Agrarpolitik: Farm to pitchfork

Nachdem das Europaparlament einen Bericht zur Farm to Fork-Strategie angenommen hat, ist die Euphorie für eine nachhaltige Zukunft der Landwirtschaft in Straßburg groß. In Luxemburg hingegen herrscht Katerstimmung.

Manchmal geht der Dialog dann doch: Landwirtschaftsminister Romain Schneider beim Besuch eines Betriebes. Beim Nationalen Strategieplan soll die Öffentlichkeit jedoch lieber nicht zu viel mitreden. (Foto: SIP/Jean-Christophe Verhaegen)

„Sie sehen, ich habe heute ein großes Lächeln im Gesicht.“ Tilly Metz, Europaabgeordnete von Déi Gréng, freute sich am Mittwochmorgen. Sie hatte zu einer Pressekonferenz über den Bericht des Europaparlaments zur Farm to Fork-Strategie geladen. Die Ergebnisse der Abstimmung vom Vorabend, dem 19. Oktober, waren gerade veröffentlicht worden: „Der Bericht ist mit großer Mehrheit angenommen worden, 452 von 705 Abgeordneten haben dafür gestimmt“, so Metz, die für ihre Fraktion als Schattenberichterstatterin im Agrarausschuss an dem Dokument gearbeitet hatte. mehr lesen / lire plus

Lage der Nation: Ziele, Wege, Worte

Sie war lustlos vorgetragen, Xavier Bettels Rede, aber nicht inhaltslos. Ein Überblick über die wichtigsten Aussagen, von Klima bis Sicherheit … und über die Auslassungen.

Der„Klima-Biergerrot“: Meilenstein der partizipativen Demokratie oder Alibiveranstaltung? (Bildquelle: gouvernement.lu)

Die Zeit als kostbares Gut zu schätzen, das war eine der Lehren, die Xavier Bettel in seiner Rede zur Lage der Nation aus der Pandemie zog. Um der Rede zuzuhören, musste man sich in diesem Jahr immerhin zwei Stunden Zeit nehmen – und die wurde einem lang. Bettel wirkte lustlos, ratterte über weite Strecken seine Rede herunter und hatte keine wirklich originellen und prägnanten Formulierungen zu bieten. mehr lesen / lire plus

Menstruationsurlaub: Doppelstandards und Lernresistenz

Die Frage nach einer möglichen Menstruationsdispens am Arbeitsplatz berührt viele Themenbereiche. Davon wurden aber nur wenige am Mittwoch in der Chamber angesprochen.

Mehr als drei Viertel aller Menstruierenden erleben im Laufe ihres Leben Regelbeschwerden. (Bildquelle: Marco Verch/flickr)

90 Minuten lang wurde am Mittwoch im Chamberplenum über das Thema Menstruation gesprochen. Länger als jemals zuvor. Anlass dazu gab eine Petition, die im Mai die benötigten 4.500 Unterschriften erhalten hatte. Die darin geäußerte Forderung: zwei Tage Dispens im Monat für Menschen, die unter starken Menstruationsbeschwerden leiden.

Kaum war die Petition veröffentlicht, hatte sie in den sozialen Netzwerken für hitzige Debatten gesorgt. Ist eine solche Dispens wirklich nötig? mehr lesen / lire plus

Ernährungssouveränität: Katzentisch statt Mitbestimmung

Nachdem das Projekt Ernährungsrat bereits im Sommer viel kritisiert wurde, wurde nun die gesetzliche Grundlage dafür präsentiert. Auch für die erntet Landwirtschaftsminister Romain Schneider kein Lob.

