Günstiger Wohnen

Am Dienstag präsentierte das Ministerium für Wohnungsbau die Bilanz der beiden staatlichen gemeinnützigen Wohnungsbaugesellschaften für 2017. Der Fonds für Wohnungswesen (Fonds de logement) konnte letztes Jahr 113 Wohneinheiten fertigstellen, im Jahr davor waren es lediglich 20 gewesen. Für Immobilien und Grundstücke hat der Fonds sechs Millionen Euro ausgegeben. 180 Wohneinheiten sollen in diesem Jahr fertiggestellt werden, 2020 sollen es sogar 300 sein. Die Zahl der vom Fonds vermieteten Sozialwohnungen beträgt 1.890. Die Bilanz der nationalen Gesellschaft für verbilligtes Wohneigentum (Société nationale des habitations à bon marché – SNHBM) weist 272 eröffnete Wohneinheiten aus; in den nächsten beiden Jahren will die SNHBM jeweils 250 bis 300 Wohnungen bauen. mehr lesen / lire plus

Argumente gegen Rechts

Der Politologe Klaus-Peter Hufer zeigt heute Abend in einem interaktiven Vortrag in Walferdingen, wie man am besten auf nationalistische, rassistische, sexistische und antidemokratische Sprüche reagiert.

© politische-bildung.sh

Wie kann man gegen rechte Parolen andiskutieren? Seit vielen Jahren beschäftigt sich der Politologe, Erwachsenenbildner und Autor Klaus-Peter Hufer nun schon mit dieser Frage. In seinen Büchern „Argumente am Stammtisch“ und „Argumentationstraining gegen Stammtischparolen“ liefert er Analysen und Ratschläge in Bezug auf diese Problematik. Der Politologe widmet sich aber nicht nur rechtsextremem Gedankengut, sondern auch verbreiteten Haltungen der Art „Ich bin ja kein Rassist, aber …“. Diskriminierenden Parolen könne man, Hufer zufolge, überall begegnen: im Bus, am Arbeitsplatz, in der Schule. mehr lesen / lire plus

Rechtspopulismus: Es geht in die Verlängerung

Im Kampf gegen den Populismus sollte das europäische Superwahljahr 2017 eine entscheidende Rolle spielen. Dem vorschnellen Aufatmen folgte Ernüchterung. Derweil formiert sich auf der Rechten das Feld neu.

Nicht nur über Tschechien braut sich was zusammen: Der Populist Andrej Babiš hat Ende Oktober die dortigen Parlamentswahlen gewonnen und ist damit das neueste unter den Europa-Schreckgesichtern. (Foto: EPA-EFE/Martin Divisek)

Stellen wir uns folgendes Szenario vor: In Wien wird in nicht allzu ferner Zeit die Rechts-Regierung unter Bundeskanzler Sebastian Kurz vereidigt. Neben dessen konservativer ÖVP ist auch die FPÖ beteiligt, die eine notorische Nähe zu deutsch-nationalen Burschenschaften pflegt. Durch Europa rauscht daraufhin ein Sturm von Entrüstung, der in EU-Sanktionen gipfelt. mehr lesen / lire plus

Carte Blanche op RTL: Mediepluralismus gedréckt an ongedréckt

An der lëtzebuerger Medielandschaft ass an der Lescht zimlech vill passéiert – am positiven an am negative Sënn. Allerdéngs ass d’Zukunft vum Mediepluralimus alles anescht wéi geséchert.

Wéi ech virun bal dräi Joer ob dëser Plaz eng Lanz fir de Mediepluralismus zu Lëtzebuerg gebrach hunn, waren net wéineg Kommentaren déi mer virgeworf hunn ech géif mech op eng korporatistesch Aart a Weis fir mäin Beruffsstand asetzen. Ech wëll dat haut dann nach eng Kéier maachen, allerdéngs net ouni virausschécken, datt en ekonomesch tragfähegen professionellen Journalismus e besonnescht wichtegt Standbeen vun dem Pluralismus ass, awer natierlech net dat eenzegt.

