Ouschtermarsch 2019 im Bild

Am Samstag, dem 6. April fand in Luxemburg-Stadt die von der Friddens- a Solidaritéitsplattform Lëtzebuerg (FriSol) und vom Onofhängege Gewerkschaftsbond Lëtzebuerg (OGBL) organisierte Friedensdemo statt. Hier einige fotografische Impressionen des ersten Ostermarsches seit 2003, der vom Glacisfeld bis zur Endkundgebung am  Clairfontaine-Platz führte.

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Ouschtermarsch 2019: Abrüsten statt Aufrüsten

Am Samstag, dem 6. April findet der von der Friddens- a Solidaritéitsplattform Lëtzebuerg (FriSol) und vom Onofhängege Gewerkschaftsbond Lëtzebuerg (OGBL) organisierte „Ostermarsch“ statt, Treffpunkt ist ab 14h30 das Limpertsberger Glacisfeld.

Die Organisator*innen begründen die Wiederaufnahme der traditionellen Ostermärsche mit politischen Veränderungen in den letzten Jahren, die die jahrzehntealte Sicherheitsarchitektur in Frage stellen. So wurde der INF-Vertrag, der die Stationierung atomarer Mittelstreckenraketen in Europa untersagt, von den Vereinigten Staaten und von Russland gekündigt. Die Staaten der Europäischen Union rüsten auf und koordinieren ihre Verteidigungsanstrengungen in einer gemeinsamen europäischen Armee. Es gelte, sich diesen Gefahren zu stellen und die aktuelle Verteidigungspolitik wieder auf „friedenspolitische Füße“ zu stellen. mehr lesen / lire plus

Seenotrettung: Es lassen

Der Rat der EU hat beschlossen, die Seenotrettung im Mittelmeer zu stoppen. Wir lassen also lieber Menschen ertrinken als Rechtspopulist*innen die Stirn zu bieten.

Aus „operativen Gründen“ werde der „Einsatz des Schiffsbestands der Operation Sophia zeitweise“ ausgesetzt, teilte der Rat am 29. März per Pressemitteilung mit. Diese „operativen Gründe“ sind leicht erklärt: Es finden sich nicht genügend Länder, die Flüchtlinge aufnehmen wollen. Stattdessen wird das Mittelmeer stärker überwacht und die Zusammenarbeit mit der libyschen Küstenwache und Marine verstärkt. Menschen auf der Flucht sollen also weiterhin der Hölle der libyschen Lager übergeben werden – oder halt ertrinken. Wenn private Initiativen wie die „Sea Watch“ kriminalisiert werden, die EU sich darauf beschränkt, sich immer weiter abzuschotten, gibt es höchstens noch kommerzielle Frachter, deren Besatzungen Menschen retten – weil diese sich dem internationalen Recht verpflichtet fühlen, auch wenn sie weder technisch noch psychologisch auf diese Aufgabe vorbereitet sind. mehr lesen / lire plus

Praktikumsgesetz: Déi Lénk schließen sich Kritiker*innen an

Déi Lénk fordern eine Überarbeitung des Gesetzesentwurfs zur Regelung von Schüler*innen- und Studierendenpraktika. Damit schließt sich die Oppositionspartei anderen Kritiker*innen, wie etwa der Schüler*innen- und Studierendenorganisation Unel, dem Kunstkollektiv Richtung22 sowie der Salariatskammer an. Der vorliegende Gesetzesentwurf garantiere jungen Menschen keine ausreichende Bezahlung und trage damit zu prekären Verhältnissen bei. Dies sei gerade vor dem Hintergrund einer kürzlich von Eurostat publizierten Studie, die auf das große Armutsrisiko hinwies dem junge arbeitende Menschen hierzulande ausgesetzt sind, bedenklich. Wie schon die Unel fordern auch déi Lénk deshalb eine bessere Entlohnung, die Bezahlung eines Rentenbeitrags sowie die Betreuung durch Tutor*innen im Gesetzestext vorzusehen. mehr lesen / lire plus

Bebauungspläne: Wen interessiert’s?

Laut der Gemeindeführung in Sanem sollten Gemeinderät*innen während der Konsultationsphase zum PAG auf eigene Reklamationen verzichten.