Landwirtschaftsminister Romain Schneider bei den Erntegesprächen 2021 mit Vertreter*innen des Sektors. Nicht nur die Getreideernte fiel dieses Jahr unterdurchschnittlich aus, auch Schneider erntete viel Kritik für sein Gesetzesprojekt zum Ernährungsrat. (Foto: MA)

„Ich weiß eigentlich gar nicht, womit sie nicht zufrieden waren.“ Landwirtschaftsminister Romain Schneider (LSAP) gab sich bei der Präsentation des Ernährungsrates erstaunt. Die Kritik, die im Sommer vom Centre for Ecological Learning Luxembourg (Cell) an seinem Gesetzesprojekt geäußert wurde, verstehe er nicht. Die Struktur des Ernährungsrates sei nun „eigentlich genau das, was vom Cell gefordert wurde“, bekräftigte der Minister. mehr lesen / lire plus

15 millions par an pour RTL : Le pluralisme déjoué

La Chambre vient d’être informée des dispositions financières de la convention que le gouvernement va signer avec CLT-UFA et RTL Group. Sur une période allant de 2024 à 2030, l’opérateur audiovisuel historique obtiendrait quelque 105 millions en tout.

Chaque année, le « Media Pluralism Monitor » cherche à identifier les « risques pesant sur le pluralisme médiatique » dans l’ensemble des États membres de l’Union européenne et dans certains pays candidats à cette même Union. Le but du rapport étant non seulement de faire la comparaison entre les différents pays analysés, mais aussi de montrer l’évolution d’une année à l’autre, il applique une méthodologie identique à tous les pays, qui reste relativement stable dans la durée. mehr lesen / lire plus

Kinder und Corona: Reicht der Schutz?

Expert*innen schätzen, dass die vierte Welle besonders Kinder und Jugendliche treffen wird. War es demnach ein Fehler, die Maskenpflicht in den Klassensälen abzuschaffen?

Schüler*innen mehr Freiheiten geben, ohne sie aber in Gefahr zu bringen und Ungeimpfte zu stigmatisieren: Das ist die Herausforderung, die sich zurzeit stellt. (Copyright: mylife.lu)

Viel Kritik, gleichzeitig aber auch Lob, wurde in den vergangenen Wochen über die gelockerten Regelungen für Luxemburger Schulen geäußert. Was denn jetzt für oder gegen das Wegfallen der Maskenpflicht und die überarbeitete Teststrategie spricht, ist nicht so leicht zu durchblicken. Denn selbst unter Virolog*innen, Gewerkschaftler*innen und Politiker*innen sind unterschiedliche Positionen anzutreffen. Völlige Einigkeit herrscht nur darüber, dass die Schulen offen bleiben sollen. mehr lesen / lire plus

Mobilité et handicap : « On a tous besoin les uns des autres »

Bien que les transports en commun deviennent de plus en plus accessibles aux personnes à mobilité réduite, les efforts ne sont pas encore suffisants. Nous en avons parlé à Info-Handicap.

Une véritable politique de transports publics accessibles doit aussi prendre en compte les chemins à parcourir pour arriver aux arrêts de bus. (Photo : Wolfgang Eckert/pixabay)

woxx : Où en est-on aujourd’hui de l’accessibilité des transports publics au Luxembourg ?


Fabienne Feller : Disons que la situation s’est vraiment fortement améliorée depuis 2001, avec la loi sur l’accessibilité des lieux ouverts au public. Cette loi spécifie que tous les lieux ouverts au public, s’ils sont financés complètement ou en partie par des pouvoirs publics, doivent répondre aux critères d’accessibilité pour les personnes en situation de handicap. mehr lesen / lire plus

Drittes Alter: Konflikte hinterm Duschvorhang

Seit 2010 muss jedes Zimmer in Alten- und Pflegeheimen über ein eigenes Bad verfügen. Nun wurde bekannt, dass 495 Unterkünfte in Luxemburg diesen Standard nicht erfüllen. Über eine beschwichtigende Ministerin, einen wütenden Konsumentenschützer und beunruhigende Aussichten.

495 Zimmer in luxemburgischen Alten- und Pflegeheimen haben keine eigene Dusche – und das ist nicht das größte Problem, das in Sachen Alterspolitik besteht. (Copyright: Charlotte May/Pexels)

„In was für einem Zeitalter leben wir denn bitte?”, ärgert sich Nico Hoffmann, Präsident der Union luxembourgeoise des consommateurs (ULC), im Telefongespräch mit der woxx. Er spielt auf die sanitäre Situation in luxemburgischen Alters- und Pflegeheimen an: Landesweit gibt es noch 495 Zimmer, die über kein eigenes Badezimmer verfügen, 271 haben noch nicht einmal eine Toilette. mehr lesen / lire plus

OpenStreetMap: Gute Karten für alle

Das Projekt OpenStreetMap ist wohl die detailreichste und aktuellste Karte der Welt. Zusammengestellt wird sie von Freiwilligen – denen manchmal sture Verwaltungen im Weg stehen.

