Man konnte den Bestand nicht durchstöbern, sondern nur seine Bestellung abholen. Erst 1997 wurde das Konzept der „bibliothèque à libre accès“ eingeführt. (Copyright: Romain Urhausen, 1956)

Im Lesesaal der Escher Bibliothek ist es an diesem Morgen still. Auf einem Holztisch liegt ein Gemeinschaftspuzzle: Ein paar Puzzlestücke wurden schon zu einer Ecke zusammengesteckt. Es riecht nach Zeitungspapier und Kaffee. Die Sonne fällt durch die großen Fenster der Villa Deitz. mehr lesen / lire plus

LML i-Read Centre: Lesung mit André Mumot

Im Lycée Michel Lucius sind morgen Abend gleich zwei bekannte Gesichter der deutschen Literaturszene zu Besuch: André Mumot liest aus seinem neuen Roman „Geisternächte“ und der Bookstagram-Star Florian Valerius moderiert.

Bildquelle: Eichborn Verlag

In seinem Beruf als Theaterkritiker, Übersetzer und Moderator beim Deutschlandfunk Kultur übersetzt und rezensiert André Mumot meist die Werke anderer. 2016 veröffentlichte er dann mit „Muttertag“ seinen Debütroman. Zwei Jahre später folgte der Thriller „Geisternächte“. Mit dem Buch im Gepäck reist Mumot morgen nach Luxemburg.

Der Autor erzählt darin die Geschichte von Kathi Bechstein und der zehnjährigen Sophie – dem Mädchen mit dem Glasauge. Bechstein ist Schauspielerin und verdient sich mit spiritistischen Sitzungen etwas dazu. mehr lesen / lire plus

Berufseinstieg von Flüchtlingen und Asylbewerber*innen: Der Abgrund zwischen Theorie und Praxis

Der Hochschulzugang für Asylbewerber*innen und Flüchtlinge lässt in Luxemburg zu wünschen übrig. Für arbeitssuchende Flüchtlinge gibt es im Vergleich zwar mehr Maßnahmen, nur gehen die in der Praxis oft nicht auf. Fabienne Colling (Präsidentin und Direktorin von Touchpoints) sowie Martine Neyen (Projektleiterin bei Touchpoints) sehen Handlungsbedarf.

„Menschen ohne universitären Abschluss haben oft gar nicht erst die Möglichkeit, geeignete Berufe zu finden“, bedauert Fabienne Colling. (Fotos: Touchpoints asbl + Privat)

woxx: Wie leicht ist der Berufseinstieg für Flüchtlinge und Asylbewerber*innen in Luxemburg?


Fabienne Colling: Es gibt durchaus Maßnahmen, um die Betroffenen in Arbeit zu bringen. Nur laufen die entsprechenden Schritte dazu in der Praxis nicht reibungslos ab. mehr lesen / lire plus

Centre Hospitalier Emile Mayrisch: Info-Tag zu Schlafstörungen

Ein Großteil der Bevölkerung leidet an Schlafstörungen. Um darauf aufmerksam zu machen, lädt das Centre Hospitalier Emile Mayrisch zum Gespräch mit Expert*innen ein – und bietet einen Selbsttest an.

Ausgeschlafen? „Nein“, antworten bis zu 46 Prozent der Weltbevölkerung – denn so viele leiden laut einer Pressemitteilung des Centre Hospitalier Emile Mayrisch (Chem) unter Schlafstörungen. Das internationale Klassifizierungssystem ICD unterscheidet 88 Arten von Schlafstörungen. Darunter fallen unter anderem Atemstörungen während des Schlafs (Schlafapnoe-Syndrome), übermäßige Tagesmüdigkeit, Durchschlafstörungen, Schlafwandeln sowie ein gestörter Schlaf-Wach-Rhythmus (Narkolepsie).

Die Gründe der einzelnen Krankheitsbilder sind unterschiedlich. Auf dem Informationsportal zur psychischen Gesundheit und Nervenerkrankungen heißt es, dass die Hälfte der Schlafstörungen als Begleitsymptome oder Vorboten psychiatrischer Erkrankungen auftritt. mehr lesen / lire plus

Arbeitstiere

Vollzeitbeschäftigte in Luxemburg arbeiten jährlich durchschnittlich 1.701 Stunden. Das dokumentiert eine Statec-Studie, die Zahlen aus dem Jahr 2016 referiert. Luxemburg liegt damit im europäischen Mittelfeld und über dem Durchschnitt der Eurozone (1.649 Stunden). Im direkten Vergleich mit den Nachbarländern ist Luxemburg Spitzenreiter. In Frankreich werden im Durchschnitt jährlich 1.544 Stunden gearbeitet, in Belgien 1.495 und in Deutschland 1.677. In Sachen Teilzeitarbeit rangiert das Großherzogtum hingegen auf den hinteren Plätzen. Während sich der Mittelwert in der Europäischen Union auf 26 Prozent beläuft, arbeiten in Luxemburg nur 18,3 Prozent der Angestellten in Teilzeit. In der Grenzregion liegt der Wert nur in Frankreich mit 17,7 Prozent noch niedriger. mehr lesen / lire plus