Die Gemeinde Sanem hat am vergangenen Freitag die zweite sogenannte „endgültige“ Abstimmung über ihren Bebauungsplan (Plan d’aménagement général – PAG) durchgeführt. Allerdings durften nur etwas mehr als zwei Drittel der 17 Gemeinderatsmitglieder an der Abstimmung teilnehmen. Fünf von ihnen – darunter auch die beiden Oppositionsräte von Déi Lénk – konnten dem Verfahren wegen angeblichen Privatinteresses nur als Zuschauer*innen beiwohnen. Was war passiert?

Einen Tag vor der Abstimmung wurden die betroffenen fünf Mitglieder per E-Mail informiert, dass sie wegen „intérêt personnel“ nicht an der Abstimmung teilnehmen könnten. mehr lesen / lire plus

Frauenquote: Undemokratisch, sexistisch, überflüssig?

Was nützt eine Frauenquote? – diese berechtigte Frage wird auch nach den diesjährigen Nationalwahlen von manchen gestellt. Einige Kommentare sagen dabei mehr aus über deren Verfasser*innen als über die tatsächliche Nützlichkeit einer solchen Maßnahme.

Eine Frauenquote einzuführen bedeutet nicht, dass Männer diskriminiert werden. (Quelle: Pixabay)

„Wo ist das Problem?“ – unter diesem Titel kommentierte Nadine Gautier vergangenen Monat die Debatte rund um die weibliche Unterrepräsentanz in der Chamber. Die gegenwärtige Diskussion werde „dem Ganzen“ nicht gerecht, so die Journalistin auf der Internetpräsenz von RTL. Ihr persönlich sei es vollkommen egal, ob in der Chamber Männer oder Frauen vertreten sind. So habe sie Kandidatinnen wie Carole Dieschbourg ihr Vertrauen nicht wegen deren Geschlecht geschenkt, sondern weil sie kompetent sind und sich für die Sorgen und Bedürfnisse der Bürger*innen einsetzen; andere Wähler*innen hätten es ihr gleichgetan. mehr lesen / lire plus

Klimapolitik: Opposition engagiert, Regierung abwesend

Im Rahmen des Klimadag wurde über politische Maßnahmen in Luxemburg diskutiert. Obwohl insbesondere die künftigen Regierungsparteien die Veranstaltung boykottierten, fehlte es nicht an interessanten Vorschlägen.

„Springt über euren Schatten (Lobbys) und handelt endlich!“
Bürger-Botschaft an die Regierung im Rahmen des Klimadag.

Zuerst erläutert ein Experte die Dringlichkeit der Klimaproblematik, dann diskutieren Vertreter*innen von NGOs und politischen Parteien über die Konsequenzen für Luxemburg. So hatten es sich die Organisator*innen des Klimadag am 13. November vorgestellt – wohl auch in der Hoffnung, Einfluss auf die laufenden Koalitionsverhandlungen zu nehmen.

Einerseits könnte man unterstellen, die Gambia-Parteien wollten gerade das vermeiden. Andererseits wurde gemunkelt, beim Programmpunkt Klimaschutz gebe es bereits eine Einigung. mehr lesen / lire plus

Podcast: Am Bistro mat der woxx #020 – D’Analys vun de Wahlresultater

An dëser Spezial-Editioun vun „Am Bistro mat der woxx“ analyséiert d’Redaktioun vun der woxx d’Walresultater vum leschte Sonnden. Am Studio waren de Joël Adami, de Fréderic Braun, de Luc Caregari, de Richard Grad, d’Tessie Jakobs an de Raymond Klein. Si schwätzen iwwer déi gréissten Iwweraschunge vum Wahlowend. Wisou hunn déi Gréng sou ee gudde Score gemaach, firwat huet kee mat der Victoire vun der Piratepartei gerechnet a wisou konnt d’ADR dann awer net vun hirem Bündnis mam Wee2050 profitéieren?