Vor allem Waldwege können schlecht auf Satellitenbildern erkannt werden. Freiwillige benutzen GPS-Geräte, um die aufzuzeichnen und später bei OpenStreetMap einzutragen. (Foto: CC-BY Thomas Hasse)

„Ah, da ist eine Bäckerei und ein Malereibedarfsladen eingetragen, den gibt es nicht mehr. Kann ich das löschen?“
„Ja, du musst einfach nur auf ‚Edit‘ klicken, die Symbole auswählen, und dann kannst du sie löschen“, erklärt Guillaume Rischard, Mitglied des Verwaltungsrates der OpenStreetMap (OSM) Foundation dem Autor dieser Zeilen.
 Ein wenig fummeln muss der woxx-Journalist schon noch, bevor die beiden Symbole, die für ein nicht mehr existierendes Geschäft in seinem Wohnort standen, von der Karte verschwunden sind. mehr lesen / lire plus

IPCC-Bericht: Last orders!

Um den Klimawandel noch aufzuhalten, ist es fast zu spät; jedenfalls macht jeder Bruchteil eines Grades weniger Erderwärmung einen Unterschied. Was der Weltklimarat der Politik zu sagen hat.

Mögliche Interaktionen der AMOC mit anderen Klima-Subsystemen. (Wikimedia; DeWikiMan, CodeOne; CC BY-SA 4.0)

Alles bleibt, wie es war – das ist die wichtigste Erkenntnis im am Montag vom Weltklimarat (IPCC) veröffentlichten Bericht zu den physikalischen Grundlagen der Erderwärmung. Nicht, dass es keinen Klimawandel geben würde, im Gegenteil. Doch woran sich nichts geändert hat: Die Erde erwärmt sich weiter und, wie vorhergesagt, werden die Auswirkungen davon, insbesondere die extremen Wetterereignisse, immer spürbarer. Außerdem: Der Ausstoß von Treibhausgasen ist noch gestiegen, wie in den pessimistischen Szenarien des fünften IPCC-Berichts prognostiziert. mehr lesen / lire plus

Ernährungssouveränität
: Zweckentfremdeter Rat

Ein demokratisches Gremium, das über Ernährungsfragen berät und Brücken zwischen zerstrittenen Lagern im Agrarsektor baut – das ist die Idee eines Ernährungsrates. Doch im Landwirtschaftsministerium hat man andere Pläne, was für Zwist in der Regierung sorgt.

Mit Großherzog im Schlepptau klappt der Dialog – 
eine wahrhaft demokratische Form des Ernährungs-
rates will Landwirtschaftsminister Romain Schneider jedoch lieber nicht umsetzen. (Foto: SIP/Jean-Christophe Verhaegen)

Wie die Luxemburger Landwirtschaft in Zukunft aussehen soll, ist eins der umstrittensten Themen. Während Umweltschützer*innen mehr Maßnahmen für Naturschutz und Biolandwirtschaft fordern, wünschen sich konventionelle Landwirt*innen mehr Freiheit und ein Auskommen, ohne viel an ihren tradierten Bewirtschaftungsformen ändern zu müssen. mehr lesen / lire plus

Espionnage militaire : Notre NSO

Le scandale autour du Pegasus Project n’a pas fini de faire des vagues – mais au Luxembourg, le gouvernement préfère envoyer des lettres au lieu de se poser la question pourquoi NSO a choisi le grand-duché pour sa structure financière.