Deemools ass drëm gaangen, datt déi säit den 1970er Joeren zu lëtzebuergesch praktizéiert Hëllef fir déi geschriwwe Press sollt ëm 20 Prozent amputéiert ginn, fir domadder sougenannten „online“- Medien ze förderen. mehr lesen / lire plus

Kommunalwahlen, national betrachtet: Schwarzer Oktober

Ein Gewinner, viele Verlierer, und was weiter? Warum die Unzufriedenen CSV gewählt haben statt LSAP oder Déi Lénk. Und was das für 2018 bedeutet.

Überraschung! 
Die Letzen werden nicht die Ersten sein …

„Rechtsruck!“ verkündet das Tageblatt von Montagmorgen auf seiner Titelseite. Und in seinem Beitrag auf Seite eins des Luxemburger Worts geht Marc Schlammes von der Hypothese aus, die Gemeindewahlen seien ein „Test für die Parlamentswahlen 2018“. Die CSV habe „die Prüfung bestanden“, die Regierungsparteien müssten nachsitzen oder seien versetzungsgefährdet. Aber kann man von lokalpolitischen Entwicklungen überhaupt auf nationale Trends schließen? Sind nicht Gemeinde- und Nationalwahlen zwei verschiedene Paar Stiefel? mehr lesen / lire plus

Wählerwille!?

Eine funktionierende Demokratie braucht keinen Wählerwillen. betrachtungen über eine kollektive Fiktion.

Hat Lydie Polfer recht, wenn sie auf 100,7 erklärt, sie wolle den Koalitionspartner aus Respekt für den Wählerwillen wechseln? Die hauptstädtischen Grünen ihrerseits pochen verständlicherweise darauf, dass sie Stimmen dazugewonnen haben – dass die Bevölkerung also die grüne Politik unterstützt. Das ist mehr, als die DP-Bürgermeisterin von ihrer Partei sagen kann. Den Rückgang um 3,6 Prozentpunkte könnte man als Aufforderung an die DP verstehen, das Feld zu räumen.

Keine Partei könne von sich behaupten, den Wählerwillen zu respektieren, schreibt Dhiraj Sabharwal im Tageblatt. Alle rechneten herum, um das eigentliche Wahlergebnis zum eigenen Vorteil umzudeuten. mehr lesen / lire plus

Wohnungsbau
: Paradigmenwechsel?

Rentenreserven für Wohnungsbau – die Idee ist nicht neu, doch erst jetzt werden die Rahmenbedingungen festgehalten, wie so etwas funktionieren kann. Für vorerst 23 Wohnungen.

23 zwischen 70 und 95 Quadratmetern große Mietwohnungen sollen in Grevenmacher enstehen. Der Pensionsfonds wird dort 8,5 Millionen Euro investieren. (Illustration: Fonds du logement)

Marc Hansen ist dieser Tage ein vielbeschäftigter Mann. Ein Blick auf die Homepage seines Wohnungsbauministeriums macht deutlich: Kaum ein Tag vergeht, an dem nicht irgendwo im Lande ein staatlich gefördertes Wohnprojekt eingeweiht, eine Straußfeier für ein kommunales Baulückenprojekt veranstaltet oder das Trikolorebändchen für eine neues Baugrundstück des Fonds du logement durchschnitten wird. mehr lesen / lire plus

Wahlkampf in Suessem und Käerjeng:
 Lokal denken


Unkonventionelle Koalitionsmodelle, überraschende Parteiwechsel und eine umstrittene Umgehungsstraße. Die benachbarten Gemeinden Suessem und Käerjeng liefern viel Stoff für allgemeinere politische Betrachtungen.

Grün in Suessem – welche Zukunft? Als Naturdenkmal eingestufte Kopfweiden in Uerschterhaff. (Foto: Wikimedia / MMFE / CC BY-SA 3.0)

„Wir sind seit über 20 Jahren im Schöffenrat. Zuerst mit der CSV und seit 2005 mit der LSAP. Wir waren immer der Juniorpartner, aber immer zuverlässig.“ Das erzählt Alain Cornély, Spitzenkandidat der Suessemer Grünen, der schon bei deren Gründung vor 26 Jahren dabei war. Im Gespräch mit der woxx bewertet er die Bilanz der Koalition mit den Sozialisten positiv. „In den wichtigen Bereichen Wohnungsbau und Mobilität haben wir schon viel erreicht. mehr lesen / lire plus

Luxemburg-Stadt: Uneinnehmbare Festung?