Si schwätzen awer och iwwer déi ustoend Koalitiounsverhandlungen, iwwert eng méiglech gréng Handschrëft a rout Linnen an der nächster Regierung. Och de lëtzebuergesche Walsystem an déi sëllech Ongerechtegkeeten, déi domadder zesummenhänken, huele si auserneen an schwätzen iwwer den Undeel vun de Fraen an der Chamber, d’Auslänner*innewalrecht an d’Verdeelung vun de Mandater am Zesummenhang mat deene véier Wahlbezierker. mehr lesen / lire plus

Déi Gréng: „Eine immense Verantwortung“

Die große Wahlgewinnerin ist die grüne Partei. Wie sie das geschafft hat und was sie jetzt daraus machen kann.

Wohnungsnot: Grüne Wahlwerbung zu einem populären, aber auch kontroversen Thema.

Wenn eine Hochzeit annulliert wird, kann es schon mal heftig werden. „Die CSV hat verloren. Es ist undenkbar, dass sie in die Regierung kommt.“ Die Aussage des grünen Leaders François Bausch am Wahlabend war nicht gerade freundlich. Auch 2018 wird es die – seit 20 Jahren vorausgesagte – Kiwi-Koalition nicht geben. Bausch zielte allerdings auch auch darauf ab, die Bildung einer „Gambia“-Regierung zu begünstigen, der einzigen verbliebenen Variante, mit der Déi Gréng in die Regierung zurückkehren könnten. mehr lesen / lire plus

Déi Lénk: An der Zielgruppe vorbei

Anders als erhofft konnten Déi Lénk bei den Nationalwahlen keine Sitze hinzugewinnen. Ein Strategiewechsel erscheint mehr als nötig.

Jetzt müssen Déi Lénk nur noch diejenige Wählerschaft erreichen, die sich eine Veränderung wünscht. (Foto: Wikimedia Commons)

Inmitten sogenannter Wahlgewinner und Wahlverlierer stehen Déi Lénk etwas isoliert da. Zwar konnte ein halber Prozentpunkt hinzugewonnen werden, doch wurde das Ziel, weitere Sitze in der Chamber zu ergattern, letztendlich nicht erreicht. Déi Lénk stagnieren. Weder von Protestwähler*innen oder enttäuschten LSAP-Wähler*innen noch von Kurzentschlossenen oder schwindender Parteibindung scheinen sie wirklich profitieren zu können. Einen kleinen Erfolg gibt es dann aber doch zu feiern: Dank des Rotationsprinzips der Partei werden ab der Hälfte der Legislaturperiode zwei Frauen, nämlich Myriam Cecchetti und Nathalie Oberweis, für Déi Lénk in die Chamber kommen. mehr lesen / lire plus

Élections législatives : Et la Gambie sera verte…

Avec des résultats pour le moins inattendus, voici une première analyse à chaud du scrutin du 14 octobre 2018.

Réveil difficile pour le CSV ce lundi 15 octobre. (© woxx)

Commençons donc par le plus évident : l’État-CSV n’est plus et les conservateurs ne peuvent donc plus prétendre à une mission quasi naturelle à prendre les rênes du pays. Deux sièges en moins sont un désaveu clair et ne constituent en aucun cas un appel de l’électorat à entrer dans un gouvernement – même s’il est vrai que les chrétiens-sociaux restent toujours le plus grand parti du pays. Mais après cinq ans dans l’opposition, ils n’ont tout simplement pas réussi à marquer la différence. mehr lesen / lire plus

Wahlkampf in sozialen Netzwerken
: Kein magischer Button

In den sozialen Netzwerken tobt der Wahlkampf genauso wie auf der Straße. Die woxx hat die verschiedenen Strategien der Parteien analysiert.

