Immobilier : le ministère nie, l’expert réplique

Notre article sur une étude récente concernant le rôle du Luxembourg dans l’évitement fiscal des fonds immobiliers qui investissent dans des capitales étrangères a fait quelques vagues.

Un immeuble d’habitation locative dans un bon quartier de Berlin: la proie idéale pour les fonds immobiliers. ©Wikimedia_Jörg Zägel

Comme il fallait s’y attendre, le ministère des Finances n’a pas bien pris les assertions exprimées dans l’étude commanditée par l’eurodéputé vert allemand Sven Giegold. Dans une déclaration – en anglais, comme l’étude – obtenue par le woxx, le ministère déclare que « les arguments avancés par l’étude ‘Shifting European Real Estate Profits to Zero Taxation’ sont basés sur des hypothèses fallacieuses sur la taxation de la propriété dans le cadre d’investissements cross-border dans l’immobilier.

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Ein Archiv europäischer Stimmen

Was ist aus Europa geworden? Bekannte Europäer*innen über 75 sprechen im „Europäischen Archiv der Stimmen“ über Krieg, Wiederaufbau und Privates. Eine der Stimmen ist bald auch im Institut Pierre Werner zu hören.

Die Projekt-Mitglieder und die Interviewer*innen trafen sich letztes Jahr, um einen Fragekatalog für das „Europäische Archiv der Stimmen“ zu erarbeiten. Bildquelle: Arbeit an Europa e.V.

Der ehrenamtliche Verein Arbeit an Europa lädt mit dem Audio-Projekt „Europäisches Archiv der Stimmen“ zum intergenerationellen Austausch über Europa ein. Eine Gemeinschaft, die spätestens seit ihrem Umgang mit Asylpolitik oder dem Brexit auseinanderzubrechen droht. Wenn der Verein von Europa spricht, so meint er die EU-Mitgliedsstaaten sowie Länder, die geographisch oder historisch zu Europa gehören. mehr lesen / lire plus

Réfugié-e-s : le Clae se positionne

L’assemblée générale du Clae vient de publier une résolution qui met en avant les craintes du secteur associatif par rapport aux conséquences de la pandémie.

Que le confinement et les autres suites du passage du coronavirus frappent en premier lieu les maillons les plus faibles de la société est un fait qui a été rebattu sans cesse ces derniers mois, malheureusement sans que la situation s’améliore vraiment sur le terrain. C’est pourquoi le Clae, qui rassemble les associations représentant les communautés étrangères au grand-duché, a émis des résolutions très claires lors de son assemblée générale du 25 septembre dernier.

En premier lieu, il demande une nouvelle campagne de régularisation des sans-papiers.

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Pierre Joris zu Writers against Trump: „Die Aufgabe: von vorne zu beginnen, wieder und wieder.“

Der Schriftsteller Pierre Joris ist Teil der Bewegung Writers Against Trump. Autor*innen, unter anderem Siri Hustvedt und Paul Auster, kämpfen gegen die Wiederwahl von US-Präsident Donald Trump. Joris über Rhetorik, eine schlaflose Nacht und Mut.

Der Schriftsteller Pierre Joris, gebürtiger Luxemburger, leistet Widerstand gegen den US-Präsidenten Donald Trump. (Foto: Philippe Matsas)

woxx: Writers Against Trump ist eine Bewegung, in der sich Autor*innen weltweit gegen den US-Präsidenten Donald Trump verbünden um seine Wiederwahl im November zu verhindern. Pierre Joris, Sie sind in Luxemburg geboren und leben seit Längerem in New York. Warum haben Sie das Manifest unterschrieben?


Pierre Joris: Ich habe Luxemburg mit neunzehn verlassen, zum Studium in Paris. mehr lesen / lire plus

“That’s the job, to begin again and again and not lose heart”

Poet Pierre Joris is a member of the movement “Writers Against Trump”. Authors worldwide fight against the re-election of US president Donald Trump. Here’s Joris on rhetoric, a sleepless night and courage.