Ganze 27 Mitglieder zählt der Gemeinderat der Stadt Luxemburg. Die DP besetzt kontinuierlich weit mehr als ein Drittel der Sitze und hält seit 48 Jahren ununterbrochen den BürgermeisterInnen-Posten inne.

Wie der Zieldurchlauf am 8. Oktober wohl aussehen mag? (Fotos: woxx)

Sonntag 8. Oktober 2017, 22h13. Endlich hat auch das letzte Wahlbüro seine Resultate beim Leiter des Hauptwahlbüros abgeliefert, jetzt erst kann die endgültige Sitzzahl für die einzelnen Fraktionen ermittelt werden, weil bei der Berechnung der Restsitze selbst eine Stimme ausschlaggebend sein kann.

Der Trend, der sich am Nachmittag angekündigt hatte, wird bestätigt: Die CSV kann sich zur Wahlsiegerin erklären. Sie hat die 20 Prozent-Marke geknackt und konnte vor allem den 2011 verlorenen 6. mehr lesen / lire plus

Élections communales : Baromètre démocratique

Chaque élection comporte son lot de couacs et de dérapages. Les communales d’octobre ne sont pas à l’abri desdits dérapages – ce qui en dit long sur notre culture démocratique.

(© CDandLP)

Le couac le plus grave et le plus remarqué sur la route vers les communales est sûrement l’exclusion du KPL et des Pirates des tables rondes électorales organisées par la radio socio-culturelle 100,7 et RTL. Confirmée jeudi après-midi par un communiqué officiel du Service information et presse (SIP) du gouvernement, cette mise au ban de deux partis ayant une vision nationale – contrairement à d’autres petits partis qui ne se présentent que pour défendre des intérêts relatifs à leur commune – a fait couler beaucoup d’encre. mehr lesen / lire plus

Politique communale
 : On a arrêté Heller

Il y a dix ans, début 2007, une initiative citoyenne stoppait net l’idée de refaire la place de la Résistance à Esch d’après les plans mégalomanes et kitschissimes de l’artiste André Heller et de la bourgmestre Lydia Mutsch.

Le moment où l’initiative contre le projet Heller a passé le cap : le vote à main levée au Peuple. (Photo : © Pat Jungels)

Comme quoi, l’internet n’oublie vraiment rien. Dix ans après la fin de l’initiative citoyenne contre le projet Heller (ICPH), le blog de celle-ci est toujours en ligne. On y trouve notamment le dernier communiqué de ce regroupement hétéroclite, qui pendant trois mois s’est battu contre le projet d’André Heller de transformer la place de la Résistance (appelée communément place du Brill) en un parc d’attractions du plus mauvais goût – on se rappelle les haies en forme de têtes avec des masques dorés qui crachaient de l’eau… En plus de stopper ce projet, l’ICPH a démontré qu’une initiative citoyenne pouvait bel et bien avoir de l’impact sur la politique communale et déclencher une discussion au niveau national. mehr lesen / lire plus

Fünf Fragen an
: Sarah Diederich


Im Vorfeld der Gemeindewahlen interviewt die woxx jede Woche eine Kandidatin. Dieses Mal haben wir mit Sarah Diederich gesprochen, die für Är Equipe in Kopstal-Bridel antritt.

Sarah Diederich ist 21 Jahre alt und wohnt in Bridel. Sie studiert internationale Volkswirtschaftslehre und allgemeine Rhetorik an der Universität Tübingen. Sie ist Vizepräsidentin der Jonk Sozialisten Lëtzebuerg (JSL).

woxx: Obwohl Sie noch sehr jung sind, haben Sie bereits viele Jahre des sozialen und politischen Engagements vorzuweisen. Was hat Sie zu dem Engagement motiviert?