Né du sang de la Gorgone Méduse, ami des muses et des poètes : 
Pégase doit maintenant prêter 
son nom à un scandale d’espionnage mondial. (©wikimedia_bastiian)

Dans l’organigramme des boîtes luxembourgeoises appartenant à l’univers NSO (acronyme reprenant les prénoms des fondateurs de la boîte en 2010), il y en a une qui fait un peu bande à part. Alors que la plupart sont des soparfis, voire des holdings ou des sociétés en commandite spéciale qui ne servent qu’à se contrôler les unes les autres, et ainsi mettre en place un système d’optimisation fiscale, Q Cyber Technologies sàrl échappe à cet embranchement. mehr lesen / lire plus

Abstammungsrecht: Viele offene Fragen

Die Reform des Abstammungsrechts befindet sich seit 2013 auf dem Instanzenweg. Die zahlreichen „oppositions formelles“, die der Staatsrat letzte Woche einlegte, deuten darauf hin, dass es noch eine ganze Weile dauern könnte, bis die Gesetze der Chamber zur Abstimmung vorliegen.

Das Abstammungsrecht soll die Rechte von Kindern stärken, die aus einer künstlichen Befruchtung, anonymen Geburt oder Leihmutterschaft hervorgegangen sind. Bis zur Abstimmung in der Chamber wird es aber noch dauern. (photostockeditor.com)

Nach vier Jahren Stillstand kam Ende letzter Woche endlich wieder Bewegung in die Reform des Abstammungsrechts. Gleich zwei Gutachten legte der Staatsrat vor: einmal zum „Projet de loi portant réforme du droit de la filiation“ und einmal zum „Projet de loi portant organisation de l’accès à la connaissance de ses origines dans le cadre d’une adoption ou d’une procréation médicalement assistée avec tiers donneurs“. mehr lesen / lire plus

Programme européen Fit for 55 : Racheter le climat ?

Protéger le climat c’est bien, mais de quelle manière ? L’initiative européenne présentée mercredi introduit un nouveau mécanisme de marché, vivement critiqué sur ses aspects sociaux et environnementaux.

Acheter un « droit de polluer » pour pouvoir acheter une chemise… La Commission étendra-t-elle son nouvel ETS au secteur textile ? (Flickr ; Kevin Dooley ; CC BY 2.0)

« Ceci peut tracer la voie pour faire de l’Europe le premier espace économique respectueux du climat. » C’est en ces termes qu’est célébrée l’annonce du programme « Fit for 55 » par… le parti vert allemand. Le communiqué élogieux de « Bündnis 90/Die Grünen » est assez proche de ce qu’en dit la Commission européenne elle-même, dans le cadre de la présentation de son paquet mercredi dernier : « [L’Union doit] réduire ses émissions nettes de gaz à effet de serre d’au moins 55 % d’ici à 2030 (…) pour que l’Europe soit le premier continent à parvenir à la neutralité climatique d’ici à 2050 et faire du Pacte vert pour l’Europe une réalité.  mehr lesen / lire plus

Genderbinarität im Sport: Fair für wen?

Bei den diesjährigen Olympischen Spielen wird erstmals eine offen lebende trans Frau antreten. Angesichts der anhaltenden Diskriminierung, die trans und intergeschlechtliche Elitesportler*innen erfahren, nur ein Tropfen auf dem heißen Stein.

Caster Semenya darf zwar 
noch gegen Frauen antreten, 
aber nicht mehr in 400m-, 
800m-, und 1500m-Rennen – 
ihren Spezialgebieten. (Mara Xingjin/Wikimedia Commons)

Sadie Lipton, eine professionelle Schwimmerin befindet sich vor Gericht. Der Grund: Weil ihr bei der Geburt das männliche Geschlecht zugeordnet wurde, wird ihr abgesprochen, gegen Frauen antreten zu dürfen. Auch wenn ihre Testosteronwerte seit über einem Jahr ausreichend niedrig seien, um gegen Frauen antreten zu dürfen, so das Argument, so habe sie doch die „männliche Pubertät“ durchlaufen. mehr lesen / lire plus

Luxletters : Comme une lettre à la poste ?

Une nouvelle enquête collaborative européenne à laquelle le woxx est associé met en lumière une pratique fiscale qui pourrait court-circuiter l’échange européen de rulings : des « information letters », certes informelles et moins efficaces, auraient pris la place des tax rulings dans l’écosystème fiscal luxembourgeois.