Poet Pierre Joris fights against the re-election of US president Donald Trump. Copyright: Nicole Peyrafitte

woxx:Writers against Trump” is a movement of authors who fight together against the re-election of US president Donald Trump. Pierre Joris, you were born in Luxembourg and currently live in New York. Why did you sign the manifesto?

Pierre Joris: I left Luxembourg at 19 to study in Paris. mehr lesen / lire plus

Mr. President (1): Eine Demokratie mit Geschichte

Im Vorfeld der US-Wahlen befassen wir uns mit den politischen Entwicklungen der vergangenen 40 Jahre. Teil 1 der Serie gibt Einblicke in das amerikanische politische System.

Unter dem skeptischen Blick Abraham Lincolns: Donald Trump beim Salute to America am 4. Juli 2019. (Official White House Photo by Randy Florendo; PD)

Das Ergebnis der US-Präsidentschaftswahlen vom 8. November 2016 war ein Alptraum. Es wird viel darüber spekuliert, ob sich das Gleiche am 3. November dieses Jahres wiederholen wird – der erste Alptraum war es jedenfalls nicht, im Gegenteil. Die Wahl George W. Bushs im Jahr 2000 kam zwar nicht so unerwartet wie die von Donald Trump, fiel aber ähnlich knapp aus und erwischte viele fortschrittliche Amerikaner*innen auf dem falschen Fuß. mehr lesen / lire plus

Mr. President (2): Die erste rechte Welle

Vor 40 Jahren wurde ein strammer Rechter zum US-Präsidenten gewählt. Es folgten 12 Jahre republikanische Dominanz mit Höhen und Tiefen.

Ronald Reagan, 1981. (PD)

Am 20. Januar 2021 wird normalerweise der älteste Präsident in der Geschichte der Vereinigten Staaten feierlich seinen Amtseid ablegen. Ganz gleich, wer von den beiden Kandidaten die Wahlen am kommenden 3. November gewinnt, er wird den Altersrekord toppen – aufgestellt von Donald Trump Anfang 2017. Diesmal wäre Joe Biden mit 78 oder Trump mit 74 der älteste Präsident bei Amtsantritt. Zuvor lag der Rekord bei 69 Jahren – aufgestellt 1985 von Ronald Reagan.

Ist Trump ein zweiter Reagan? mehr lesen / lire plus

Covid et culture : pas trop salée la facture

La députée verte Stéphanie Empain a voulu savoir de sa ministre de la Culture Sam Tanson combien son ministère avait dépensé en aides spéciales aux intermittent-e-s du spectacle et aux artistes professionnels.

Jean-Louis David: Bélisaire demandant l’aumône (©Wikimedia_Jamain)

La première branche de l’économie carrément avalée par la pandémie a été la culture, et avec elle l’événementiel. Celles et ceux surtout qui, déjà avant la crise, vivotaient dans une précarité choisie et animée par la passion de leur art se sont retrouvé-e-s au mauvais bout de la chaîne alimentaire économique. C’est pourquoi le ministère a vite réagi pour leur accorder un pécule afin de surmonter les mois difficiles où les intermittent-e-s et les artistes ne pouvaient pas exercer leurs métiers.

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Fage geht, was bleibt?

Die riesige Joghurtfabrik wird nicht gebaut. Kontext und erste Reaktionen.

Der Topf bleibt leer. (Wikimedia; François Goglins; CC BY-SA 3.0)

Bei den einen Freudengeheul, bei den anderen Klagegesang – selten hat eine betriebswirtschaftliche Ankündigung so heftige und kontrastreiche Reaktionen hervorgerufen wie die der Firma Fage, ihren Antrag zum Bau einer Joghurtfabrik zurückzuziehen. Am vergangenen Freitag hatte Fage dies entschieden und dem Wirtschaftsministerium mitgeteilt, das noch versuchte, sie umzustimmen. Am Dienstag informierte RTL über das endgültige Scheitern des Projekts – eine Information, die vom Wirtschaftsministerium bestätigt wurde.