Sarah Diederich: Ich bin der Meinung, dass es nicht ausreicht, sich zu beschweren. Es ist wichtig, sich aktiv für seine Interessen einzusetzen und eigene Ideen einzubringen. mehr lesen / lire plus

Élections communales
 : La bataille pour Differdange


Rares sont les communes dans lesquelles l’issue des communales est aussi incertaine qu’à Differdange. Cela tient autant au passé récent mouvementé qui a remodelé le conseil échevinal qu’aux perspectives de croissance qui ne mettent pas tout le monde d’accord.

En apparence, tout est encore calme dans la rue Émile Mark à Differdange… (Photos : Wikicommons)

L’histoire politique de la commune de Differdange ne différait pas trop de ses voisines. Fief tenu par le LSAP depuis des décennies, elle voyait ce dernier régner sans trop se soucier de l’avenir. Jusqu’en 1999 quand, forcé de se chercher un coalitionnaire, celui-ci laissa entrer le loup dans sa bergerie sous la forme du DP. mehr lesen / lire plus

Gemeindewahlen: Keine Gleichheit in Sicht

Vielerorts bemüht man sich um ein ausgewogeneres Geschlechterverhältnis in den Luxemburger Gemeinderäten. Darüber, wie das zu erreichen sei, gehen allerdings die Meinungen auseinander.

Diese Karikatur aus dem Jahre 1869 illustriert humorvoll die Ängste, die damit einhergehen, Frauen mehr politische Mitsprache zu gewähren. (Foto : © Wikimedia Commons)

„Wir haben uns vorgenommen, durch Information, Sensibilisierung und konkrete Initiativen alles daranzusetzen, dass Gleichheit in der Kommunalpolitik verwirklicht wird“. Mit diesen Worten hatte die Ministerin für Chancengleichheit, Lydia Mutsch, vor wenigen Monaten der Geschlechterungleichheit in den Gemeinderäten den Kampf angesagt. Zusammen mit dem Syndicat des Villes et Communes Luxembourgeoises (Syvicol) startete das Ministerium für Chancengleichheit (MEGA) deshalb Ende letzten Jahres eine großangelegte, aber nicht unumstrittene Kampagne. mehr lesen / lire plus

Linke Parteien in der Krise (3/4)
: Rotwein pur


Im Cafetin, wohin Déi Lénk einlädt, sind die Steaks zart und die Weine schwer. Wer fragt da nach Macron oder Corbyn? Auch gehören Salatblätter, Bratkartoffeln und Grappa zum Menü wie die zivilgesellschaftlichen Bewegungen zur radikalen Linken.

Aufbruchstimmung? Nichts ist einfach für Déi Lénk. (Foto: RK)

„Wichtig für uns war, kritische Oppositionsarbeit zu leisten“, sagt der Abgeordnete Marc Baum, „und das haben wir eingelöst.“ Die Partei Déi Lénk hat an diesem Mittwoch als letzte Fraktion zur Bilanzpressekonferenz mit anschließendem Essen geladen. Ins Cafetin de Buenos Aires, wie in den Jahren zuvor – vermutlich sind da, wo eine Entscheidung zwischen griechischer, spanischer und portugiesischer Politik und Küche zu Konflikten führen würde, Grillfleisch und die Verbundenheit zur lateinamerikanischen Linken konsensfähig. mehr lesen / lire plus

Une autre politique communale est possible (3/3) 
: Communes, communs, communisme

Se réapproprier le « commun » pour changer de monde ? Cela passe forcément par la municipalité, plus petite entité démocratique et possible moteur du changement. Troisième et dernière partie de notre série sur une « autre » politique communale.