Viele Videos, die aber kaum jemand anschaut: 
Die Vorstellungen der 
CSV-Kandidat*innen scheinen niemanden zu interessieren. (Foto: Screenshot YouTube)

Traditionell wird der Wahlkampf mit Plakaten, Ständen, Versammlungen und Werbung in den Medien geführt. Mittlerweile sind aber auch soziale Netzwerke wie Facebook, Twitter, Youtube und Instagram ein Raum, in dem politische Diskussionen geführt werden und Wahlkampf gemacht wird. Das Heilsversprechen der schönen neuen vernetzten Welt, in der plötzlich alle miteinander reden könnten und würden, hat sich allerdings als Trugschluss erwiesen. Statt sich den vielbeschworenen Diskussionen „mat de Leit dobaussen“ zu stellen, gerieren sich die allermeisten Parteien und Politiker*innen lediglich als Sender*innen, die ihre Botschaften unters Volk bringen. mehr lesen / lire plus

Luxembourg Space Agency: En route vers Mercure

Au Luxembourg, les activités spatiales ne sont pas orientées vers la science, mais vers les entreprises privées – donc sous le signe de Mercure, dieu du commerce. L’arbitrage entre ingénierie financière et ingénierie industrielle reste à faire.

Hasard du calendrier : alors qu’Étienne Schneider présente la Space Agency au Mudam, c’est l’exposition « Spaceship » qui y est à l’affiche, rassemblant des œuvres de Susumu Shingu (jusqu’au 6 janvier 2019, critique dans le woxx 1477). (Photos : RK)

Oubliez Rifkin, l’idée de sauver le monde, et tout le reste ! L’heure est à la conquête de l’espace. C’est ce que semble signaler Étienne Schneider quelques semaines avant les élections. mehr lesen / lire plus

Die LSAP und die Flüchtlinge

Empfang und Integration der Asylbewerber*innen verbessern, das hat sich die LSAP auf ihre Fahne geschrieben. Ein Überblick über die sozialistischen Vorschläge. (Zum gleichen Thema gibt es auch eine Serie auf Französisch, die mit LSAP et asile 1/4 : Ambiguïtés du programme beginnt.)

LSAP-Pressekonferenz (Nathalie Schmit, Aurore Rössler, Marc Angel, Sylvie Jansa, Claude Haagen) (Bildquelle: LSAP).

Warum in aller Welt organisiert die LSAP mitten im Sommer eine Pressekonferenz zum Thema Flüchtlinge? Weil genau dieses Thema aus den Medien verschwunden war, heißt es im am 21. August vorgestellten Positionspapier. Wohl auch, weil die wiederholten Weigerungen europäischer Länder, Schiffe mit Flüchtlingen in ihre Häfen einlaufen zu lassen, für Entrüstung gesorgt haben. mehr lesen / lire plus

Faire de la politique autrement (3/3) : La révolution devra attendre

Faire de la politique autrement –
et au Luxembourg ? Ici, Déi Lénk, qui dit vouloir faire de la politique autrement, brille par son absence de stratégie et n’arrive pas à enclencher une dynamique en sa faveur. Critique solidaire d’un parti qui se cherche.

Déi Lénk n’arrive pas à mobiliser les masses. (Photo : Déi Lénk)

« Un mouvement avec un bras parlementaire » plutôt qu’un parti traditionnel – c’était, il y a encore quelques années, la description que donnaient des membres de Déi Lénk de leur propre parti. Rester ancré dans les mouvements sociaux tout en donnant une voix à la société civile et en utilisant le parlement comme tribune politique – voilà le pari. mehr lesen / lire plus

Jefta: kein Triumph, sondern ein Desaster!

Soziale und umweltpolitische Verschlechterungen, das befürchten die NGOs infolge des am 17. Juli unterzeichneten Freihandelsabkommens zwischen der EU und Japan

Foto: Ferdinando Iannone / Campact

Die Unterzeichnung des Freihandelsabkommens zwischen der EU und Japan wurde in vielen Mainstream-Medien als Symbol der Weltoffenheit gefeiert, wie wir bereits in der Print-Ausgabe vom 20. Juli berichtet haben (Contre Trump et contre l’humanité). Doch die, die sich für fortschrittliche Politiken einsetzen, haben wenig Grund zum Feiern.

Zur Erinnerung: Als die NGO-Plattform „Stop Ceta & TTIP“ im Mai ihre Wahlforderungen vorstellte, ging sie detailliert auf das Jefta (Japan-EU Free Trade Agreement) ein. Weil dieses Abkommen „de facto dem CETA-Abkommen gleichzusetzen“ sei, forderten die NGOs Regierung und Parteien auf, es abzulehnen (Online-woxx: Gegen ein CETA-bis-Abkommen mit Japan! mehr lesen / lire plus

UPDATE: Showdown in Sanem?