Das Projekt war umstritten seit es der damalige Wirtschaftsminister 2016 vorgelegt hatte, Hauptkritikpunkt war der hohe Wasserverbrauch (woxx 1598: Blick über den Becherrand). mehr lesen / lire plus

Kommunikation des Bildungsministeriums: Konsequente Realitätsverzerrung

Seit er Bildungsminister ist, wird Claude Meisch mangelnde Dialogbereitschaft vorgeworfen. Gebessert hat sich bisher noch nichts.

© gouvernement.lu

Personalvertretungen, die sich übergangen fühlen, Reformen, die dem Praxistest nicht standhalten, offene Briefe und Presseanfragen, die unbeantwortet bleiben – glaubt man der Selbstdarstellung des Bildungsministeriums, handelt es sich hierbei nur um Einzelfälle und Missverständnisse. Der zuständige Minister, Claude Meisch (DP) behauptet sich darauf, sowohl mit den Sozialpartnern als auch mit der Presse gute Kontakte zu pflegen.

Zu den Problematiken des Einzelkämpfertums und der Dialogverweigerung gesellt sich demnach noch eine weitere, nämlich die der Realitätsverzerrung. Das Bildungsministerium sieht die Vorwürfe nicht nur nicht ein: Es stellt sich je nach Anlass unwissend, verdreht die Wahrheit oder spielt auf Zeit, indem Reaktionen oder Gesprächsangebote unnötig lange auf sich warten lassen. mehr lesen / lire plus

EU: Konsens zum Schutz von LGBTI-Menschen in Polen

Am Montag debattierten die EU-Abgeordneten über die Hetze gegen polnische LGBTIQ-Menschen. Heute bezog Kommissionspräsidentin Von der Leyen Stellung. Das Parlament ist sich (fast) einig.

Copyright: CCO

„Ich hoffe Präsident Duda schaut zu“, sagte Terry Reintke (Die Grünen) während der Plenarsitzung des EU-Parlaments am vergangenen Montag. „Wir sind Menschen aus Fleisch und Blut und keine Ideologie.“ Die Europaabgeordnete bezog sich damit auf LGBTIQ-Menschen und klagte in ihrer Redezeit die institutionelle Diskriminierung sexueller Minderheiten in Polen an.

In der Plenarsitzung des EU-Parlaments vom 14. September 2020, diskutierten die Abgeordneten unter anderem über den Bericht zu Polens Verletzung der Rechtsstaatlichkeit. mehr lesen / lire plus

Déi Gréng für Gerechtigkeit: Ja, aber …

„Sozial, ökologisch, generationell“, so soll Gerechtigkeit in den Augen der Grünen ausgestaltet werden. Ein Blick in das diesbezügliche Positionspapier.

Soziales Ungleichgewicht – was tun?
(Wellcome Images; CC BY 4.0)

Sind Déi Gréng die Partei einer Mittelschicht, die zwar in Umweltfragen fortschrittlich denkt, der aber soziale Gerechtigkeit kaum etwas bedeutet? Regelmäßig mit diesem Vorwurf konfrontiert, beteuern die Grünen nicht minder regelmäßig ihr soziales Engagement. Dabei versichern sie oft, soziale und ökologische Ziele seien kein Widerspruch, und schwärmen von Win-win-Strategien. Umso bemerkenswerter, dass es im am vergangenen Freitag vorgestellten Positionspapier von Déi Gréng um soziale Gerechtigkeit an sich geht.

Angekündigt war die Präsentation unter dem etwas vagen Titel „Zesummenhalt brauch Gerechtegkeet“. mehr lesen / lire plus

Autor*innen mobilisieren gegen Trump

Die Stifte sind auf den amtierenden US-Präsidenten Donald Trump gerichtet: Autor*innen der Bewegung „Writers Against Trump“ wollen seine Wiederwahl im November mit Statements, Unterschriften und Sensibilisierungsarbeit verhindern.