La place financière aurait-elle trouvé la parade à l’échange des rulings en inventant les « information letters » ? En tout cas, une zone grise subsiste. (© Patrick Galbats)

Si le scandale Luxleaks a fait découvrir au monde les tax rulings, qui permettaient aux grandes multinationales d’« optimiser » leurs impôts grâce aux bons tuyaux des conseillers de PWC, il a aussi permis de mettre à nu la complicité entre les Big Four et l’administration fiscale. mehr lesen / lire plus

Devoir de vigilance : Listen All Y’all, It’s a Sabotage !

Un rapport de trois ONG européennes décortique les différentes façons des lobbys industriels pour délégitimer les avancées faites concernant le devoir de vigilance – elle cite entre autres la Fedil luxembourgeoise.

Dans les zones grises du lobbying patronal, les droits humains sont marchandés. (© René Bohmer – CEO)

Le devoir de vigilance entend contraindre les entreprises au respect des droits humains et du climat tout au long de leurs chaînes de création de valeur, donc aussi dans leurs succursales et chez leurs fournisseurs. Que l’agenda de la société civile en cette matière ne soit pas au goût des multinationales ne surprendra personne. mehr lesen / lire plus

Activisme : Rendre visible l’insoutenable

Le collectif des colleuses anonymes veut interpeller public et politique sur le thème des violences faites aux femmes, du viol au féminicide – mais il se heurte à l’incompréhension et à la répression.

Déranger pour changer le monde : tel est le mode d’action du collectif des colleuses anonymes. (Photos : collectif des colleuses)

Régulièrement, les violences faites aux femmes en raison de leur sexe reviennent hanter les cycles de l’actualité. En France, la thématique a connu un récent pic, avec pas moins de trois féminicides ou tentatives en deux semaines pendant le seul mois de mai – dont un tout près de la frontière luxembourgeoise, dans la ville de Hayange, où un homme de 23 ans a poignardé à mort sa compagne en plein espace public. mehr lesen / lire plus

Klimapakt 2.0: Gemeinden gegen Klimakrise

Nach einer halbjährigen Zwangspause gibt es nun wieder einen Klimapakt mit den Gemeinden. Mit mehr Geldmitteln und besserer Bürger*innenbeteiligung können die Kommunen den Kampf gegen die Klimakrise angehen. Das entsprechende Gesetz wurde am Mittwoch vom Parlament angenommen.

Bereits 2019 stand der Klimapakttag „im Zeichen des Klimapakt 2.0“. Es sollte dennoch noch zwei Jahre dauern, bis die langersehnte zweite Auflage in Kraft trat. (Fotos: myenergy/Studion Photography)

2020 konnte Luxemburg die stärkste Reduktion der Treibhausgase verzeichnen, die jemals gemessen wurde. Um 17 Prozent ging der Ausstoß von CO2, Methan und anderen klimaschädlichen Gasen zurück, wie das nationale Statistikinstitut Statec in seinem Bericht über die Entwicklung der Konjunktur, der diese Woche veröffentlicht wurde, feststellte. mehr lesen / lire plus

Menstruationsurlaub: Blutest du noch oder arbeitest du schon?

Wer stark blutet, gehört ins Krankenhaus? Nein, auf den Arbeitsplatz – zumindest dann, wenn es sich bei dem Blut um Menstruationsblut handelt. Eine Petition fordert eine Dispens für menstruierende Angestellte. Kritiker*innen bangen um die Chancengleichheit auf dem Arbeitsmarkt. Queere Aktivist*innen befürchten Zwangsoutings.

Menstruationsartikel zu kaufen und sie zu wechseln, ist einerseits ein Tabu, andererseits eine Hürde für trans und nicht-binäre Menschen mit Periode. (Copyright: Pexels/Sora Shimazaki)

Ornella Romito ist keine Aktivistin. Als sie Ende April eine Petition zum Thema Menstruationsurlaub bei der Abgeordnetenkammer eingereicht hat, ging sie einem persönlichen Bedürfnis nach. Das sagte sie vor Kurzem in einem Gespräch mit der Tageszeitung Luxemburger Wort. mehr lesen / lire plus