Mit 10 gegen 5 Stimmen beschloss der Sanemer Gemeinderat keine weiteren gerichtlichen Schritte gegen den Contournement von Bascharage vorzunehmen. Neben den zwei Linken Gemeinderatsmitgliedern stimmten auch zwei CSV Räte für einen Recours – sowie der LSAP-Mobilitätsschöffe Marco Goelhausen. Zwei Räte waren nicht anwesend. Jetzt liegt der Ball beim Méco und möglichen privaten Kläger*innen.

 

Heute gegen 11.30 Uhr soll der Sanemer Gemeinderat entscheiden, ob er – sobald der „avant-projet détaillé“ der am Dienstag vom Parlament mit großer Mehrheit gutgeheißenen Umgehungsstraße von Bascharage veröffentlicht wird – vor dem Verwaltungsgericht dagegen Einspruch erheben will.

Vor zwei Jahren war ein solcher Einspruch abgewiesen worden, weil es den administrativen Akt, gegen den geklagt werden kann – die Veröffentlichung des Vorhabens –, noch gar nicht gab. mehr lesen / lire plus

Showdown in Sanem ?

Heute gegen 11h30 soll der Sanemer Gemeinderat entscheiden, ob er – sobald der „avant-projet détaillé“ der am Dienstag vom Parlament mit großer Mehrheit gut geheißenen Umgehungsstraße von Bascharage veröffentlicht wird – vor dem Verwaltungsgericht dagegen Einspruch erheben will.

Vor zwei Jahren war ein solcher Einspruch abgewiesen worden, weil es den administrative Akt, gegen den geklagt werden kann – die Veröffentlichung des Vorhabens – noch gar nicht gab. Am Dienstag, nach dem Votum in der Chamber, hatte sich Georges Engel (LSAP), Bürgermeister der Gemeinde Sanem (Suessem), gegenüber dem Luxemburger Wort geäußert, er fände dass „jetzt gut ist“.

Das sollte wohl heißen, dass er zwar immer noch gegen die Umgehungsstraße sei, aber jetzt nicht weiter dagegen vorgehen wolle. mehr lesen / lire plus

Élections : Départ à gauche

Être parmi les premiers partis à adopter un programme électoral, voilà le but du congrès de Déi Lénk de ce jeudi 21 juin. Mais entre radicalité et réalisme, la formation politique n’arrive pas à se décider.

Le parti Déi Lénk a été fondé comme un groupement de gauche radicale. Ces temps-ci, il donne parfois l’impression de suivre une ligne plutôt réformiste ou « trade-unioniste » (c’est-à-dire liée fortement au mouvement syndical). Cette « social-démocratisation », qui plaît aux un-e-s et déplaît aux autres, n’est pas si nette que ça…

Certes, dans le cadre de l’élaboration de son programme électoral, le parti Déi Lénk a souligné qu’en plus des objectifs ambitieux pour l’avenir, il propose des mesures concrètes à mettre en œuvre immédiatement. mehr lesen / lire plus

Transport: Supertram zwischen Luxemburg und Esch?

Schon oft angekündigt, wurde es am Montag, den 11. Juni vorgestellt: Das Projekt einer „schnellen“ Tram zwischen Luxemburg und Esch.

Die schnelle Tram aus der Präsentation des Nachhaltigkeitsministeriums hat einen Schönheitsfehler: Sie fährt ohne Oberleitung. Im Stadtgebiet neben der Autobahn jedoch nicht. (Grafik: MDDI)

Bereits im letzten Kapitel der neuen Mobilitätsstrategie Modu 2.0 ist sie enthalten: Die schnelle Tram, die die Minettemetropole mit der Hauptstadt verbinden soll. Das deutsch-französische Planungsbüro TTK hat eine Studie realisiert, um die Frage zu klären, wie der öffentliche Verkehr auf der Strecke der A4 organisiert werden soll. In Spitzenstunden fährt dort alle drei Minuten ein Bus, um die 5.500 mehr lesen / lire plus