Bildquelle: Writers Against Trump

Die Autorin Siri Hustvedt und der Schriftsteller Paul Auster sagen Donald Trump den Kampf an: Das Ehepaar initiierte vor wenigen Tagen die Bewegung „Writers Against Trump“. Zahlreiche amerikanische Autor*innen sind ihrem Ruf gefolgt und treten aktiv gegen eine mögliche Wiederwahl Trumps am 3. November 2020 ein. Auch internationale Autor*innen zeigen sich trotz fehlendem Wahlrecht solidarisch mit den Trump-Gegner*innen, wie etwa Margaret Atwood und zahlreiche europäische Schriftsteller*innen.

Die Autor*innen verstehen sich als Verteidiger*innen der Demokratie und einer hassfreien Gesellschaft. mehr lesen / lire plus

Bildungsministerium und Presse: „Wat muss ee maachen, fir eng Äntwert ze kréien?“

Seit Beginn der Pandemie ist die Kommunikation des Bildungsministeriums mit der Presse alles andere als optimal. Von einem Journalisten darauf angesprochen, relativierte Meisch das Problem.

© Dean Norris / pixabay

Im Rahmen der Pressekonferenz, die Bildungsminister Claude Meisch (DP) am heutigen Freitag bezüglich der Rentrée gab, kam es zu einem eher heiklen Austausch zwischen ihm und dem Journalisten Patrick Kleeblatt von Moien.lu. „Wat muss een als Zeitung maachen, wann een eng E-mail un de Ministère schéckt, fir eng Äntwert ze kréien“, hatte letzterer gefragt. Meisch lachte spontan auf und erklärte, dass das Kommunikationsteam des Bildungsministeriums sehr gute Beziehungen mit der Presse pflege und stets bemüht sei, auf Anfragen so schnell wie möglich zu reagieren. mehr lesen / lire plus

Lois corona et données : la CCDH met en garde

Une nouvelle loi corona est sur la table et sera probablement à l’ordre du jour bientôt. Si elle ne change pas grand-chose à l’essentiel, un détail fait tout de même tiquer la Commission consultative des droits de l’homme.

(©Wikimedia Markus Then)

Le projet de loi 7645 ne concerne que deux points essentiels : le renforcement de la réserve sanitaire, qui accueillera aussi les psychothérapeutes et les pharmacien-ne-s, et une prolongation du traitement des données récoltées dans le système d’information sur les cas de Covid-19 au-delà de la date prévue initialement.

Tandis que les autres instances auxquelles le gouvernement a demandé un avis ont soit donné un feu vert – Conseil d’État, Commission nationale pour la protection des données et Collège médical –, seule la CNPD trouve des cheveux dans la soupe.

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Mit Nazis für die Freiheit demonstrieren?

Der „Sturm“ auf den Reichstag konnte zwar dank Polizeieinsatz verhindert werden, trotzdem ist die Querfront, die sich da bildet in vielerlei Hinsicht bedenklich.

(Screenshot Facebook)

Das Schwurbel-Virus, das mit Corona in unsere Gesellschaften Einzug gehalten hat, ist mitunter infektiöser als das eigentliche Virus. In Zwischenzeit dürften alle über mindestens eine Person in ihrem Umfeld mit Verschwörungstheorien rund um den Lockdown, die Maskenpflicht oder die reine Existenz des Virus in Berührung gekommen sein. Oder aber mit Personen, die Sympathien hegen für jene, die am Samstag in Berlin demonstrierten – ob nun Nazis, Antisemit*innen und Reichsbürger*innen mitliefen oder nicht.