C’est dans le sillage des mouvements altermondialistes et du soulèvement zapatiste au Mexique en 1999 qu’est né le mouvement des « communs ». (Photo : © Dal Air)

« Pour la restitution de l’étang du ‘Schlassgoart’ aux citoyen-ne-s d’Esch ! » C’était le mot d’ordre d’un pique-nique revendicatif mené par déi Lénk Esch, vendredi dernier, sur un terrain appartenant à ArcelorMittal. mehr lesen / lire plus

Communales
 : Votants fantômes


La participation des étrangers aux communales reste un enjeu important pour la démocratie dans un pays à la démographie aussi particulière que le Luxembourg. Mais de là à prendre vraiment au sérieux le sujet, le chemin est long.

Le chiffre est tombé il y a une quinzaine de jours : 47,7 pour cent des résidents du Luxembourg n’ont pas la nationalité luxembourgeoise, selon le Statec. S’il n’est pas surprenant et qu’il reflète bien la croissance du pays, rares sont ceux qui l’associent directement à la question de la représentativité de la démocratie au Luxembourg. Déjà qu’en 2015, lors du désormais tristement célèbre référendum, 80 pour cent des Luxembourgeois avaient claqué la porte de l’accès au vote législatif à leurs voisins non-luxembourgeois, la participation aux communales en devient d’autant plus importante. mehr lesen / lire plus

Linke Parteien in der Krise (2/4): Rosa oder rot?

Die LSAP lud in die Annexe. Macron oder Corbyn, wer führt die Sozialdemokratie aus der Krise? Anders als vergangene Woche bei den Grünen, gibt es in der LSAP unterschiedliche Antworten – und ein unterschiedlich entwickeltes Problembewusstsein.

Rote Servietten unterm roten Sonnenschirm: Bei Gelegenheit bekennt die LSAP durchaus Farbe.(Foto: RK)

„Ich hätte nicht für Macron gestimmt in der ersten Runde.“ Alex Bodry steht zu seiner Aussage von vor den französischen Präsidentschaftswahlen. „Ich betrachte ihn als Liberalen, und Renzi ist das zum Teil auch“, erläutert der LSAP-Fraktionspräsident im Gespräch mit der woxx. Vielleicht ist Emmanuel Macron aber trotzdem eine Chance für Frankreich, fügt er hinzu. mehr lesen / lire plus

Fünf Fragen an
: Joanne Goebbels

Im Vorfeld der Gemeindewahlen interviewt die woxx jede Woche eine Kandidatin: Dieses Mal haben wir Joanne Goebbels getroffen, LSAP-Kandidatin in der Hauptstadt.

Dass Joanne Goebbels in Luxemburg-Stadt für die LSAP kandidiert, hat nicht einfach mit Familientradition zu tun. Die 38-Jährige beschreibt sich als durch und durch politisch; 
sie engagiert sich neben der Partei auch in ihrem Beruf als Sekundarschullehrerin und privat bei Transition-Bonneweg. (Foto: Christian Aschman)

woxx: Warum sind Sie in der Gemeindepolitik aktiv?


Joanne Goebbels: Ich bin in der Stadt Luxemburg aufgewachsen, und als ich von der Uni zurückkam, habe ich mich bei den Stater Sozialisten engagiert. Die Gemeindepolitik ist der erste Schritt. mehr lesen / lire plus

Linke Parteien in der Krise (1/4)
: Grüne Fülle

Erste Station der Presse-Gelage zum Abschluss der politischen Saison: Déi Gréng im Syriously. Was ein Buffet über Macronisierung, Partei-Identität und Pragmatismus aussagt.

Bäume schützen vor Sonne und Austrocknen, aber nicht vor Regen und Flutwellen. (Foto: RK)

Die Sozialdemokraten sind out, die Grünen sind in. Wirklich? Zumindest sind die Grünen anders. Die Partei, die in den 1980ern angetreten war, um das Großherzogtum – zum Besseren – auf den Kopf zu stellen, hebt sich immer noch ein bisschen vom Volksparteien-Einheitsbrei ab. Zum Beispiel bei der alljährlichen Bilanzpressekonferenz vor den Parlamentsferien mit anschließendem Essen. Anders als bei den anderen Parteien sind, gemäß einem 2014 eingeführten Brauch, die Regierungsmitglieder hier mit von der Partie. mehr lesen / lire plus