Das Problem ist dabei nicht nur, dass wer da mitläuft, sich mit Rechtsextremen verbündet, sondern auch umgedreht: Indem sich die Rechtsextremen in die Ränge besorgter Bürger*innen, Kinder, Esoteriker*innen und einigen Linken einreihen konnten, wurden sie von letzteren auch noch salonfähig gemacht.

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Le passe-muraille

Malgré le désaveu prévisible de son parti, Frank Engel n’a fait que son boulot de leader de l’opposition. La vraie question est : pourquoi demander plus de justice sociale est-il considéré comme un suicide politique ?

(Screenshot Facebook)

Une chose qu’on doit accorder au chef du CSV, c’est que – du moins dans ses paroles – il n’a pas froid aux yeux. Revendiquer un impôt sur la fortune, voire sur les successions et les transactions financières, dans un pays qui a bâti son immense richesse en parasitant les impôts de ses pays voisins, il fallait l’oser. Surtout que la place financière et ses pratiques d’optimisation fiscale conçues pour attirer les grandes fortunes et les multinationales ont été mis en place majoritairement par son parti – avec l’assentiment de leurs partenaires politiques.

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Polen und EU-Rechte? Rien à foutre

Polen pfeift auf die Sanktionen der EU: LGBT-freie Gemeinden enthalten eine Entschädigung für die von der EU abgelehnten Förderanträge – und das Geld dafür stammt aus einem EU-Fonds.

Copyright: Cottonbro_Pexels

Polen zeigt der EU den Mittelfinger und entschädigt die Gemeinde Tuchów, deren Förderantrag von der EU-Kommission abgelehnt wurde. Auch andere Gemeinden können auf Entschädigungen hoffen. Die EU setzte Ende Juli ein Zeichen gegen die staatliche Queer- und Homofeindlichkeit Polens. Die Kommission wies sechs Förderanträge polnischer Gemeinden im Rahmen eines Städtepartnerschaftsprogramms zurück, weil diese sich zur LGBT-freien Zone erklärt haben. Die Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen sprach sich auf Twitter für eine queer- und homofreundliche EU aus: „Our treaties ensure that every person in Europe is free to be who they are, live where they like, love who they want and aim as high as they want. mehr lesen / lire plus

Mineur-e-s placé-e-s en psychiatrie : situation toujours floue

C’est un tabou aussi bien pour la société que pour les familles concernées. Toutefois, quand un-e mineur-e est placé-e de force dans une psychiatrie il convient de regarder de près, pour prévenir des abus institutionnels.

(CC0 Public Domain – Pxhere)

Rebondissant sur une affaire judiciaire particulière, le député Marc Baum s’est adressé à la ministre de la Justice pour savoir si le traitement de ces cas était conforme à la constitution luxembourgeoise. Le cas en question est en effet cauchemardesque : Un mineur est placé contre le gré de sa famille en psychiatrie par le Tribunal de la jeunesse. Les parents déposent alors – comme il est de leur droit – une requête à main levée devant ce Tribunal, qui la déclare non-fondée.

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Piratepartei-Abgeordneter gegen Satire und Anonymität im Netz

Unser Artikel über das juristische Vorgehen Marc Goergens gegen Meme-Seiten schlug hohe Wellen im Netz. Der Abgeordnete wird mit noch mehr Memes über seine Person konfrontiert – und sieht sich nun als Mobbingopfer.

Eins der Memes, das Goergen zuerst wohlwollend kommentiere und dann wegen angeblichem „Mobbing“ meldete. Bild: „Memes bis zum Weltraumkommunismus“

Wer hätte gedacht, dass ausgerechnet ein Abgeordneter der Piratepartei gegen Anonymität im Internet und gegen satirische Memes wettern würde? Vor einem Jahr sah das alles noch ganz anders aus: Die Piratepartei machte Stimmung gegen den berühmt-berüchtigten „Artikel 13“ der EU-Urheberrechtsreform. Dabei führte die Partei explizit Memes als Beispiel an. mehr lesen / lire plus